Protokoll der 25. Sitzung des Vorstands vom 13. Juni 2023

Anwesend: Adrian Keller, Tobias Deeg, Betül Özdemir (online), Sascha Gruber, Max Schweikart, Ivo Dujmovic (online), Nicoletta Pütz, Niklas Hornberg, Carolin Fischer Galvez (online)

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Adrian Keller, Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Sophia Apostolidis, An Tang, Lisa Döbereiner, Betül Özdemir, Sascha Gruber, Elisé Wamen, Laura Hamade, Jan Wohlfarth, Max Ferber, Davis Riedel, Jan Koppenhagen, Ivo Dujmovic, Nicoletta Pütz, Jens Bausch, Yannik Enss, Niklas Hornberg, Carolin Fischer Galvez, Max Schweikart

Gäste (ggf. anonymisiert): Ali Elder, Joel Baptista

Protokoll von: Tobias

Beginn: 12:06 Uhr Ende: 13:31 Uhr

Veröffentlicht am: 13. Januar 2024

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle und Referatsberichte
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – Termine-Verteiler
• TOP 9 – Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014/2015
• TOP 10 – Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2014/2015
• TOP 11 – Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015/2016
• TOP 12 – Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2015/2016
• TOP 13 – Änderung Sprechzeiten Sozialberaterstunden
• TOP 14 - Post
• TOP 15 – Varia

keine

Keine Gäste auf der Sitzung.

Keine Protokolle zur Genehmigung.

Die Schließdienste werden in der vorlaufenden Schließdienstliste eingetragen.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

FSK
Der Nachhaltigkeitsrat arbeitet mit der FSK zusammen eine Stellungnahme zur Nachhaltigkeit in der Lehre aus, die als Rückmeldung für die Bestandsaufnahme des KIT-Präsidiums zu dem Thema kommen soll.

Mündliche Nachprüfungen
Es steht dieAbschaffung der mündlichen Nachprüfungen am KIT im Raum.

Es gibt dazu jetzt einen Unterausschuss der Senatskommission für Studium und Lehre.Eine studentische Vertreterin ist da auch dabei, d.h. wir sind da auf jeden Fall über die Entwicklungen informiert. Damit ist leider die Hoffnung, dass wir das einfach aussitzen können bis die treibenden Kräfte in Ruhestand gehen, erledigt.

Wahlausschuss
Tobi kümmert sich um einen Raum für den Wahlausschuss

Tagung Dual Use in Berlin
Bericht Tagung Sensibilisierung und Kompetenzbildung für Ethik sicherheitsrelevanter Forschung (Dual Use) in der Lehre – Theorien, Methoden, Good-Practices
• Organisiert vom gemeinsamen Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter
Forschung von DFG und Leopoldina (www.sicherheitsrelevante-forschung.org) • Fragestellung: Wie können/müssen die Themenfelder Dual Use, sicherheitsrelevante Forschung und (Technik-)Ethik in die Lehre eingebunden werden?
• Allgemeine Meinung: Es muss in allen Studiengängen ein Pflichtfach zu diesen Themen geben.
Zusammenfassung einer Auswahl an Vorträgen: • Alexander Bagattini (ARRTI, KIT) – Workshop „Dual Use and Biometric Data“
o ARRTI versucht am KIT „Bottom Up“ Veranstaltungen zu ethisch verantwortungsbewusstem Handeln zu etablieren
o Inhalt bzw. Ziel von zeitlich begrenzten Workshops:
▪ Bewusstsein schaffen für Ethik in der Forschung
▪ Ganze ethische Theorien können in zeitlich begrenzten Rahmen nicht sinnvoll vermittelt werden
• Tijn Borghuis (Technische Universität Eindhoven) – Good Practices von 4TU.Ethics
o In den Niederlanden ist ein Pflichtfach zum Thema Ethisches Handeln an allen Technischen Universitäten
o Prozessbasierter Ansatz: Fokus der Lehre liegt dort auf einem Prozess, mit dem man zu einem ethischen Urteil kommen kann, weniger auf ethischen Theorien
• Julia Dietrich (Freie Universität Berlin) – Ethische Professionalisierung
o Studie (Auswertung von Modulhandbüchern, 2014 – 2016, verschiedenste Hochschulen), inwieweit Ethik in der Lehre schon vorhanden ist, ergab das 94% aller Leistungspunkte keinen Bezug zu Ethik besitzen.
o Ethik als Motivation für das Studium
o Geplanter Ablauf von Veranstaltungen im Studium zum Thema Ethik notwendig
• Cyra Ossenkopp, Volker Anders (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)) – Außenwirtschaftsrechtliche Genehmigungspflicht
o BAFA will mehr Aufklärung über außenwirtschaftsrechtliche Genehmigungspflicht
o Auch E-Mail-Verkehr (zum Beispiel zu rüstungsrelevanten Forschungsthemen) kann schon einer Genehmigungspflicht unterliegen
o Jede Forschungseinrichtung sollte eine zuständige Stelle haben

