Protokoll der AStA-Sitzung vom 6. Januar 2016

Anwesend: Mohammad Al Kaddah (bis TOP 9), Johannes Dippert, Nu Hartmann, Nicholas Heyd-Hansen, Martin Junk, Andrej Rode, Christian Singe (bis TOP 9), Daniel Sobing, Hannah Günther, Zacharias Heck (ab TOP 6)

Abwesend: Irina Alschanow, Jan Senger, Thomas Wacker.

Gäste:

Protokollant: Mohammad Al Kaddah

Beginn: 14:15 Uhr Ende: 19:00 Uhr

• -1 – Protokolle
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Seminare, Konferenzen und Weiterbildungen
• 4 – Digitaloffensive
• 5 – Vorgehen Landtagswahl
• 6 – Änderung der Kautionsbestimmungen bei Fahrzeugvergabe
• 7 – Projektwochenende/Klausurtagung
• 8 – UStA*-Bleistifte
• 9 – Übersicht Vereine
• 10 – Antrag zur Anschaffung von Büchern zum Thema Finanzen und Satzungen
• 11 – Varia

Die Protokolle bis einschließlich 02.12.2015 sind veröffentlicht.

LAK- eLearning Umfrage
Ich mache gerade eine kurze Überblicksumfrage zusammen mit dem LAK Präsidium zum eLearning. Die Umfrage wird die nächsten Tage rausgehen. Das AStA Limesurvey wird dafür genutzt.

AK eLearning
Ich versuche ein Treffen auf den 15. Januar zu legen und Leute dazu zusammen zu trommeln.

Deutschkurse
Morgen, am 07. Januar 2016 findet der Einstufungstest zum Deutschkurs statt. Zum ersten Mal werden alle Teilnehmer/innen auf einmal geprüft. Wir haben dafür den alten Mensa-Saal reserviert. Der Test fängt um 15 Uhr an.
Der mündliche Teil findet am Freitag im ESG statt. Die Teilnehmer/innen werden in der Prüfung informiert, zu welcher Uhrzeit sie geprüft werden.

Hochschulgruppen
Alle HSG, die sich bis zum 21. Dezember 2015 zurückgemeldet haben, sind jetzt registriert. Es sind jetzt insgesamt 60 HSG.

Raumvergabe an HSG
Die Slots für die Raumvergabe werden auf 40 pro Semester erhöht (waren nur 25/Semester). Das KIT-Präsidium hat es müdlich bestätigt.

Kontrolle über die Aufgaben der Referenten
Bisher hat Aysun die Aufgaben nach der Sitzung per Email gesendet.
Grundsätzlich ist das die Aufgabe des Vorsitzenden.

— Joe redet mit Aysun darüber, wie die Erinnerung der Aufgaben weiterlaufen soll (Excel Tabelle weiterführen?). —

Webseite-Übersetzen
Die Übersetzung der Webseite hat angefangen. Ein Treffen fand schon statt. Der Frist der Abgabe ist am 18. Januar 2016.
Jede/r Referent/in ist gefragt, seine eigene Seite auf englisch zu übersetzen. Zum Korrekturlesen stehen Joe und Mo zur Verfügung.

Unifest
Das Präsidium (Herr Breuer) möchte noch ein Treffen mit dem Uni-Fest, um Manöverkritik zu äußern. Der Termin für das Treffen steht noch nicht fest.

Plakat-Wettbewerb
Der Wettbewerb für das Plakat des Unifestes hat angefangen. Wer jemanden kennt, der auf Design Lust hat, kann das an diesen weiterleiten.

Schlüssel für die Schränke im neuen Lernzentrum
Es gibt für die Schränke im Gruppenarbeitsraum 008 im Lernzentrum Schlüssel, die der AStA an HSGs vergeben darf. Das Problem ist, dass die Schlösser alle gleich sind. Es bietet sich an, die Schlüssel in den AStA zu holen und die Verwaltung komplett zu übernehmen. Dann könnte man auch die Schlösser austauschen. Nico kümmert sich um die Schlüssel.

Daniel
Das KIT-Präsidium hat 2 neue Mitglieder.

• Prof. Oliver Kraft für Forschung.
• Prof. Thomas Hirth für Innovation und Internationales.

Plakat von der DFG
von: Andrej
Plakat zur Veranstaltung 'Wer Waffen säht wird Flüchtlinge ernten.' am 14. Januar 2016. Aushängen? Und evtl. auf HP bewerben?

