Protokoll der AStA-Sitzung vom 30. November 2016

Anwesend: Zacharias Heck (Zach), Johannes Dippert (Joe), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Thomas Wacker, Julia Eberwein, Nu Hartmann

Abwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Martin Junk, Christian Singe (Chris), Daniel Sobing,

Gäste: Tomas, Daniel, eSUKA (HSG), Cindel, Adrian (AKK), Phillipp, Hans (AKK)

Protokoll von: Thomas

Beginn: 14:09 Uhr Ende: 16:23 Uhr

Veröffentlicht am: 06.12.2016

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Kooperation für ein Seminar zur Wahlbeteiligung von Studierenden und Rolle der Hochschulpolitik
• 4 – VG Wort
• 5 – Studiengebühren
• 6 – Stände in der Mensa
• 7 – Blutspende
• 8 – Tour de FSK
• 9 – Anschaffung Seitenwände Pavillons
• 10 – Umweltpreis Sparkasse
• 11 – Änderung OSVS
• 12 – Einberufung Studierendenparlament
• 13 – Werkstattschlüssel
• 14 – Gespräch mit dem Präsidium - Wanner
• 15 – Varia

• Klausurtagung (Januar 2016)
• Umzug AStA Büro (Nico-Joe)
• Studiengebühren (AK Freie Bildung, Thomas)
• VG Wort (Martin)
• Vereinssatzung überarbeiten
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa)
• Betriebshaftpflicht (Vorsitz)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)
• Flohmarkt (Caro)

• Infoveranstaltung VG Wort für Dozent*innen (01.12.)
• Tour de FSK (06.12.)
• Weihnachtsparty (15.12)
• Redaktionsschluss Ventil (21.12.)
• Blutspendenaktion (17.01.)

Die Protokolle bis einschließlich 23.11.2016 sind veröffentlicht.

eSUKA

• ~450€ zzgl MwST durch League of Legends Public Viewing in der Kurbel
• Die Kurbel benötigt Rechnung zur Auszahlung des Gewinns, entsprechend auch eine Steuernummer
• Vorschlag: ~450€ HSG-Topf, da Direktauszahlung nicht möglich

– Der UStA Kasse Karlsruhe e.V. verwaltet das Geld für die eSUKA HSG. –

AKK

• Budget zur Überprüfung der Kettenzüge
• Muss regelmäßig erfolgen, ein Mal jährlich
• 680€ werden benötigt, muss in Zukunft berücksichtigt werden → ToDo für nächsten Haushalt

Abstimmung: Die Studierendenschaft lässt die Hebetechnik (Kettenzüge) jährlich überprüfen, damit weiterhin studentische Veranstaltungen auf dem Campus möglich sind.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

AKK

• Werkstatt benötigt 500€ für Verbrauchsmaterial

Abstimmung: Der AStA stellt der Werkstatt 500€ für Verbrauchsmaterial zur Verfügung.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

StuPa
StuPa hat stattgefunden. Es wurde kein neuer AStA gewählt, jedoch einige Kommissionen besetzt.

OSVS-Änderungen wurden alle abgelehnt.

Baden TV
Heute fand ein Interview zum Thema Studiengebühren statt, wird heute veröffentlicht.

Einbruch
Es wurde über Nacht in die Mensa inklusive AStA eingebrochen, es wurde primär etwas Kleingeld entwendet, jedoch viel Inventar beschädigt bis zerstört.

Intern: Viele Unterlagen wurden umgelagert. Falls was fehlt, rumfragen.

Präsidium im Gespräch
Fand statt. Prof. Wanner war da und hat Fragen der Studis beantwortet. Bericht wird die kommenden Tage auf der AStA-Homepage veröffentlicht.

Veranstaltung war schön, Besucheranzahl war okay. Zusammenarbeit mit dem Z10 war sehr gut, Audioaufnahmen werden noch übermittelt.

Seminar: Verfasste Studierendenschaft in Kehl
Donnerstag und Freitag gab es ein Seminar zum Thema Verfasste Studierendenschaft in Kehl. Die meisten Themen waren weitestgehend leider schon bekannt, jedoch konnte etwas Vernetzung mit verschiedenen BaWü-VSen betrieben werden.

Fazit: Das Seminar macht eher Sinn für „Neulinge“, jedoch eher weniger für Menschen, welche sich schon etwas mit Haushalten und Rechtsfragen beschäftigt haben.

