Protokoll der AStA-Sitzung vom 26. April 2017

Anwesend: Thomas Wacker, Julia Eberwein, Johannes Dippert (Joe), Phillipp Stengel, David Kuhmann, Janka Kuhfuß (Marsi), Nu Hartmann, Sina Fallah, Smon Abraha

Gäste:

Protokoll von: Thomas

Beginn: 14:33 Uhr Ende: 15:51 Uhr

Veröffentlicht am: 13.05.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Blutspende am 16. Mai
• 4 – Überarbeitung öffentliche Wiki-Seiten
• 5 – AK-Zuständigkeit
• 6 – Änderung Wahlordnung
• 7 – Bericht StuPa Sitzung
• 8 – HSG Vorstellungen im Ventil
• 9 – Varia
• 10 – Akute ToDos

• Umzug AStA Büro (Nico-Thomas, Joe)
• VG Wort (Vicky)
• Vereinssatzung überarbeiten + Vereinssitzung (Phillipp)
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Betriebshaftpflicht (Joe)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)

• 18.04. Waffelstand vor dem AKK
• 25.04. Waffelstand vor dem AKK
• 29.04.
  • 9:30 Uhr - Thekeneinführung und mehr im AStA
  • Mittag - Demo gegen Studiengebühren
  • Nachmittags - Teambuilding grillen auf Insterburg
• 30.04. Deadline Newsletter Mai (Inhalte)
• 02.05. Einweihung Fahrradreparatursäulen an der Bibliothek mit Tombola, Codierung und Ansprachen
• 02.05. voraussichtlich HSG Round Table
• 04.05. queer_lecture mit Annika zu Trans und Schwangerschaft
• 11.05. queer_lecture mit Lotta zu geschlechtssensiblem Aufwachsen
• 16.05. Blutspende (mit Raumproblematik)
• 18.05. queer_lecture mit Clara zu Inklusion
• 19.05. Vortrag von Dr. Firouz Naderi
• 31.05. Deadline Newsletter Juni (Inhalte)
• 01.06. queer_lecture mit Team von Rüden
• 08.06. queer_lecture mit Sunflowermind zu Bisexualität
• 10.06. Deadline Ventil 136 Listen-Inhalte (Wahl)
• 24.06. Unifest
• 30.06. Deadline Newsletter Juli (Inhalte)
• 03.-07.07. Wahlen der VS
• 18.07. Blutspende
• 21.07. Ventil 137 - Deadline (1)
• 28.07. Ventil 137 - Deadline (2)
• 31.07. Deadline Newsletter August(Inhalte)
• 22.09. Ventil 138 - Deadline (1)
• 24.09. Bundestagswahl 2017
• 06.10. Ventil 138 - Deadline (2)

(Projekte und Termine direkt in der Protkollvorlage updaten, dann stehts automatisch im nächsten Protokoll. Außerdem schadet es nicht ab und an im öffentlichen AStA Kalender zu checken, ob die Termine eingetragen sind.)

Die Protokolle bis einschließlich 01.03.2017 sind veröffentlicht.

Keine Gäste auf der Sitzung.

Ventil 136
folgende Inhalte sind fürs kommende Ventil geplant:

• Rubriken (HSG, Mensa, Campus Ecke, Studentenfutter)
• Artikel über ÄRa
• Artikel über Campus Garten
• Informationen / Auswertung Zufriedenheitsumfrage
• Artikel über SZS sowie dessen Ophase
• evtl. Unifest

Zufriedenheitsumfrage
Aktueller Stand der Teilnehmerzahl/Zahl der Beantwortungen: 550 (12:00 Uhr; 26.4.17) Auswertung der Ergebnisse erfolgt ab dem 15. Mai 2017.

Ventile allgemein
Deadline (1) bedeutet redaktionelle Inhalte wie die Texte für die einzelnen Rubriken/Inhalte der Spaßseiten. Deadline (2) stellt eine Nachfrist da, die insbesondere für Ereignisse nach Deadline (1) gelten sowie für Inhalte der HSG Rubrik und Rücklauf der zur Freigabe überlassenen Texte.

