Protokoll der Sitzung vom 12. Juni 2014

Anwesend: Alexa Schnur, Daniel Sobing, Deniz Kus, Johannes Janosovits, Lisa Merkel, Marvin Marx, Ramona Haenel, Semira Fetjah,

Abwesend: Alexander Hantelmann, Bernhard Riester, Matthias Arnold, Mohammed Abu Jayyab, Vera Schumacher

Protokollant: Johannes

Beginn: 14:05 Uhr Ende: 17.30 Uhr

• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 - Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Verköstigung der LAK-Satzungsinteressierten
• TOP 4 – Wahlomat
• TOP 5 - Kein Geld ohne Quittung
• TOP 6 - Who-is-Who & Visitenkarten
• TOP 7 - Beamer für FS und HSG
• TOP 8 – Kinderfest
• TOP 9 - AK ST vs. Heidelberg
• TOP 10 - Kann das HaDiKo-Parkhaus Platz für neuen Wohnraum machen?
• TOP 11 - Wie wird Beitrag publiziert?
• TOP 12 - Haushalt
• TOP 13 – Bildungsstreik
• TOP 14 – Studentische Meile
• Varia

Die KVV-Bürokratie arbeitet laut Daniel Gerjets daran, wird aber noch dauern.

aus Mail: „Er kann die Erlaubnis geben, wenn eindeutig darauf hingeiwesen wird, dass das MHD der Lebensmittel abgelaufen ist, und vor dem endgültigen Verzehr getestet werden soll, wie der Zustand des Nahrungsmittels ist. Befindet sich kein Hinweis am Kühlschrank, so sind wir vollständig haftbar (Krankenhaus, Schmerzensgeld, Arbeitsunfähigkeit etc.) Denkbar wären Etiketten auf allen Lebensmitteln. Zusätzlich am Besten noch ein großes Hinweisschild am Kühlschrank mit Telefonnummer z.B. vom AStA. Täglich sollte man mal drüber schauen. Der Kühlschrank muss die niedrigste Temperatur haben, die von einem Lebensmittel gefordert wird. Kein Fleisch natürlich. Nichts offenes.“

Ich war bei der Sitzung des AKK, da uns als zukünftiger Platz für den Kühlschrank das AKK sehr sinnvoll erschien. Schon während der Vorstellung des Projekts wurden kritische Stimmen laut. Das AKK teilte mir deutlich mit, dass in den Räumen mit einer ordentlichen Konzession, solch ein Projekt nicht entstehen kann. Die Gefahr des Konzessionentzugs sei zu groß und würde den Verein gefährden. Was mit dem Westflügel und den Treppenhäuser ist, konnte mir nicht genau gesagt werden, das AKK verwies mich dafür an die Universität selbst. Sie machten allerdings darauf aufmerksam, dass die Fluchtwege durch einen Kühlschrank in den Treppenhäusern behindert sein könnten und somit dann auch keine Erlaubnis erteilt werden könne. Es wurde von AKK-Seite vorgeschlagen auch an Instituten nachzufragen, da diese mehr Entscheidungsmacht haben könnten und unterstützend das Projekt in ihrem Räumlichkeiten frei geben könnten. Auch an eine Lösung im Außenbereich wurde kurz diskutiert, die ich persönlich aber als eher unwahrscheinlich einstufe. Wir werden an diesem Projekt dran bleiben und ein tragbares Modell erarbeiten.

Wurde amtlich bekannt gemacht. Rückerstattung muss beim Studienbüro beantragt werden und nicht beim AStA. Bis Anfang Juli soll Einführung der Beiträge kommuniziert werden.

1-2 Texte zu den Wahlen plus ein Beitrags-Artikel wird benötigt. Ideen für die Rückseite bitte an mich!

Vorderseite wird voraussichtlich ein Wal werden + Themen + Beitrags-Symbol.

Etwa 40 Ausweise wurden rausgegeben, ohne das zu erfassen. Ohne die Erfassung funktioniert die Verifikation nicht. Daniel will das ISIC-System umstellen.

AStA hat 30k€ ausgegeben + 20k€ Personalkosten. Es stehen also noch 15k€ bis September zur Verfügung. Ausgaben für die Ersti-Rucksäcke könnten von Beiträgen bezahlt werden oder aus AStA-Mitteln, was weniger Diskussion zur Folge hätte. Fachschaften sollen darauf hingewiesen werden, dass Geld bis Mitte Juli ausgegeben werden soll, da dann die Töpfe vereinigt werden.