— Wir hängen das Plakat auf. Andrej kümmert sich darum. —

Benefizkonzert
von: Daniel
Eine Facebook-Gruppe macht eine Veranstaltung am 16. Januar 2016 zur Flüchtlingsthematik.
Es ist unklar, wer der Veranstalter ist. („Junge Leute aus Karslruhe“)

— Das Plakat erfüllt nicht die Anforderungen (Der Veranstalter steht nicht drauf). Daher wird die Veranstaltung nicht beworben. —

• 07.01. Donnerstag: Daniel
• 08.01. Freitag: Joe
• 11.01. Montag: Chris
• 12.01. Dienstag: Nu
• 13.01. Mittwoch: Andrej (falls doch nicht, könnte Mohammad)

Im Laufe des Jahres werden wieder viele Veranstaltungen stattfinden, die für die Tätigkeiten des jeweiligen AStA-Referierenden sicherlich hilfreich sein werden.
Beispielsweise:

• 29.03. bis 02.04: Linke Medienakademie in Berlin, Teilnahmekosten bis 15.01. 35€ p.P./Woche, danach 40€ ⇒ Presse (+x?) (Hannah und Thomas möchten dahin)
• 26.05. bis 29.05: Bundeskonferenz schwuler, schwul-lesbischer und queerer Hochschulreferate und -gruppen in der Akademie Waldschlösschen, Teilnahmekosten ~45€ (inkl. Übernachtung und Verpflegung) ⇒ Queer-Referat (+x?)
• 22.1.bis 24.1.: fzs: Überblicksseminar: Hochschulpolitik für Einsteiger*innen

Da wir die Finanzen festlegen müssen, sollten sich Referierende frühzeitig informieren, an welchen Veranstaltungen sie teilnehmen wollen werden.

Abstimmung: Der AStA schickt Hannah und Thomas auf die LiMa in Berlin von 29.03. bis 02.04.2016 und übernimmt sämtliche Reise- und Seminarkosten nach Reisekostenrichtlinien.
Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der AStA schickt Thomas und Nu auf dem Bundeskonferenz schwuler, schwul-lesbischer und queerer Hochschulreferate und -gruppen in der Akademie Waldschlösschen von 26.05. bis 29.05 und übernimmt sämtliche Reise- und Seminarkosten nach Reisekostenrichtlinien.
Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der AStA schickt Martin auf dem Überblicksseminar: Hochschulpolitik für Einsteiger*innen von 22.1.bis 24.1.2016 und übernimmt sämtliche Reise- und Seminarkosten nach Reisekostenrichtlinien.
Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Das ZML (Zentrum für mediales Lernen vom HoC) möchte mit uns 2 Anträge im Rahmen der schon mehrmals angesprochenen „Digitaloffensive“ ans MWK stellen. So wie es aussieht, planen sie, dass wir die Anträge als AStA stellen und das ZML als „Pate“ auftritt. Einzelheiten sind nicht verfügbar. Die Einreichungsfrist ist der 25. Januar.

— Maddin und Nico treffen sich mit denen. —

Aktuell sind von Martin diese Dinge zur Landtagswahl von AStA Seite geplant:

• Landtagswahlseite auf die Website.
• Wahlprüfsteine des Stura Freiburg
• Studi-Wahl-O-Mat aus den Wahlprüfsteinen + Position des Stupas
• Aufrufe zum Wählen gehen vllt in Plakat/Bannerform
• Podiumsdiskussionen und Ähnliches sind so gut wie nicht mehr möglich für die VS, da „besondere poitische Neutralitätspflicht“ ab mitte Januar. Die politischen Listen sind aber frei Dinge selber zu organisieren, wir unterstützen sie dann soweit möglich.
• Wahlventil

E-Mail vom 17. Dezember von Michael Armbruster bzgl. Podiumsdiskussion:

[…]
nachdem wir am Dienstag ja nocheinmal über die Landtagswahl diskutiert haben, kam bei mir im Nachgang der Sitzung auf, dass wir zu Beginn der Legislatur über eine Podiumsdiskussion mit den Landtagswahlen gesprochen haben.

Jetzt die Frage an z.B. den Asta, den wir - mein ich - mit der Vorbereitung betraut haben: Steht diese Idee noch, wie sieht die Planung aus, gibt es schon einen vorläufigen Termin, usw.?
[…]

Das StuPa fordert einen Projektplan (Inhalt).
Anmerkung zur Podiumsdiskussion: Der Veranstalter muss Neutralität gewährleisten.
Frage: Wollen bzw. kommen Studis zur Podiumsdiskussion? Wollen wir Wahlprogramme der Parteien verteilen?

Wahlprüfsteine (macht Uni Freiburg) brauchen Zeit. Wir könnten die der Uni Freiburg übernehmen.