Veröffentlichungsplan der Ventile

136 → Mitte/Ende Juni

137 → Mitte August

138 → Zu Semesterbeginn

Gerne dürfen AK's Inhalte zum Ventil beisteuern! Bei Interesse Mail an presse@

Haftpflicht
Telefonat am Montag mit Hr Wittek und Hr Rapp:

• VS als Selbstversicherer:
  • Hr Rapp schreibt Frau Junker eine Mail bzgl des Selbsversicherungsprinzips, das für die VS gilt, danach sollten keine Versicherungsnachweise mehr von nöten sein
  • Wichtig ist: Verfasste Studierendenschaft tritt als Veranstalter auf! Hochschulgruppe nur als Untereinheit.
  • Die VS am KIT sollte als Veranstalter mit einem Logo vertreten sein, entsprechende Abstimmung soll morgen im StuPa herbeigeführt werden.
• Versicherungsvertrag:
  • Risiko-/Wirtschaftlichkeitsanalyse weiterhin von nöten, kann aber argumentativ ohne konkrete Fälle gemacht werden
  • Vergleichsangebote noch einzuholen, läuft nur schleppend

queer_lectures
Ein Ende der Orga-Fahnenstange ist in Sicht. Termine und Räume stehen (danke, Julia)

• 04.05 Annika - Trans und Schwangerschaft in einer heteronormativen Gesellschaft
• 11.05 Lotta - No gender - no problems?! Eine Erzählung über geschlechtssensibles Aufwachsen
• 18.05.Clara - Schulische Inklusion Illusion oder Wirklichkeit? Bericht aus der Sicht einer inkludierten Schülerin vs Bürokratie
• (25.05. Nadja - referiert auf der GPN zu Menstruation)
• 01.06. von Rüden (bzw ihr Team) berichten über Inklusion von Geflüchteten am KIT
• 08.06. Sunflowermind - Mittelfeldspielerin - Bisexuell leben in der Heteronormativität

Senat
Reflexion der KIT-Senatsklausur

• Das wichtigste ist das Danach!
• Nachgespräch am 27.4. der „kleinen Runde“ + Anschiebung von Projekten
• Wiederholung im nächsten Jahr

Aktuelles aus der Forschung

• March of Science (Rege Beteligung in Wien, Tübingen und Heidelberg)
• 3D-Druck jetzt auch mit Glas möglich
• Exzellenzstrategie insgesamt 195 Antragsskizzen (8 vom KIT)

Bericht zur Verteilung und Verwendung der Mittel des KIT-Qualipakts

Personalentwicklungskonzept (PEK) für das KIT und als Anhang für den Antrag für das Bund-Länder-Programm zur Förde-rung des wissenschaftlichen Nachwuchses

Beschluss des Qualitätssicherungskonzepts für W1-Professuren mit Tenure-Track vom Berufungsverfahren bis zur Evalua-tion für eine Übernahme auf eine W 3-Professur – Redaktionelle Änderung entsprechend der Rückmeldung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Ehrung des KIT im Jahre 2017 – Professor Dr.-Ing. Volker Krebs

LAK
Studiengebühren

• Telefonkonferenz Mittwoch, 26.04., 18:00 Uhr
• Sammlung von Aktionen
• Aufruf von Frau Bauer beim Science of March Werbung für die Demonstation zu machen
• Freiburger Senat hat Positionspapier gegen Studiengebühren beschlossen

Landesweites Semesterticket

• Protokoll des Treffens mit MWK wird noch herumgeschickt
• Durch Einführung von Urabstimmungen wird es vermutlich erst nächstes Jahr zu weiteren Schritten kommen.

Diskussionen zur Konstituierung der LAK (sollte demnächst in AStA/StuPa getopt werden.)

