Protokoll der AStA-Sitzung vom 22. April 2015

• -1 – Protokolle
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – AStA-Watch
• 4 – Foodsharing-Kühlschrank
• 5 – Gesetzestexte
• 6 – Kinderkiste
• 7 – Bewerbung für Sozialberatung
• 8 – Radlerforum Karlsruhe
• 9 – Rechtsberatung-Liste
• 10 – Deutsch-russisches Jugendforum Städtepartnerschaften
• 11 – Anfrage von Zugvögel
• 12 – SSV-Sprinter mit Unifestwerbung bekleben
• 13 – alternative Studentische Meile
• 14 – AStA-Theken-Tag
• 15 – Aktenvernichtung
• 16 – SSV beim Unifest
• 17 – Varia

Das Protokoll vom 18.03.2015 und 01.04.2015 wird von Jan veröffentlicht, sobald die Fix-Mes beseitigt sind. (die entsprechenden Leute wurden informiert)

AStA-Referenten/innen sollen die Protokolle vom 08.04 und 15.04 lesen.

Theke
Brahim, die neue Thekenkraft, hat angefangen.

StuPa
Der Landeslehrpreis für besonderes studentisches Engagement soll an die Kinderkiste gehen.
— Johannes und Katja formulieren diesen Vorschlag und reichen ihn ein. —

Es gibt die Idee, die Einführung der VS als ganzes einzureichen, da wir in Karlsruhe eine Art Vorreiterrolle, was die Umsetzung betrifft inne haben.
— Daniel fragt Leute aus des alten AStA/UStA, ob sie Interesse haben, diesen Vorschlag einzureichen. —

StuPa
Das StuPa hat beschlossen, dass der AStA gegenüber dem KIT die Forderung vertritt, dass der Umfang der QSM wie bisher finanziert und weiterhin gesichert wird. Die Mittel sollen in Kooperation mit den Vertretern der Verfassten Studierendenschaft bis mindestens 2020 verteilt werden.

Treffen mit Herrn Hofmann
Längeres Gespräch über Raumvergabe an studentische Veranstaltungen. Kommunikation mit BauOA soll über eine Stelle laufen. Überprüfung des Brandschutzes und der Veranstaltungssicherheit nicht Aufgabe des KIT, will es aber trotzdem machen.

Uni-Fest
Audimax Forum für Uni-Fest freigegeben. Eine Regelung für Eintritt ist erforderlich.

Senat
Der Haushalt wurde besprochen.

Deutschkurse
Nächste Woche finden die Einstufungstests statt.

Fragen an StuWe
Fragen sind nur sehr oberflächlich beantwortet.
Thomas hakt nochmal nach.

Es gab keine relevante Post.

• 23.04. Donnerstag: Jan
• 24.04. Freitag: Thomas
• 27.04. Montag: Mohammad
• 28.04. Dienstag: Johannes
• 29.04. Mittwoch: Andrej

AStA-Watch ist ein Blog, in dem einige Dinge, die die VS tut, kritisiert werden.

Bislang sind folgende Einträge auf dem Blog zu sehen:

Das fclr ist ein schon in vielen verschiedenen Städten in Deutschland ausgerichtetes Ereignis. Lediglich ein Programmpunkt ist an ein Bundesland gebunden, der Rest behandelt bundesweite, europaweite oder auch gar nicht an eine Region gebundene Themen. Aufgrund der vielen Ausländer am KIT, dem Auftrag zur Pflege der internationalen Studierendenbeziehungen und dem Auftrag zur Förderung des staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstseins ist die Förderung der Veranstaltung rechtlich ohne weiteres möglich und auch sinnvoll, da es in Bayern keine VS gibt, die die Veranstaltung tragen könnte.

Das ist normales Vorgehen im StuPa. Falls Abgeordnete ihrer Anwesenheitspflicht nicht nachkommen können oder wollen, rücken die nächsten Kandidaten der Liste nach.

Das Präsidium wurde zu Beginn 2015 fast komplett neu gewählt und musste sich einarbeiten. Fehlende Protokolle wurden seit langem bemängelt, ein erster Satz an fehlenden Protokollen wurde aber schon zum Beschluss durch das StuPa verschickt. Transparenz ist durch fehlende Protokolle sicherlich eingeschränkt, aber da StuPa-Sitzungen öffentlich sind und zu ihnen öffentlich eingeladen wird, muss sich das StuPa immer in die Karten schauen lassen.

Die HSG-Ordnung wird als AStA-Ordnung dargestellt. Diese wurde aber vom StuPa beschlossen und ist eine Ordnung der VS.
Die Einhaltung der Ordnung wird vom Innenreferenten geprüft bevor die HSG genehmigt werden. Ob einzelne HSG auf ihrer eigenen Homepage die genehmigte oder eine alte Version ihrer Satzung veröffentlichen, ist das nicht in unserem Einflussbereich.

