Protokoll der AStA-Sitzung vom 23. November 2016

Anwesend: Johannes Dippert (Joe), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Thomas Wacker, Julia Eberwein

Abwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Nu Hartmann, Zacharias Heck (Zach),Martin Junk, Christian Singe (Chris), Daniel Sobing

Gäste: Natascha, Florian, Johannes (R.), Tomas, Benedict, Lorenz

Protokoll von: Joe

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 19:51 Uhr

Veröffentlicht am: 29.11.2016

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – …
• X – Varia

• Klausurtagung (November 2016)
• Umzug AStA Büro (Nico-Joe)
• Studiengebühren (AK Freie Bildung, Thomas)
• VG Wort (Martin)
• Vereinssatzung überarbeiten
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa)
• Betriebshaftpflicht (Vorsitz)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)
• Flohmarkt (Caro)

• Tour de FSK (06.12.)
• Workshop für AStA Referenten (Thomas, Joe: 24./25.11.2016)
• Präsidium im Gespräch (28.11.)
• Weihnachtsparty (15.12.)
• Blutspendenaktion (17.01.)

Die Protokolle bis einschließlich 09.11.2016 sind veröffentlicht.

Sebastian
Lieber AStA des KIT,

ich bin Sebastian vom gemeinnützigen Verein Junge Initiative für Bildungs- und Wissenschaftspolitik e.V. aus Frankfurt. Wir verstehen uns als junger Think Tank, der sich wissenschaftlich mit Hochschulpolitik auseinandersetzen möchte. Zu unserer Vereinstätigkeit gehören neben eigenen Publikationen auch die Organisation und Durchführung von Seminaren.

Im vergangenen Jahr haben wir in Köln bereits ein Seminar zur Rolle der Hochschulpolitik durchgeführt, bei dem wir mit Teilnehmern und Referenten über verschiedene Themen diskutiert haben, beispielsweise wie sich Wahlsysteme und Aktivitäten an Hochschulen zur Steigerung der Wahlbeteiligung unterscheiden oder wie man politikwissenschaftlich Hochschulwahlen allgemein betrachten kann und wie sich Studierende als Wählergruppe beschreiben lassen. Ziel des Seminars war es, Studierende als Wählergruppe besser zu verstehen und zu erarbeiten, wie eine höhere Wahlbeteiligung von Studierenden erreicht werden kann. Bei unserem Seminaren werden wir vom Bundesministerium für Bildung- und Forschung (BMBF) unterstützt und möchten im Januar 2017 erneut das Seminar zur Wahlbeteiligung von Studierenden und der Rolle der Hochschulpolitik durchführen und dabei einen Fokus auf Baden-Württemberg legen. Gerne würden wir dieses Seminar gemeinsam mit den ASten und Hochschulgruppen vor Ort durchführen. Wir bieten euch als Kooperationspartner, dass wir die Durchführung der Veranstaltung finanziell und organisatorisch übernehmen und ihr von unserer Erfahrung profitieren und das Seminar zum Austausch und vernetzen nutzen könnt. Bei der Detailplanung versuchen wir gerne auf eure Anregungen und Ideen einzugehen.

Was wir bieten:

• Seminartag (Samstag) an einem Wochenende im Januar nach eurer Wahl
• Verpflegung der Teilnehmer während des Seminars (Mittagessen, Kaffeepause und Getränke)
• Übernahme der Seminarkosten (Referentenhonorare, Fahrtkosten, sonstige Kosten der Organisation)
• Fahrtkostenerstattung für die Teilnehmer
• Tagungsort in Baden-Württemberg: wir sind bemüht einen gut erreichbaren Tagungsort zu finden und werden bei der Auswahl die Rückmeldungen von euch berücksichtigen
• Anfrage von Referenten: Programm wird in Abstimmung mit euch erarbeitet

Bedingungen:

• Mindestanzahl an Teilnehmern: 15 Teilnehmer; jede Hochschule kann mehrere Teilnehmer stellen. Zur Durchführung des Seminars erwarten wir jedoch diese Mindestzahl
• Teilnehmerbeitrag: 20 € pro Teilnehmer

Zur Terminfindung und zur Rückmeldung, ob ein solches Seminar für euch überhaupt von Interesse ist, haben wir eine doodle Umfrage erstellt. Wir würden euch bitten bis zum 20. November 2016 Rückmeldung über die Umfrage zu geben, damit wir planen können:

Im Anhang befindet sich noch die aktuelle Selbstdarstellung unseres Vereins. Weitere Informationen findet ihr auch auf unserer Website http://bildungundwissenschaft.de oder auf Facebook (www.facebook.com/JIBWev). Wenn ihr gerne weiter über uns und unsere Aktivitäten informiert werden wollt, dann abonniert unseren Newsletter. Bei Rückfragen stehe ich euch gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Sebastian

• Würden wir da Leute hinschicken?
  • Interesse besteht
  • Wahlausschuss ist sich einig, dass die Wahlbeteiligung ein Problem ist.
  • 2-3 Personen zur Teilnahme (mehr sollen nicht bezahlt werden)

• Wir als Veranstalter?
  • Wäre machbar

• besteht Interesse an den Ergebnissen aus Köln.

ToDo: Thomas wendet sich an Sebastian um Details abzuchecken und die Fragen aus dem Protokoll zu klären.

Benedict und Lorenz

• politische Verbindung (neutral) die keine Frauen aufnimmt
• Zusage für Vortrag von Gregor Gysi (Die Linke) für nächstes Semester
• Anfrage: Hörsaal nutzen
• Thema: Soziale Marktwirtschaft
• DieLinke.SDS hat abgesagt
• Fachschaft soll angefragt werden
• Sind keine Hochschulgruppe
• WiWi Fakultät oder Institut für Philosophie werden empfohlen
• Jusos HSG greifen das Thema evtl. auf
• Einladung donnerstagabends gegen 20Uhr zum Tresenabend
• Hinweis auf die Frist vor der Wahl, in der an der Uni keine politischen Veranstaltung durchgeführt werden

Patricia und Maria

• Anfrage finanzielle Mittel für Durchführung einer Veranstaltung
• Frage: wie ergeben sich die 300-350€?
  • Dozent möchte das als Gage + Fahrtkosten ⇒ Gesamtkosten ca. 450€
  • Übernachtung regelt die GAHG kostenfrei :)
• 25.1. als Termin, Sparpreise Buchbar
• Konzept:
  • Vortrag mit Theorie über D Konstruktion monogamen Familie als gesellschaftliche Norm
  • Beispiele für alternative Elternmodell (Alleinerziehende, Poly, etc.)
  • Länge ca. 1,5h
  • Eintritt frei
• GAHG schlägt vor sich Diskussionsfragen zu überlegen um die Veranstaltung zu dehnen
• GAHG würde bewerben: Plakate, Flyer, FB Veranstaltung, etc.

Abstimmung: Der AStA finanziert das Rednerhonorar, die Fahrtkosten und etwaige Werbekosten des oben genannten Projekts der GAHG am 25.01. mit einem Budget bis zu 500€.
Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

• Kai, der neue Druckereibeauftragte stellt sich vor

• AStA Logo ist drauf, weil die VS die Plakate bezahlt aus dem AntiRa Budget das das StuPa beschlossen hat
• AStA Logo soll nur verwendet werden wenn die Veranstaltung konkret unterstützt wird
• VS Logo wäre sinniger auf derartigen Plakaten
• Ziel: VS Logo soll im StuPa abgestimmt werden

ToDo: Joe bringt das VS Logo in das StuPa zur Abstimmung

Gemeinderat

• Letzte Woche twitterten Nu und ich aus dem Gemeinderat, während der Sitzung zum Doppelhaushalt (15.11. - Vormittags)
• Das hat viel Spass gemacht und war interessant
• Eine Anfrage beim Gemeinderat ergab, dass man Sitzungen leider nicht Audio-Visuell-Auszeichnen darf, da es sich nicht um ein Parlament mit Berufspolitiker*innen (Bundestag) sondern um ein Hauptorgan der Verwaltung mit ehrenamtlichen Stadträt*innen handelt
• Wenn Photos benötigt werden, kann man bei der Pressestelle anfragen
• Kontakt ist Herr Bernd Wnuck

Bundes-Telko der Studierendenvertretungen

• Vicky und Joe haben teilgenommen

• Kontakt hergestellt zu Leuten wg. online Wahlen
  • Kurze Allgemeine Frage:
  • Hat sich schon irgendeine Studierendenschaft tiefgehend mit online Wahlen in der Studierendenschaft auseinandergesetzt? BaWü plant ein Pilotprojekt - joe.dippert@asta-kit.de daniel.gaittet@gmail.com (mailadresse, die gerade genannt wurde)
  • NRW: Da gibt es auch Studierendenschaften, die sich damit schon beschäftigt haben, ich weiß aber grad nicht welche. Ich frage beim nächten LAT am Mittwoch einmal nach und schreibe dir dann - würde mich freuen.
  • Thüringen: frag mal beim StuRa der FSU Jena nach. Ich kann dir auch eine Mail mit dem Kontakt schicken. - Ja, bitte.
  • MV: Falls sich da was ergibt, leitet das gern hier weiter. dankee!