• LAK sei zu träge
• Frage der Repräsentation
• Nicht AStA
  • StuPa oder Urabstimmung

ExStrat

• Freiburger Antrag gegen ExStrat wurde zugestimmt

FSK
Stimmenverteilungsmodell:

• wird nächste Woche abgestimmt

Matrikelnummern:

• Matrikelnummern sollen vom Namen getrennt sein (auch auf Klausuren)
• Vorschlag: Studi soll sich bei Klausuren auf dem Deckblatt aussuchen, ob er Name & MatNr drauf schreibt (zwecks verschreiben bei MatNr) und auf die restlichen Blätter nur die MatNr schreibt
• wird nächste Woche abgestimmt

Mail von Stadtmarketing - Weitergeleitet vom KIT
von: Phillipp
Liebe Kampagnen-Teilnehmer und -Teilnehmerinnen,

in unserer letzten Sitzung haben Sie sich gewünscht, dass wir einen Facebook-Auftritt der Kampagne einrichten und diesen wenigstens auf kleiner Flamme versorgen. Wie bereits im Protokoll zur Sitzung angekündigt, schicke ich Ihnen dazu nun eine Zusammenfassung des Konzepts sowie den vorläufigen Redaktionsplan. Wir werden Anfang Mai online gehen und versuchen, möglichst viele Ideen umzusetzen, behalten uns aufgrund der knappen zeitlichen und personellen Ressourcen jedoch Änderungen und Kürzungen vor.

Da der Auftritt nur dann erfolgreich sein kann, wenn er Unterstützung durch die Kultureinrichtungen erfährt, gehen Ihnen beide Dokumente zusammen mit mehreren Bitten zu:

Schritt 1

1. Zusendung von Bild und facebooktauglicher Kurzbeschreibung für die Reihe „Karlsruhes Kultur stellt sich vor“. 2. Befüllung des anhängenden Redaktionsplan in der Spalte „Input Partner“. 3. Benennung eines Facebook-Ansprechpartners. 4. Angabe des Namens der Facebook-Seite Ihrer jeweiligen Einrichtung.

è Alle Informationen bitte bis zum 26.04.2017 an jacqueline.oechslen@stadtmarketing-karlsruhe.de

Schritt 2 1. Sofortiges Liken und Teilen, sobald die Facebook-Seite online geht (voraussichtlich KW 18). 2. Konkrete Hinweise per E-Mail, wenn ein Beitrag geteilt werden soll. 3. Regelmäßiges Teilen und Liken von Beiträgen, die die Kampagne und Akteure betreffen.

Ich danke Ihnen bereits jetzt für Ihre Rückmeldung. Gerne könnten Sie mich anrufen, falls Sie Fragen haben sollten.

Viele Grüße Jacqueline Oechslen

— ToDo: Phillipp leitet die Mail an Daniel weiter. —

Karlsruher Stadtbuch

Anfrage bzgl. Aktualität der Inhalte des Stadtbuchs

—ToDo: Thomas schaut sich die Mail an.—

Studentendienst e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren,
in Namen von Prof. Henze möchte ich Sie recht herzlich zur Sitzung des Vorstands des Karlsruher Studentendienstes e.V. am
Donnerstag, 11. Mai 2017 um 15:15 Uhr
im Mathematikgebäude (1.OG, Raum 1.058), Englerstr. 2, 76131 Karlsruhe einladen.