Veranstaltung zum VS-Jubiläum am 9. Juni
Wir hatten am Freitag unsere Veranstaltung.
Sie lief sehr gut.

Das Gespräch mit VP-Wanner hat den Zeitraum unerwartet voll ausgereizt. Es wurden einige Fragen gestellt. Sowohl Herr Wanner als auch wir sind sehr zufrieden damit.

Die Größe für das Bierpongturnier war gut gewählt. Alle hatten dabei ihren Spaß.

Die Bands am Ende waren gut besucht.

Also insgesamt sehr gelungene Veranstaltung. Die Leute hatten Spaß. Vielen Dank an alle, die da involviert waren!

Gespräch mit der Leiterin der PBS
Betül und Adrian haben mit Frau Köster gesprochen.
Sie hat über die aktuelle Situation berichtet. Es ist weiterhin viel Beratungsbedarf wegen Corona da. Die Nachfrage bleibt sehr hoch, kann aber auch vergleichsweise gut gedeckt werden.

Es wurde darüber gesprochen, dass ein besonders großes Problem die soziale Integration von Studis ist.
Daran wird gemeinsam mit dem studentischen Gesundheitsmanagement beim IfSS gearbeitet.
Betül und ich haben auch angeregt, dass am HoC Veranstaltungen in dem Bereich durchgeführt werden.

Auf der politischen Ebene habe ich Kontakt zu Daniel Hunyar hergestellt, der Referent für Studierendenwerke der LaStuVe ist. Frau Köster schreibt regelmäßig dem MWK Stellungnahmen zur aktuellen Situation an den PBSen im Land. Wir wollen diese über die LaStuVe unterstützen.

Siehe TOP 14

Luis

Wir sind Sponsoren vom Unifest. Hierfür müssen wir noch die 4.000 € freigeben, welche wir auch fest im HHP eingeplant haben.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 4.000 € für Sponsoring für das Unifest aus dem allgemeinen Haushalt frei.
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Name

Die Nacht der Wissenschaft würden für ihre Veranstaltung am 24.11.2023 gerne Flyer für 50€ drucken lassen und diese am Tag der offenen Tür des KIT verteilen. Diese Kosten würden sie gerne von uns in voller Höhe bezuschussen lassen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 50 € an Zuschüssen für Flyer für die HSG Nacht der Wissenschaft frei.
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Adrian

Wir brauchen für die Durchführung des Festakts zum VS-Jubiläum im Oktober Geld.
Das ist vor allem Catering, aber auch für Kleinigkeiten wie z.B. Druck von Einladungen an bestimmte Gäste o.Ä.

