Protokoll der 8. Sitzung des Vorstands vom 10. Januar 2023

Anwesend: Adrian Keller, Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Lukas Nasarek, An Tang, Sascha Gruber, Elisé Wamen, Davis Riedel, Jens Bausch, Ivo Dujmovic, Yannik Enss

Abwesend: Lisa Döbereiner, Betül Özdemir, Fatih Çatalkaya, Jan Koppenhagen, Nicoletta Pütz

Gäste (ggf. anonymisiert): –

Protokoll von: Tobias

Beginn: 13:34 Uhr Ende: 15:52 Uhr

Veröffentlicht am: 10. März 2023

• TOP 1 – Wahlen
  • 1.1 Vorschlag eines Mitglieds für den Beirat für kurzfristige Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 - Speicherung von Logs der neuen Schließzylinder
• TOP 9 - Internetauftritt des AStA
• TOP 10 – Struktur des studentischen Kulturzentrums
• TOP 11 – Post
• TOP 12 – Varia

Seit Februar 2019 ist Adrian Mitglied des Beirats für kurzfristige Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft.
Der Beirat vergibt unterjährig Förderung bis zu 200 € an Hochschulgruppen.
Es hat sich gezeigt, dass es sinnvoll ist, eine Person aus dem AStA in dem Gremium zu haben. Zum einen lassen sich Gruppen gerne mal doppelt fördern, außerdem ist es häufig sinnvoll die Gruppen an den AStA zu verweisen und allgemein ist eine Abstimmung mit dem Verein sinnvoll, um sich bei der Verwendung von Fördermitteln abzustimmen.

Adrian möchte aufhören (eigentlich schon letztes Jahr). Am Besten würde es passen, wenn das jemand aus dem HSG-Referat oder alternativ aus dem Finanzreferat macht. Letztlich ist das aber für alle AStis möglich.

Yannik und Lukas besprechen, wer das übernimmt. Die Wahl wird vertagt.

Keine Gäste auf der Sitzung.

Wegen dem Jahreswechsel gibt es heute keine Protokolle freizugeben.

Schließdienst How-To

Die Schließdienste werden in der vorlaufenden Schließdienstliste eingetragen.

Weihnachtsgrüße
Wir haben Weihnachtsgrüße vom Präsidenten Hanselka, von der KIT-Pressesprecherin Monika Langraf im Namen der Gesamtkommunikation (STS-GK), von Gerhard Schmidt im Namen des Sustainability Office (SDN-SO), von Michael Stolle vom HoC, dem Forum WI und von diversen Stellen des Studierendenwerks wie dem Personalrat, dem Geschäftsführer und seiner Assistenz.

AK Kodex

Gestern war das erste Treffen des AK O-Phasenkodex (Ausschuss der FSK). Trotz dem Jahreswechsel waren 9 Leute da, in einer guten Aufteilung aus verschiedenen Fachschaften. Es hat sich gezeigt, dass die Grundvorstellungen zu Zielen sich ziemlich decken. Anspruchsvoll wird es wahrscheinlich werden, dass auf all die komplett unterschiedlichen O-Phasen und Fachschaften anwendbar ist, ohne das Ganze zu sehr zu verwässern. Nächstes Treffen wird in etwa 2 Wochen stattfinden, da soll dann in die Detailarbeit gegangen werden. Weiterer Ablauf: Nach dem Treffen erstes Mal durch die FSK, dann mit Feedback nochmal im Ausschuss und dann mal schauen. Vom Zeitplan wäre es gut, wenn das Ganze bis spätestens Juni durch wäre, damit es in die Planungen für die nächste O-Phase noch einfließen kann.

Gemeinsame Sitzung Soziales, Internationales, Chancengleichheit

1. Es wurde besprochen wie mit Fällen umgegangen wird die mehrere Referate betreffen.
2. Es wurden Themen die in mehrere Referate fallen verteilt.
3. Es wurde ein gemeinsames regelmäßiges Treffen zum Austausch zwischen den Referaten beschlossen.

Adrian

Ich schlage vor, damit wir mal etwas haben eine Eule (https://owllabs.de/products/meeting-owl-3) zu kaufen und dann mal zu schauen, wie gut das bei unserem Setup funktioniert. Das System ist flexibel einsetzbar per USB-C (alternativ auch USB-A). Es kostet 1149 €.

Diskussion:

Deckt sich das mit den geplanten Anschaffungen für Social Media?

→ Einschätzung: eher nicht.

Bedarfsfrage: Brauchen wir das wirklich?

