Protokoll der AStA-Sitzung vom 23. September 2019

AStA-Protokoll – 19. Oktober 2019 - 14:06
Datum: 
23. September 2019

Anwesend: Xenia Hartmann, Sarah Schmitz, Adrian Keller, Valentina Kirsch, Benjamin Kistenmacher (Benni), Zacharias Heck (Zach)

Abwesend: Henrik von Tenspolde, An Tang, Ihab Awad, Amr Al-barq, Corona Dresen, Johannes Zimmer, Jonas Grutke, Theresa Antes

Gäste: –

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:16 Uhr Ende: 13:18 Uhr

Veröffentlicht am: 19.10.2019

Tagesordnung

  • TOP -2 – Protokolle
  • TOP -1 – Gäste
  • TOP 0 – Berichte
  • TOP 1 – Post
  • TOP 2 – Schließdienst
  • TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
  • TOP 4 – Besetzung der Stelle „Haushaltsbeauftragte*r"
  • TOP 5 – Finanzantrag Stammtischkämpfer*innenseminar

TOP -2 – Protokolle

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

  • 04.07.2019 (Berichte Benni)
  • 18.07.2019 (Berichte Zach)
  • 25.07.2019 (Berichte Henrik)
  • 29.08.2019 (Berichte An)
  • 12.09.2019 (Berichte An, Berichte,TOP5,TOP12 Johannes, Berichte Henrik)

TOP -1 – Gäste

Keine Gäste auf der Sitzung.

TOP 0 – Berichte

Die Berichte sind auf Donnerstag vertagt.

TOP 1 – Post

Die Post wird am Donnerstag bearbeitet.

TOP 2 – Schließdienst

Die Schließdienste werden am Donnerstag festgelegt.

TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen

Keine Finanzanträge von Hochschulgruppen.

TOP 4 – Besetzung der Stelle „Haushaltsbeauftragte*r“ (nicht-öffentlich)

Sarah & Adrian

Es gab 12 Bewerber*innen, 7 Bewerbungsgespräche, 3 wurden zum Probearbeiten eingeladen.

Die Vollzeitstelle des Haushaltsbeauftragten umfasst folgende Hauptaufgaben:

  1. Bewirtschaftung des Haushalts (Antragsbearbeitung, Freigabe von Haushaltsmitteln, Budgetverfolgung)
  2. Finanzbuchhaltung und Anlagenbuchhaltung
  3. Zuständigkeit für die Anordnungs- und Bewirtschaftungsbefugnis
  4. Unterstützung der VS bei der Erstellung des Haushaltsplans und des Jahresabschlusses
  5. Vorbereitung von Steuererklärungen (USt, KSt)
  6. Unterstützung für und Zuarbeit zum Referat für Finanzen
  7. Beratung zu Haushaltsmittelanträgen in der Studierendenschaft
  8. die rechtliche Überprüfung und Abwicklung der Ausgaben und Einnahmen, abzuschließender Verträge und Grundsatzangelegenheiten (Satzungen, Ordnungen)

Abstimmung: Der AStA stellt eine Person (Name wird aus Datenschutzgründen hier nicht angegeben.) zum frühstmöglichen Zeitpunkt als Haushaltsbeauftragten ein.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Sarah und Adrian setzen sich mit ihm in Verbindung für die genauen Vertragsmodalitäten. —

TOP 5 – Finanzantrag Stammtischkämpfer*innenseminar

Adrian

Wir haben einen Finanzantrag erhalten zur Finanzierung von Werbeplakaten für das Stammtischkämpfer*innen-Seminar der HSG Die Linke.SDS. Wir hatten für Honorar und Fahrkosten 800 € freigegeben. Mit dem neuen Beschluss sollen die Mittel ebenfalls für Werbemittel genutzt werden können.

Abstimmung: Der AStA-Beschluss aus der Sitzung vom 30. September zur Freigabe von 800 € für ein Seminar von Aufstehen gegen Rassismus wird folgendermaßen geändert: vor dem Wort „Honorar“ wird eingefügt „Werbemittel, “.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Adrian trägt das ins StuPa. —