Protokoll der AStA-Sitzung vom 06. April 2016

Anwesend: Johannes Dippert, Nu Hartmann, Martin Junk, Daniel Sobing, Thomas Wacker, Jan Senger, Julia Eberwein, Mohammad Al Kaddah, Martin Junk

Abwesend: Hannah Günther, Zacharias Heck, Nicholas Heyd-Hansen, Andrej Rode, Christian Singe, Kai Wieland

Gäste: Alex, Brahim, Frank (GeistSoz)

Protokoll von: Johannes

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 18:14 Uhr

• -1 – Protokolle
• -2 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Stadtmobil
• 4 – Hochschulsport: Alter Rasen
• 5 – PKM: „Ball des KIT“ - Zusammenarbeit mit Studierendenschaft
• 6 – Büro Übergangsphase
• 7 – Prüfungskommission möchte medizinische Daten von Studierenden einsehen
• 8 – Seminar Soziales Unternehmertum
• 9 – Varia

Die Protokolle bis einschließlich 16.03.2016 sind veröffentlicht.

Alex

Es gibt ein neues Preissystem für die Fahrzeugvermietung, dazu gibt es eine Einweisung.

Fachschaft Geistsoz (15 Uhr)

Das Institut für Geschichte soll aus dem Röser-Haus ausziehen und außerdem gesplittet werden und das obwohl beim letzten Umzug aus dem Schnabelhaus ins Röser-Haus mit Prof. Wanner, Dekanat und stud. Vertretern vereinbart wurde, dass kein weiterer Umzug des Instituts erfolgen wird bis der Neubau fertig ist.

Nun soll das Institut in die Douglasstr. umziehen (nahe Postgalerie), was der vorherigen Zusage widerspricht.

Die Kommunikation mit dem Bereichsleiter hat sich als schwierig herausgestellt.

Wir halten eine Gesprächsrunde mit AStA, Fachschaft, Dekan, Bereichsleiter, Präsidium und betroffenen Dozenten für sinnvoll. Diese muss innerhalb der nächsten zehn Tage stattfinden.

— Frank fasst den Fall nochmal zusammen, schreibt eine E-Mail an den AStA und Thomas fragt Daniel von der Fachschaft GeistSoz nach Unterstützung. —

Gasthörerprogramm

Die KIT-Bibliothek unterstützt uns. Sie stellen Bib-Ausweise für Teilnehmer*innen zur Verfügung und übernehmen die anfallenden Kosten.

StuPa Sitzung

Die Sitzung war nicht beschlussfähig und wurde vertagt.

Moderationsworkshop

Leider gibt es noch keine Rückmeldung vom HoC.

Flohmarkt

Die Anmeldung findet über die Theke statt. Für die Anmeldung wird eine Kaution von 10 EUR fällig, die Studierenden komplett und KIT-Mitarbeitern zur Hälfte am Veranstaltungstag zurückgezahlt wird.

Ab morgen wird der Flohmarkt aktiv beworben.

HS Pforzheim

Die Hochschule Pforzheim hat Interesse am Freitischkartensystem. Thomas stellt das Projekt dort vor.

Pressemitteilung zu den Koalitionsverhandlungen

von: Justizreferat der VS der Uni Heidelberg justiz@stura.uni-heidelberg.de

Studierende beteiligen - Baden-Württemberg kann sich keine Rückschritte leisten!

Wir, die unterzeichnenden Studierendenschaften, fordern die Parteien Grüne und CDU in den Koalitionsgesprächen auf, die Interessen der Studierenden nicht aus dem Blickfeld zu verlieren. Die letzte Landesregierung hat mit der Einführung der Verfassten Studierendenschaft und der Abschaffung der Studiengebühren mit Ausnahme der Gebühren für neu eingeführte Master-Bezahlstudiengänge und der Verwaltungsgebühren eine hohe Messlatte für entscheidende Verbesserungen vorgelegt. Die Grüne Partei möchten wir daran erinnern, zur Verfassten Studierendenschaft zu stehen und deren politisches Mandat nicht zur Verhandlungsmasse zu erklären. Im Sinne der Verfassten Studierendenschaft ist es dringend notwendig, die bürokratischen Hürden für ihre Arbeit zu senken, um eine wirkliche Mitbestimmung und Vertretung der Studierenden zu gewährleisten. Dazu gehört auch die Setzung von klaren Rahmenbedingungen, z.B. bei der Nutzung von Räumen und anderen Diensten der Hochschulen.