Senat
Der Aufsichtsrat hat Breuer einstimmig gewählt und die Empfehlung dem Senat vorgelegt. Es wird weitere Treffen bezüglich Breuer zwischen den Senatoren geben.

Das KIT tritt dem Rahmenvertrag zu VG Wort nicht bei. Es gibt mehr Studis, weniger Anfänger, besonders die neuen Studiengänge haben viele Menschen angezogen.

Es gab keine relevante Post.

• 01.12. Donnerstag: Nico
• 02.12. Freitag: Joe
• 05.12. Montag: Thomas
• 06.12. Dienstag: Julia (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 07.12. Mittwoch: Zach

Thomas

• Termin: 21. Januar 2017

• Wer von uns geht hin?
  • Vorschlag: Leute aus ehemaligen Wahlausschüssen und -interessierte
  • ToDo: Julia fragt bei den ehemaligen Wahlausschüssen nach
  • Wird nächste Sitzung nochmals ggf. getoppt

Joe

• Infoveranstaltung für Dozent*innen morgen ab 10:30 Uhr:
  • Joe, Julia und Vicky klären ab, wer hin geht

• Info Mail an die Studis:
  • Von Joe und Martin verfasst
  • Wird noch gegengelesen
  • Vermutlich morgen über Verteiler
  • Eventuell am 16.12. nochmals eine Info-Mail

Joe

• Mail vom StuRa Tübingen an asta@ am 24.11.:
  • Petition an Landtagsabgeordnete
  • Klingt sinnvoll, weitergeben an AK Freie Bildung? Unterschriften Aktion?

— ToDo: Thomas trägt es an den AK Freie Bildung. —

Joe

• Süddeutsche Stand am Montag (28.11.)
  • Anruf im AStA: Beschwerde evtl. nicht genehmigter Stand in der Mensa
  • Als die Standbetreiber zur Rede gestellt werden fangen diese an mich zu filmen und sich über mich lustig zu machen
  • Scheinbar war es ein Fake-Anruf
  • Vertrag mit dem StuWe  liegt vor
  • Würde meinen Unmut gern Herrn Wedewart vom StuWe mitteilen um künftige Verträge mit diesen Leuten zu verteuern oder ganz abzulehnen.

— Joe redet mal mit Herrn Wedewart, auch im Bezug auf Stände in der Mensa und Brandschutz. —

Joe

Geplant sind folgende Termine:

• 17. Januar 2017
• 16. Mai 2017
• 11. Juli 2017
• 05. Dezember 2017

Vorschläge:

• Juli-Termin auf den 18.
• Dezember-Termin auf den November verlegen

Wollen wir den Juli-Termin auf später verlegen, dass der Abstand zwischen den Terminen so groß ist, dass alle regelmäßig spenden können (auch Frauen!)?

Abstimmung: Der AStA schlägt dem DRK vor, den Juli-Termin auf den 18. und den WS-Termin auf den November festzulegen.
Ergebnis:4/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

— ToDo: Joe teilt dem DRK die Entscheidung mit. —

Julia
Wir brauchen Menschen, die am Dienstag vor der Tour de FSK das Chili kochen. Wer möchte das machen?

• 14:30-18:00 kochen
  • Nu kocht
  • Joe kocht
  • Julia kauft ein und redet mit StuWe wegen Schüsseln
  • Nico ist Küchenchef

Außerdem brauchen wir Menschen, die den AStA so weit aufräumen und vorbereiten, dass die Fachschafter Platz haben. Wer wäre hier dabei?

• Vorschlag: Chili im Foyer mit Stellwänden abgezäunt

Julia
Wir hatten bei der Anschaffung der Pavillons gesagt, dass wir langfristig dafür auch Seitenwände anschaffen können. Auf dem Campus ist definitiv Bedarf vorhanden (Unifest, FS GeistSoz nächste Woche etc)

Möchten wir Seitenwände für die Pavillons anschaffen. Kosten wären ca. 800-900€ (8-9 Seitenwände)

• Benötigt wären:
  • 2 Verbinder
  • 1 Regenrinne

• Vorgeschlagene Seitenwandkombination:
  • 2 Türen
  • 3 Fenster
  • 4 Geschlossene

Abstimmung: Der AStA gibt ein Budget von 900€ für Pavillon-Zubehör frei.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Julia und Aysun kümmern sich darum. —

