Protokoll der 6. Sitzung des Vorstands vom 18. November 2021

Abwesend: Ivo Dujmovic, Henry Boos

Gäste (ggf. anonymisiert): Matthieu Bidaut, Johann Sebastian Wermter, Frederik Heberle, Yannik Enns, Erik Wohlfeil

Protokoll von: Noah

Beginn: 11:13 Uhr Ende: 14:24 Uhr

Veröffentlicht am: 20.12.2021

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Post
• TOP 6 – Berichte
• TOP 7 – Finanzanträge
• TOP 8 – Social Media
• TOP 9 – Einrichtung von Ombudspersonen
• TOP 10 – Weihnachtskarten
• TOP 11 – Pandemiemaßnahmen
• TOP 12 – Einstiegsreferate
• TOP 13 – Varia

Keine Wahlen

Johann

• WISEup hat im Gespräch mit dem AK angeboten, bei der Erstellung eines Organigramms und dem AStA-Websitedesign mitzuhelfen.
• Für das Organigramm macht es Sinn, dass z.B. Adrian und Noah den Inhalt zusammenstellen und die Layoutbeauftragte sich dann ums Design kümmert.
• Bzgl. Website: Es wäre prima, wenn da Bilder drauf wären. Johannes E. strebt einen Fototermin vor der Weihnachtsfeier an

— Noah kümmert sich hauptverantwortlich um das Organigramm. Zudem soll vor der Weihnachtsfeier ein Fototermin stattfinden. —

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 12.10.2021

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 28.10.2021
• 04.11.2021
• 11.11.2021 

Noah schlägt vor, den Mittwoch nach Möglichkeit in 2 Schichten zu unterteilen, damit nicht eine Person 9 Stunden da sein muss, weil die Rechtsberatung ihre Zeit braucht.

Emails und Post wurden bearbeitet.

EPICUR Student Board Meeting vom 15.11.2021

• Es gibt viele neue Mitglieder im Student Board
• Es wurde herzlich zum digitalen Thessaloniki EPICUR Forum eingeladen
• Die Agenda für das Präsenztreffen in Wien wurde festgelegt
• Es wurde in Anbetracht der pandemischen Lage in Österreich diskutiert, ob und wie das Präsenztreffen in Wien stattfinden kann.
  • Es wurde vorerst am Treffen in Präsenz festgehalten.
  • Man hält sich vor, das Treffen bis 3 Tage vor Anreise noch abzusagen, sollte sich die pandemische Lage ändern.
  • Das Treffen soll unter 2G und mit täglichem PCR-Test stattfinden.
• Die Student Board Charter soll nun endgültig beschlossen werden. Man hat sich geeinigt dies per Umlauf-Beschluss zu machen. Die Frist hierfür lief bis Mittwoch, 17.11.2021 10:00 Uhr.
  • Die Student Board Mitglieder des AStAs haben beide der Charter zugestimmt.
  • Das Ergebnis der Abstimmung wird im nächsten Jour Fixe, am Montag, den 22.11.2021 besprochen.

Absage EPICUR Student Board Meeting in Präsenz in Wien
Nach einer Absprache mit Herrn Zacherle von INTL und angesichts der vom Auswärtigen Amt ausgesprochenen Reisewarnung für Österreich, haben sich An und Davis entschieden die Reise zum EPICUR Präsenztreffen in Wien nicht anzutreten.

StuPa
Antrag Freiwilligkeit des Genderns bei Abschlussarbeiten:

• Der RCDS hat einen Antrag gestellt, indem gefordert wird, dass die Verwendung von gendergerechter Sprache nicht Gegenstand der Bewertung bei Abschlussarbeiten oder sonstigen schriftlichen Abgaben sein soll. Der Antragstext wurde durch einige Änderungsanträge abgeändert, war für viele aber immer noch nicht zufriedenstellend. Deswegen wurde er letztendlich nicht zur Abstimmung gestellt und wird in veränderter Form vermutlich nächste Sitzung noch einmal diskutiert.