In der kommenden Legislaturperiode müssen Fehlsetzungen der Vergangenheit korrigiert werden: Die Lehramtsreform hat dringenden Bedarf an Nachjustierung, insbesondere im Hinblick auf eine Masterplatz-Garantie, um nicht den Studienstandort Baden-Württemberg und die Qualität der Bildung im Land zu gefährden. Sinkende Studierendenzahlen in den Lehramtsfächern senden hier bereits ein deutliches Warnsignal.

In vielen Städten mit großen Hochschulen herrscht immer noch ein großes Wohnraumproblem. Die Landesregierung muss den sozialen Wohnungsbau wieder zur Priorität machen. Sozial schwache Gruppen dürfen nicht vernachlässigt werden. Dazu zählt in der heutigen Debatte über Flucht und Fluchtursachen auch, dass Studierende und Geflüchtete in Sachen Wohnraum nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen!

Des Weiteren appellieren wir an die oft thematisierte, aber nicht konsequent genug angegangene Förderung von Gleichstellung und Inklusion an der Hochschule. Es kann nicht sein, dass im Jahr 2016 die Frauen in unserer Gesellschaft de facto - nicht zuletzt an Hochschulen - im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen ein Vierteljahr ohne Lohn arbeiten. Die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten im LHG muss in ihren Kompetenzen gestärkt werden - die Rektorate dürfen diese wichtige Stelle nicht wie bisher umgehen bzw. aushebeln können.

Wir begrüßen die Idee eines landesweiten Semestertickets, mahnen aber eine sozial verträgliche Umsetzung an. Ein Ticket, das Studierenden mehr Mobiltät erlauben soll, kann sich nicht in Preisregionen der ehemaligen Studiengebühren bewegen.

In all diesen Punkten muss eine studentische Mitbestimmung und Mitgestaltung gewährleistet werden. Wir rufen daher die Parteien dazu auf, in der kommenden Legislatur alle Studierendenvertretungen grundsätzlich und ohne Hürden an allen Prozessen zu beteiligen, regelmäßige Gespräche zu führen und die Verfassten Studierendenschaften genauso stark einzubinden wie die Rektorate.

Die Hochschulen in Baden-Württemberg brauchen die Stimmen der Studierenden.

Abstimmung: Der AStA trägt die Pressemitteilung der VS der Uni Heidelberg mit.

Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Jan teilt der VS der Uni Heidelberg unsere Unterstützung mit. —

KHG Flyer

Wir habem Programme von KHG und ESG erhalten. Wollen wir mehr davon?
Meinung des AStA: KSG und ESG werden wie registrierte HSGs behandelt, daher legen wir deren Programm aus.

— Aysun kann mehr Programme anfordern und diese auslegen —

Einladung Eröffnung Gebärdensprachenschule

von: Joe

Wir haben eine Einladung zur Eröffnung der Gebärdensprachenschule erhalten. Möchte da jemand teilnehmen?

— Martin hat Interesse an der Eröffnung der Gebärdensprachschule —-

• 07.04. Donnerstag: Thomas
• 08.04. Freitag: Joe
• 11.04. Montag: Chris
• 12.04. Dienstag: Nu
• 13.04. Mittwoch: Jan

Stadtmobil hat folgende Bedingungen:

• Jede/r darf mit unserer Kundenkarte fahren, sofern er im Auftrag der Organisation tätig ist. Unabhängig davon, ob diese Person Mitglied in unserer Organisation ist oder nicht.
• D.h. aber auch im Umkehrschluss: für Aktionen, die nicht im Auftrag der Organisation sind, darf die Mitgliedschaft nicht genutzt werden.
• Die Mitgliedskarten sind nicht personenbezogen, so dass diese problemlos übertragbar sind.
• Mehrfachkarten kosten nicht mehr an Gebühren, sondern lediglich mehr Kaution.
• Die Fixkosten betragen einmalig 70,- Euro. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 120,- Euro plus 79,- Euro Selbstbeteiligungsreduktion. Die laufenden Kosten lassen sich um 36,- Euro reduzieren, wenn man eine höhere Kaution hinterlegt. Die Kaution beträgt 330,- Euro plus 30,- Euro für jede weitere Karte. Um den Rabatt zu nutzen, müsste die Kaution auf 1230,- Euro angehoben werden. Die jährlichen Kosten liegen somit zwischen 163,- und 199,- Euro.
• Da eine Mitgliedschaft des UStAs nicht alle Bereiche der VS abdeckt (s.o.) wäre es sinnvoller, wenn die VS Mitglied wird. Bisher wurde gesagt, dass die VS keine Mitgliedschaft abschließen kann. Das hatte folgende Gründe:
  • Bedarf ist nicht eindeutig
    Keiner kann dazu gezwungen werden (auch aufgrund des Selbstbehaltes), mit einem Fahrzeug zu fahren. Daher kann der Bedarf auch nicht abgeleitet werden, indem man die bisherigen Fahrten mit den Bahnen berücksichtigt.
  • primäres Verkehrsmittel sind öffentliche Verkehrsmittel
    Stadtmobil ist kein öffentliches Verkehrsmittel. Öffentliche Verkehrsmittel sind neben der Bahn auch Fernbusse im weiteren Sinne. Unter der Berücksichtigung des Fernbusses ist die Nutzung von Stadtmobil nicht kostengünstiger.
  • Bei Unfall kann die Selbstbeteiligung nicht übernommen werden
    Die Selbstbeteiligung beträgt regulär 900,- Euro. Durch die Übernahme der Vergünstigung, die entsprechend möglich ist, kann eine weitere Übernahme der 300,- Euro (Reduktion des Selbstbehalts von 900,- Euro auf 300,- Euro) nicht übernommen werden. Dies betrifft den Schadensfall bei Unfallschuld (Vollkasko) nicht bei Haftpflicht.
  • Verstoß gegen die Reisekostenrichtlinie, bei zu geringer Nutzung.
    Solange nicht von einer Mindestausnutzung ausgegangen werden kann, die in der Summe wesentlich günstiger ist, als Bahnfahrten, verstößt dies gegen die aktuelle Reisekostenrichtlinie. Neben den Bahnkosten müssen nämlich auch die Kosten für Verwaltung und drohende Haftungsrisiken berücksichtigt werden.

Zusammenfassend lässt sich aus planerischer Sicht nicht sagen, ob sich eine Stadtmobil-Mitgliedschaft lohnt.

Alternativ dazu kann überlegt werden, ob man eine Mitgliedschaft testen möchte. Anstatt vorab zu prüfen, ob sich eine Mitgliedschaft lohnt, wird diese z.B. für zwei Jahre getestet.

• Die Studierendenschaft testet für zwei Jahre die Mitgliedschaft bei Stadtmobil und trägt entsprechend die Kosten. Nach den zwei Jahren soll festgestellt werden, ob eine unbefristete Mitgliedschaft für sinnvoll erachtet wird.

Darüber hinaus sollte auch geprüft werden, inwieweit die (FS-)Vereine die Fahrzeuge für Vereinszwecke nutzen können. Hier sollte wie folgt beschlossen werden:

• Die Vereine der Studierendenschaft (des AStAs, der FS und des AKK) können die Fahrzeuge im Rahmen der Haushaltsführung ihrer Bereiche für den Vereinszweck nutzen. Nutzungen ausschließlich für den gewerblichen Bereich sind nicht zulässig.

Insgesamt ist noch zu sagen, dass eine Weiterverrechnung der entstandenen Kosten durch das Stadtmobil an andere Organisationen nicht möglich ist, denn die Nutzung ist nur möglich, wenn diese auch im Auftrag der Organisation durchgeführt wird, was eine Weiterverrechnung der Kosten dementsprechend ausschließt.

Da es sich hierbei um einen Laufzeitvertrag handelt, muss das StuPa darüber beschließen.

