Protokoll der AStA-Sitzung vom 02. November 2016

Anwesend: Johannes Dippert (Joe), Nu Hartmann, Zacharias Heck (Zach), Thomas Wacker, Julia Eberwein

Abwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Martin Junk, Christian Singe (Chris), Daniel Sobing,

Gäste:

Protokoll von:  Thomas

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 16:00 Uhr

Veröffentlicht am: 08.11.2016

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Orgasatzung
• 4 – Aktion zum Welt-AIDS-Tag
• 5 – Blutspendeaktion
• 6 – Pressemitteilung: Zivilklauselveranstaltung
• 7 – Studigebühren
• 8 – LAK
• 9 – Varia

• Klausurtagung (November 2016)
• Umzug AStA Büro (Nico-Joe)
• Vereinssatzung überarbeiten (Joe)
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa)
• Betriebshaftpflicht (Vorsitz)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)
• ClicKIT Titelgeschichte (Oktober) (Joe)
• Blutspende (Alle)
• Flohmarkt (Caro)

• Blutspendeaktion (8.11.)
• Zivilklauselveranstaltung (14.11.)
• Workshop für AStA Referenten (2 Personen: 24./25.11.2016)

Die Protokolle bis einschließlich 19.10.2016 sind veröffentlicht.

Laura und Franzsika

• Neues Projekt zu studentischem Gesundheitsmanagement - von Studis für Studis
  • Integriert ins Studium der Sport-Studis
  • Beim HoC kann man dann SQs machen
  • Studis werden zu Coaches ausgebildet und dann für das geben von Kursen vergütet
• Ähnlich betrieblichem Gesundheitsmanagement
• Kurse zur Stressbewältigung, Beratungsangebote, etc.
• Konkretes Angebot wird noch durch die Studis erarbeitet, es soll analysiert werden wie der Bedarf bei den Studis ist.
• Finanziell unterstützt durch die Techniker Krankenkasse, weitere Sponsoren werden gesucht
• Rückmeldung der Studierendenschaft ist gewünscht
• Es folgt eine Diskussion:
  • Kontakt zur PBS soll gesucht werden
  • positive Grundhaltung, wenn die Pläne konkreter werden ist eine weitere Vorstellung gewünscht
  • Bedenken: Techniker Krankenkasse macht zu viel Werbung, wenn es auf mehrere Krankenkassen aufgeteilt wird ist es besser
  • Die studentische Mitsprache muss gewährleistet sein

Größte Nacht d Studenten

• Veranstaltung ist morgen Abend
• Schließdienst muss die Thekenkraft unterstützen.

Linienschließzeiten

• Die Linien in der Mensa schließen in den kommenden Wochen teilweise wegen der Feiertage
• Entsprechende Mail ging an asta@
• Sollte veröffetnlicht werden auf Webseite und FB, wer erledigt das?

ToDo: Thomas - Mensa Schließzeiten veröffentlichen

AStA-Umzug

• Telefonat mit Herrn Beuchelt heute:
  • Submission der Angebote findet morgen/übermorgen statt
  • Treffen findet noch diese Woche statt

• Antworten auf Fragen aus E-Mail:
  • Die Lagerung von Pkt. 1 (Campus-Lager) kann ich hier im Haus anbieten.
  • Zu Pkt. 2 (Außenlager) käme eventuell eine Fläche in Garagen auf dem Gelände der ehem. Kinderklinik infrage. Für beide Punkte wären Ortstermine mit mir angebracht.
  • Sitzungen können Sie in Geb. 10.40 abhalten, wenn ich diese mit dem Bauamt weiterbesprochen habe, der zunächst angedachte Sitzungsraum in DG ist aus Gründen des Brandschutzes nicht möglich.
  • Kartenfreischaltung und Gästekarten, die freigeschaltet werden sind kein Problem – haben die Nicht-KIT-Mitglieder vielleicht schon Gästekarten, könnten diese freigeschaltet werden. Hier könnten Sie eine Liste mit den Personen anfertigen, jeweils mit Kartennummer. Dann veranlasse ich die Freischaltung.
  • Wegen Umzug Hofmann und Schuttmulde unterstützt Sie Frau Baumgart aus meinem Team. Die Mulde sollte, da von KIT zu bezahlen, auch über KIT (FM-VEA) veranlasst werden.