Grundsätzlich wird in dem Artikel (wie auch in allen anderen) der Begriff AStA mit dem Begriff Verfasste Studierendenschaft verwechselt.

Warum ein Teil mit Selbstverwaltung bezeichnet wird, ist nicht klar – normalerweise ist mit Selbstverwaltung nicht die Selbstverwaltung des AStAs gemeint, sondern die Partizipation an der Selbstverwaltung der Hochschule und die Wahrnehmung der Aufgaben der Studierendenschaft gemäß Landeshochschulgesetz, die dort ebenfalls mit Selbstverwaltung bezeichnet wird. Dass Angestellten Gehalt bezahlt wird, versteht sich von selbst.

Fachschaften leisten durch Beratungsangebote, Verkauf von Altklausuren und Exkursionen einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung des Studiums am KIT und stellen die Großteil der Gremienvertreter, die sich in ihrer Freizeit für studentische Interessen einsetzen. Ohne Computer ist das natürlich schwierig. Fachschaftspartys füllen üblicherweise die Fachschaftskasse, daher haben alle was davon.

Gedrucktes Infomaterial ist sinnvoll, weil es angenehmer zu lesen ist, eine wirksame Werbemöglichkeit darstellt und zum Teil sogar explizit von Studierenden nachgefragt wird. Es wird immer nur so viel gedruckt wie auch tatsächlich verteilt wird. Würden Studis heute alles digital lesen, würde sich in den Flyerständern die Auslagen bis zur Decke stapeln, was offensichtlich nicht der Fall ist.

Auf jeden Fall kommt alles Geld auf dem einen oder anderen Weg den Studierenden zu Gute, weil alles andere gegen das Gesetz verstoßen würde. Die Einhaltung der Landeshaushaltsordnung und des LHGs wird durch die Haushaltsbeauftragte bei jeder einzelnen Ausgabe überprüft.

— Eine Reaktion auf AStA-Watch ist vorerst nicht notwendig. —

vertagt von letzter Woche
siehe Mail von Lisa am 09. April

— Der TOP wird wieder vertagt. —

vertagt von letzter Woche
Wir bekommen in unregelmäßigen Abständen Gesetzestexte. Diese kosten uns mit jeder Aktualisierung über 20,- Euro. Dabei handelt es sich um dieselben Gesetze wie auf folgender Webseite:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/9wv/page/bsbawueprod.psml/media-type/html;jsessionid=1C0BE06B5594C788BEA43BA407AA9F7B.jpb4?action=portlets.jw.ControlElementsAction&selectedcontrolelement=Gesetze

Nun ergibt sich die Frage, ob wir weiterhin die Gesetzestexte offline (in Papierform) beziehen wollen?

Daniel hat sich informiert, offenbar werden die Texte in Papierform von niemandem genutzt.

Abstimmung: Der AStA kündigt den Vertrag über die Aktualisierung der Gesetzestexte.
Ergebnis:8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Daniel kündigt den Vertrag über die Aktualisierung der Gesetzestexte. —

Die eine Hälfte der Möbel für die Kinderkiste ist angeschafft.
Damit die andere Hälfte angeschafft werden kann, muss das Budget dafür freigegeben werden.

— Der TOP wird vertagt.—

Bewerber 0 stellt sich vor.

Bewerber 1 stellt sich vor.

Bewerber 2 stellt sich vor.

Wir haben eine Einladung zu den nächsten Treffen des Radlerforums Karlsruhe erhalten. Die Termine sind am 07. Juli und am 01. Dezember.

Eigentlich fällt das in den Aufgabenbereich des Öko-Referats. Bisher hat uns Noah auf den Treffen vertreten, daher sollte er zumindest für das nächste Treffen als Studi-Vertreter dabei sein.

— Jan wird sich an dem Radlerforum beteiligen. —

Es kommen ab und zu außerhalb der Theke-Öffnungszeiten Studierende, die sie sich auf Rechtsanwaltliste eintragen wollen. Wäre es nicht möglich, die Liste online zum Eintragen zur Verfügung zu stellen?

Aus Datenschutzgründen, sollten wir keine Onlineliste für die Rechtsberatung einführen. Sollten Leute außerhalb der Öffnungszeiten kommen, können AStA-Referenten an den Tresor und Leute auf der Papierliste eintragen.