Folgende Themen stehen zur Diskussion auf der Tagesordnung:

• Jahresabschluss 2016
• Finanzsituation des Vereins

Mit freundlichen Grüßen

Tatjana Dominic

–ToDo: Vorsitz geht zur Mitgliederversammlung.—

• 27.04. Donnerstag: Nu
• 28.04. Freitag: Joe ; Thekenschicht: Julia
• 01.05. Montag: FEIERTAG
• 02.05. Dienstag: Sina (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 03.05. Mittwoch: Phillipp

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Nu

Alle

• Werbematerial ist eingetroffen und möchte plakatiert werden.
  • Aktuell ist plakatieren unpraktisch, da viele Wildplakatierer unterwegs sind
  • Banner werden nach der nächsten Sitzung aufgehängt
    • Eins an Mensa
    • Eins an Container

• Nasti hat beim StuWe angefragt wegen der Nutzung des Festsaal Vorraums
  • Vielmettersaal: nicht möglich, da dort Essensausgabe ist
  • Kaffeebar: möglich, aber mit Kennzeichnung der Blutspendenden - da sich sonst jeder bedienen könnte –> Eingang zur Bar nicht durch den Vielmettersaal
  • Alternativ: Neues Sitzungszimmer zum Teil Absperren?
  • Bei Entscheidung: StuWe bescheid sagen.
  • Wir machen das irgendwie
  • Mitgeteilt wird: Nutzung der Kaffeebar

—ToDo: Nasti teilt dem StuWe mit, dass die Kaffeebar genutzt werden soll.—

• Die Blutspende ist sehr gut dokumentiert im Wiki

• Veranstaltung ist in 3 Wochen, was gibts zu erledigen?
  • ToDo:
  • Helferliste erstellen
  • FB Veranstaltung: Cindel
  • Give Aways: Julia (Einkaufen Metro), Joe (Blöcke)
  • Werbung Blutspendezentrale: Thomas
  • Verpflegung: Julia

Thomas
Ich habe mir für die Überarbeitung der Wiki-Seiten mal folgende Zuständigkeit überlegt:

• Notrufsäulen → CHG
• CHG-Beauftragte → CHG
• Wickeltische → CHG
• Lernräume → Innen
• KIT → Vorsitz
• Plakatieren → Innen
• Sozial-Info → Sozial
  • Hier muss dringend eine bessere Verlinkung eingebaut werden!
• HSG → Innen
• Vereine → Finanz/Innen
• Verleih → Verleih

Es geht nicht darum, dass die Inhalte innerhalb von jetzt auf den aktuellsten Stand gebracht werden, sondern dass die jeweiligen Referate mal über den besagten Inhalt drüber gucken und sich überlegen, was wie am besten zu aktualisieren sei.

— ToDo: CHG kümmert sich um die Wiki-Seiten Notrufsäulen, CHG-Beauftragte, Wickeltische. —
— ToDo: Innen kümmert sich um die Wiki-Seiten Lernräume, Plakatieren, HSG, Vereine. —
— ToDo: Finanz kümmert sich um die Wiki-Seiten Vereine. —
— ToDo: Sozial kümmert sich um die Wiki-Seiten Sozial-Info. —
— ToDo: Vorsitz kümmert sich um die Wiki-Seiten KIT. —
— ToDo: Verleih kümmert sich um die Wiki-Seite Verleih. —

Thomas
Folgende Zuständigkeiten für die AKs, sodass diese einen Ansprechpartner bei der Aktualisierung von der Homepage, bzw. dem Veröffentlichen von Einträgen, haben, würde ich vorschlagen:

• Campusgarten → Öko
• eLearning → Innen
• Fahrrad Campus → Öko
• Freie Bildung → Sozial
• Kinderkiste → CHG
• Kulturförderung → Kultur
• Sparmaßnahmen → Vorsitz
• Studiticket → Vorsitz
• AKK → Presse

Kritik ist gerne angebracht, Freiwillige dürfen natürlich vor. :)

Der jeweilige Arbeitsaufwand ist auch eher als gering einzuschätzen

— ToDo: Sozial ist Ansprechpartner für den AK Freie Bildung. —
— ToDo: CHG ist Ansprechpartner für den AK Kinderkiste. —
— ToDo: Vorsitz ist Ansprechpartner für die AK Sparmaßnahmen und Studiticket. —
— ToDo: Kultur ist Ansprechpartner für den AK Kulturförderung. —
— ToDo: Öko ist Ansprechpartner für die AK Campusgarten und Fahrrad Campus. —
— ToDo: Presse ist Ansprechpartner für den AKK. —
— ToDo: Innen ist Ansprechpartner für den AK eLearning. —

Nu
Die Wahlordnung in ihrer aktuellen Fassung setzt vorraus, dass Kandidierende und Wählerinnen mit dem Namen, der in ihrem (Studi-)Ausweis steht, im Wählerinnenverzeichnis geführt werden müssen. Redaktionelle Korrekturen sind den Wahlleiterinnen erlaubt.