Haben hier 170 Karten verkauft. Generell: Wenn Karten für irgendwas ausgehen, bei Daniel fragen. Bedienung der Kasse: Betrag eingeben, auf passenden Knopf drücken, fertig

AStA Kaiserslautern will, dass wir Plakate für deren AStA-Sommerfest aufhängen.

Flyer und Plakate werden veröffentlicht.

Angebot, Werbematerial für Bildungsstreik zu kaufen, kam rein.

Wird beim TOP besprochen

• 13.06. Freitag: Johannes, 20.6. Deniz, 18.07. Alexa, 4.7. Daniel, 27.6. Ramona
• 16.06. Montag: Ramona
• 17.06. Dienstag: Alexa
• 18.06. Mittwoch: Marvin
• 19.06. Donnerstag: Feiertag

Johannes
Der LAK-Satzungstag findet jetzt definitiv am KIT statt. Kaffee und Tee vom AKK wären gut. Zwischen Satzungstag und Z10-Sommerfest soll im kleinen Kreis gegrillt werden, daher gibt es auch eigenes Bier. Kann man das im Beratungszimmer herumstehende verwenden?

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Da der Satzungstag ausfällt, hat sich das Thema erledigt.

Ben
Das StuPa hat den AStA beauftragt, einen Wahlomat einzurichten. Ben würde sich bereiterklären, mitzuhelfen. Deniz glaubt, dass die Frist zu kurz ist. Wahlomat-Software ist irgendwie verfügbar. Wenn eine Woche zum Fragensammeln und eine Woche zum Beantworten zur Verfügung steht, wäre der Wahlomat eine Woche vor der Wahl fertig. Ein offenes Treffen zur Auswahl der Fragen soll eingerichtet werden. AStA soll die Fragen auswählen. Ben kann Fragen sammeln, die Webseite gestalten und zusammen mit Aaron Antworten abtippen. Im Wahlventil und bei der restlichen Wahlwerbung soll auf den Wahlomat hingewiesen werden. Der Wahlomat soll aus 10-20 Thesen, die mit „ja“, „nein“ oder „vielleicht“ beantwortet werden können, und einer Vorstellung der Listen bestehen.

• Ben schickt Mail an info@, stupal@ und fsk@, dass Fragen eingereicht werden können
• Die Fragen sollen im AStA per Umlaufverfahren abgestimmt werden

Daniel
Es wurde bereits schon mehrmals Geld herausgegeben, ohne dafür einen Beleg, also z.B. eine Quittung zu hinterlegen. Das ist ein absolutes No-Go. Sollte das nochmal vorkommen, wird dieser Person der Tresorschlüssel entzogen und erhält ihn erst wieder, wenn eine entsprechende Unterweisung erfolgt ist.
Eine Unterweisung, wie man mit Geld umgeht, das einem nicht selbst gehört, wird von Daniel durchgeführt. Die erste Unterweisung für alle erfolgt auf dieser Sitzung:

