Protokoll der AStA-Sitzung vom 06. Juni 2019

AStA-Protokoll – 20. Juli 2019 - 18:18
Datum: 
6. Juni 2019

Anwesend: Xenia Hartmann, Henrik von Tenspolde, Sarah Schmitz, Adrian Keller, An Tang, Zacharias Heck (Zach)

Abwesend: Valentina Kirsch, Ihab Awad, Amr Al-barq, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Johannes Zimmer, Jonas Grutke, Theresa Antes

Gäste: –

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:30 Uhr Ende: 14:50 Uhr

Veröffentlicht am: 20.07.2019

Tagesordnung

  • TOP -2 – Protokolle
  • TOP -1 – Gäste
  • TOP 0 – Berichte
  • TOP 1 – Post
  • TOP 2 – Schließdienst
  • TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
  • TOP 4 – Ausrichtung der LAK
  • TOP 5 – PCB-Brief
  • TOP 6 – Nutzung AStA-Container als Backstagebereich beim Unifest
  • TOP 7 – Teamassistenz Homeoffice in der Woche des Unifests
  • TOP 8 – Dauerhafte Reservierung des Westflügels für das Unifest
  • TOP 9 – Ehrenpreis Studentisches Engagement
  • TOP 10 – Stellenausschreibung HHB stepstone

TOP -2 – Protokolle

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

  • 16.05.2019

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

  • 23.05.2019 (Berichte Henrik)
  • 30.05.2019 (Berichte Henrik)

TOP -1 – Gäste

Keine Gäste auf der Sitzung.

TOP 0 – Berichte

Adrian

FSK
Die FSK hat Johannes Faitsch für Platz 1 für die Senatsliste gewählt. Robin Otto-Tutti und Judith Klemm haben zurückgezogen.
Es wurde über den offenen Brief zu PCB-belasteten Gebäuden an Prof. Hanselka gesprochen. Der AStA und die FSen sollen klären ob sie den Brief im Nachhinein mitunterstützen.
Außerdem ging es um den VS-Streik. FS WiWi, FSMC und besonders FS Physik waren gegen den VS-Streik. Sie möchten den Studierenden nicht die Dienstleistungen nehmen. FS WiWi und FSMC würden wahrscheinlich mitmachen, wenn man kritische Angebote weiterbetreibt. Alle FSen und der AStA überlegen sich bis zur nächsten Sitzung welche Angebote sie auf jeden Fall weiterlaufen lassen wollen und welche bestreikt werden sollen.

StuPa
Das Unifest hat seinen HH präsentiert. Es wurde ein Bierpreis von 2,50€ empfohlen.
Es gab Berichte von AStA, FSK, ÄRa, Faire Uni, sowie von der KIT+-Kommission und dem KIT-Website relaunch.
Bei der 15. Sitzung wurde eine Änderung der Go des StuPa beschlossen durch die die Sitzungseinladung auch durch Vizepräsident*innen des StuPa verschickt werden darf. Das verstößt allerdings gegen die OSVS. Daher hat der ÄRa dem StuPa bei seiner letzten Sitzung eine Frist von 4 Wochen gegeben diese Änderung auch in der OSVS vorzunehmen. Das wurde beschlossen.
Der Antrag auf eine Urabstimmung zu KVV-Nextbikes wurde von Benni zurückgezogen. Mangels Informationen wäre er wahrscheinlich nicht beschlossen worden.
Die Ordnung zur Notlagenhilfe wurde ohne Änderungen beschlossen.
Die Senatsliste des StuPa wurde aufgestellt.
Die Ehrenamtspauschale für den Wahlausschuss wurde genehmigt.
Der Finanzantrag für die Stellenausschreibung wurde beschlossen.
MBDA, Rheinmetall, Krauss-Maffei-Wegmann und MLP wurden auf die Werbe-Blacklist gesetzt.
Valentina Kirsch wurde gewählt ins Referat für Inneres II - Hochschulgruppen.
Ich wurde als Stellvertreter der Finanzreferentin bestätigt.
Inga Wasels und Benedikt Heidrich wurden durch das StuPa für den Preis für außerordentliches ehrenamtliches Engagement vorschlagen.
Sarah hat angekündigt, dass sie nicht erneut das Referat für Finanzen übernehmen wird. Ich habe einen groben Überblick über die Absichten der aktuellen Referent*innen für nächstes Jahr gegeben.
Schließlich habe ich das StuPa informiert, dass ich für das StuPa kandidiere und damit bei Tätigkeiten im Rahmen meines Referats zur Wahl befangen bin. Ich habe das StuPa informiert, dass der Wahlausschuss darüber informiert ist und ich den Wahlausschuss zwar unterstütze, mich aber aus Inhalten raushalten werde, damit das sauber getrennt ist.

