Protokoll der AStA-Sitzung vom 28. September 2016

Anwesend: Zacharias Heck (Zach), Thomas Wacker, Julia Eberwein

Abwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Johannes Dippert (Joe), Nu Hartmann, Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Martin Junk, Christian Singe (Chris), Daniel Sobing

Gäste: Florian Breuer, Sophia

Protokoll von: Thomas Wacker

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 16:14 Uhr

Veröffentlicht am: 06.10.2016

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Vermietung Stellwände - Johannes Kepler Privatschule
• 4 –  World Forum for Democracy
• 5 – Vorläufiges Arbeitszeugnis für Aysung
• 6 – Blutspende
• 7 – Ausschreibung Arbeitsrechtsberatung
• 8 – Verleih
• 9 – Flohmarkt
• 10 – Varia

• Klausurtagung (November 2016)
• AStA Referenten anwerben: AStA-Tutoren treffen sich mit Interessierten (Joe)
• Umzug AStA Büro (Nico)
• Vereins- und VS-Satzungen überarbeiten (???)
• AStA Bericht verfassen (alle)
• Notunterkünfte (Thomas)
• O-Phasen Führungen (Moh)
• Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa) (???)
• Betriebshaftpflicht (Vorsitz)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa) (???)
• ClicKIT Titelgeschichte (Oktober) (Joe)

• Zivilklauselveranstaltung (14.11.)
• Workshop für AStA Referenten (2 Personen: 24./25.11.2016)

Die Protokolle bis einschließlich 21.09.2016 sind veröffentlicht.

Siehe Bericht Florian Breuer

LAK in Ulm

Am 25.9.2016 tagte die LAK an der Uni Ulm. Im Mittelpunkt stand der Bericht des LAK Präsidium von der Kanzlerjahrestagung, außerdem war ein Vertreter des Bundesverband ausländischer Studierender (BAS e.V.) als Gast anwesend.

• BAS e.V.:
  • Ziel: Vernetzung ausländischer Studierender (und AStA-Referate für Internationales)
  • Interessensvertretung von ausländischen Studierenden (Wohnraum, Studiengebühren)
• Rundgang der Hochschulen:
  • Eine VS ist eine Kooperation mit Verbraucherschutzstellen eingegangen. Ziel ist es Studierende vor dubiosen Unternehmen und Geschäftspraktiken zu schützen
  • Ein Erfahrungsaustausch über die Kontrollen des Rechnungshof/Wirtschaftskontrolle wird gewünscht.
• Bericht der Kanzlerjahrestagung
• Online Wahlen
  • Es wird angestrebt Online-Wahlen für VSen durchzuführen. Allerdings müssen diese den gleichen Anforderungen wie z.B. eine Bundestagswahl genügen.
  • MWK muss dem Landtag bis September über Fortschritte berichten
  • Im Moment soll eine Studierendenschaft als Versuch ausgelost/gefunden werden, damit eine Wahl durchgeführt werden kann.
  • Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind schwierig, im Moment existiert keine Software die allen Anforderungen genügt.
  • Ein Pilotprojekt wird bis 2018 angestrebt, allerdings sind Verzögerungen wahrscheinlich.
  • LAK will evtl. einen AK für digitale Wahlen anstreben (oder das Thema im AK Digitalisierung behandeln)
• VG Wort
  • Hochschulen zahlen für Bücher die auszugsweise an Studierende verteilt werden nichts. Die Kosten werden im Moment vom Land gezahlt (Pauschal pro Studierender). Dies wurde durch die VG Wort („Gema für Bücher“) gerichtlich gekippt.
  • Folge: Hochschulen müssen pro Seite, pro Studierender einen Betrag zahlen (Land zahlt die Kosten nicht mehr).
  • Hochschule muss Infrastruktur bereitstellen, dass verteilte Auszüge überprüft werden können (durch VG Wort), das erzeugt hohen bürokratischen Aufwand
  • Einschätzung: Bücherauszüge nehmen ab, dadurch wird das Studium schwieriger
  • Pilotversuch aus Osnabrück: Werke sind von 4000 auf 1000 zurückgegangen, 60% der Studierenden haben einen erhöhten Aufwand nach der Änderung festgestellt
  • nächste LAK gibt es hierzu Diskussion über Handlungsempfehlungen (hier sollten wir uns Gedanken machen)
• HoFi
  • Bauer scheint Schulterschluss mit Studierenden und Hochschulen zu suchen
  • Wir sollen uns bei unseren Abgeordneten wegen zu wenig Finanzierung beschweren