→ Wesentlich angenehmer, senkt auch Hürden für die Teilnahme. Besonders wichtig ist ein guter Ton für Online-Teilnehmende, weil der über Laptops nur schwer abzudecken ist. Die Kamera ist das kleinere Problem und wäre auch umschiffbar. Seperate Anschaffung von Kamera- und Tonsystem wäre wahrscheinlich nicht oder nicht wesentlich günstiger.

→ Auch für das professionelle Auftreten gegenüber Externen wäre das Ganze wohl hilfreich.

→ Die Mobilität des Systems ist ein nützlicher Vorteil gegenüber anderen Systemen.

→ Erfahrungsbericht: Das vorgeschlagene System ist einfach und schnell zu nutzen und deckt alle notwendigen Bedürfnisse.

→ Idee: Auch ins Verleihsystem und Rest der VS in irgendeiner Form zur Verfügung stellen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1300 € für Konferenztechnik frei.
Ergebnis: 11/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Elisé

Es gibt einen regelmäßigen Stammtisch für internationale Hochschulgruppen und Studierende. Am 26.01. ist der nächste, im Z10. Dafür soll für 50€ Verpflegung angeschafft werden.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 50€ für Verpflegung beim Stammtisch für internationale Hochschulgruppen frei.
Ergebnis: 10/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Ivo

Im Haushaltsplan sind 12500€ für die Anschaffung von Lastenrädern vorgesehen. Ivo hat sich lang und eindrücklich mit der Thematik auseinandergesetzt und ist jetzt zu einem Ergebnis gekommen. Angeschafft sollen ein elektronisches Lastenrad und eines mit 3 Rädern, das bei langsamerer Geschwindigkeit stabiler ist.

Ziel der Anschaffung ist, dass die Studis kostenlos Lastenräder ausleihen können. Die Aufbewahrung ist schon weitestgehend geklärt. Vor der Anschaffung wird das aber final abgeklärt. Zum Verleih wurden sich schon Gedanken gemacht.Ein Konzept für den Verleih wird ebenfalls vor der Anschaffung aufgestellt und abgeklärt

Der Antrag wird vertagt.

Für die Freigabe sollen noch folgende Punkte geklärt werden:

• Verbleib
• Verleihkonzept
• Rechtliche Fragen zu den Anmerkungen im Haushaltsplan

Jahresrückblick

Critical Mass als monatliche Veranstaltung bewerben.

Aufruf zum Fediverse („Das Netzwerk um Mastodon“) - event. Liste mit KIT-Accounts

Adrian

Unser neues Schließsystem loggt mit, welche Karten verwendet wurden, um sie zu entsperren (also jedes Mal, wenn man die Karte dranhält, egal, ob man dann auf- oder zuschließt oder nichts tut (z.B. um die Funktionsfähigkeit der eigenen Karte zu testen).

Man kann dabei eine Begrenzung einstellen, entweder nach Einträgen oder nach Dauer.

Yannik hat vorerst die Speicherung von 10 Einträgen eingestellt.

Ich habe mich mit Martin zu dem Thema unterhalten. Im Rahmen des Schutzes unserer Gebäude ist es wichtig, dass wir Sicherheitssysteme, die wir haben, auch nutzen.
Sollte es zu Diebstahl oder Vandalismus im AStA kommen, ist es höchst problematisch, wenn wir keine Auskunft darüber geben können, wer die Türen genutzt hat, obwohl es technisch möglich wäre.
Eine Begrenzung nach Einträgen ergibt aus unserer Sicht wenig Sinn.
Martin würde vorschlagen 14 Tage zu speichern. Das ist auch aus seiner Erfahrung bei Ordnungsamt und Polizei eine übliche Speicherfrist für die Aufbewahrung der Aufnahmen von Überwachungskameras.
Er rät stark davon ab weniger als 7 Tage zu speichern.
Martin hat auch vorgeschlagen mal 14 Tage zu speichern und zu schauen, wie viele Einträge in dem Zeitraum überhaupt zusammenkommen, damit man eine Vorstellung davon hat, wie datenintensiv diese Speicherung ist und darauf basierend eine bessere Abwägung treffen kann.

Ich persönlich hätte zu 7 Tagen Speicherung geneigt. Ich finde den Vorschlag von Martin, mal eine gewisse Zeit auf 14 Tage zu stellen und die Anzahl der Einträge regelmäßig zu prüfen nicht schlecht.

Diskussion:

→ Wird diese Speicherung so lange gebraucht? Wie lange muss gespeichert werden, um event. bei Straftaten zu speichern?

→ Das KIT speichert solche Daten wohl nicht

→ Einziger Vorteil: Bei Verbrechen kann der Tatzeitpunkt eingeengt werden.

→ Wichtig für die Bewertung durch externe Akteure (z.B. Landesrechnungshof, Datenschutzbeauftragte, Versicherungen etc.)