—ToDo: Alle AStA Referent*innen tragen ihre KIT-Kartennummer zur Freischaltung in die Tabelle auf dem Server ein—

Notunterkünfte

• sind geschlossen worden
• Es waren 8 Personen in der Notunterkunft
• Die Anfragen waren aber so hoch wie im letzten Jahr
• Weitaus höherer Anteil internationaler Studis
• Thomas schreibt dazu eine Pressemitteilung

KIT-Ball (19.11.)

• Ticketverkauf läuft
• Studierendenschaft kommt KIT entgegen
• Schichtplan muss gefüllt werden
• Kondition für Verleih von Material klären (Besprechen mit Bernie)
  • Hochschulgruppenpreise sind oke
• Veranstaltung wurde auf FB beworben

Dauergenehmigungen

• Status im KIT unbekannt
• Davon hängt der Flohmarkt der Studierendenschaft ab

VG Wort

• Gespräch mit Prof. Wanner 9.11. um 16 Uhr
• Vorgespräch am Freitag (4.11.) um 19:15 Uhr

Nacht d Wissenschaft

• Ein voller Erfolg
• Alles gut geklappt
• Einzelne Vorträge kamen nicht so gut an.
• Banner sind nicht angekommen
• Wunsch aus FB: Bewerbung breiter in ganz Karlsruhe zu bewerben

Twitter

• DeutschlandFunk und andere große Sender haben über VG Wort Berichtet
• #UniRahmenvertrag hat getrendet

MännerTag an der VHS

• wird nicht ausgelegt
• Zielgruppe ist nicht Studis

• 03.11. Donnerstag: Martin/Zach
• 04.11. Freitag: Joe
• 07.11. Montag: Joe-Thomas
• 08.11. Dienstag: Julia (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 09.11. Mittwoch: Thomas

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: jeder darf twittern.

Nu
Wir wollen klären, welche der Änderungen der AStA im StuPa toppen will.

• Werden Besprochen

• Antragshürde: von 25 Studis zu senken ist Konsens, allerdings wird es kritisch gesehen wenn es einzelne Studis können
  • AStA Mehrheit spricht sich für 5 Studi Grenze für Anträge und Anfragen aus (AStA)
• Stimmrechtsübertragung:
  • Stimmrecht weiter geben um Repräsentativität und Beschlussfähigkeit zu gewährleisten
  • Bei Entschuldigung kann ein Nachrücker das Stimmrecht übertragen bekommen (Entschuldigungsregelung max. 5 gilt weiter)
  • wird kritisch Diskutiert (nicht AStA)
• Referatsstruktur: Erster Antrag - das StuPa soll bitte die Referatsstruktur erarbeiten.
• Änderungen zum ChG-Referat: wie im Vorschlag
• Ära: Änderungen wie angedacht übernehmen

TODO: Nu baut die Änderungen des AStA in schön.

Nu
Am ersten Dezember ist Welt-AIDS-Tag - dazu gibts auf der ganzen Welt Aktionen. Falls wir auch was machen wollen, sollten wir das jetzt entscheiden.

— Wenn Nu oder irgendwem was einfällt, gerne. Nu fragt bei der AIDS-Hilfe Karlsruhe an —

Joe

• Helferliste.
• Stand der Vorbereitung.