Unterm Strich bezahlen wir ca. 500 EUR zum Testen für 2 Jahre.

Im Haftungsfall muss der Fahrer die 300 EUR Selbstbeteiligung übernehmen, da die Organisation schon die Reduktion (600 EUR) übernimmt

Abstimmung: Der AStA empfiehlt die Mitgliedschaft der VS bei Stadtmobil für 2 Jahre zu testen, und spricht sich dafür aus, dass die Vereine dies mitbenutzen können.

Ergebnis:3/0/3 (ja/nein/Enthaltung)

— Daniel trägt das ins StuPa. —

Es gab ein Treffen zwischen Hochschulsport und Stadt am Montag, den 4. April.

Chris hatte um Beteiligung des AStAs gebeten, jedoch keine Antwort mehr erhalten und Herrn Blicker auch nicht telefonisch erreicht.

Herr Blicker hat sich am Dienstag von sich aus gemeldet:

Das Gespräch am Montag mit der Stadt war wenig ergiebig. Die Bauarbeiten beginnen in den nächsten Tagen, ab dann ist der Alte Rasen weder für den Hochschulsport noch für den AStA nutzbar (wie letzte Woche berichtet).

Der Hochschulsport erhält allerdings kaum Ersatzflächen, vor allem keine am Wochenende.

Herr Blicker hat deshalb darum gebeten, das Angebot an die HSGs, den alten Rasen zu nutzen, vorerst auszusetzen.

Für das Turnier der Hochschulgruppe Hochschuljugger am 16. April sieht Herr Blicker noch ganz gute Chancen, dass die Bauarbeiten bis dahin noch nicht wirklich begonnen haben. Er klärt dies diese Woche final mit der Stadt und meldet sich wieder bei Chris. Chris hat dies der HSG bereits kommuniziert.

Es soll weiterhin ein Gespräch zwischen Herrn Blicker und AStA geben um die Zukunft des Alten Rasens und die dann hoffentlich wieder bestehende Nutzbarkeit für den AStA zu besprechen. Auch die AKK-Hallennutzung soll an diesem Termin besprochen werden. Herr Blicker bittet aber darum, diesen Termin erst im Mai stattfinden zu lassen, da gerade sehr viel bei ihm los ist.

Verzichten wir einfach auf die Fläche oder fordern wir auch Ersatz? Gegenüber wem? Herrn Blicker oder der Stadt?

Bisher ist es kaum bekannt, dass der AStA eine derartige Fläche verwaltet, bei größerer Bekanntgabe wäre die Nachfrage wohl größer.

Den Vertrag haben wir mit dem Hochschulsport, nach Vertrag ist alles richtig gelaufen, außer, dass die Kommunikation nicht zufriedenstellend verlief.

Forderungen an Herrn Blicker zu stellen wird nicht für zielführend gehalten. Wenn wir eine Ersatzfläche haben wollen, sollten wir diese eher bei der Stadt fordern. Leider gibt es aus der Studierendenschaft kaum Impulse den alten Rasen zu halten.

Wenn das Thema nochmal angegangen wird, muss es umfassend aufgegriffen werden, mit richtigem Konzept.

Man könnte die interessierten Gruppen (Hochschuljugger und andere) anfragen, ob die sich hier einsetzen möchten.

Wir haben ja auch am Freitagnachmittag und Montagvormittag die Möglichkeit den alten Rasen zu vergeben - fordern wir das als Minimum?

Es besteht ggf. die Möglichkeit, sich direkt mit dem SC1921 (Sportverein mit Flächen in der Nähe des Alten Rasens) für einzelne Ausweichmöglichkeiten zu einigen. Herr Blicker gibt den Kontakt gerne weiter, nur steht uns da nicht grundsätzlich eine Fläche zur Vergabe am Wochenende zur Verfügung.
Bisher wurde der Montagvormittag kaum genutzt.

Reicht uns der Gesprächstermin Anfang Mai?

Für uns ist das in Ordnung und Chris hält es für fruchtbarer/ergiebiger als jetzt zu drängen.

