Protokoll der Sitzung vom 15. Mai 2014

Anwesend: Vera Schumacher, Alexa Schnur, Bernhard Riester, Lisa Merkel, Deniz Kus, Mohammed Abu Jayyab, Ramona Haenel, Marvin Marx, Alexander Hantelmann (14:45), Matthias Arnold (14:54)

Abwesend: Daniel Sobing, Johannes Janosovits, Semira Fetjah

Protokollant: Daniel Kucher

Gäste: Daniel Kucher

Beginn: 14:35 Uhr Ende: 17:15 Uhr

• -1. Protokolle
• 0. Berichte
• 1. Post
• 2. Schließdienst
• 3. Pfand für Rechtsberatung
• 4. KHG und ESG
• 5. Regale für das GeistSoz-Theater
• 6. Raum der Stille/ Haus der Begegnung
• 7 Finanzierung von „Islam meets KIT“
• 8. Bildungsstreik KIT 2014
• 9. Europa- und Kommunalwahl
• 10. Stand bei AKK-Sommerfest
• 11. LAK am 18.05.
• 12. Geld für LAK AK LA KA am 24.05.
• 13. Varia

Das Protokoll vom 08.05.2014 wird noch von jedem gelesen und im Anschluss veröffentlicht (wird nächste Woche festgelegt).

Das KIT hat sehr viel Rücksicht auf uns genommen und bis heute Mittag auf das bis vor einer Woche versprochene Zitat gewartet, das ich ihnen vorhin auch geschickt habe.

Alexa, Daniel und Vera waren letzten Donnerstag bei der MV und VW beim obigen Verein. Das Budget für Freitische und SKUSS bleibt gleich (fortgeschrieben).

Änderungen eingearbeitet, wird nachher mit der Einladung verschickt.

RSM hat zugesagt den Forumsrasen im Herbst komplett zu sanieren. Eine punktuelle Sanierung direkt nach der Messe wird es ebenfalls geben. In Zukunft soll es eine bessere Kommunkikation geben. Nächstes Jahr wird beim Aufbau darauf geachtet, dass der Rasen nicht mehr so stark beansprucht wird.

Vera und Alex H. haben sich Dienstag mit Menschen der MSV getroffen, es ging um den Raum der Stille. Sie wollen zwei Räume (30 und 20m²) die 24/7 zugänglich sind (einen gemischt, einen nur für Frauen). Ein Raum in der Bibliothek ist laut Wanner unrealistisch. Demnächst gibt es wahrscheinlich ein Gespräch mit Wanner.

Es gab eine Spontan-Demo zur Rasensanierung, es wurde etwas drüber berichtet. Unglücklich, dass dabei auch auf das Unifest verwiesen wurde Ein lauteres Megaphon wird benötigt.

Die Wahlordnungs- und Satzungsänderungen sind seit dem 2. Mai in Kraft.

Die Beiträge sollten am 3.Juni beschlossen sein, da die Rückmeldefrist am 1.Juli beginnt. Deshalb sollte es nächste am 27.Mai eine zusätzliche StuPa-Sitzung geben.

Der Status des Festsaals ist unklar, am 11.06. wird eine Begehung stattfinden, nach welcher hoffentlich belastbare Zahlen für die Festsaalnutzung existieren.

Die FS ETEC hat folgendem zugestimmt: Möchte die Fachschaft Elektro- und Informationstechnik des Karlsruher Instituts für Technologie die Beschallungsanlage der Studierendenschaft gemäß der vom AStA am 24.03.2014 beschlossenen Verleihmodalitäten verwalten? Daher wird die Anlage heute abgeholt.

Zur Zeit wird ein neues Verleihblatt erstellt. Zu finden auf dem Server /data/asta/verleih. Feedback darf gerne an mich getragen werden. Außerdem wird ein neues Reservierungssystem erdacht. Anregungen dürfen gerne an mich getragen werden. Alex und Bernie unterhalten sich nach der Sitzung darüber.

Ich werde folgenden Antrag ins StuPa einbringen, wenn es keine Einwände gibt: „Das StuPa nimmt zur Kenntnis, dass diesen Sommer kein Unifest stattfinden kann und nimmt deshalb den Beschluss über den Haushalt des Unifests zurück.“

Ist in Druck, Freude.