Vorschlag: siehe Bundestagswahl 2013 im Wiki: http://www.asta-kit.de/wiki/bundestagswahl2013

Ein Treffen findet am Sonntag um 14:00 Uhr zur Erarbeitung eines Konzeptes statt.
Es wird u.a. folgendes besprochen:

• Wiki-Seite
• Ventil ausdrucken
• Wahlwerbung (Wahlaufruf oder wichtiges für Studis). Plakate, Flyer, Banner, etc..
• Wahl-O-Mat (Anzahl der Fragen zu bestimmten Themegebiete…!!) –> indirekte Interpretation ..
• Welche Fragen hat man

Der AStA organisiert keine Podiumdiskussionen, da nicht so viele Studierende da kommen werden.
Der AStA tritt als Veranstalter aber auf, wenn HSG oder Studierende, das organisieren wollen.

E-Mail von Alex Jipa:

Eine Kaution soll sicher stellen, dass wir unsere Fahrzeuge in unversehrtem Zustand zurück erhalten.
Dies wird aber effektiv nur vom Nachmieter und/oder Fahrzeuger kontrolliert (die Tankstelle kann diesen Service nicht leisten, egal was mit denen mal abgesprochen wurde. Sie machen es einfach nicht)
Ein nicht direkt gemeldeter Schaden wird somit teilweise erst nach einigen Tagen vom Nachmieter gemeldet (oder vom Fahrzeuger bei Routinekontrollen der Fahrzeuge. Diese können jedoch nicht täglich stattfinden).
…und es kam in der Vergangenheit diverse Male vor, dass der Schadensverursacher in der Zwischenzeit seine Kaution bereits geholt hat und es damit für uns schwerer wird zu handeln.

Kaution - Ziel
Die Kaution wurde ursprünglich hier eingeführt um sicherzustellen dass die Fahrzeugverträge an die Theke zurückkommen um die Zusatzkilometer abzurechnen.

Kaution - Änderung
Wenn wir die Kaution erst nach 10 Tagen auszahlen muss sichergestellt werden dass das Fahrzeug spätestens alle 10 Tage auf Schäden kontrolliert wird und neue Schäden im Fahrtenbuch vermerkt werden. Vor Tausch des alten Fahrzeugs macht die Änderung nicht viel Sinn.

Kaution - Höhe
Eine Kaution in Höhe von 100€ bei einer Selbstbeteiligung von 1000€ ist nicht angemessen. Wenn man als Ziel hat die Kaution zum 'Decken' von Schäden zu verwenden sollte man mindestens die Selbstbeteiligung ansetzen und das ist für Studis nicht zumutbar

— Johannes teilt das Ergebnis Alex mit und lädt sie zur nächsten Sitzung ein. —

Das Thema kam auf bei Vorstellung des AStA in Fachschaft MachCIW und wird aktuell von Stefanie und Ulrike verfolgt. Anfrage für ein Treffen, auch mit Nico oder Andrej um das Thema zu besprechen.

Ziel: Mehr studierende für Projekte von AStA und HSGen finden oder auch Fachschaften, AStA und StuPa näher zusammenbringen im Sinne einer Klausurtagung.

Motivation
Hier im AStA mangelt es nicht an Ideen sondern an Motivation diese Ideen umzusetzen.

Klausurtagung
An Johannes früherer Uni wurde einmal im Semester eine Klausurtagung durchgeführt um Projekte im AStA/ in der Studierendenschaft unter Studenten, Engagierten und Gremien bekannter zu machen.
Nicht sinnvoll im Mai um neue Referenten und Projekte dafür zu gewinnen, sondern um neue Interessierte für die Arbeit in der Studierendenschaft zu gewinnen.

Langfristig sollte man sich überlegen noch eine andere Klausurtagung im Oktober für 'neue' AStA-Referenten um die Gestaltung der neuen Amtszeit zu besprechen.

— Johannes lädt zu einem Treffen ein und meldet sich bei Ulrike und Steffi zurück. —

Der AStA hat noch 1.200 UStA*-Bleistifte.

— Mohammad kann sich 200 Stück für NdW nehmen. —

Einnahmen-Überschuss-Rechnungen von 2014 und 2015 der Vereine wird von Daniel vorgelegt.

Chris und Mohammad gehen

Abstimmung: Der AStA genehmigt Daniel Sobing 250€ zur Anschaffung von Büchern zu den Themen Vereinsrecht die der Studierendenschaft zur Verfügung gestellt werden.
Ergebnis:8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Es wird beim HoC ein Workshop Moderation & Redeleitung beantragt.