— Aysun gibt den Gruppen, die den alten Rasen nutzen, Bescheid, dass dieser im Sommersemester nicht nutzbar ist und lädt diese zur AStA Sitzung in 2 Wochen ein. —

Das KIT möchte für seinen Ball im November die Studierendenschaft einbeziehen. Welche Kooperationen können wir uns vorstellen?

Chris hat länger mit PKM (Katharina Daub) telefoniert:

Das PKM organisiert im Auftrag des KIT (kommt wahrscheinlich sogar direkt vom Präsidium) einen KIT Ball am 19. November im Mensa-Gebäude (Plan sieht Mensa, Festsaal, Vielmettersaal) vor. Der offizielle Titel soll „Ball des KIT“ lauten. Das PKM möchte hierfür gerne mit uns Studis (sowohl AKK als auch AStA) zusammenarbeiten.

Motto des Balles ist „Feuer und Flamme“, einen ersten Eindruck bekommt man auch schon hier: http://www.pkm.kit.edu/ball2016.php

In der alten Mensa soll eine Live-Band spielen und auch diverse Show-Acts auftreten, im Festsaal wird es einen DJ geben und die Show-Acts werden übertragen. Im Vielmettersaal sind „nur“ Sitzplätze.
Die Eintrittspreise stehen noch nicht fest, es gab Modelle die vergünstigte Preise für Studis und KIT-Azubis vorsahen (ca. 20€ für diese, 30€ Mitarbeiter und weitere) und Modelle mit gestaffelten Preisen je nach Ort (Mensa 30€, Vielmettersaal 20€, Festsaal 25€).

Grundsätzlich kamen folgende Punkte für das KIT als „Kooperation“ in Frage:

• Technik (ggf. sogar durch Studis, ggf. mit AKK-Material zu „gehobenen“ Preisen an KIT verkauft, etc..)
• Personal (Studis als Helfer, bekommen freien Eintritt für Helferschicht o. ä.)
• Deko und Deko-Ideen
• ggf. inhaltliche Gestaltung
• Kartenvorverkauf (z. B. an der AStA-Theke)
• Tanzkurz/ Tanz-Crashkurs (zusammen mit dem vom AKK)
• ggf. Weiteres, das bei der Organisation noch aufkommt.

Diskussion: Können wir uns vorstellen, dafür mit dem PKM zusammenzuarbeiten? Zumindest die ehemaligen Organisatoren des letzten AKK-Balles scheinen dem gegenüber offen, mit diesen hatte PKM schon einiges besprochen. Am Montag wird es ein genaueres Gespräch zwischen Chris und dem PKM geben. Dafür hätte Chris gerne eine grobe Position des AStAs.

Mit dem AKK hat Chris noch nicht gesprochen.

Für die Zusammenarbeit könnte auch die Frage interessant sein, wie die Zukunftsperspektive des Balles aussieht (Konkurrenz zu ggf. zukünftigen studentischen Bällen/erneutem AKK-Ball?)

• Kartenvorverkauf an Theke zu üblichen Konditionen ist kein Problem, ggf auch günstiger, kostenlos sollte man sich gut überlegen
• sollte man mit dem AKK absprechen
• zukünftige Ausrichtung sollte Freiraum lassen, auch wieder einen studentischen Ball auf die Beine zu stellen (jährlicher KIT-Ball wäre da schwierig)
• Tanzkursgeschichte wäre Sache des AKK
• Könnte man auch über das FestKo machen
• Personal denkbar
• Technik ggf lukrativ für Studierendenschaft; Studi-Veranstaltungen sollten aber klar vorgehen
• Eintrittspreise sollten definitiv Studi-freundlich sein (20€ ist nicht unbedingt viel, aber ein Soli-Modell sicherlich fairer als ein Einheitspreismodell; Staffelung nach Plätzen ist mit beiden Modellen denkbar)

• AStA: Der Ball sollte unterstützt werden.
  • Soll der AStA Mitausrichter sein, auch mit Logo?
  • Baugenehmigungen werden interessant
  • Ball wird positiv gesehen, vor allem solange es keinen student. Ball gibt
  • Präsidium zeigt sich kooperativ bei unseren Veranstaltungen, hier können wir positiv etwas zurück geben
  • Ticketpreise für Studis von 20 EUR werden kritisch gesehen, außer es ist ein Buffet oder ähnliches geboten. Reiner Eintritt werden eher 10 EUR für angemessen gehalten
  • Wenn wir unsere Leistungen anbieten, muss es natürlich auch Gegenleistungen geben

— Chris trifft sich am Montag mit PKM wegen Tanzball. —

Eine Standortbegehung mit Daniel, Joe und Frau Braun hat heute stattgefunden.