Vertagt. Vor einer Entscheidung soll geklärt werden, wie viele Logs innerhalb von 7 Tagen aufkommen

Ivo

Bisher verwenden wir als Messenger in der VS Telegram. De Facto ist für das studentische Ehrenamt abgesehen von einzelnen Hochschulgruppen unverzichtbar. Das ist datenschutzrechtlich ziemlich bedenklich, vor allem der faktische Zwang.

Idee: Die VS soll als ganzes auf Matrix umgestellt werden.

Wenn wir einen zentralen VS-Matrix-Server machen wollen, ist das ein ziemlich großes Projekt. Das wäre auch ein Ansatz fürs Pressereferat, das AStA nochmal wo anders darzustellen.

Ivo und Yannik behalten die Idee im Hinterkopf.

Adrian
Einleitung

Zur Förderung der studentischen Kultur am KIT wurde 1992 das studentische Kulturzentrum als gemeinnützige GmbH (gGmbH) gegründet.
Gesellschafter sind seither:

1. Karlsruher Studentendienst e.V. (KSD): 50 %
2. Studierendenwerk Karlsruhe AöR (SWKA): 33,4 %
3. Karlsruher Institut für Technologie (KIT) KdöR: 16,6 %

In der Praxis wird das SKUZ derzeit vom KSD finanziert und erhält Räumlichkeiten vom SWKA. Das KIT unterstützt nicht finanziell die Arbeit des SKUZ, aber durchaus ideell.
Die VS unterstützt aktuell in Form von Kulturförderung Kulturgruppen. Es gibt eine enge Abstimmung mit dem SKUZ.

Diese Struktur war in der Zeit ohne VS vielleicht noch sinnvoll, sie wurde aber seit Wiedereinführung nicht nochmal angetastet.
Da die Studierendenschaft als einzige die explizite gesetzliche Aufgabe hat, sich mit studentischer Kultur am KIT zu beschäftigen, sollten wir uns eine Position bilden, wie wir das in Zukunft ausgestalten möchten. Das bietet auch Möglichkeiten die Mittel für studentische Kultur von VS und KSD effizienter einzusetzen.

Wir sollten uns als VS eine Position bilden und dann auf die 3 Gesellschafter zugehen.
Wir stimmen uns parallel auch mit Christian Haffner “Haffi”, dem Geschäftsführer des SKUZ dazu ab.

mögliche Optionen

Es ergeben sich nach aktueller Betrachtung folgende mögliche Optionen:

A. keine Änderung
Die VS unterstützt weiterhin studentische Kultur finanziell durch Zuschüsse abseits vom SKUZ und wirkt an der Arbeit des SKUZ über den Programmausschuss mit, hat aber keine wirkliche Entscheidungsgewalt.

B. Aufnahme der VS als Gesellschafterin der SKUZ gGmbH
Die VS wird 4. Gesellschafterin der SKUZ gGmbH. Dazu müssen Anteile übergeben werden, eine Änderung des Gesellschaftsvertrag erscheint in diesem Fall sehr sinnvoll.
Die gesetzlich und durch die Finanzordnung gegebenen Voraussetzungen für eine Beteiligung sind erfüllt. Es bedarf eines Beschlusses mit Zweidrittelmehrheit durch das Studierendenparlament, wenn die konkreten Umstände geklärt sind.
Denkbar wäre als neue Verteilung z.B. jeweils 35 % VS und KSD, 20 % SWKA und 10 % KIT. Die Aufnahme als Gesellschafterin und die konkreten Anteile müssen mit den Gesellschaftern verhandelt werden.
Die Aufnahme als Gesellschafterin ermöglicht der VS Mitbestimmung bei Entscheidungen über die Arbeit des SKUZ.
Außerdem wird damit eine deutlich bessere Grundlage geschaffen VS-Mittel zur Förderung der studentischen Kultur am KIT über das SKUZ zu verwenden. Es ist von einer wirtschaftlicheren Verwendung der Kulturförderungsmittel auszugehen.

C. Umwandlung der gGmbH in einen e.V.
Es wird ein SKUZ e.V. gegründet. Die bisherigen Strukturen des SKUZ als GmbH werden in die Vereinssatzung überführt. KSD, SWKA und KIT als Gesellschafter der SKUZ GmbH sowie die VS bekommen in der Satzung eine besondere Stellung. Denkbar ist z.B. einen Verwaltungsrat zu schaffen, der ähnliche Aufgaben wie bisher die Gesellschafterversammlung wahrnimmt, sofern diese nicht gesetzlich der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.