• VG Wort

AStA Umzug

• Treffen mit Hr Beuchelt und Hr Schmith, Bene, Thomas, Joe waren dabei:
  • Offene Fragen an RVV wurden formuliert und gestellt Antwort wird diese Woche erwartet
  • Lager: Schlüssel kommen hoffentlich noch diese Woche
• Fr Baumgart wurde wegen Sperrmüllmulde kontaktiert: Plan: Eine Mulde Anfang Dezember, eine im Januar

AKK Bericht

• Info wegen Beamer Ausleihe: Wir werden gebeten HSGs erst zu den Fachschaften zu schicken um Beamer auszuleihen bevor wir sie ins AKK schicken (Info für AStA Menschen und Aysun)
• AKK Beamer ist sehr teuer und groß und nicht so gut für den Verleih geeignet bzw. nur bei konkretem Bedarf

ToDo: Alle und Aysun, wenn Beamer verliehen ist an Fachschaften mit Beamer verweisen: WiWi, Physik, ETEC, …

ToDo: Chris kümmert sich um Anschaffung Aufnahmegerät.

• HSGs kommen wegen Räumlichkeiten für Workshops und ähnliches zum AKK, sagen sie könnten keine über den AStA bekommen
  • sind unsere Raumslots aufgebraucht?
  • Bedarf hoch, ein eigenes Gebäude für die Studierendenschaft wäre von Vorteil.

SSV

• Es kam ein Brief von der Tankstelle. Die Esso Tankstelle hat den Mietvertrag bis 31.12.2016 gekündigt. Alex und Wolfi setzen sich morgen zusammen, um die Problematik zu besprechen.

Lernfabriken…meutern

Natascha und Nicholas waren auf der o.g. Bildungsprotestkonferenz. Diese hat zum Ziel, bundesweit eine breite Masse zu bilden, die sich für ein besseres Bildungssystem engagiert, vor allem in Form von Demonstrationen, Kundgebungen und Öffentlichkeitsarbeit - außerdem sollen lokale Protestgruppen bei ihren Vorhaben unterstützt werden, mit Infrastruktur sowie Hilfe beim Organisieren.

An sich ist diese Gruppe basisdemokratisch strukturiert, und was konkret passieren soll kann so einfach nicht festgelegt werden.

Es soll nicht nur um Studi-Belange gehen, sondern um das Bildungssystem allgemein, Schwerpunkte sind u.a.: - Selektives Bildungssystem - Studiengebühren - Awareness/queer - Kapitalismuskritik (im Bildungssystem) - Ziffernoten und Wettbewerbskultur

Es ist vorgesehen, Menschen aus allen Bereichen der Bildung einzubinden und zu mobilisieren, auch Lehrer*innen, Azubis etc., momentan scheint die Gruppe hauptsächlich aus Studierenden (der Sozialwissenschaften) zu bestehen.

Wir hatten den Eindruck, dass die Konferenz sehr wenig konkrete Ziele oder Pläne formuliert hat, Natascha steht aber weiterhin mit denen in Kontakt und schaut mal was passiert.

Außerdem haben wir AStis anderer Unis in BaWue kennengelernt, die bereits Protest gegen die geplanten Studiengebühren organisieren und stehen weiterhin mit denen in Kontakt.

VG Wort

• Fr Holstein hat eine Mail an Martin geschrieben mit einem Entwurf zur Info an die Dozenten*innen
• Diese soll nächste Woche Montag verbreitet werden, danach können wir die Studis informieren

FSK mit IStO (Nicht-EU-Studis)

• Gespräch zu Infoveranstaltung für die Fachschaften
• Zulassung für internationale Studierende
• Wunsch allgemeiner Vortrag der Fachschaften
• IStO möchte auch, dass die internationalen Studis bei der O-Phase teilnehmen können

Welt Aids Tag

• AKK leider schon voll
• StuWe sagt Stand machen ist oke

Bewerbungsgespräch Sozialberatung
Am Freitag fanden die Bewerbungsgespräche statt. Es gab drei Bewerber*innen. Bewerber A war nicht anwesend und schied somit aus.