Der Nutzen der Veranstaltung für die studentische Interessensvertretung ist v.a. in der Außenwirkung, z.B. die Steigerung des Bekanntheitsgrades, der Kontakt zu politischen Entscheidungsträgern und die Steigerung Präsenz der VS im KIT und in der Stadt.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 2.500 € für den Festakt zum VS-Jubiläum am 30. Oktober frei.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Nico

Für die Awareness Kiste im Verleih möchte ich gerne ein paar Kuscheltiere anschaffen. Diese haben sich auf der GPN die letzten Tage gut bewährt. Idee ist eine kleine Auswahl an großen und kleinen Stofftieren von IKEA zu holen. Ein Dino wird auch dabei sein.

Der AStA liebt Dinos :D

Abstimmung: Der Vorstand gibt 100 € zum Aufstocken der Awareness Kiste im Verleih frei.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Luis

Die Reperaturstationen sind defekt. Es werden Wartungssets für die Luftpumpen benötigt.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 130€ aus dem HHT des AKFC für Wartungssets für Luftpumpen und für die Reperaturen an den Reperaturstationen benötigtes Zubehör frei.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Neuer Termin mit Maurice Höffgen - 27. Juni, 16 Uhr im kleinen Bauingenieurhörsaal

Unifest-Helfer dringend gesucht

Morgen Blutspendeaktion, Nico hat Infos

AK Technikethik diesen Donnerstag um 17 Uhr, großes Revivaltreffen im zweiten Container

Yannik

Wir sollten uns überlegen wer auf termine@ draufstehen sollte (und damit verantwortlich ist die E-Mails zu bearbeiten).

Ergebnis der Disskusion: Presse- und Kulturreferat sollen das entscheiden, die Sitzung sieht nicht die Notwendigkeit, dass auf Sitzung zu entscheiden. Einzige Außnahme wäre, wenn sie sich so GAR nicht einig werden.

Adrian

Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet nach einem Haushaltsjahr darüber Rechnung zu legen und diese Rechnungslegung festzustellen.
Unsere Rechnungslegung erfolgt in Form einer kameralen Jahresrechnung.

kleiner Glossar zur kameralen Jahresrechnung
kassenmäßige Jahresergebnis: Differenz aller Einnahmen und Ausgaben (klassisches Jahresergebnis)
rechnungsmäßiges Jahresergebnis: kassenmäßige Jahresergebnis + Übertragungssaldo (Überschuss oder Fehlbetrag)
Finanzierungssaldo: Veränderung des Umlaufvermögens (Kontostand auf der Bank) im Laufe des Haushaltsjahres
Überträge: Restmittel in einem Haushaltstitel, die ins nächste Haushaltsjahr „mitgenommen“ werden.
Übertragungssaldo: Differenz der Überträge aus dem Vorjahr und der Überträge aus dem Foglejahr

Neben der formellen Feststellung der Werte in der Jahresrechnung ist auch die Entscheidung über die Verwendung der Restmittel am Ende des Haushaltsjahres Teil des Beschlusses.
Der Beschlussvorschlag ist hier jeweils das maximal mögliche zu übertragen.

Das gesamte Verfahren habe ich am 4. April beschrieben.

Der Plan war die Jahresrechnungen der Haushaltsjahre 14/15 und 15/16 bis Ende April festzustellen.
Das hat sich jetzt etwas verzögert, wir werden jetzt aber die anderen umso schneller erledigen.

Die Jahresrechnung mit allen Anlagen und ergänzenden Unterlagen ist hier zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/R7oXF9xyNDorTNn

Abstimmung: Der Vorstand stellt für das Haushaltsjahr 2014/2015 die vorliegende Jahresrechnung aufgrund von § 109 Abs. 1 LHO i.V.m. § 20 Abs. 2 KITG und § 65b Abs. 1 S. 1 LHG fest.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an Finanzausschuss, StuPa und Rechtsaufsicht sowie um die Veröffentlichung. —

Adrian

Der zweite Schritt, den wir nach einem Haushaltsjahr als Vorstand erledigen müssen, ist der Beschluss einer Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht.