Bisher sieht die Wahlordnung keine Möglichkeit vor, einen anderen Vornamen zu verwenden, was insbesondere bei Kandidaturen problematisch ist, wenn Menschen nicht unter den Namen bekannt sind, unter dem sie immatrikuliert sind. Da wir die OSVS gängig so auslegen, dass zur Geschlechtsdefinition auch der Rufname gehört, wäre eine Ergänzung sinnvoll, die genau das zulässt.

Leider ist eine solche Änderung nur für Kandidatinnen und nicht unmittelbar für Wählerinnen hilfreich - zur Stimmabgabe ist ja weiterhin die Vorlage der KIT-Card notwendig. Ein Wählerinnenverzeichnis, das zu einer gegebenen Matrikelnummer verschiedene Vornamen ausweist, wäre verwirrend - und würde die Wählerin am Ende auch nur outen.

Deswegen schlage ich vor, dass wir als AStA beim StuPa folgende Änderung der Wahlordnung toppen:

Ändere Satz 7 §11 Wahlordnung zu:

7. Die Liste der Kandidatinnen muss folgende Angaben zu den Kandidatinnen enthalten:

1. Laufende Nummer,
2. Ruf- und Familienname,
3. Matrikelnummer,
4. Studiengang,
5. E-Mailadresse,
6. eigenhändige Unterschrift.

Die Kandidatinnen bestätigen mit ihrer Unterschrift die Richtigkeit der Daten sowie ihre Zustimmung, auf den Wahlvorschlag aufgenommen zu werden. Eine Kandidatin darf nicht auf mehreren Wahlvorschlägen für dieselbe Wahl aufgenommen werden.

7a. Der Rufname ist in der Regel der Vorname. Führt eine Kandidatin einen anderen Rufnamen, weil sie sich mit ihrem gegebenen Namen nicht identifizieren kann, ist zusammen mit dem Wahlvorschlag einzureichen, unter welchem Namen die Person im Wählerinnenverzeichnis geführt wird. Der Wahlausschuss soll den gegebenen Namen der Person nicht offenbaren und auf allen Wahlzetteln, Niederschriften und sonstigen Veröffentlichungen den gewählten Namen benutzen.

Abstimmung: Der AStA setzt die Änderung der Wahlordnung auf die Tagesordnung des Studierendenparlamentes.
Ergebnis:8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo: Nu trägt den Vorschlag ins StuPa. —

Joe

• Gestern auf der StuPa Sitzung wurden folgende Beschlüsse positiv abgestimmt:
  • Antrag: „Die Stellen Haushatlsbeauftragte*r und Teamassistenz werden nach einer Probezeit unbefristet besetzt, um die Kontinutät der Arbeit und den Wissenstransfer aufrecht zu erhalten.“
  • Antrag: „Die Verfasste Studierendenschaft tritt bei studentischen Veranstaltungen (z.B. Vorträge, Lesungen, Podiumsdiskussionen - keine Konzerte oder Partys) auf dem Campus, die von registrierten Hochschulgruppen oder Organen der Verfassten Studierendenschaft durchgeführt werden, als Selbstversicherer auf.“
  • Antrag: „Die Verfasste Studierendenschaft positioniert sich gegen den Naziaufmarsch zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ). Der AStA wird damit beauftragt, die Proteste gegen den TddZ zu unterstützen und zu bewerben. Im Besonderen sollen Studierende zum Protest aufgerufen werden. Der AStA soll das KIT dazu auffordern, sich ebenfalls gegen den TddZ zu positionieren.“
  • Antrag: „Die Verfassten Studierendenschaft am KIT tritt dem Netzwerk „Karlsruhe gegen Rechts“ bei.“