Bewerber B und C machten beide einen guten Eindruck, entschlossen haben wir uns letztlich für C aufgrund des besseren Engagements, wobei alle beiden einen ziemlich guten Eindruck erweckten.

Abstimmung: Der AStA stellt Bewerber*in C als Sozialberater*in ein.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

ClicKIT
Ich habe mich mit Tu-Mai getroffen und über den AStA-Artikel gesprochen. Die Kritik kam eigentlich ganz gut an, ClicKIT wünscht sich in Zukunft gerne eine tiefere Zusammenarbeit und schlug vor, dass wir bei kurz-, mittel- und langfristigen Projekten gerne auf sie zukommen könnten und wir auch dementsprechend ihre Kanäle nutzen könnten.

Einladung Hochschulball HS Worms
von: Orgateam des Hochschul-Balls 2016 (HS Worms)
Liebe AStA-Vorstände,

mit heutiger E-Mail möchten wir Euch zum alljährlich stattfindenden Hochschul-Ball der Hochschule Worms einladen.

Dieses Mal steht der Ball unter dem Motto „75 Jahre Hochschul-Ball“, also fühlt Euch berufen Euch an diesem Abend so richtig ordentlich in Schale zu werfen und werdet ein Teil unserer Veranstaltung, ein Teil des grandiosen Abends!

Wir haben 4 Gästelistenplätze für Euch reserviert! (Schreibt uns bitte bis zum 29.11.2016 die Namen für die reservierten Plätze)

Halten Euch bitte daher den Termin für unseren Hochschul-Ball frei:

Datum: Freitag, 02. Dezember 2016 Uhrzeit: 20:00 – 03:00 Uhr Ort: in den Gebäuden der Hochschule Worms

Es wäre nett, wenn ihr diese Information auch an eure Studenten weitergeben könntet. Karten gibt es im Vorverkauf zu folgenden Terminen:

· Mensa (HS Worms) von Mo- Fr: 11.45 – 13.45 Uhr · Abendverkauf auf dem Campus der HS: am 23.11.2016 und 28.11.2016: zwischen 18 und 21 Uhr · Café Piano Worms (Kirschgartenweg 52) Mo – So: 9.00 – 24 Uhr

Preise: Studenten 10 €, Nicht-Studenten 13 €, Abendkasse für alle 15 € (nur solange der Vorrat reicht)

Anbei noch der Link zu unserem Event: https://www.facebook.com/events/1147168702033433/

und zu unserer FB-Seite, auf der wir euch mit allen wichtigen Informationen versorgen: https://www.facebook.com/pages/Hochschul-Ball-Worms/612173335558240?ref=hl

Liebe Grüße,

das Orgateam des Hochschul-Balls 2016

• 24.11. Donnerstag: Julia fängt an, Chris bringt es zu Ende
• 25.11. Freitag: Nicholas
• 28.11. Montag: Joe
• 29.11. Dienstag: Phillipp-Julia (Moh veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 30.11. Mittwoch: Thomas

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Thomas und Joe twittern aus Kehl

Wolfi und Alex

• Esso Tankstelle hat Mietvertrag von 1997 zum 31.12.2016 gekündigt.
• Vorschläge/Fragen:
  • Soll die Fahrzeugvermietung weiter betrieben werden?
    • Vermietung kommt bei Studis gut an
  • Mit Tankstelle sprechen (Kündigung sehr plötzlich), Verlängerung
  • Was neues muss gesucht werden, in der zwischen Zeit können Fahrzeuge geblockt werden.
  • Sarah und Frank haben bei verschiedenen Tankstellen angefragt gehabt damals, scheinbar kaum Alternativen möglich

• Wolfi und Julia suchen mal den Vertrag
• Gespräch mit Tankstellenbetreiber wird geführt von Wolfi
• Langfristig sollte die Tankstelle gekündigt werden, man braucht allerdings ein neues System (ähnlich Stadtmobil)
• Vorschlag: nur noch tageweise über Theke mieten, die den Schlüssel raus gibt
• Frage: Kooperation mit Stadtmobil?
  • Altersbegrenzungen? SSV Regel: 2 Jahre Führerschein, Stadtmobil hat keine Begrenzung.
  • Schadenabwicklung?
  • Kartenvergabe?
  • Kooperation mit Campus Wache?
• Stadtmobil relativ günstig.
• Hochschulgruppen nutzen viel