1. Kein Geld ohne Beleg. Es wird nur Geld heraus gegeben, wenn es dazu eine Rechnung oder ähnliches gibt. Den Erhalt des Geldes wird auf der Rechnung quittiert mit folgenden Vermerk: „Bar erhalten“, Datum, Unterschrift des Geldempfängers
2. kein Beleg, dann Quittung. Sollte es keine Rechnung oder einen anderen Beleg existieren, aus dem eine Zahlung hervorgeht, benutzt man den Quittungsblock. Dieser liegt auf dem Schreibtisch des Finanzers. Er wird folgendermaßen benutzt:
   • Quittungsblock aufschlagen
   • Schreib-Unterlage hinter den 2ten Blatt (= das gelbe) legen, da sonst der Durchschlag des Geschriebenen sich über mehrere Blätter zieht
   • Bei Beträgen unter 150,- € dürfen die Felder „Netto“ und „MwSt.“ gstrichen werden
   • Betrag bei „Gesamt EUR“ in Zahlen reinschreiben
   • Betrag in Worte reinschreiben (ohne cent)
   • Bei „Von“ kommt der Zahlungsleistende, also der, der das Geld zahlt, rein.
   • Bei „Für“ kommt der Zahlungsempfänger und der Grund der Zahlung rein. Achtung: Beachtet auch die Menge/Anzahl!
   • Bei „Ort“ könnt ihr einfach KA reinschreiben für Karlsruhe
   • Bei „Datum“ kommt das entsprechende Datum rein
   • „Unterschrift des Empfängers“ meint, den Zahlungsempfänger = der, der das Geld bekommen hat. Er bestätigt damit den Erhalt des Geldes
   • Das 1. Blatt (=das Blaue) behält der Zahlende. Das ist sein Beweis, dass er das Geld bezahlt hat. Sonst hat dieser ja keinen Nachweis
   • Das 2. Blatt (=das Gelbe) erhält der Zahlungsempänger, falls er nochmal was kontrollieren will
3. Wenn wir Geld erhalten, dreht sich der Spieß um. Dann behalten wir das gelbe Blatt. Das wird NICHT weggeschmissen! Auch nicht bei Kautionen. Dann wird das Geld (=die Kaution) in einen Briefumschlag mit dem gelben Durchschlag als Kontrollblatt hineingelegt. Wenn die Kautionsleistende Person nun den Artikel zurückbringt und die Kaution zurück wünscht, händigt diese den blauen Zettel aus. Nun wird geprüft, ob denn der blaue Zettel mit dem gelben übereinstimmt. Ist das der Fall, kann die Kaution ausgegeben werden und beide Quittungen (Original & Durchschlag) vernichtet werden.
4. Fazit: Lieber einmal mehr etwas aufschreiben, als einmal zu wenig. Wir unterliegen der Buchführungspflicht. Das heißt für jeden Geschäftsvorfall (zB Geld geht von A nach B) muss ein entsprechender Beleg vorliegen. Und ein falscher bzw. schlecht ausgefüllter Beleg ist nicht so schlimm, wie kein Beleg. Denn fehlende Belege erhöhen den Verdacht der Untreue! Ein Vorwurf, der sich für mich und auch für die Studierendenschaft auf keinen Fall ergeben soll. Von daher müssen wir auf eine genaue Aufzeichnung mit entsprechenden Belegen einhalten.

erwarteter Zeitaufwand: 9999 min

Zum Abschluss:
Fazit: Alle anwesenden AStA-Referent*innen wissen jetzt, wie und warum man jetzt Belege erstellt. Sensible Dokumente sollten nicht einfach so rumliegen und wenn doch, dann mit dem Text nach unten.

Daniel
Es kommen sehr oft Leute vorbei, die von bestimmten Personen was wollen. Diese haben aber die Referent*innen noch niemals gesehen und laufen durch das Büro und fragen z.B.: „Wer ist denn Ramona?“ Deshalb wäre es cool, wenn wir im Büro (Flur) oder im Thekenraum ein Who-is-Who aufängen würden. Also ein Bild mit Namen und jeweiligen Referat.
Darüber hinaus ist dasselbe Problem mit Kontakt zu bestimmten Referenten. Hier könnten wir - wie auch bereits im letzten UStA mal angedacht - Visitenkarten drucken. Diese können wir dann selbst rausgeben (zB als Sozialer) oder dann andere für uns.

Abstimmung: Es wird ein Who-is-Who geplottet und aufgehängt.
Ergebnis:5/1/2 (ja/nein/enthaltung)

Zum Abschluss:
Fazit: Aaron erstellt Vorlagen, die dann auf der nächsten Sitzung verabschiedet werden.
10 personalisierte Visitenkarten und Funktions- sowie allgemeine Visitenkarten sollen erstellt werden. Visitenkarten werden im SSV gedruckt.

Daniel
Die FS Wiwi hatte bisher einen eigenen Beamer, den sie auch an andere FS und HSG verliehen haben. Dieser ist mittlerweile defekt und ein Anfrage bzgl einer Ersatzbeschaffung liegt vor.
Wollen wir einen weiteren Beamer zentral für die FS und HSG anschaffen und diesen dann zentral / dezentral lagern und verwalten lassen?

Zum Abschluss:
Fazit: WiWis sollen sich einen Beamer kaufen.