— Joe schickt das noch mal über die Mailingliste wir brauchen noch v.a. nachmittags Helferlein. Julia kauft Schokolade, etwas Salziges und kümmert sich um die Collegeblöcke. —

Joe

Eine Zivilklausel für das ganze KIT

Schon 2009, vor der Gründung des KIT, sprach sich die Studierendenschaft für eine Zivilklausel im KIT-Gesetz aus. Laut der damaligen Urabstimmung soll der Satz „Das KIT verfolgt nur friedliche Zwecke.“ ins Gesetz aufgenommen werden und in Streitfällen der KIT-Senat über die Durchführung von Forschungsprojekten entscheiden. Diese Position wurde durch das Studierendenparlament übernommen, jedoch fand die Zivilklausel ihren Weg nicht in der gewünschten Form ins KIT-Gesetz. Darin wurde in §2 Abs. 2 als Kompromiss der Großforschungsbereich an friedliche Zwecke gebunden, der universitäre Bereich allerdings ausgenommen.

Es ist bis heute möglich, Militär- und Rüstungsforschung am KIT zu betreiben, was auch von einigen Lehrstühlen genutzt wird. So besetzt ein Leiter des Fraunhofer Instituts in Karlsruhe, welches Militärforschung betreibt, einen eigenen Lehrstuhl am KIT. Um einen neuen Anlauf bei der Einführung der Zivilklausel zu starten und die Studierendenschaft für das Thema zu sensibilisieren, finden am 14.11. um 18 Uhr im Redtenbacher Hörsaal Vorträge mit anschließender Diskussion zum Thema Zivilklausel am KIT statt. Als Referenten sind Prof. Gregor Lang-Wojtasik und Christoph Marischka geladen, diese werden mehr zur Verstrickung von Forschung und Rüstungsindustrie am KIT aufdecken. Organisiert wird die Veranstaltung von der Hochschulgruppe Die Linke.SDS und dem AStA. Weitere studentische Gruppen unterstützen die Veranstaltung.

Weitere Informationen zur Zivilklausel am KIT sind in einem Artikel auf unserer Webseite:
https://www.asta.kit.edu/de/archiv/news/01112016-2344-zivilklausel-am-kit-wollen-die-studis-das

Informationen zur Veranstaltung sind im angehängten Flyer oder in unserem online Kalender:
https://www.asta.kit.edu/de/termine/2016-11-14-170000-bis-2016-11-14-190000/veranstaltung-zur-zivilklausel

• Soweit der Vorschlag

Abstimmung: Der AStA veröffentlicht obige Pressemitteilung zur Zivilklausel Veranstaltung.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Thomas

• Dienstag. Curryqueen.
  • Thomas schickt rum

Maddin
Studigebühren

Samstag: 6,5 Std für Positionspapier zu Studiengebühren. Diskussion mit Menschen von den Grünen. Hochschulfinanzierungspakt kann angeblich nur mit Gebühren gehalten werden. Die Lücke ist bei rund 48 Mio, sie erhoffen sich 40 Mio durch Internationale, 4 Mio durch Zweitstudien, mehr durch Verwaltungskosten.
Es soll Ausnahmen geben.Abstimmung wohl im Februar.

Positionspapier ist raus, kam über lak@, ToDo: Maddin schickt noch mal rum.

Grundsätzliches Papier:

• wir sind gegen Studiengebühren

Treffen mit Fr. Bauer angedacht.
Telko am 6.

–> PM von der LAK kommt

TODO: Überblick: Was tun wir landesweit?

LAK-Präsidium: voll besetzt. Hat Pläne. Will arbeiten. Möchte ein Vernetzungstreffen für AStA-Außenrefs veranstalten.

LAK will eigene Infrastruktur an den Start bringen, eigenen Server mieten etc.

Wohnungsnot: unter den 18 teuersten Unistädten sind 8 in BaWü.

VG-Wort

Diskussion läuft.

Schließzeiten

Einige Unis schließen vor Vorlesungsende.

nächste LAK
Mitte Dezember. Wohl in Aalen.

— Der AStA dankt Maddin für die Vertretung. —

Bildungpolitik-Pullis nachdrucken
Der UStA-Kasse Karlsruhe e.V. würde gerne neue „Bildungspolitik“-Pullis drucken. Die kamen von Freiburg. Situation rechtlich unklar.