Protokoll der 17. Sitzung des Vorstands vom 10. März 2022

Abwesend: Lukas Christ, Valentina Kirsch, Amal Labbouz, Henry Boos, Johannes Herrmann

Gäste (ggf. anonymisiert): Fin Begemann, Frederik Heberle

Protokoll von: Noah

Beginn: 11:05 Uhr Ende: 12:43 Uhr

Veröffentlicht am: 10.04.2022

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – Rechtsberatung
• TOP 9 – Zweitaccount für Mitglieder der Notlagenhilfe
• TOP 10 – Post
• TOP 11 – Varia

keine anstehenden Wahlen

Fin
Amnesty International setzt sich für die Umbenennung des SCC ein. Dazu findet heute Abend um 19:30 im Amnesty-Regionalbüro, Waldstraße 24-28, 3. Stock (gegenüber vom Fitnessstudio) ein Infoabend statt - dazu sind wir alle herzlich eingeladen.

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 24.02.2022

Mit * gekennzeichnete Tage wurden nachgetragen

StuPa

• Die Überarbeitung der Finanzordnung durch den Ausschuss für Finanzen des Studierendenparlaments wurde angenommen.
• Der allgemeine Haushalt und die Teilhaushalte für alle Fachschaften wurden angenommen.
• Die Finanzordnung, der allgemeine Haushalt und die Teilhaushalte für die Fachschaften treten am 1.4.2022 in Kraft.
• Überwachungssoftware bei Onlineprüfungen
  • Das Studierendenparlament begrüßt die Gewährleistung der Freiwilligkeit der Teilnahme an Onlineprüfungen am KIT.
  • Die Verfasste Studierendenschaft fordert die Senatskommission für Studium und Lehre und für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung auf, die Möglichkeit einer Teilnahme an Onlineprüfungen ohne ein proprietäres Betriebssystem zu gewährleisten. Insbesondere muss für die Teilnahme erforderliche Software auch auf Open-Source-Betriebssystemen nutzbar sein. Die verfasste Studierendenschaft spricht sich gegen den Einsatz von Software zur Überwachung der Endgeräte der Studierenden bei Online-Prüfungen aus.

Wahlausschuss

• Der Wahlausschuss hat sich am 24.02. konstituiert und Oliver Barz zum Vorsitzenden, sowie Tilia Gädeke zur stv. Vorsitzenden gewählt.
• Bei der konstituierenden Sitzung hat man sich direkt schonmal mit einem Mitglied eines ehemaligen Wahlausschusses (einer Präsenzwahl) über die Wahl ausgetauscht. Ein weiteres Gespräch mit einem Mitglied des letzten Wahlausschusses folgt in Kürze.
• Die Arbeit des Wahlausschusses soll so angelegt werden, dass kritische Wahlbeobachter die Möglichkeit haben, vermeidbare Fehler zu erkennen und diese rechtzeitig vor dem Eintreten zu melden. Dazu werden Protokolle möglichst noch am Tag der Sitzung auf https://wahl.asta.kit.edu/ veröffentlicht und es sollen enge Kontakte zu den Fachschaften/Fachschaftswahlleiter:innen und zum ÄRa etabliert werden. Der Wahlausschuss bittet darum, dass die Protokolle zumindest von den Personen dann auch rechtzeitig wahrgenommen werden, die die Wahl hinsichtlich einer Anfechtung kritisch beobachten. Der Wahlausschuss freut sich über jede konstruktive Rückmeldung zu dessen Arbeit.
• Es soll eine detaillierte, kleinteilige Roadmap zur Arbeit des Wahlausschusses erstellt werden, auf deren Basis auch zukünftige Wahlausschüsse arbeiten können, da bisher ein vernünftiges How-To zur Wahl fehlt. Da Unwissenheit von Wahlausschüssen oft ein großer Teil der Anfechtungsgründe war, erhofft man sich davon, dass das auch zum gelingen zukünftiger Wahlen beitragen kann. Das How-To/die Roadmap zur Wahl soll dabei gut und detailliert mit Informationen und Vorlagen unterfüttert werden.
• Ein kritischer Punkt bei der Durchführung zur Wahl wird die Wahl-IT sein. Da kein Informatiker unter den Wahlausschussmitgliedern ist, suchen wir aktuell noch nach einer Lösung - möglicherweise in Form einer IT-affinen Person, die die Wahl-IT betreut. Die AStA-Admins können diese Betreuung voraussichtlich nicht übernehmen, könnten aber eine Person einlernen.

Sozialberatung
Die Einlernung in den letzten Wochen lief sehr sehr gut. Der Sozialberater wird jetzt regelmäßig zu den Sprechstunden da sein und standardmäßig Anfragen beantworten.

Umfrage Bewohner:innenzufriedenheit StuWe
Die Ergebnisse der Umfrage zur Bewohner:innenzufriedenheit in den Wohnheimen des StuWe liegen vor - bei Interesse bei Daniel melden.