Joe

• Cindel (Presse):
  • Möchte Ventil in Angriff nehmen, ist länger nicht raus gekommen und Konzept soll überarbeitet werden. Ideen sollten auch schon vorhanden. Pro Semester ein Ventil wäre erstmal anvisiert. Themenventil zu Wahlen beispielsweise.
  • Für Erstis gab es an Cindels ehemaliger Uni ein Heft (gibt Sachen am KIT und in den Fachschaften
  • FB Einarbeitung
  • Twitter noch eine Erfahrung
  • Pressemitteilungen rausgeben
  • Interessiert an Studiengebühren und VG Wort
  • Newsletter

ToDo Joe schickt Ventil Ideen an Cindel und redet mit ihr über FB und Newsletter; Quatschen am Montag Abend im Z10

• Florian (Außen):
  • Kontakt zu ASten in Karlsruhe stärken
  • Kochkurs organisieren (gesund und günstig)
  • Theatertickets für Studis günstiger (Thema ist komplex und wurde schon öfter aufgegriffen)
  • Mit Smon zusammensetzen
  • Kontakt zu ASten deutschlandweit zu Studierendenschaften ähnlicher Größer (auf Fachschaftsebene schon eher vorhanden)

Joe

• Finanzordnung: §15 Freigabe und Ausgaben - (4) Ausgaben ab 1500 Euro, die im Haushaltsplan vorgesehen sind, müssen vom Vorstand der Studierendenschaft genehmigt werden.

• Justyna bittet um Abstimmung folgender Anträge
  1. Antrag IA160155: Fachschaftswochenende der FS Physik 04.11.-07.11.2016. Es wurde ein Budget von 1600€ beantragt. (geplant 12 TN) – IA160155-1: 650€ Fachschaftshütte in Bernhardswald, IA160155-2: 360€ Verpflegungspauschalen für 10 Teilnehmer, IA160155-3: ca. 550€ für Stadtmobilfahrzeuge
     1. 133€ pro Teilnehmer waren geplant
  2. Antrag IA160224: Fachschaftswochenende der FS Architektur 09.12.-11.12.2016. Es wurde ein Budget von 1500€ (der maximale Betrag) beantragt. Kosten für die Hütte in Vorarlberg für 25 Teilnehmer
     1. Warum wird bis nach Vorarlberg gefahren?
  3. Antrag IA160231: Fachschaftswochenende der FS Wirtschaftswissenschaften 18.11.-20.11.2016. Es wurde ein Budget von 2193,50€ (2100€ aus dem Haushalt 2016/2017 und 93,50€ Restbudget aus dem Haushalt 2015/2016) beantragt. – Kosten für die Hütte (1105€), den Bus (695€) und Verpflegungspauschalen (verbleibendes Budget) für 60 Teilnehmer.
     1. ca. 36€ pro Teilnehmer

Abstimmung: Der AStA gibt die oben genannten Anträge IA160155, IA160224 und IA160231 frei.
Ergebnis:4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden und in diesem Fall auch teilweise ein Nachtragshaushalt im StuPa gestellt werden. (Finanzordnung)

— Aysun teilt Justyna das Ergebnis dieser Abstimmung mit. —

Julia
Hallo lieber AStA,

ich möchte euch bitten, in der kommenden Sitzung über folgende Anträge laut § 15 Abs. 7 Finanzordnung (Ausgaben über 500 Euro, die nicht explizit im Haushaltsplan oder im Haushaltsplan der betreffenden Fachschaft ausgewiesen sind, müssen vom Vorstand der Studierendenschaft und vom Finanzausschuss genehmigt werden.) zu beschließen:

• Reisekosten FS Etec: Bundesfachschaftentagung in Wien 07.12.-11.12.2016 Kosten für die Bahn und die Tagungskosten für 6 Teilnehmer: voraussichtliche Kosten 1120€. Im Haushaltsplan sind noch 588,69€ übrig. Die FS möchte die Bahntickets über das Reisebüro Reeg buchen. Die Bahnkosten würden sich auf ca. 870€ (zzgl. Gebühren für die Buchung der Tickets) belaufen. Vor der Buchung der Tickets möchte ich die Frage klären, ob die Kosten übernommen werden können.
  • Kostenkorrektur:
    • Bahnkosten für einen Teilnehmer: ca. 180€ (aufgrund einer Prüfung Anreise nicht mit der Gruppe)
    • Stadtmobil für 5 Teilnehmer: ca. 400€
    • Tagunsgbeiträge für 6 Teilnehmer: 230€
    • → Insgesamt: 810€