Wir haben von RusKa-HSG eine Einladung bekommen, ob wir beim deutsch-russisches Jugendforum mitmachen wollen. (siehe Email von Mohammad für das Konzept)

Es kam die Anfrage, ob wir am 28. Juni dort einen Vortrag halten können (nachmittags).
Es wäre für sie Interessant, dass man über die VS erzählt, da dies in Deutschland anders als in anderen Ländern ist.
Sie werden auch für das Uni-Fest werben, indem sie Flyer an die Teilnehmer/innen verteilen.
Eine finanzielle Unterstützung ist auch gefragt.

Der Finanzierungsplan, der uns vorliegt, weist deutliche Schwächen auf. Hier scheinen die Hilfe bei der Planung zu benötigen.

— Johannes und Mohammad formulieren eine Email mit Erläuterungen, was da noch notwendig ist. —

Außerdem haben wir eine Frage an dich, zu der du uns vielleicht vorher schon etwas sagen kannst.
Ich weis nicht, ob du von der StudentenDachBlume etwas gehört hast. Dort möchten wir gerne eine Podiumsdisskusion zu Themen wie Flüchtlinge/Toleranz/Kargida oder eine Art Workshop zu Themen wie Interkulturalität/Rassismus veranstalten. Kennst du Refernt*innen, Expert*innen oder von den Themen betroffene Menschen, die wir anfragen können, ob sie z.B. bei einer Podiumsdisskusion zu diesen Themen als Referent*in mitmachen würden?
Damit würdest du uns sehr weiterhelfen.

— Mohammad verweist sie auf „Studis gegen Pegida“ (z.B. Benjamin Kobrinski, Florian Breuer oder auf Facebook). —

Das FestKo würde gerne auf die SSV-Transporter Unifest-Werbung kleben. Die Beklebung und die Abnahme erfolgt durch eine Firma. Die Kosten trägt der Veranstalter selber.

— Fahrzeuger und Fest-Ko klären das miteinander. —

Das AKK (die Sitzung ist heute) und „Studis gegen Pegida“ haben sich für eine Veranstaltung auf dem Campus ausgesprochen. Voraussetzung ist ein entsprechendes kulturelles Angebot, d.h. im Anschluss an dem Bierkastenlauf könnten wir im Biergarten des AKK auf einer kleinen Podestbühne Kulturgruppen auftreten lassen (z.B. Theater, kleine Akkstik-Band (wird vom AKK bezahlt)). Im Anschluss könnte der AFK ein Open-Air-Kino veranstalten.

— Daniel geht auf AKK-Sitzung und stellt nächsten Montag ein Konzept vor. —

Wir haben uns letzte Woche entschieden, dass mittwochs AStA-Referenten an der Theke arbeiten sollen.
Wir benötigen nun einen Plan, wer in welcher Woche die Schicht übernimmt.

— Mohammad schickt eine Email herum, damit sich Leute für einen Tag eintragen können. Sollte jemand die Theke noch nicht bedient haben, dann sollten diese sich an Julia oder Steffi wenden und sich einlernen lassen. —

Der Aktenvernichter ist wieder mal durchgebrannt. Anscheinend haben die Geräte eine Lebensdauer von ca. 2 Jahre und können nur maximal 6 Seiten vernichten. Durch die Leerung entsteht „Dreck“ und vernichteten Unterlagen können nicht wieder herausgeholt werden. Die Anschaffung beträgt über 100,- Euro.

Entweder sollten wir einen „besseren“ Aktenvernichter erwerben oder folgende Alternative in Anspruch nehmen:

Aktenvernichtungstonnen: Am KIT werden Unterlagen durch abgeschlossene Behälter zur Vernichtung gebracht. Die Leerung kostet 200,- Euro pro Tonne. Dies entspricht etwa 70,- Euro pro Leerung einer Haushaltsüblichen Mülltonne. Hierbei handelt es sich um die silbernen Metall-Mülleimer auf Rollen.
Vorteil: die Unterlagen werden nicht sofort vernichtet, sondern können ggf. aus der Tonne wieder herausgeholt werden.
Nachteil: Tendenziell teurer, bei vielen Akten und mehr Platzbedarf nötig.

— Der AStA schafft einen neuen Aktenvernichter an. Aysun sucht dafür Angebote heraus. —

Inwieweit wollen wir die Leistungen des SSV beim Unifest bewerben. Zuletzt war dieser immer mit einer Anzeige im Programmheft vertreten. Da nun mehr Werbemöglichkeiten bestehen, könnte der SSV entsprechend aktiver auftreten.

Abstimmung: Der SSV sponsort das Unifest mit 1600€ Netto Warenleistung und wird dafür Co-Sponsor.
Ergebnis:4/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Wegen des Ausflugs in den Landestag, bei dem viele AStA-Referenten dabei sind, wird die nächte AStA-Sitzung am Montag um 14 Uhr stattfinden.