Protokoll der AStA-Sitzung vom 07. September 2016

AStA-Protokoll – 13. September 2016 - 22:38
Datum: 
7. September 2016

Protokoll der Sitzung vom 07. September 2016

Anwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Johannes Dippert (Joe),Nu Hartmann, Martin Junk, Zacharias Heck (Zach),

Abwesend: Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Christian Singe (Chris), Daniel Sobing, Thomas Wacker, Julia Eberwein

Gäste:

Protokoll von: Joe

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 15:07 Uhr

Veröffentlicht am: 13.09.2016

Tagesordnung

  • -2 – Protokolle
  • -1 – Gäste
  • 0 – Berichte
  • 1 – Post
  • 2 – Schließdienst
  • 3 – Beauftragung zur Durchführung der O-Phase durch das KIT
  • 4 – Aktueller Stand „Alter Rasen“
  • 5 – ClicKIT
  • 6 – Wohnraumsituation
  • 7 – Varia

Aktuelle Projekte und Aufgaben

  • Klausurtagung (November 2016)
  • AStA Referenten anwerben (Joe)
    • Termin für Infoverantaltung: Di. 6.9.
  • Umzug AStA Büro (Nico)
  • Übernahme Finanzen
  • Vereins- und VS-Satzungen überarbeiten
  • unterstützt Zivilklauselveranstaltung (14.11.)
  • unterstützt Ladyfest (24/25.09.)
  • AStA Bericht verfassen
  • Notunterkünfte
  • O-Phasen Führungen
  • Beauftragung O-Phase
  • Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa)
  • Betriebshaftpflicht
  • Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)
  • ClicKIT Titelgeschichte (Oktober)

TOP -2 – Protokolle

Die Protokolle bis einschließlich 31.08.2016 sind veröffentlicht.

TOP -1 – Gäste

 

Verein/Gremium

Keine Gäste auf der Sitzung.

TOP 0 – Berichte

 

Joe

Zivilklausel Veranstaltung (14.11.)

  • Orga treffen hat stattgefunden
  • Verschiedene Hochschulgruppen unterstützen: Vegane HSG, Linke.SDS, Gewerkschaftliche Studierendengruppe Karlsruhe (GSKa), Grüne Alternative HSG
  • Hörsaal ist gebucht
  • Flyer soll übers Wochenende erstellt werden
  • Termin steht auf Webseite von AStA Kalender

Schließung WiWi Bauten

  • Info-Mail an alle Studis geschickt
  • Mehrere Telefonate mit Rainer (Fachschafts Leiter) geführt
  • Wichtig:
    • FS WiWi hat wohl einige Anfragen von Hochschulgruppen bekommen, die die WiWi-Bauten für Sitzungsräume genutzt haben. Spätestens zum Beginn des Semesters werden diese sich bei uns melden.
    • Wenn Anfragen deswegen kommen, an pcb@fachschaft.org verweisen, damit diese die Anfragen und Beschwerden sammeln können.

Schokolade vom Stadtmarketing

  • Das Stadtmarketing hat noch Schokolade übrig, die Ende September abläuft
  • Diese wird morgen an uns geliefert
  • Ich würde Sie gerne am AKK oder der Mensa an Studis im Lernstress verteilen

Stellenausschreibungen

  • Bewerber*innen:
    • Theke: 2,5
    • Fahrzeuge 1,5

Camping Aktion StuWe

  • Vor dem Schloss gibt es eine Camping Aktion die von StuWe und Stadtmarketing initiiert ist.
  • Wir könnten da ab und an mal vorbei fahren und nach sehen wie diese ankommt

Martin

Kontaktdaten zu Gremienvertrer*innen

  • werden gerade in Erfahrung gebracht

Moh

Infotreffen AStA

  • Gut besucht, viele Interessierte sind gekommen die sich für verschiedene Referate interessieren
  • Alle Anwesenden waren dabei
  • Es gab eine Beschwerde zur Werbung über den allgemeinen Studi Verteiler, scheinbar war der Person nicht ganz klar was die VS ist

— Moh schreibt eine Antwort auf die Beschwerde —

Vortrag Flüchtlingssitutaion

  • Vortrag am: 24.11.
  • Buddyprogramm ist etwas eingeschlafen
  • Diakonie möchte eine internationale WG auf machen

—Moh trägt den Flüchtlingsvortrag in den AStA Kalender.—

TOP 1 – Post

Es gab keine relevante Post.

TOP 2 – Schließdienst

  • 08.09. Donnerstag: Joe (ToDo Mail aus Protokoll verschicken) (Theke geschlossen bis Oktober, dh. Schließdienst beantwortet theken@ Emails)
  • 09.09. Freitag: Thomas
  • 12.09. Montag: Martin
  • 13.09. Dienstag: Zach (Moh veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen) (Theke geschlossen bis Oktober, dh. Schließdienst beantwortet theken@ Emails)
  • 14.09. Mittwoch: Moh

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Die Kuration wird in der vorlesungsfreien Zeit ausgesetzt, jeder darf twittern.