• Reisekosten FS Architektur: Fachschaftswochenende 09.12.-11.12.2016 Kosten für Stadtmobil für 25 Teilnehmer: Die Fachschaft möchte mit Stadtmobil anreisen, da andere Angebote, u.a. die Bahn, teurer sind und die FS Arbeitsmaterial transportieren möchte (mit der Bahn umständlich). Die FS hat bereits 1500€ für die Hütte beantragt, was das maximale Budget in diesem Haushaltsjahr war. Die Kosten für die Stadtmobilfahrzeuge würden sich auf ca. 760€ belaufen. Ich habe die FS in Kenntnis gesetzt, dass wenn die Kostenübernahme seitens der VS scheitern sollte, muss die FS selbst für die Kosten der Fahrzeuge aufkommen.

• FS Archi - hat noch keine Fachschaftsordnung:
  • Ansicht: FS Archi hatte bei der Wahl 4 Posten und 2 Kandidat*innen die auch gewählt wurden.
  • Laut OrgaSatzung: 2 Organe FS Vorstand und Versammlung, FS Satzung soll regeln wer für was zuständig ist ⇒ es gibt keinen Zuständigen für Anträge ⇒ Es gibt den Vorstand der beide Unterschriften leisten müsste; Es gibt keine OrgaSatzung deshalb gibt es auch keine korrekte Versammlung.
  • Optionen: Anträge müssen von Versammlung beschlossen und von Vorstand unterschrieben werden
  • FS Archi reißt regelmäßig Fristen
  • Position des AStA:
    • Option 2: Auf Anträgen müssen beide Vorstände unterschreiben;
    • Option 1: mit Beschluss einer Fachschaftsversammlung (nach offiziellem Rahmen nach Orga Satzung) mit einer Unterschrift;
    • Frist: Option 2 fällt weg wenn keine Satzung geschrieben wird, ansonsten kann auch die Orga-Satzung geändert werden.
  • FS Archi soll aufgerufen werden eine FS Ordnung zu beschließen
  • Vorschlag: Fristsetzung - Wenn bis X keine Ordnung vorgelegt wird, dann gibt es keine Gelder mehr
  • Alle Fachschaften müssen Beschlüsse ihrer Versammlungen bei Anträgen beilegen

• ToDo: Justyna und Nicholas machen ein Treffen mit den Archis
• ToDo: Julia antwortet Vera auf ihre Mail betreffend FS Archi (cc Justyna)
• ToDo: Justyna schreibt Mail wegen dem Hinweis bei den Beschlüssen im Protokoll

Ich habe eine Umbuchung der Budgets der jeweiligen Fachschaften im Zuge des Nachtragshaushalts beantragt. Falls das StuPa dem Nachtragshaushalt der beiden Fachschaften zustimmt, hätten sie genügend Geld, um die Reisekosten aus dem eigenen Haushalt zu bezahlen. Entsprechende Ausgaben würden in gleicher Höhe an anderer Stelle des Haushaltsplanes eingespart werden.

Viele Grüße Justyna

Abstimmung: Der AStA gibt oben genannte Anträge über Reisekosten der FS Architektur und FS Etec aus deren Fachschaftsbudgets frei.
Ergebnis:3/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Aysun teilt Justyna das Ergebnis der Abstimmung mit. —

Julia und Chris

Bericht: Am Samstag war der lang ersehnte Ball des KIT. Es war recht schön, das PKM hatte sich merklich Mühe gegeben. Der AStA hat zusammen mit dem AKK einen Stand gemacht, an dem es Longdrinks und Whiskey zu kaufen gab. Am Stand war es recht ruhig, aber dafür konnte man auch den Ball etwas genießen.
Was allerdings sehr schade war, war, dass außer mir und Chris kein aktueller Referent anwesend war oder auch nur beim Auf- bzw Abbau geholfen hat.
Der damalige Beschluss lautete:
„Chris kümmert sich weiter drum. AStA ist Unterstützer, wenn Preisgestaltung studi-freundlich und wir repräsentiert sind (z.B. Cocktail-Stand)„
abgestimmt von: Mohammad Al Kaddah, Johannes Dippert ,Zacharias Heck, Nicholas Heyd-Hansen, Nu Hartmann, Julia Eberwein, Christian Singe, Thomas Wacker
Bitte denkt in Zukunft bei solchen Entscheidungen darüber nach, was es bedeutet, wenn wir sagen, dass wir sowas machen wollen. Die Betonung liegt auf „wir“.