Antrag Ausbau Photovoltaikanlagen auf KIT-Dächern:

• Der Antrag fordert das KIT und das Land Baden-Württemberg auf, alle geeigneten Dächer des KIT innerhalb von 6 Jahren mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Auch eine Eignungsprüfung der Dächer sowie eine Dachbegrünung soll durchgeführt werden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

FSK

• TV-Stud wurde vorgestellt - am 17.11. und 18.11. findet ein Streik auf dem Ehrenhof statt - Ziel sind bessere Arbeitsbedingungen für HiWis.
• Der Mitgliedsposten und der Stellvertreter:innenposten in der BK Schadstoffe wurden besetzt.
• Es wünschen sich alle FSen eine Rückkehr zu den alten Blockzeiten.
• Die Tour de FSK findet am 07.12. statt - die Route dafür wurde besprochen

Senat

• Die Sitzung hat erstmals hybrid stattgefunden - für alle in Präsenz gab es auch Kuchen :)
• Die neue gemeinsame Satzung wurde in der aktuellen Arbeitsversion vorgestellt. Für alle nichtprofessoralen Senatsmitglieder soll die bislang kommunizierte Regelung bzgl. persönlicher Stellvertreter:innen nicht gelten - stattdessen werden hierfür andere Stellvertretungsregelungen eingeführt.
• Das Handlungsfeld Digitalisierung aus der Dachstrategie wurde vorgestellt.
• Die Änderung der Satzung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) zur Durchführung des Landesgraduiertenförderungsgesetzes wurde beschlossen.
• Die Ehrungen des KIT (vier Verdienstmedaillen des KIT und eine Ehrenbürgerschaft des KIT) wurden verliehen.
• Es gab eine Präsentation zum Thema Präsenzstudium - darin wurde auch der Lernplatzmangel groß thematisiert. Bei der Schaffung weiterer Lernplätze klemmt es derzeit noch an manchen Stellen - eine Lösung ist aber in Sichtweite.
• Die Finanzschau hat stattgefunden - es liegt ein Sanierungsstau in Höhe von 1,5 Milliarden Euro vor - das ist relativ normal im Vergleich mit anderen Universitäten.

Senatskommission für Studium und Lehre

• Die Hochschul-Datenschutzverordnung wird aufgehoben - wir müssen demnach bis zum 31.12.2021 eigene Satzungen erlassen, um die datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage zu schaffen. Die Satzungen werden von den jeweiligen Abteilungen zentral erarbeitet - eine dezentrale Abstimmung ist aufgrund der Umsetzungsfrist nicht möglich, stattdessen soll im Laufe des Jahres 2022 eine Evaluation unter Beteiligung der dezentralen Stellen stattfinden.
• Die aktuelle Corona-Satzung des KIT läuft zum Ende des Prüfungszeitraumes des WS21/22 aus - zum Fortbestehen einzelner Regelungen müsste man also aktiv werden. Eine fortlaufende Ermöglichung von online-Prüfungen erscheint sinnvoll, da das LHG Online-Prüfungen pandemieunabhängig regelt - ein erster Entwurf einer KIT-Satzung soll in der AG E-Assessment beraten werden. Eine Verlängerung der Ausnahmeregelungen zu Vorgaben der SPO wie beispielsweise die Aufhebung der LP-Grenze von 30 LP für den Mastervorzug ist nicht vorgesehen. Die Vorlesungsblockzeiten „fallen“ standardmäßig ab nächstem Semester wieder auf das alte Modell zurück, esseidenn es wird vorher etwas anderes beschlossen - allerdings hat sich eine große Mehrheit für eine Rückkehr zum alten Zeitenmodell ausgesprochen, daher wird nur falls zwingend erforderlich das aktuelle Modell verlängert. Die Maskenpflicht bei Prüfungen soll beibehalten werden, sofern das noch möglich ist.
• Der Camupstag für Studieninteressierte 2022 soll an den meisten Unis in BaWü inkl. KIT an einem Samstag in Präsenz stattfinden - unter der Woche ist das pandemisch sonst möglicherweise nicht in Präsenz möglich.

AG Studienbetrieb
Wie soll der Präsenzlehrbetrieb bei steigenden Inzidenzwerten aufrechterhalten werden?
Aufrechterhaltung der Präsenzlehre deshalb, weil:

• Impfquote am KIT überdurchschnittlich hoch
• Ein weiteres „Corona-Semester“ nach insgesamt 3 solcher Semester wäre auch unter Berücksichtigung von 1. unzumutbar

Welche Maßnahmen sind für ein Aufrechterhalten notwendig?
Genannt wurden unter anderem:

• Nutzung der Corona Warn App

Vorschlag wurde gut angenommen, allerdings mit Bedenken, denn

• Akkulaufzeit verringert sich stark durch dauerhaft eingeschaltetes Bluetooth; gerade bei älteren Handys, bei denen der Akku schon (stark) verschlisset ist. Nutzung der App allein wäre daher nicht ausreichend
• Zu alte Betriebssysteme können die Corona Warn App nicht verwenden
• Umstellung auf 2G Betrieb?

Dazu gab es Pro und Contra:
Pro: 2G-Betrieb wird in manchen Bereichen (z.B. Gastronomie) schon erfolgreich angewendet
Contra: Es gibt keinen epidemiologischen Beleg für die Wirkung von 2G
Wie soll vorgegangen werden bei einer (Durchbruchs-)Infektion?