TOP 3 – Beauftragung zur Durchführung der O-Phase durch das KIT

Joe

  • Nach einem einjährigen Prozess ist die Beauftragung der Verfassten Studierendenschaft durch das KIT zur Durchführung der O-Phase vollendet
  • Der abgeschlossene Vertrag:

Vereinbarung zwischen dem
Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Kaiserstraße 12, 76131 Karlsruhe
Im Folgenden: „KIT“

und der
Verfassten Studierendenschaft am Karlsruher Institut für Technologie,
vertreten durch den Vorstand der Studierendenschaft (AStA)
Adenauerring 7, 76131 Karlsruhe
Im Folgenden: „AStA“

Im Folgenden gemeinsam auch „die Parteien“

Über die Durchführung von Veranstaltungen für Studierende im Rahmen der Orientierungsphase

Präambel:
Die Parteien sind daran interessiert, dass neue Studierende sich am KIT schnell zurecht finden und einleben. Der AStA ist bereit, das KIT bei dieser Aufgabe zu unterstützen und Einführungsveranstaltungen für Erstsemester und/oder Masterstudierende im Rahmen der Orientierungsphase durchzuführen. Den Parteien ist bekannt, dass die Studierenden nur dann während der Teilnahme an solchen Veranstaltungen des AStA gesetzlich unfallversichert sind, wenn diese im organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule liegen und der AStA diese Veranstaltungen im Auftrag der Hochschule durchführt. Dies vorausgeschickt vereinbaren die Parteien folgendes:

§ 1 – Gegenstand
Das KIT beauftragt hiermit den AStA, im Rahmen der Orientierungsphase Einführungsveranstaltungen für Studierende durchzuführen. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, handelt es sich hierbei um folgende Arten von Veranstaltungen: Einführungsveranstaltungen, Informationsveranstaltungen, Führungen, Exkursionen, o.ä.. Voraussetzung ist, dass die jeweilige Veranstaltung den Charakter einer Einführungsveranstaltung hat, der Orientierung oder Eingliederung der Studierenden dient und den berechtigten Interessen des KIT nicht widerspricht. Die Veranstaltungen werden vom AStA in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten ehrenamtlich ausgeführt. Ein Entgelt oder eine finanzielle Unterstützung des KIT wird hierfür derzeit nicht geschuldet und bleibt einer separaten schriftlichen Vereinbarung vorbehalten. Der AStA nimmt diesen Auftrag an.

§ 2 – Zeitraum
Die in § 1 genannten Veranstaltungen werden zu Beginn eines jeden Semesters, in der Regel in einem Zeitraum von zwei Wochen vor Vorlesungsbeginn durchgeführt.

§ 3 Haftung
Das KIT übernimmt für die vom AStA durchgeführten Veranstaltungen keine Haftung. Der AStA unterliegt als Körperschaft des öffentlichen Rechts dem Selbstversicherungsprinzip. In Ausnahmefällen oder mit der Zustimmung des Präsidiums des KIT kann der AStA vom Selbstversicherungsprinzip abweichen. Der AStA haftet dem KIT für alle Schäden, die diesem im Zusammenhang mit der Durchführung der in § 1 genannten Veranstaltungen entstehen. Der AStA wird das KIT von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die von Studierenden oder von dritter Seite bei diesem im Zusammenhang mit der Durchführung der in § 1 genannten Veranstaltungen geltend gemacht werden. Ausgenommen sind Ansprüche, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung des KIT oder seiner Bediensteten beruhen.

§ 4 Inkrafttreten, Geltungszeitraum, Kündigung
Diese Vereinbarung tritt mit Unterzeichnung beider Vertragspartner in Kraft und wird zunächst für ein Jahr geschlossen. Sie kann von beiden Parteien mit einer Frist von 3 (drei) Monaten zum Semesterende gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unbenommen. Nach Ablauf des vereinbarten Geltungszeitraums verlängert sich diese Vereinbarung automatisch um jeweils ein Jahr, wenn nicht eine der Parteien der Verlängerung mit einer Frist von 3 Monaten schriftlich widerspricht. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 5 Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auf dieses Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden. Erfüllungsort ist Karlsruhe. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ist, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, Karlsruhe. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksamen Bestimmungen durch eine gleichwertige Regelung ersetzen, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach Sinn und Zweck dieser Vereinbarung gewollt haben würden, wenn sie diesen Punkt bedacht hätten.

Abstimmung: Der AStA schließt im Namen der VS oben angeführten Vertrag mit dem KIT zur Durchführung der O-Phase.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Joe teilt das Ergebnis der Rechtsabteilung mit und kümmert sich um den Vertrag. Joe klärt die falsche Information zum Qualipakt auf. Joe informiert das StuWe über das Ergebnis. —

TOP 4 – Aktueller Stand "Alter Rasen"

Julia

  • Wer weiß, wie der aktuelle Stand zum Alten Rasen ist? Auf der Homepage steht immer noch Stand Anfang SoSe16. Haben wir da etwas aktuelleres?
  • Stand unbekannt.

— Chris/Nico teilen dem AStA den aktuellen Stand zum alten Rasen mit. —

TOP 5 – ClicKIT

Joe

  • Alle müssen ihren Teil beitragen.

— Alle AStA Referenten leisten ihren Beitrag für ClicKIT. —

TOP 6 – Wohnraumsituation

Martin

  • Vorschlag: Pressemitteilung zum Wohnraummangel
  • Aufruf allg., Schlafplätze zur Verfügung zu stellen
  • Wie siehts aus mit Notunterkünften?
    • Sozial Referat wird angefragt

— Thomas sagt Bescheid, wie der Stand bei den Notunterkünften ist. —

TOP 7 – Varia

O-Phasen Seiten nicht aktuell

  • Beim AStA kommen viele Erstis und fragen wie die O-Phase funktioniert
  • Scheinbar ist unsere Webseite und auch die Fachschaftswebseiten unaktuell

—Moh aktualisiert die O-Phasenseite des AStA und schreibt die Fachschaften an mit der Bitte dies auch zu tun, falls noch nicht geschehen.—