Zukunftsaussicht: Es soll nun vermutlich regelmäßig solch einen Ball geben. Wir können uns überlegen, ob wir uns da irgendwie einbringen möchten und wie wir generell dazu stehen.

Diskussion:

• KIT-Leute sollten gezielt angesprochen werden, aber Studis anderer Unis sind willkommen
• Anregung: gemeinschaftlicher Studi Ball mit anderen Hochschulen
• Schließt studentischer Ball den KIT Ball aus?
  • Früher gab es deutlich mehr Bälle im Jahr
  • studentisch organisiert, für alle
• Mehr-Generationen-Ball wird positiv gesehen
• Eintritt war für Studis oke, Essen und Getränke zu teuer für Studis, es gab kein vegetarisches Essen
• Solipreis für Studis auf alle Kategorien, in bar erhältlich

Adrian

• Seit Anfang 2016 dürfen unsere alten Funkmikrofone nicht mehr verwendet werden. Da sie sich nicht auf eine freie Frequenz umrüsten lassen, würden wir gerne neue Funkmikrofone kaufen, um die alten Funkmikrofone zu ersetzen.
• Dafür beantragen wir insgesamt 1274,00 Euro um folgende Sets aus Mikrofone und Empfänger zu kaufen:
  • Sennheiser EW 100-935 G3 (Taschensender) / E-Band UHF Wireless System (Empfänger): 649,00 Euro
  • Sennheiser EW 152 G3 (Taschensender) / E-Band UHF Wireless System (Empfänger): 625,00 Euro

• Vergleichsangebote wurden vorgelegt
• Begründung liegt dem Antrag bei

Abstimmung: Die VS schafft neue Funkmikrofone an, die im AKK verwendet und verliehen werden für ein Budget von bis zu 1300€ an.
Ergebnis:3/1/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Joe teilt Adrian das Ergebnis der Abstimmung mit und kümmert sich um den Antrag mit Justyna. —

Thomas

• AK Treffen fand gestern statt
  • Aus dem StuPa waren Linke.SDS und Rosa Liste vertreten
  • Jusos, FiPS, LHG, Lust und RCDS waren nicht anwesend
  • Es wurde beschlossen eine Veröffentlichung auf der Webseite und eine Rundmail zu machen um Studis zu informieren

• Vorschlag: Demo in Stuggi wird diskutiert
  • viele Gruppen sollen eingeladen/beteiligt werden (auch Kirchen)
  • AK muss die Hauptarbeit leisten
  • langfristig planen
  • LAK mitnehmen

• Pullis von Freiburg, wer möchte die bestellen?
  • der AK soll das tun

Karlsgespräch mit Ministerin Theresia Bauer
Karlsgespräch mit Ministerin Theresia Bauer am 24.11.

• Start: 19:00 Uhr
• Ort: Karlshochschule International University
  • Karlsstraße 36-38
• Ende: 21:30 Uhr
• Thema: „Lage gut - Stimmung schlecht? Neuer Aufbruch mit Wissenschaft und Kultur.“

Wer mag hin? Es sollte stunk gemacht werden bezüglich Studiengebühren, ist sogar einigermaßen passend zum Thema. siehe Ergebnis

Abstimmung: Der AStA ruft das StuPa auf das Thema Studiengebühren und mögliche Aktion zu diskutieren und sich dann am AK Freie Bildung zu beteiligen.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— ToDo Joe, Thomas, Julia und Moh sprechen sich ab um zum Karlsgespräch mit Ministerin Bauer zu gehen (Treffpunkt 18:30 vor Karlshochschule International University): Frage Zeitplan für das Gesetz. —

Julia
Die nächste Tour de FSK ist am 06.12. Der AStA ist der Start um 18:30 Uhr. Es wäre schön, wenn wir da präsent wären und sollten uns überlegen, was wir anbieten wollen und uns in das Dokument eintragen.