Der aktuelle Lösungsvorschlag beinhaltet zwei bis drei Container auf dem Roten Platz. Zusätzliche Lagerräume in weniger zentraler Lage sind unproblematisch. Für Sitzungen würde uns Zugang zu einem Seminarraum in einem der umliegenden Gebäude eingerichtet werden.

Als nächstes muss beim AKK gefragt werden, wie sie uns unterstützen können (z.B. müssten wir bei der vorgeschlagenen Lösung deren Infrastruktur mitbenutzen).

Daniel geht auf die AKK-Sitzung und klärt das.

Grundsätzlich gibt es die Möglichkeit zwei Container zu einem Großraumbüro zusammenzuschließen und einen separaten Container als Beratungszimmer und Theke zu nutzen oder drei Container zusammenzuschließen und darin einen Bereich für Beratungen abzutrennen.

Man kann, wenn man die Zeiten anpasst, den selben Raum für Theke und Beratungen nutzen.

Der Rote Platz liegt sehr zentral, dafür haben wir nur Container. Grundsätzlich wären größere Räume möglich, wenn man auf die zentrale Lage verzichtet.

Uns ist die zentrale Lage jedoch wichtiger.

— Die Lösung mit Containern auf dem Roten Platz wird als akzeptabel angesehen und Daniel verhandelt in diese Richtung weiter. —

Studierender

• Atteste werden durch Prüfungskommissionen sehr stark geprüft
• rechtlich fraglich sind die Forderungen nach Einsicht in Symptome und Behandlungsweisen bei den Studierenden
• Thema ist auf der LAK in Bearbeitung seit einem dreiviertel Jahr
• Konsens: bei der LAK mitarbeiten, und das Thema voran treiben
• Generelles Problem: Profs. haben verschiedene Anforderungen was Atteste angeht
• Recht auf informelle Selbstbestimmung wird von 'Erweiterten Attesten' überschritten
• Zahlen am KIT sind unklar
• Widerspricht das LHG gesetzt dem Grundgesetz ist die Frage
• längere Diskussion
• Konsens, wir möchten über die LAK arbeiten

—-Jan bleibt in Verbindung mit dem Studierenden, und arbeitet am LAK Projekt mit um gegen das LHG Gesetz vorzugehen.—-

• bei Fachschaften darauf hinweisen, dass Exmatrikulationen sofort widersprochen werden soll.

—-Julia kümmert sich darum, dass die FSen expliziter darauf hinweisen, dass Exmatrikulationen umgehend formal widersprochen werden.—-

Thomas

Julia und ich würden gerne vom 3.6. bis 5.6. auf das Seminar „Soziales Unternehmertum - Eine neue Art des Engagements?“ in Bonn gehen. Die Teilnahme kostet 45€ pro Person, Übernachtung und Verpflegung sind in der Teilnehmergebühr enthalten.

Auf der Homepage steht, dass die Teilnahmegebühr in Bar zu bezahlen wäre, ich habe angefragt, ob dies auch per Rechnung möglich wäre.

Veranstalter: Verein zur Förderung politischen Handelns eV.

Abstimmung: Der AStA entsendet Julia Eberwein und Thomas Wacker auf das Seminar Soziales Unternehmertum in Bonn im Juni und übernimmt die anfallenden Kosten.

Ergebnis:4/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Sprechzeiten

Bitte aktualisiert eure Sprechzeiten auf der Homepage bis zu Beginn der Vorlesungszeit, damit Aysun dann ein neues Plakat erstellen kann.
Frist: Ende der Woche

AStA Referenten aktualisieren die Sprechzeiten.