Nächste LAK ist am 6.11., ein Austragungsort wird noch gesucht

Einführung der neuen Mitarbeiter

• geht voran, habe mich mit Thekenkräften und neuem Fahrzeuger getroffen
• Peppe hat sich mit allen Thekenkräften getroffen um die Deutschkursverwaltung besser zu koordinieren

ClicKIT-Titelgeschichte

• Interview hat stattgefunden und Spass gemacht :)

Weihnachtskarten
Ich habe die Liste mit Personen, an die Weihnachtskarten geschickt werden sollen aus praktischen Gründen aus dem Wiki in ein Tabellendokument umgezogen.

Bitte schaut die Liste durch und ergänzt sie um Personen, von denen ihr denkt, dass sie eine Weihnachtskarte von uns erhalten sollten und schreibt auch gleich dazu, ob ein Extrawort zum Unifest dabeistehen soll.

—ToDo an alle, Weihnachtskartenliste ergänzen.—

Drittstimmen-Experiment
Ich habe mich mit Prof Tangian über das Drittstimmen-Experiment unterhalten. Das Gespräch war sehr informativ, er hatte jedoch Kritik an der Durchführung.

• Die Fragen war zu neutral
  • Es wurde vorgeschlagen, dass für den nächsten StuPa-O-Maten die Fragen nicht von dem Wahlausschuss bzw. AStA formuliert werden sollte, sondern gezielt die Listen daraufhin bewegt werden sollen, selbst fünf Fragen zu formulieren, um gezielt die anderen Parteien herauszufordern
• Entsprechend hat die Drittstimme wenig Repräsentationswirkung
  • Ziel des Experiments war es, ein alternatives Wahlsystem zu erstellen
  • Dabei soll von dem Parteistimmen-Modell weggegangen werden hin zu einem Repräsentationsmodell, wodurch die Parteien anhand der Repräsentation Stimmen erhalten sollen
• Gerne würde Prof. Tangian das Experiment erneut nächstes Jahr durchführen
  • Es soll eine größere Vorlaufzeit geben, sodass Fragen besser gestellt werden können
  • Der Fragenkatalog wird anschließend mathematisch erstellt
  • Ich bekundigte prinzipielles Interesse

Weiterhin würde mir Prof. Tangian weitere Materialien zukommen lassen, wenn Interesse von Seiten der VS an der erneuten Durchführung bestünde.

Notschlafplätze
Werbung wurde auf der Homepage veröffentlicht, eine Mail an die Fachschaften werde ich am Mittwoch abschicken/abgeschickt haben. Desweiteren habe ich Kontakt mit dem DRK aufgenommen und nach Feldbetten gefragt, da es mit der Bestellung recht knapp werden könnte.

Flohmarkt
Da ich den Notschlafplätzen eine höhere Priorität zuordnete, ließ ich den Flohmarkt ein Bisschen schleifen. Ich habe mit dem Studierendenwerk Kontakt aufgenommen - Zukunft etwas ungewiss, aber ich bin guter Dinge.

Raumproblematik
Durch die Schließung der Wiwi-Bauten sind nun viele Hochschulgruppen auf der Suche nach neuen Räumen für ihre Sitzungen. Ich habe allerdings z.Z. nicht die Kapazität mich drum zu kümmern. Mindestens 6 Hochschulgruppen haben sich bei mir gemeldet, namentlich: EWB, AIESEC, VWI-Estiem, TWG, VCSW, Iaeste

KIT-Veranstaltungskalender

Bei dem Treffen ging es um die geplanten Änderungen im KIT-Kalendersystem sowie um Verbesserungsvorschläge aus den Instituten. Es ist gewünscht, dass der AStA seinen Kalender in das KIT-System integriert, das ist von einer von der KIT-Websitenstruktur abweichenden Website wie der unseren bisher nicht möglich, wird aber evaluiert.