Zach

Treffen mit der Karlsruher Tourismus GmbH, Kulturbüro der Stadt Karlsruhe und Studentischem Kulturzentrum
Wir haben bei einem Treffen besprochen, zukünftig enger zu kommunizieren. Kooperation und Terminansprache mit großen Veranstaltung und beispielsweise dem Unifest sollte dann direkter und einfacher stattfinden. Einmal pro Semester soll zukünftig ein gemeinsames Treffen (mit zusätzlich dem Wissenschaftsbüro) stattfinden.

TOP 1 – Post

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Es gab keine relevante Post.

TOP 2 – Schließdienst

Schließdienst How-To

Datum Tag ASti*n Worauf muss ich achten?
7. Juni Freitag Amr  
11. Juni Dienstag Adrian Anwaltsliste faxen
12. Juni Mittwoch Sarah (bis 11:30) An (ab 11:30) Anwaltswart Asti & Sitzungseinladung
13. Juni Donnerstag Amr Nur 10-12 Uhr
14. Juni Freitag Corona  

TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen

HSG Zugvögel

Carl Martin

Die HSG Zugvögel möchte 200€ für ein Stadtmobil zum Vernetzungstreffen Erdbuch/ Odenwald

Abstimmung: Der AStA gibt für die HSG Zugvögel 200€ für ein Stadtmobil zum Vernetzungstreffen Erdbuch/ Odenwald frei.
Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

TOP 4 – Ausrichtung der LAK

An

Der AStA am KIT soll die übernächste LAK ausrichten.

Der Tagungsort soll diskutiert werden.

— Wird auf die nächste Sitzung vertagt, weil An noch gewisse Dinge klären muss. —

TOP 5 – PCB-Brief

Adrian

Es gibt einen offenen Brief zu PCB-belasteten Gebäuden. (siehe Petition zum Gesundheitschutz bzgl. PCB im Bioturm und die angrenzenden Gebäude)

Abstimmung: Der AStA schließt sich den Forderungen des offenen Briefs an. Sollten das KIT oder das Land nicht zeitnah mit der Sanierung beginnen, behält sich der AStA vor die Gebäude auf deren Kosten abreißen zu lassen.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Der Vorsitz trägt das in das jour fixe. Xenia bespricht sich mit der Geschäftsstelle für Chancengleichheit und mit den studentischen Senator*innen. —

TOP 6 – Nutzung AStA-Container als Backstagebereich beim Unifest

Henrik

Beim Unifest soll im AStA-Container Backstagebereich für die Leoniden sein.

Abstimmung: Während des Unifests wird der Container-Hauptraum als Backstagebereich benutzt. Im Finanzbüro müssen mindestens 2 Arbeitsplätze benutzbar bleiben.
Ergebnis: 3/1/1 (ja/nein/Enthaltung)

TOP 7 – Teamassistenz Homeoffice in der Woche des Unifests

Henrik

In der Woche des Unifest halten wir es für sinnvoll, dass die Teamassistenz Donnerstag und Freitag Homeoffice macht.

Abstimmung: In der Woche des Unifest wird die Teamassistenz Donnerstag und Freitag per Homeoffice arbeiten.
Ergebnis: 3/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

— Zu diesem Zweck wird auf entsprechende IT-Infrastruktur geachtet. —

TOP 8 – Dauerhafte Reservierung des Westflügels für das Unifest

Henrik

Das Unifest braucht den Westflügel bis eine Woche nach dem Unifest.

Abstimmung: Der AStA reserviert den Westflügel des Alten Stadions für das Unifest vom 6. Juni bis zum 5. Juli. Bis zum 22. Juni muss das 1. OG für andere Gruppen benutzbar sein sofern keine Unifest-Sitzungen stattfinden.
Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

TOP 9 – Ehrenpreis Studentisches Engagement

Adrian

Der AStA darf 4 Personen für den Preis vorschlagen.

Der AStA schlägt die folgenden Personen vor:

  • Mohammad Al-Kaddah
  • Andrej Rhode
  • Zacharias Heck
  • Nicholas Hayd-Hansen (AK Campusgarten)

— Der AStA hat darüber einstimmig befunden. Xenia kümmert sich darum den Vorschlag einzureichen. — — Addendum, irgendwann später: Nicholas Hayd-Hansen wurde von seiner Fachschaft nominiert, wir haben statt dassen Jan-Niklas Bader vorgeschlagen. —

TOP 10 – Stellenausschreibung HHB stepstone

Sarah

Wir möchten für die Stellenausschreibung HHB weiter auf stepstone ausschreiben.

Abstimmung: Der AStA gibt 1300€ für eine weitere Stellenausschreibung für den HHB auf stepstone frei.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.