• Namentliche Veröffentlichung der Infizierten auf der Veranstaltungswebseite
• Kontaktieren der Infizierten Person über KonKit Daten

Mehrheit hat sich für Variante 2 ausgesprochen.
Es muss allerdings noch geklärt werden, ob solch eine Nutzung der Daten rechtlich erlaubt ist. –> Warten auf neue Corona VO

• Ausbau von hybriden Veranstaltungen

Hauptsächlich beruft man sich hier auf pendelnde Studierende, die i.d.R. auf den ÖPNV angewiesen sind und durch die teils recht langen Reisezeiten besonders vulnerabel sind/werden. Insbesondere dann, wenn man gezwungen ist wegen einer Veranstaltung zur Uni zu fahren
Es wurde auch betont keinen „Aktionismus“ zu betreiben und pragmatische Lösungen zu finden.

Zum Lernplatzmangel wurde nochmal wiederholt, dass in den Verkehrsflächen, für die das ASERV zuständig ist Stühle und Armlehnentische platziert werden. Das ASERV sieht sich jedoch nicht in der Lage jede Verkehrsfläche, für die je nach Gebäude auch die jeweiligen Fakultäten zuständig sind, auszustatten. Außerdem ist noch nicht endgültig geklärt wie die Möblierung finanziert werden soll und wo man entsprechende Möblierung anmieten kann. Die Öffnung der Hörsäle zur Bereitstellung zusätzlicher Lernplätze soll durchgeführt werden.
Es wurde allerdings „bemängelt“, dass sich diese - baulich bedingt - nicht gut für Gruppenlernen eignen.

Adrian

Für die Durchführung der Weihnachtsfeier sind Finanzmittel nötig - es sind 106 Teilnehmende eingeladen (von denen aber höchstwahrscheinlich nicht alle kommen). Wir müssen dabei 2G einhalten und bieten zusätzlich allen vor Einlass einen Schnelltest an.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1200 € für die Durchführung der Weihnachtsfeier 2021 frei.
Ergebnis: X/Y/Z (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Matthieu

Bei Fachschaftsfesten braucht man oft Beleuchtung. Da die AKK-Baustrahler sehr viel Strom brauchen, möchte man gerne LED-Baustrahler und farbige Folien zur Änderung der Lichtfarbe für den Verleihpool der FSK anschaffen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 450 € für die Anschaffung von Baustrahlern und Farbfilterfolien aus den Mitteln der Fachschaft Mach/CIW frei.
Ergebnis: 13/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Erik, Johann

Die GAL möchte vom 03.12.-05.12.2021 mit 3 Personen zu einer Bundesmitgliederversammlung in Münster fahren und braucht dafür Finanzmittel - die GAHG übernimmt die Hälfte der Kosten, die andere Hälfte 15€ Teilnahmebeitrag plus rund 110€ Fahrtkosten pro Person - davon die Hälfte wäre als Zuschuss vom AStA gedacht.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 250 € als Zuschuss für die HSG GAHG für Reisekosten inklusive Teilnahmegebühr zur Bundesmitgliederversammlung von Campusgrün, Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen in Münster vom 3. bis 5. Dezember frei.
Ergebnis: 13/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Adrian

— Johannes E. und Daniel erstellen einen Post bzgl. der Angebote des Sozialreferats. Der Streikaufruf von verdi soll geteilt werden. Das Nachhaltigkeitsreferat postet was bezüglich des Solardach-Beschlusses des StuPa. —

An

Im Falle eines persönlichen Konfliktes kann das Bestellen von unabhängigen Schiedspersonen (Ombudspersonen) sinnvoll sein. Inhaltlich geht es darum, mögliche Befangenheit zu verhindern und potenzielles Unwohlsein durch Machtgefälle zu minimieren.

— Chancengleichheit und Soziales setzen sich zusammen und erarbeiten ein Konzept für die Ombudspersonen. —

Jan

— Calvin designt mit der Layoutbeauftragten die Weihnachtskarten. Jan kümmert sich hauptverantwortlich um die Erstellung einer Liste zu beweihnachtskartender Personen. —

Noah, Jan

Der Anwalt wünscht sich unabhängig vom Impf-/Genesenenstatus dass die Personen getestet sind.

— Jan bespricht das nochmal mit dem Anwalt. —

Adrian

Da wir inzwischen erstmals in der Alarmstufe sind, muss der Stufenplan noch einmal angepasst werden. Das haben wir bereits letzte Woche besprochen.