Angemerkt wurde vor allem die Terminstruktur, Mängel in der Suchfunktion und Layout. Probleme, die ich angesprochen habe waren vor allem mangelnde Export-Möglichkeit und zu wenig Möglichkeiten zur Individualisierung (wie zum Beispiel Kategorie „Sitzung“). Ich habe angesprochen, dass wir für unsere Termine den KIT-Veranstaltungskalender verwenden könnten, wenn er die Funktionalität unseres bisherigen Kalenders abbildet.

Das System gehört dem KIT, daher ist eine Anpassung prinzipiell möglich.

Stand auf dem Campus
von: Christine an info@ am 26.09.

Hallo liebe Asta,

ich weiß nicht, an wen ich mich mit meinem Anliegen wenden muss und hoffe, ihr könnt mich an die zuständige Stelle weiter verweisen?

Mein Anliegen ist wie folgt: Wir, d.h. eine christliche Studentengruppe (zu einer Gemeinde [1] innerhalb der Evangelischen. Landeskirche gehörend; keine offizielle Hochschulgruppe), überlegen zum Semesterbeginn (1. oder 2. Vorlesungswoche) eine Campus-Aktion veranstalten. Die Idee bisher ist, kostenlos Kaffee und Muffins zu verteilen und zu unseren Veranstaltungen einzuladen. Die Frage, die wir uns gestellt haben ist nun, ob etwas derartiges möglich ist und wenn ja, in welcher Form. Ist es zum Beispiel möglich, irgendwo auf dem Campus einen kleinen Stand zu haben (wie es manche Hochschulgruppen manchmal haben)? Oder ist es möglich, dass wir einfach die Sachen ohne festen Stand auf dem Campus verteilen?

Danke und viele Grüße, Christine

[1] http://www.lkg-karlsruhe.de/

Antwort an Christine:
Hallo Christine,

wir werden dein Anliegen am Mittwoch auf der AStA -Sitzung diskutieren. Ich kann schonmal sagen, dass wir in der ersten Vorlesungswoche weder interne noch externe Gruppen auf dem Campus werben lassen, da sich die Erstis erstmal unvoreingenommen orientieren sollen. Was dann in der 2. VL Woche möglich ist, entscheidet die Sitzung. Du bekommst dann Bescheid.

Liebe Grüße

• Wer antwortet ihr/ leitet Sie weiter?

— Thomas teilt Christine das Ergebnis mit—

• 29.09. Donnerstag: Thomas/Zach (Theke geschlossen bis Oktober)
• 30.09. Freitag: Thomas/Zach
• 03.10. Montag: Feiertag
• 04.10. Dienstag: Nico (Moh veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen) (Theke geschlossen bis Oktober)
• 05.10. Mittwoch: Julia

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Die Kuration wird in der vorlesungsfreien Zeit ausgesetzt, jeder darf twittern.

Joe

• Unsere Verleih-Konditionen für die J K Privatschule ist wie folgt:
  • Miete 5,00 € pro Stellwand
  • Kaution 50,00 € insgesamt
  • Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wir in der Vergangenheit, über den Ablauf bezüglich Rückgabe unseres Verleihgutes, nicht zufrieden waren. Aus diesem Grund erheben wir, für jeden Tag Verspätung eine zusätzliche Gebühr von 10,00 €.
  • Falls eine Hcochschulgruppe Bedarf anmeldet hat diese Vorrang.

• vielen Dank! Wir freuen uns, alle 12 Stellwände mieten zu können.
• Es tut uns Leid, dass beim letzten Mal die Rückgabe nicht ordnungsgemäß abgelaufen ist.
• Das wird dieses Jahr nicht passieren!

Abstimmung: Der AStA leiht der Johannes Kepler Privatschule am 18.11.2016 für einen Tag 12 Stellwände zu oben genannten Konditionen.
Ergebnis:2/1/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Aysun gibt der Johannes Kepler Privatschule Bescheid. Bei erneuten Problemen werden die Stellwände in Zukunft nicht mehr vermietet. —

Thomas
Im Zuge der StuPa-Wahlen wurde dieses Mal das Drittstimmen-Experiment durchgeführt. Prof. Tangian würde die Ergebnisse gerne besprechen. Zusätzlich würden die Ergebnisse auf dem World Forum for Democracy vom 7. bis 9. November 2016 in Straßburg vorgestellt werden.
Es wurde angeboten, dass jemand Prof. Tangian dort hin begleitet.