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• Treffen letzte Woche Freitag
• alle möglichen Gremien angeschrieben, dass sie Vorschläge fürs Semesterprogramm einreichen
• Hoffnung auf Feedback
• HoC hat noch kein Programm, Ziel: ähnliches Programm wie letztes Mal

Auf der nächsten Sitzung soll die Position ausgearbeitet werden. Die Öffentlichkeitsarbeit soll gestärkt werden.
Die nächste Sitzung soll wieder in Karlsruhe stattfinden. Die Tagung wäre nur eintägig.

Hoepfner hat Einladungen zum Burgfest 4.8. bis 6.8. geschickt. Diese können von Bernhard erhalten werden.

• 16.05. Freitag: Ramona
• 19.05. Montag: Bernhard
• 20.05. Dienstag: Alex
• 21.05. Mittwoch: Deniz
• 22.05. Donnerstag: Matze
• 23.05. Freitag: Deniz

Vera/Sarah
Problem ist, dass Menschen nicht immer zur Rechtsberatung kommen. Frage ist, ob wir Pfand bei der Anmeldung nehmen wollen.

Börnie: Grauzone extrem hoch, allgemein dafür, hält das für nicht umsetzbar Prinzipiell herrscht Einigkeit, dass es schlecht ist, wenn Menschen sich anmelden und dann nicht zur Beratung erscheinen. Ein finanzielles Pfand wird aber als schlecht angesehen, da es die Schwelle sich für die Beratung anzumelden hoch setzt. Außerdem wird befürchtet, dass die Anmeldungen dann kurzfristiger gemacht werden.

Ergebnis: An der Theke soll beim Anmelden darauf hingewiesen werden, dass man Bescheid geben soll, wenn man den Termin nicht wahrnehmen kann.

Alexander
Die KHG und ESG sich bei mir gemeldet und würden gerne ohne Registrierung eine HSG sein. In der Vergangenheit hatten diese als HSG einen Sonderstatus und waren automatisch ohne Rückmeldung eine HSG. Wie wollen wir in Zukunft damit in der VS umgehen?

Der Hauptgrund warum sie als Hochschulgruppe registriert sein wollen ist, dass sie plakatieren und auf Räume zurückgreifen können. Erstmal haben sie keinen Sonderstatus. Auch politische Hochschulgruppen müssen sich inzwischen zurückmelden.

Fazit: Der AStA weist darauf hin, dass die Hochschulgruppenordnung unabhängig von allen vorherigen Regelungen für alle Hochschulgruppen gilt.

Alexander
Das GeistSoz-Theater würde gerne ihren Stauraum besser nutzen. Haffi würde sich um den Aufbau kümmern, bräuchte aber ca. 150€ für die Materialien.

Der AStA ist grundsätzlich dafür, eine Abstimmung folgt, wenn ein Angebot vorliegt.

Alexander
Der Raum der Stille ist derzeit im Audimax. Der Raum wurde als Übergangslösung 2002 eingerichtet. Ziel war es irgendwann den Raum in die Bib zu verlegen. Jedoch ist dies nie geschehen.

Das große Problem mit dem Raum im Audimax ist der stark eingeschränkte Zugang stark. Nur der Hausmeister kann den Raum öffnen und auch ist der Raum nur unter der Woche von 11-17 Uhr zugänglich.

Vera und Alexander haben uns deshalb mit dem MSV zusammengesetzt, um einen Überblick über die aktuelle Situation zu bekommen. Die Frage ist, inwiefern der AStA sich in der Durchsetzung der Raum der Stille beteiligt.

Ein ähnliches Anliegen der MSV war das Haus der Begegnung. Dieses Projekt sollte Räume für Religionen schaffen, wie es an anderen Universitäten üblich ist. Dieses Projekt wurde jedoch aus finanziellen Gründen nicht weiter verfolgt. Will der AStA dieses Projekt wieder stärker durchsetzen?