Ausnahmsweise beschließen wir diesen heute gleichzeitig mit der Jahresrechnung.
Das ist eigentlich nicht möglich, da die Jahresrechnung Grundlage für die Prüfung ist, die wiederum Grundlage für die Stellungnahme ist.

Im Normalfall ist diese Stellungnahme auch sehr wichtig für die Entlastung. Da diese aber schon erfolgt ist, ist diese Stellungnahme eher nachrichtlicher Natur.

Die Stellungnahme ist gemeinsam mit der Rechnungslegung und dem Prüfungsbericht in der Cloud zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/R7oXF9xyNDorTNn

Der erste Satz im zweiten Abschnitt enthielt einen grammatikalischen Fehler. Adrian korrigiert diesen.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2014/2015.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an Finanzausschuss, StuPa und Rechtsaufsicht sowie um die Veröffentlichung. —

Adrian

Analog zu TOP 9, aber für das Haushaltsjahr 2015/2016.

Auch hier ist der Beschlussvorschlag das maximal mögliche zu übertragen.

Die Jahresrechnung mit allen Anlagen und ergänzenden Unterlagen ist hier zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/DSPd7kexZTrqEp2

Abstimmung: Der Vorstand stellt für das Haushaltsjahr 2015/2016 die vorliegende Jahresrechnung aufgrund von § 109 Abs. 1 LHO i.V.m. § 20 Abs. 2 KITG und § 65b Abs. 1 S. 1 LHG fest.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an Finanzausschuss, StuPa und Rechtsaufsicht sowie um die Veröffentlichung. —

Adrian

Analog zu TOP 11, aber für das Haushaltsjahr 2015/2016.

Die Stellungnahme ist gemeinsam mit der Rechnungslegung und dem Prüfungsbericht in der Cloud zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/DSPd7kexZTrqEp2

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2015/2016.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an Finanzausschuss, StuPa und Rechtsaufsicht sowie um die Veröffentlichung. —

Klaus

Ich würde gerne die Zeiten ändern auf Dienstag und Donnerstag 11:30-13:30 Uhr.

Diskussionsergebniss: Der Sozialberater wurde nach seinen Verfügbarkeiten befragt, und hätte auch abends Zeit. Die Sitzung fände es sinnvoll, wenn eine Sitzung noch eher Richtung nachmittag/abends stattfindet. Das sollte nochmal zwischen Sozialreferat und Sozialberater besprochen werden.

Wahlausschuss und Innenreferat

Anfrage des Wahlausschuss:
„Könnt ihr auf der nächsten Asta Sitzung beschließen, dass StuPa-Listen 100€ für Wahlwerbung bekommen? Das haben wir im Wahlausschuss beschlossen, muss der Asta nun auch noch beschließen.“

Die 100€ sind der übliche Betrag der letzten Jahre

Es soll abgewartet werden, bis die Einreichfrist für Wahlvorschläge durch ist. Dannach wird abhängig von der Menge der Listen entschieden, wie weiter vorgegangen wird. Das findet dann nächste Woche statt. Das Innenreferat informiert den Wahlausschuss

Poster KIT Enviroment Lecture - wird im Fenster aufgehängt

Flyer Symposium: KI in der Geschäftswelt - Es fehlt ein eindeutiger Veranstalter auf dem Flyer, deshalb wird das nicht ausgelegt

Es kam eine Stellungnahme von der PBS. Die ist inhaltlich interessant.

Nächste Fahrradversteigerung wann? Adrian antwortet.

AStA-Vorsitz: Adrian hat das Vorgehen kommuniziert.

Adrian hat eine Wahl am KIT angefochten.

AK Technikethik
AK Technikethik diesen Donnerstag um 17 Uhr, großes Revivaltreffen im zweiten Container

Unifest
Ab Montag ist der Westflügel blockiert, für die Zentrale werden Rechner und Telefone etc. aus dem AStA „entwendet“