Semira
Am 28.06.2014 veranstalten wir ein Kinderfest auf dem roten Platz. Der rote Platz ist reserviert und das AKK wurde angefragt ob es einen Stand machen will. Zusätzlich brauchen wir noch Leute die Grillen, den Kuchen verteilen und die die Kinderbespaßung übernehmen (eine Hüpfburg alleine reicht nicht!). Essen und Getränke werden auf Spendenbasis ausgebegen.

erwarteter Zeitaufwand: 30 min

Zu Bewerbung und Bespaßung brauchen wir ein Budget. Mit dem Budget werden die Plakate und Flyer bezahlt, das Grillgut und die Getränke gekauft und Kreide, Fingerfarbe, Malpapier und Mal- und Bastelutensilien gekauft. AKK unterstützt die Aktion. GEMA wird vom AStA übernommen. Vielleicht übernimmt das AKK einen Stand. Gestattung zum Grillen muss beantragt werden. Trampolin von zB Spielmobil könnte größere und kleinere Kinder trennen. Getränkeverkauf soll vom AStA übernommen werden, um das Fest zu finanzieren.

Abstimmung:Der AStA genehmigt für das Kinderfest ein Budget von 1000€ durch den UStA Kasse e.V:: Ergebnis:6/1/1 (ja/nein/enthaltung)

Lisa leitet Alex' Kontakte an Semira weiter. Semira will AWO und Quartier Zukunft anfragen. Personalisierte Einladung ans Präsidium soll verschickt werden. Ramona macht Kuchenliste. Ramona und Deniz sind auf jeden Fall da. Präsenz der Bierinsel am fraglichen Tag soll geklärt werden. Geld für Ausgaben soll beim AKK beantragt werden.

Johannes
Noah findet, man solle versuchen, die Heidelberger aus dem AK ST auszuschließen, da sie selbstständig auf den DB Regio zugegangen sind.

Heidelberger Situation verständlich, liegt nahe am Hessen-Ticket. Karlsruher AK soll sich um Ausfall des VRN Gedanken machen.

Fazit: Wir erstellen keine Beschlussvorlage.

s. weitergeleitete Mail an usta@

PM wird ergänzt und gelesen VON ALLEN und zwar BIS MORGEN MITTAG. Johannes fährt hin.

Vera
Wir sollten Studis erklären warum es jetzt einen Beitrag gibt und wofür das Geld verwendet wird. Spätestens zu Beginn der Rückmeldefrist sollte das entsprechend veröffentlicht sein. (1.Juli)

Beitrag soll im Wahlventil stehen.

Vorsitz, Finanzen und Presse setzen sich zusammen.

vertagt.

Alexa
Bildungsstreik findet statt. Am 22. Juni ist eine Demo in Stuttgart. Aktionen und Anfahrt organisieren?

erwarteter Zeitaufwand: 20 min

Demo sollte zentral sein, da in Karlsruhe keine ausreichende Größe zustande kommt. Ein Bus mit ca. 50 Sitzplätzen wird gebucht.
Abstimmung:Der AStA organisiert für die Fahrt zur Bildungsstreik-Demo in Stuttgart am 24.06. einen Bus mit ca. 50 Sitzplätzen und übernimmt die Kosten::.

Ergebnis:''7/0/0 (ja/nein/enthaltung)

Eine Mail-Anmeldung soll erstellt werden. Johannes informiert die KA-Asten. AStis sollen ihr Umfeld baldmöglichst über die Demo aufklären.

Alexa
Die studentische Meile wird von Teutonia durchgeführt. Dazu haben sie ein Budget des Bürgervereins der Oststadt angezapft, wogegen man wenig unternehmen kann. Teutonia wirbt damit, alle Hochschulgruppen und Hochschulen einzubeziehen, was sie bislang nicht getan haben.

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Ein Antrag ans StuPa wird von Alexa formuliert. Eine Konkurrenzveranstaltung soll stattfinden.

Alexa

Am Montag findet eine KIT-öffentliche Senatssitzung statt. Auf der HP soll das beworben werden.

Deniz

Z10 beschwert sich darüber, dass sie vom Culteum überplakatiert werden.

Semira

Leitfaden gegen sexuelle Diskriminierung wurde veröffentlicht. Das CG-Referat steht als Ansprechpartner drin.

Lisa

Lisa ist nächste Woche von Donnerstag bis Sonntag im Urlaub und eventuell erreichbar.