Abstimmung: Der Vorstand ändert den Stufenplan zum Pandemieplan folgendermaßen:
Der Abschnitt zu Dienstreisen wird ergänzt durch „Im Falle eines Rücktritts von der Reise aufgrund der pandemischen Entwicklung, übernimmt die Studierendenschaft ebenfalls die Kosten.“
Der Abschnitt zu Bürozugang in der Alarmstufe wird ersetzt durch „Das Büro ist für Publikumsverkehr geschlossen.
Termine und Sprechstunden sind weiterhin möglich.
Aufgrund der engen räumlichen Situation gilt die 3G-Regel.
Alle Personen, die das Büro betreten müssen für die Kontaktnachverfolgung Daten angeben oder sich mittels der Corona Warn-App der Bundesregierung einchecken.
Die Nutzung des Büros wird auf das Notwendige beschränkt.
Die Nutzung des Büros erfolgt ausschließlich zu dienstlichen Zwecken.
Der Zutritt zum Büro erfordert eine Anmeldung im Voraus.“.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Iris und Betül kümmern sich um die Audimax-Testzentrumsfrage. Nele kümmert sich um die technische Umsetzung des Kalender-Anmeldesystems. —

Noah

In manchen Referaten bieten sich Möglichkeiten, kleine abgekapselte Arbeitspakete zu erstellen, die von AStA-Interessierten und AStA-Einsteriger:innen übernommen werden könnten - idealerweise mit wiederkehrenden, regelmäßigen, einfachen, überschaubaren Aufgaben ohne großen Einlernaufwand. Dafür könnte man über die GO neue Ämter schaffen, die vom StuPa gewählt werden könnten und die dazu dienen, Neulingen an den AStA heranzuführen.

— Außer dem Innenreferat scheint es da nicht so den Bedarf zu geben - daher soll eher eine 2. Person fürs Innerenreferat I gefunden werden. —

AStA-Fototermin
— Nele wird beauftragt einen Fototermin für übernächste Woche auszudoodlen und zu organisieren. —

AStA-Kleidung
— Noah bringt einen TOP auf die nächste Sitzung. —

Siegfried
— Adrian findet raus, ob man den Code ändern kann. Alle die Zugang brauchen melden sich bei einer Person die diesen kennt. —

Lernplätze
Die Corona-VO lässt stichprobenartige Kontrollen auch außerhalb von Bibliotheken zu, evtl. kann man damit die Lage im Mathebau evtl. verbessern

Cafeteria
— Adrian fragt nach, ob man die Cafeteria etwas länger geöffnet lassen kann, da diese genau zum Blockende um 15:30 schließt. Eine Winzigkeit länger wäre gut, dass man sich nach dem Block noch was holen kann. —

Impfangebot an der Uni
Es wäre gut die Impfmöglichkeiten an der Uni fortzuführen - beim StuWe war ja kürzlich der vorerst letzte Termin. — Nico und An kümmern sich darum. —

Volksbankfilliale Mensa
Warum ist da eigentlich eine Volksbankfilliale? Hängt das damit zusammen, dass jemand von der Volksbank im Verwaltungsrat des StuWe sitzt — Julia fragt mal beim StuWe nach. —

Mensakarte für Mitarbeiter
Es hängt aktuell noch an der Technischen Umsetzung beim SCC. Adrian ist an dem Thema dran.

AStA-Spieleabend/Lanparty
— Noah und Johannes E. kümmern sich darum, dass soetwas mal stattfindet. —

AStA-Instagram
Auch FSen und HSGen können über den AStA-Account Veranstaltungen zu bewerben und Informationen zu verteilen. Die Info soll gespreadet werden.

Einladung digitales EPICUR Forum (Thessaloniki)

Hier findet Ihr die Einladung zum digitalen EPICUR Forum, das von der Universität Thessaloniki ausgerichtet wird. Da es online stattfindet kann jede:r relativ einfach daran teilnehmen. Ihr seid alle herzlich dazu eingeladen.

Dear EPICUR Friends,

As participants of the 1st Forum, the EPICUR alliance is pleased to invite you to its 2nd EPICUR Public Forum. We would be delighted to count you among the participants of this major event of the EPICUR alliance, whose theme this year is „Innovation and Inclusion“.

The 2nd Annual EPICUR Forum, hosted by the Aristotle University of Thessaloniki, will take place virtually, from 24 to 26 November 2021. The EPICUR Forum aims to bring together and engage students, teachers, researchers and staff from the 8 EPICUR universities and beyond in passionate activities & exchanges on topics related to European universities. In the frame of this year’s Forum, there will be various formats addressing different topics, themes and audiences in an interdisciplinary and intercultural fashion.

You can find the programme and register here: https://epicur.education/epicur-2nd-public-forum/

Best regards, The EPICUR Forum team