• Es wird der AStA Beitrag besprochen
• Gekocht wird im AKK

— ToDo Nico reserviert die Küche für Tour de FSK im AKK. —

Nicholas
Die Kosten der Stadtmobil-Autos für die O-Phase sind etwas höher als geplant. Am 31.08.2016 hatte der AStA ein Budget von 1000€ für die O-Phasensprinter beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1200€. Beantragt wird daher eine Aufstockung des beschlossenen Budgets um 200€ auf 1200€.

erwarteter Zeitaufwand: 3 min

Abstimmung: Der AStA beschließt das nach Beschluss vom 31.08.2016 für die Sprintermiete in der O-Phase 2016 zur Verfügung gestellte Budget um 200€ auf 1200€ aufzustocken.
Ergebnis:4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Nicholas leitet den Beschluss an Justyna weiter. —

Julia
Themensammlung:

• Schließzeit Theke und Büro über den Jahreswechsel (auch StuWe Linien)
• VG Wort
• Studiengebühren
• neuer AStA
• Umzug des AStA Büros
• erster Newsletter des Semesters (herzlich willkommen auf dem Newsletter Erstis)
• Allgemein: StuPa Berichte überfliegen

— ToDo Joe und Cindel kümmern sich um den Newsletter. —

Joe

• Präsentation wurde letzten Mittwoch erarbeitet

— ToDo Thomas sagt Matthias nochmal - Werbekampagne für den AStA gerne starten. —

Joe

• am 11.12. ist LAK in Stuttgart, wer möchte hin?
• http://www.studis.de/lak-bawue/
• Flo hat Zeit

Abstimmung: Der AStA entsendet Florian (Interessent Außen-Referat), Julia E., Martin J. und Nicholas H-H. auf die LAK am 11.12.2016 in Stuttgart und übernimmt die Teilnahme und Reisekosten.
Ergebnis:4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

Martin holen

• Sachen werden besprochen und Dokumente gemeinsam überarbeitet
• Martin kommuniziert mit Fr Holstein

ToDo; Martin schreibt Fr Holstein wegen VG Wort

Joe

• Ich habe es nicht geschafft ein Gespräch mit Fr Wirth zu organisieren
• Ich habe Nicholas gebeten dieses einzuberufen

• Themen für das Gespräch mit Frau Wirth:
  • Funktionieren die Prozesse mit der Vergabe an die HSGs, gibts da Feedback?
  • Wir brauchen einen sinnvollen Prozess für die Vergabe an den AStA und FSen (VS-orginäre Aufgaben/Veranstaltungen)
  • Können wir sobald wir das Büro vorm Audimax haben in gewisser Regelmäßigkeit die Seminarräume A und B im Audimax nutzen für Sitzungen?
  • Dauergenehmigungen des KIT (evtl. ist sie da nicht selbst verantwortlich)

— Nicholas spricht sich mit Frau Wirth ab für ein Treffen. —

Justyna

• Durch den Umzug werden höhere Kosten unter BGA & EDV gebraucht - erhöhen
• Büromaterial nicht erhöhen da Rechnung falsch (evtl. senken) - 600€ in BGA & EDV
• 4000€ von Wahlen in BGA & EDV

— ToDo Justyna aktualisiert den Haushalt und schickt ihn am Donnerstag an asta@ damit dieser dem StuPa vorgelegt werden kann. —

Joe

• Wegen des Büro Umzugs müssen wir uns mit dem AKK absprechen um Angebote und Annehmlichkeiten auffrecht zu erhalten
• Treffen ist geplant für diesen Sonntag um 15 Uhr
• Themen:
  • Kaffeebezug, wir sind uns noch nicht sicher ob wir selbst Kaffee kochen können bei uns.
  • Tassen, da unsere Spülmaschine wohl wegfällt müssten wir uns da was überlegen.
  • Kleistereimer zum plakatieren, ohne fließend Wasser können wir das nicht mehr sinnvoll zur Verfügung stellen
  • Getränkebezug umstellen (vorfühlen)

— ToDo: Joe spricht mit dem AKK wegen Umzug und übernimmt die Tops aus dem Protokoll. —

Plakate und Werbung für PiG und AStA Join me

ToDo: Nicholas und Julia plakatieren am Donnerstag früh. Der AStA bedankt sich sehr herzlich.

Wlan am KIT

ToDo: Joe fragt mal Bene wegen dem Wlan am KIT