Allgemeine Einigkeit über Befürwortung dieses Sachverhaltes Alex und Alexa machen einen StuPa Antrag zu dem Thema, es wird jemand vom MSV eingeladen

Alexander
Der MSV hat angefragt, ob der AStA Kosten der Veranstaltung (Anfang Juni) übernehmen kann. Konkrete Kosten sollten Daniel vorliegen. Bewerben der Veranstaltung auch Seitens des UStAs erwünscht. Dem MSV soll vorgeschlagen werden Geld beim SKUSS zu beantragen.

Vertagung auf nächste Woche

Alexa
Aktionstag am 20.5. finden die Aktionstage zur Hochschulfinanzierung statt. Der AStA hat folgende Ideen für Aktionen:

• Betteln auf Karrieremesse (Solidarpakt, Grundfinanzierung)
• Dosenwerfen/Kegeln (Solidarpakt III)
• Bildung am Boden, Kurzdemo, Freeze
• Postkartenaktion
• Begriff „Kürzen“
• Reise nach Jerusalem
• Tauziehen
• Glücksrad
• Öffentlichkeitsarbeit
• Flyer
• Plakate
• Aufkleber
• Stellwände

Das Bier aus dem AStA könnte als Preis genutzt werden, da es ansonsten keine andere vernünftige Verwendung gibt.

Abstimmung: Für die Aktion zur Hochschulfinanzierung gibt der AStA ein Budget über 50 Euro, sowie das Bier im Beratungszimmer frei.
Ergebnis:8/0/0 (ja/nein/enthaltung) Im Anschluss an die Sitzung werden Aktionen besprochen, Aufgaben verteilt, Lisa und Alexa versuchen den Überblick zu behalten

Vera
Dienstag Abend gab es eine Sitzung, um über Wahlwerbung zu sprechen. Es wurde beschlossen, dass auf Stellwänden provokante politische Thesen präsentiert werden sollen, um so Menschen zu motivieren wählen zu gehen.

Weiterhin gibt es Informationsflyer dazu wie und wo man wählt. Deniz hat dazu bereits einen Text verfasst.
Alex fragt das StuWe, ob wir 5 Stellwände im Mensafoyer aufstellen dürfen

• geplant: 600 A4 - Faltbroschüren mit Beschreibung, wie Briefwahl funktioniert
• 20 Plakate Format A3 als Kostenabschätzung
• Wenn mehr Broschüren gebraucht werden, wird nachgedruckt

Abstimmung: Der AStA gibt ein Budget von (siehe Beschreibung) aus.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/enthaltung)

Lisa
Das Festorga-Team ist personell gerade nicht so stark besetzt. Daher die Frage an den AStA: Wollen wir am Samstag auf dem AKK Sommerfest einen Essensstand machen (Waffeln / Crepes) und damit Geld für den UStA Kasse e.V. verdienen? Es wären auch mehr Tage möglich, der Samstag wäre aber für das AKK extrem nice. Positiv: Geld, Werbung für den AStA. Negativ (?): Es müssen sich Leute finden, die sich darum kümmern wollen. Der Essensstand müsste dem AKK per E-Mail mitgeteilt werden und, da es sich um Essen handelt, der Stadt angemeldet werden. Am besten noch diese Woche.

• Crepeseisen hat die Physik
• Waffeleisen hat die Physik

Bernhard kümmert sich um die Genehmigung. Lisa und Ramona übernehmen die Standorganisation. Alexa greift den beiden unter die Arme.

Abstimmung: Noah vertritt den AStA am KIT bei der LAK am 18.05.2014.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/enthaltung)

Abstimmung: Daniel K. vertritt den AStA für Fragen der LehrerInnenbildung auf der LAK am 18.05.2014 und nimmt am entsprechenden Arbeitskreis teil.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/enthaltung)

Abstimmung: Der AStA genehmigt Lehramt@KIT 50 € Verpflegungskosten zur Ausrichtung der oben genannten Veranstaltung.
Ergebnis:6/0/1 (ja/nein/enthaltung)

23.5. und 24.5. Mai, Helfer gesucht!

Daniel K. möchte sich als Lehramtsreferent wählen lassen. Eine sofortige Abstimmung darüber wird abgelehnt, da eine solche Entscheidung auf der Tagesordnung angekündigt werden sollte. Daniel K. möchte sich also bei der nächsten Sitzung wählen lassen als Lehramtsreferent.