Joe

• Master- und Doktorarbeiten mit Umweltthemen werden von der Sparkasse ausgezeichnet.
• Dotierung liegt glaube bei 3-5 Tsd. Euro
• Weitere Infos liegen mir vor
• Man kriegt am Ende wahrscheinlich wieder ein Weihnachtsgeschenk der Sparkasse
• Wir wären in der Auswahljury
• Möchte da jemand hin?
  • Montag, 5. Dezember 2016, 11.00 Uhr,
  • 5. OG (Vorstandsbereich),
  • Zimmer B. 509
  • Kaiserstr. 223
  • 76133 Karlsruhe.
• ToDo: Julia, Nico und Joe klären ab, wer sich dort beteiligt.

Thomas
Der AStA beantragt folgende Änderung: „Ändere §20 Satz 1 OSVS zu: „Das Studierendenparlament bestimmt zu Beginn seiner Amtszeit die Referatsstruktur des Vorstandes der Verfassten Studierendenschaft mit absoluter Mehrheit. Folgende Referatsstruktur ist dabei zumindest zu besetzen:
1.) Vorsitz
2.) Finanz
Die weitere Referatsstruktur orientiert sich anhand LHG §65, 65a und 65b.“

Abstimmung: Der AStA bringt den Änderungsvorschlag ins StuPa.
Ergebnis:4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Thomas schreibt es ans StuPa. —

Thomas

• Noch immer ist der AStA 16/17 nicht gewählt
• Wir möchten nun weiter gehen um das StuPa zum handeln zu bringen
• Vorschlag: Einberufung einer StuPa Sitzung für den 6.12.
• StuPa-Präsidium wird aufgefordert einzuladen und den Raum zu reservieren
• Folgende Punkte müssen getoppt werden:
  • AStA-Referatsstruktur
  • Wahl AStA
  • Wahl Forum zur Rekrutierung von Studentinnen (ToDo: Joe schreibt Mail, 3 VS-Menschen gehen hin)
  • Nachtragshaushalt VS
  • Änderung OSVS - Referatsstruktur

Abstimmung: Der AStA beruft am 06. Dezember 2016 eine Sitzung des Studierendenparlaments ein.
Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Thomas informiert das StuPa-Präsidium. —

AKK

• Schlüssel wurde erneut zu spät zurückgegeben
• Kaution wurde vorerst einbehalten
• Wie hoch soll die Strafgebühr ausfallen?
  • Vorschlag: 10€ „Bearbeitungsgebühr“ bei verspäteter Rückgabe des Werkstatt- und Photolaborschlüssels

Abstimmung: Der AStA erhebt zukünftig eine Bearbeitungsgebühr von 10€ bei verspäteter Rückgabe des Werkstatt- und Photolaborschlüssels.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Das Ergebnis wird der Theke und dem betroffenen Menschen mitgeteilt. —

Joe

• Termin: 05.12. ab 16:00 Uhr
• Themen
  • Campusgarten
  • KIT-Kulturgruppen und -Sportgruppen - eher KIT-Ding oder doch Verantwortung bei der VS?
  • Möbel
  • Plakatsäulen
  • Transporter
  • VG Wort
  • Studiengebühren
• ToDo: Zach und Thomas klären Gesprächsleitung ab
• ToDo: Zach schreibt die Mail an Wanner

Studie studentisches Wohnen

• Ergebnisse sollten auf Webseite veröffentlicht werden
• Daniel sagt diese werden bis 5. Dez. freigegeben
• Danach Veröffentlichung auf Webseite

Glühweinstand vor AKK

• Nächste Woche könnten wir vor Schalldruck mal den Glühweinstand vor dem AKK ab 17 Uhr auf machen
• relativ wenig Aufwand und schöne Werbung :)
• Dabei könnte der AK Freie Bildung über Studiengebühren informieren, und wird hoffentlich auch Helfer stellen, sowie das StuPa
• Wären da Leute dabei?

Kühltruhe im Thekenraum

• Wir müssen die los werden

Open Software

• Telegram ist nicht (komplett) offen, wir sind aber tendenziell pro Open Source

Vorleseschlonz

• Der AStA wurde angefragt, ob wir etwas über VG Wort und/oder Studiengebühren machen wollen
• Hätte jemand Interesse?