Bericht LAK 27.02.2022
Protokoll: https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=147226024

Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:

• Daniel Hunyar wurde als Interimsleitung für den AK Studierendenwerke gewählt
• Die 2. Lesung der Geschäftsordnung wurde durchgeführt
  • Strittig war nach welchem Schlüssel die Hochschulen wie viele Stimmen auf der LAK bekommen sollen (Stimmstaffelung) und ob diese aufteilbar sein sollen oder nicht. Der Punkt wurde vertagt, der AK Geschäftsordnung befasst sich hiermit noch einmal.
  • Es wird keine offiziellen Untergruppen (zusätzlich zu den AKs) geben.
  • Es gab unzählige weitere kleinere Änderungsanträge. Diese können dem Protokoll entnommen werden.
  • Dem Entwurf der GO wurde zugestimmt.

Bericht EPICUR Student Board Meeting 21.02.2022

• Vorbereitung des Full Rollouts
  • Das Student Board erstellt:
    • Eine Liste mit Aufgaben, die es übernehmen möchte
    • Eine Liste mit den geforderten Rechten und angenommenen Pflichten
    • Ein Leitbild
• Das Student Board möchte mit der European Student Assembly stärker in Kontakt treten.

Bericht EPICUR Student Board Meeting 07.03.2022

• Bericht vom Steering Committee
  • Es wurde noch kein Budget für das Full Rollout festgelegt
  • Man konnte sich auf keinen EPICUR Slogan einigen
  • Das Student Board wird kein Teil des EPICUR Managements sein (zumindest in der aktuellen Phase)
  • Das Student Board strebt mehr Mitbestimmungsrecht beim Verfassen des Projektvorschlags für den Full Rollout an
• Es soll „European Track“ Zertifikate zusätzlich zum Abschluss geben, die über „EPIC Missions“ und „EPICUR learning ventures“ erreicht werden können. Das soll für mehr Flexibilität und Zugänglichkeit zum EPICUR Projekt sorgen. Pilotprojekte hierzu laufen.
• Das zuletzt abgesagte Präsenz Student Board Meeting in Wien soll am 07.05. nachgeholt werden. Die genaue Planung hierzu folgt.

Johann Sebastian

Für die Wahl IT werden noch 25 USB Sticks (à 16GB) und 4 Festplatten (à 500GB SSD) benötigt. Die Festplatten werden für den Wahlserver benötigt, die USB Sticks werden für die PCs an den Urnen zum externen booten des Wahlsystems benötigt.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 450 € für USB Sticks und Festplatten für die Wahl-IT frei.
Ergebnis: 14/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Noah

Bei der anwaltlichen Beratung rund um die Containersituation kam es zu einem kleinen Missverständnis (ich dachte, das fällt unter die Rechtsberatung, was aber nicht der Fall war), weshalb wir die Mittel jetzt noch freigeben müssten.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 700 € für Rechtsanwaltskosten bezüglich seiner Raumsituation frei.
Ergebnis: 15/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Adrian

Die FSMI möchte ein neues Sofa anschaffen und benötigt dafür Mittel.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 500 € für ein Sofa aus den Mitteln der FSMI frei.
Ergebnis: 14/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Die Serie zur Vorstellung des Vorstandes hat begonnen - die Social-Media beauftragte meldet sich nach und nach bei allen - bereitet euch also entsprechend was vor.

— Daniel kümmert sich um einen Post bzgl. Hotlines für Geflüchtete. —

Daniel

Der Anwalt könnte die Rechtsberatung per Videokonferenz durchführen. Ich schlage vor, den Finanzantrag von letztem Mal wieder auszugraben und das Zeug (Dokumentenkamera) zu bestellen. Wie siehts eigentlich gerade mit Hardware aus?

Das ganze soll über BBB laufen - das müssten wir dann einrichten.

Konsens: Der AStA ist für die digitale Durchführung der Rechtsberatung, solange bis es wieder in Präsenz möglich ist.

Daniel

Es wurde der Wunsch geäußert einen zweiten AStA-Account beantragen zu können, der nur der Arbeit in der Vergabekommission der Notlagenhilfe dienen soll. Wollte das auf der Sitzung nur kurz abstimmen. Denke das ist technisch problemlos machbar?

Normalerweise gilt die Maxime „eine Person ein Account“ - daher klären Daniel und Calvin nochmal ab, ob man das nicht auch über Mailfilter oder sonst irgendwie anders regeln könnte. Sollte das nicht gehen, kann man durchaus auch einen zweiten Account anlegen.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

E-Mails wurden bearbeitet.

Schließsystem
Das Schließsystem ist (wie so vieles anderes im Container) aktuell am auseinanderfallen und kann wohl auch nicht zeitnah repariert werden, da die Ersatzteile nicht verfügbar sind. Wenn der Türknauf noch einmal abfällt (was er aktuell zu drohen tut), ist die Türe wahrscheinlich komplett kaputt. Wenn dann gerade abgeschlossen ist kommen wir einfach gar nicht mehr rein.
Anmerkung: Nach der Sitzung kam der Techniker und hat den Türknauf fest drangeschraubt. Die Tür geht jetzt erstmal wieder…

Spendenaktion Ukraine
Ivo hat sich schon mal über die Möglichkeiten hinsichtlich einer Sachspendenaktion für die Ukraine informiert. Dem ganzen steht eigentlich nichts im Wege, man müsste das halt organisieren und Werbung machen. Es gibt allerdings auch diese Woche schon eine Sachspendensammelaktion am Campus Ost.