Denkbar ist, dass als weitere Mitglieder kulturschaffende studentische Vereine wie der UStA Kasse Karlsruhe e.V., Fachschaftsvereine usw. aufgenommen werden.
Es ist hierbei wichtig zu bedenken, dass die Mindestanzahl von 7 Mitgliedern erforderlich ist, um den Verein eintragen zu können (§ 56 BGB).
Die Umstellung auf einen Verein eröffnet strukturelle Fragen. Es kann nicht mehr ein Geschäftsführer bestellt werden wie bei einer GmbH, es gibt aber mehrere Alternativen. Wahlweise kann der Geschäftsführer als besonderer Vertreter benannt werden. Alternativ kann der Geschäftsführer Vorstandsvorsitzender des Vereins werden.
Letztlich ist eine ähnliche Struktur für den Verein denkbar wie für den KSD oder den Studierendenwohnheime des KIT e.V.. Beide Vereine haben seit Jahren bewährte Strukturen.
Nach Gründung des e.V. wird die gGmbH aufgelöst und das Gesellschaftsvermögen an den Verein übertragen. Diese Lösung ermöglich, wenn auch in anderer Form, die Beteiligung von KSD, SWKA, KIT und VS an der Arbeit des SKUZ. Analog zu Option B wäre die VS damit zukünftig bei Entscheidungen über die Arbeit des SKUZ beteiligt. Diese Option schafft genauso eine deutlich bessere Grundlage, VS-Mittel zur Förderung der studentischen Kultur am KIT über das SKUZ zu verwenden. Es ist auch hier von einer wirtschaftlicheren Verwendung der Kulturförderungsmittel auszugehen.
Es entfallen allerdings die Strukturen als GmbH. Das hat Vorteile, weil z.B. keine teure Wirtschaftsprüfung erforderlich ist und stattdessen eine Kassenprüfung durch gewählte Kassenprüfer möglich ist, was beim Umfang des Geschäfts- und Finanzgebahrens des Vereins angemessen erscheint. Die mit dieser Lösung verbundenen strukturellen Nachteile erscheinen verhältnismäßig gering.

D. Auflösung des SKUZ und Überführung in die VS
Auch möglich wäre das SKUZ rechtlich aufzulösen und es in die VS zu integrieren. Hier ist auch möglich dafür ein Gremium in der VS zu schaffen, das die Arbeit des SKUZ begleitet. In diesem könnten KSD, SWKA und KIT auch beteiligt werden.
Der Geschäftsführer müsste als Personal der VS beschäftigt werden.
In diesem Fall hätte die VS die alleinige Verantwortung für die Arbeit des SKUZ.

Bewertung der Optionen

Unsere aktuelle Einschätzung ist, dass die Lösung C die sinnvollste ist, auch wenn dabei noch Detailfragen zu klären sind und sie eine große Veränderung der Strukturen bedeuten würde. Die Alternative B wäre die zweitbeste Lösung. Beide Lösungen ermöglichen eine Beteiligung der VS ohne, die bisher am SKUZ Beteiligten werden aber nicht von der weiteren Arbeit ausgeschlossen.

Das Festhalten an der aktuellen Situation (Alternative A) ist unzufriedenstellend.
Option D bedeutet eine sehr starke Verpflichtung als VS und dürfte auch nicht die Unterstützung von KSD, SWKA und KIT finden.

Abstimmung: Der Vorstand stellt den folgenden Antrag an das Studierendenparlament:
Das Studierendenparlament möge beschließen:

Die Verfasste Studierendenschaft fördert entsprechend ihres gesetzlichen Auftrags studentische Kultur am KIT. Aus diesem Grund hat sie den Anspruch, sich an der Arbeit des SKUZ als zentrale Stelle zur Unterstützung studentische Kulturgruppen am KIT stärker zu beteiligen.

Das Studierendenparlament fordert den Vorstand daher dazu auf, Gespräche mit den Gesellschaftern der “Studentisches Kulturzentrum am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) gemeinnützige GmbH” (SKUZ) Gespräche aufzunehmen, um das SKUZ aufzulösen und durch einen Verein zu ersetzen, in dem die Verfasste Studierendenschaft und die aktuellen Gesellschafter des SKUZ eine besondere Stellung erhalten.
Sollten die Gesellschafter das nicht zulassen, sollte angestrebt werden, dass die VS Gesellschafterin des SKUZ wird.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Es gab keine für die Sitzung relevante Post.

Blutspendenaktion
Am 17.01. ist Blutspendeaktion. Dannach muss das Essenszeug irgendwo gelagert sein. Westflügel - dafür brauchen wir nächsten Dienstag Menschen.

Aids Schlüssel Westflügel
Am 17.01. ist ein AIDS-Beratungstag. Wir müssen schauen, dass wir da den Schlüssel zurücknehmen können.