• Weiteres:
  • Einige Gremienpositionen wurden besetzt, aber lange nicht alle. Ich habe dem StuPa-Präsidium empfohlen einen FB-Post zu machen, in dem Sie die Studis auf offene Stellen hinweisen. Sie wenden sich dann ans Presse-Referat.
  • Die ausstehenden Wahlen (Innen) und Hinzuziehungen (Kultur, Sozial) kommen in zwei Wochen, habe dem StuPa-Präsidium deswegen nochmal geschrieben.

— ToDo: Thomas fragt den ÄRa, ob der Beitritt mit dem LHG konform ist. —

Julia
Bisher war es den Hochschulgruppen freigestellt, sich selbst im Ventil zu präsentieren.

• Sowohl ausgeloste, als auch selbst eingereichte Artikel berücksichtigen
• Veröffentlichung redaktionell abwägen

Abstimmung: Die Hochschulgruppen haben weiterhin die Möglichkeit, sich im Ventil vorzustellen.
Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo: Cindel redet mit Julia über HSG-Teil im Ventil. —

Allgemeine Hinweise

• Es ist ganz normal, dass ab und zu etwas Schief geht, aber es muss stets versucht werden die selben Fehler nicht 2 Mal zu machen, entsprechend hier ein paar allgemeine Erinnerungen für Alle:
  • Keine privaten Handynummern heraus geben! Nur das Fahrzeughandy und das Druckereihandy sind öffentlich, alle anderen Nummern von AStA Mitarbeitern sind intern. Entsprechend kann man gerne die Nummer des Kunden weitergeben an den Ansprechpartner, aber nicht umgekehrt.
  • 4 Augen Prinzip beachten. Egal ob bei Vorgängen an der Theke (Verträge ausstellen, Ein-/Auszahlungen, …) oder öffentlichen Texten, lasst euch von jemandem anders an der Theke bedienen und Texte gegenlesen.
  • Wenn man im Werkzeugschrank, Büromittelschrank oder sonst wo etwas (fast) leer macht, dann gibt man Aysun Bescheid. Sie sammelt die Anfragen und bestellt dann Nachschub.
    • Aktuell leer: Kabelbinder, … sonst noch was?
  • Eingehende Finanzanträge bitte nicht tackern, sondern in offener Sichthülle einreichen.
  • Geld immer in den Tresor legen
  • Bitte alles zweifach abschließen
  • Alle Verleihanträge mit Dauer >7 Tage müssen von der Sitzung beschlossen werden

— ToDo Bernie: Im Verleihwiki die Regelung mit Verleihanträgen >7 Tage vermerken und Aysun bescheid geben. —
— ToDo Phillipp: Kai/DAKy mitteilen, dass die Funken kurzfristig gebraucht werden könnten. —-

Kommenden Dienstag: Einweihung Reparaturstationen

• Nehmt gern an der Veranstaltung teil: https://www.facebook.com/events/1331297560288131
• Kommt vorbei und gewinnt tolle Preise ;)
• Kommenden Dienstag 11:30 - 14 Uhr zwischen Studentenhaus und Bib
• 13 Uhr bitte kommen :)
• Reden Wanner, Schmidt

—ToDo Alle Referenten werden gebeten zwischen 13:00 und 13:20 zur Einweihung der Reparaturstation zwischen Bib und Studentenhaus zu kommen, um ein paar Anwesende bei der Ansprache von Prof. Wanner zu haben.—

Einladung zum AStA-Samstag
Einladung per Mail rumschicken für Frühstück, Thekeneinführung, Demo und Teambuilding

— ToDo: Nu schickt die Mail herum —