Protokoll der AStA-Sitzung vom 14. Mai 2020

Abwesend: Valentina Kirsch, Ihab Awad, Amr Al-barq, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Johannes Zimmer, Jonas Grutke, Theresa Antes, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: Ruben Grewal

Protokoll von: Adrian

Beginn: 11:36 Uhr Ende: 12:42 Uhr

Veröffentlicht am: 04.06.2020

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – Rechtsberatung
• TOP 5 – Preis für studentisches Engagement
• TOP 6 – Verantwortlichkeit Blutspende
• TOP 7 – Varia

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 26.03.2020
• 07.05.2020

Keine Gäste auf der Sitzung.

Gespräch mit Herrn Postert, Geschäftsführer des Studierendenwerks
aktuelle Maßnahmen und Zeitplan für weitere Maßnahmen des Studierendenwerks:
Die Cafeteria hat schon auf. koeriwerk und pastawerk könnten bald wieder öffnen. Der Betrieb ist so beschränkt, dass die Frage ist, ob es Sinn ergibt weiter zu öffnen.

Die Mitarbeitenden sind möglichst im Homeoffice, sonst wird in Teams nach dem A/B-Prinzip gearbeitet, damit im Falle einer Erkrankung der Betrieb fortgesetzt werden kann.
Insgesamt ist die Arbeit stark eingeschränkt, weil die Vorbereitung auf Homeoffice sehr schlecht war.

Beratungen finden zum Teil telefonisch statt oder wurden eingestellt. Es ist klar, dass damit Probleme aufgetreten sind.
Gerade die Rechtsberatung ist gerade problematisch, weil die bisherige Justiziarin Frau Vögele Mitte Mai zur Abteilung BAföG als Abteilungsleiterin wechselt und bisher schon der Übergang gemacht wird.
Daher möchte das StuWe mit uns besprechen wie wir eine gemeinsame Lösung für Rechtsberatung finden.

Folgen für die Studierenden
Größtes Problem beim BaföG-Amt ist die Erreichbarkeit.
Zur BW-Nothilfe hat das StuWe die klare Position, dass nur Zuschüsse Sinn ergeben. Das machen nur Studis, die absolut keine Alternative haben. Seit Anfang der Woche sind die Kredite im Programm des StuWe, aber die Rückzahlungsmodalitäten sind noch unklar, was extremst problematisch ist.

Internationale Studis haben besonders Probleme mit der Unterkunft, finanzielle Probleme und Probleme mit dem Aufenthaltsstatus. Leider ist oft keine Hilfe möglich, weil das StuWe nicht zuständig ist.

Folgen für das Studierendenwerk
Es gibt erhebliche finanzielle Folgen fürs StuWe durch Einnahmenausfall. Das MWK wurde um Unterstützung erbeten.
Folgen haben ganz besonders der Leerstand in Wohnheimen und natürlich auch die Schließung der Mensen.
Die Liquidität ist bis Jahresende gesichert. Eine Erhöhung der Beiträge könnte anstehen, Diskussion dazu wird es im Verwaltungsrat geben.
Der Leerstand in Wohnheimen ist bisher ok, es wird aber erwartet, dass der Leerstand noch stark steigen wird.

FSK
Die FSK hat ein Mitglied für die Verhandlungsgruppe Nextbike benannt. Damit ist die Gruppe nun vollständig.

Online-Wahl und Satzungen
Die Satzungen zur Handlungsfähigkeit der VS und Online-Wahlen geht voran. Sie sollten bis Monatsende fertiggestellt sein.
Zu Online-Wahlen muss gerade insbesondere noch die finanzielle Seite geklärt werden.

2. Containeretage
Hier habe ich eine Rückmeldung vom KIT Präsidium erhalten. Diese erteilt uns diesbezüglich eine Absage. Jedoch sind die Gründe für uns nicht nachvollziehbar, deswegen haben wir da nochmal nachgehakt.

Finanzierung Schließsystem
In der Mail bezüglich der 2. Containeretage wurde mir mitgeteilt, dass wir uns aufgrund der aktuellen Corona-Lage noch ein bisschen gedulden müssen, bis wir hier eine finale Rückmeldung bekommen, was natürlich absolut verständlich ist.

Treffen mit Fabian
Am Montag haben Adrian und ich uns virtuell mit Fabian getroffen. Er möchte den Vorsitz im nächsten AStA übernehmen und wir haben ihm einen Überblick über die Aufgaben des Vorsitz, die Struktur des AStA und der VS und die aktuellen Projekte des AStA gegeben. Er ist sehr motiviert und positiv eingestimmt auf seine zukünftige Aufgabe.

Unifest 2021
Gestern habe ich mit Johannes und Jan über die Zukunft des Unifests gesprochen. Hier kamen wir zu dem Konsens, dass wir alle sehr dafür sind, dass nächstes Jahr ein Unifest stattfindet, dass aber auch aktuell noch viele Sachen zu ungewiss sind, um schon mit der Planung zu beginnen. Die Corona-Pandemie ist immer noch sehr dynamisch, aber auch div. Großveranstaltungen wie Olympia und die EM, die auf nächstes Jahr verschoben wurden, haben noch keine Termine veröffentlicht. Deswegen rechnen wir damit, dass ein realistischer Planungsbeginn im Herbst ist.

EPICUR-Videokonferenz
Austausch der EPICUR Unis zur weiteren Zusammenarbeit und Vorstellung von verschiedenen Workpackages. Dazu Ankündung einer möglichen EPICUR-Auftaktveranstaltung in Karlsruhe in Dezember 2020. Weitere Treffen sollen im 3-4 Wochen Takt laufen. Gemeinsames EPICUR Webinar wird geplant.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

E-Mails wurden beantwortet.

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

keine Finanzanträge von Hochschulgruppen

Adrian

Das StuWe hat uns mitgeteilt, dass ihre Rechtsberatung ab Mitte Mai eingestellt wird, weil die Justiziarin Frau Vögele ab dann das Amt für Ausbildungsförderung (BAföG-Amt) leiten wird.
Der Geschäftsführer Herr Postert möchte daher mit uns besprechen wie wir die Rechtsberatung in Zukunft handhaben möchten, damit das auch enger mit uns abgestimmt ist.

Wir diskutieren darüber.

Die allgemeine Meinung ist die, dass wir wieder eine separate Rechtsberatung vom StuWe wollen. Dabei ist egal, ob es eine interne oder externe Person des StuWe ist.

— Adrian schreibt Herrn Postert. —

Henrik

Wir sollten uns überlegen welche Vorschläge wir als AStA einreichen für den Preis für studentisches Engagement.

— Bitte überlegt alle nochmal, ob jemand hier nominiert werden sollte. —

Henrik

Ich werde das noch bis Ende des Jahres noch Blutspendeaktionen machen.
Ab 2021 braucht es jemand Neues.

Wer würde das übernehmen?

— Adrian sucht auch mal in FSK und StuPa nach Leuten. Allgemein schauen wir, wer das machen könnte. —

keine Varia