Abstimmung: Der AStA entsendet Thomas auf das World Forum for Democracy vom 7. November bis 9. November 2016 in Straßburg und übernimmt die Reisekosten gemäß Reisenkostenübernahmerichtlinie.
Ergebnis:2/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Thomas nimmt Kontakt mit Prof. Tangian auf. —

Thomas
Aysun bräuchte ein vorläufiges Arbeitszeugnis.

Das Arbeitszeugnis wird auf der Sitzung vorgelesen. Aus Gründen des Datenschutzes ist es nicht Teil des Protokolls

Abstimmung: Der AStA stellt Aysun Wiedl das vorgelesene Arbeitszeugnis aus.
Ergebnis:2/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Aysun wird das vorgelesene Arbeitszeugnis ausgestellt. —

Thomas
Wir bräuchten noch einen Hauptverantwortlichen für die Blutspende dieses Jahr.
Gäbe es da irgendwelche Interessenten?

Aktuell ist sie für den 8. November eingeplant, ich würde es auch tendenziell bei dem Termin belassen, können das aber auch gerne erneut diskutieren.

• Festsaal reservieren
• Dokumentation verfassen
• Kaffeetassen vom AKK
• Essen und Kaffee vom StuWe
• Getränke aus dem AKK?
• Goodies
• Postkarten-Aktion?
• Absprache mit DRK
• Campussicherheit Einfahrt
• Tagesbetreuung
• Werbung (newsletter, Banner, Plakate, ClicKIT)

Wohin könnten die Erlöse gehen?

• Erste-Hilfe-Kurs für VS-ler
• Aufklärungsaktion
• Spenden an ursprünglich angedachten Verein der Erlöse des Flohmarktes

— Alle Referenten denken über die Vorschläge nach und schauen, ob sie Zeit haben. —

Thomas
Da Joschua ab dem November keine Arbeitsrechtsberatung anbieten kann, sollten wir die Stelle bestenfalls ausschreiben.

Vorschlag: Die neue Arbeitsrechtsberatung sollte ein Seminar zum Arbeitsrecht veranstalten.

Abstimmung: Der AStA schreibt die Stelle für die Arbeitsrechtsberatung aus.
Ergebnis:3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Die Stelle der Arbeitsrechtsberatung wird ausgeschrieben.. —

Julia
Wir haben einen Zuständigen für den Verleih. Gerade wird das allerdings zunehmend an ihm vorbei über die Sitzung und Aysun gemacht. Es wäre nun schön, wenn wir uns entscheiden, ob wir möchten, dass sich dieser weiterhin darum kümmert, dann sollten wir ihn allerdings bei Anschaffungen auch auf Sitzung einladen und so, oder ob wir das selbst machen wollen, dann gibt es aber mehr Arbeit für uns.

— An Alle: Bernie in Zukunft vollständig in die Anschaffungen für Verleih involvieren. Anschaffungen werden mit Bernie gemeinsam getätigt. —

Thomas

• Tullar-Halle begutachten
  • Gute Location, Tische vorhanden, gut für potenzielle Anbieter
  • Genehmigung von Herrn Antoni
• Anfragen bzgl. Tullar-Halle an einem Freitag-Abend Ende November bzw. im Dezember
• Das Konzept wird noch ausgearbeitet

— Der 2. Studentische Flohmarkt wird verschoben. Es findet sich ein neues Team für einen Flohmarkt im Zeitraum Ende November, Anfang Dezember. —

Wiki
Als Hinweis an alle Referate: Bitte kümmert euch in der restlichen Amtszeit darum, eure laufenden und auch abgebrochenen Projekte im Wiki zu dokumentieren, da so die Amtsübergabe vereinfacht wird und man sich eventuell auch an abgebrochene Projekte heranwagt, wenn festgestellt werden würde, woran es nun genau scheiterte.