Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments in der verfassten Studierendenschaft
Dienstag, 12. November 2013 /29.10.2013
Beginn: 19:43
Anwesende Abgeordnete:
Jusos: Fabian Trost, Noah Fleischer, Semira Fetjah, Alexa Schnur, Moritz Kühner, Michael Schiffner
RCDS: Larissa Hammer, Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Sabin Muntean
GAL: Nadja Brachmann, Hannah Wenk, Maximilian Minter (19:44)), Jan Reusch(21:27)
Die LISTE: Tobias M. Bölz
LHG: -
LuSt: Christian Krämer
Piraten: Johannes Janosovits, Erik Wohlfeil
FIPS: Christian Steinhart 
Entschuldigte Abgeordnete:
RCDS: Michael Armbuster
GAL: Florian Keller
LHG: Oliver Kuppler
LuSt: Jens Senger, Bernhard Riester
Unentschuldigte Abgeordnete:
FIPS: Frank Warnicke
Gäste: Johannes Reinelt, Katrin Gfrörer, Christian von Hammerstein, Sarah Puch, Simon Bischof
Protokoll: Michael Schiffner
Redeleitung: Nadja Brachmann
Abstimmungs- und Wahlergebnisse: (Ja / Nein / Enthaltung / Ungültig)

Tagesordnung:
1. Begrüßung

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung

5. Genehmigung Protokolle
a)  9.Sitzung U-StuPa
b)  4. Sitzung VS-StuPa
c)  5.Sitzung VS-StuPa

6. Berichte
a) allgemein
  i) Senatskommission Studium und Lehre
  b) FSK
  c) AStA

7. Wahlen Senatskommissionen
a) Vorschlag Kommission KIT-PLUS (1 Stellvertreter*in)
b) Steuerungsgruppe zur Systemakkreditierung (1 Vertreter*in)
c) Strukturkomission (1 Vertreter*in)
d) Vertreterversammlung Studentenwerk (4 Vertreter*innen+ 4 Stellvertreterinnen)

8. Wahl des Vorstandes
a) Ökologie
b) Ausländer*innen

9 Kit Sturktur

10. Finanzordnung

11. HSG-Ordnung

12. Fachschaftsordnungen

13. Wahlordnung

14. Herrschinger Kodex

15. DAAD-Beitritt

16. Einrichtung Arbeitskreise

17. Tanzkurs

18. Zeitungen und Zeitschriften

19. Fotolabor

20. Werkstatt

21. Verschiedenes

Protokoll: Michael Schiffner
TOP 1 - Begrüßung
Nadja begrüßt die Abgeordneten zur 6. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft
TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit stellt keine Fragen.
TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 18 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig.
TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung
Hendrik beantragt einen TOP Mensa als TOP 15 a).
Die Tagesordnung wird per Akklamation in der obigen Fassung angenommen.
TOP 5 - Genehmigung Protokolle
Es gibt keinen Redebedarf zur 9. U-StuPa-Sitzung. Das Protokoll wird per Akklamation angenommen.
Das Protokoll der 4. VS-StuPa-Sitzung wird per Akklamation angenommen.
In dem Protokoll der 5.VS-StuPa gibt es noch Nachbesserungsbedarf von Seiten des Protokollantes. Erik kümmert sich darum, dass der Bericht der SK-Lehramt noch an das Präsidium nachgereicht wird.
Vorläufige Protokolle werden drei Tage nach der Sitzung im UStA-Großraumbüro abgeheftet.
TOP 6 – Berichte
a) Allgemein
i) Senatskommission Studium und Lehre
Der Bericht wurde von Pierre Heck mit der Einladung verschickt. Sendet Fragen an das Präsidium oder direkt an Pierre. Der Bericht ist im Anhang zu finden.
a) FSK
Johannes Reinelt berichtet aus der FSK.  Heute war der Studierendenservice in die FSK eingeladen, hat aber abgesagt. 
Die FSK hat kein Veto gegen den StuPa-Beschluss der GO von letzter Woche eingelegt, weil mindestens Gastrecht für die FSK im Beschluss steht.
Letzte Woche Treffen mit Prof. Wanner, es ging um das Alkohol-Problem in O-Phasen, Wanner, (bzw. das Präsidium) fordert die FSK auf einen Maßnahmenkatalog oder Kodex für O-Phasen-Durchführung zu erstellen.
Die Fachschaften beantragen gerade ihre Domains. Die Domain www.asta.kit.edu existiert und könnte genutzt werden. Ebenso wird angefragt ob Studierendeschaft.kit.edu, fsk.kit.edu und stupa.kit.edu zur Verfügung stehen würden
b) AStA
Alexa berichtet aus dem AStA. Der Bericht ist an das Protokoll angehängt.
c) SK-POAZ
Johannes berichtet in Auftrag von Jens Senger aus der SK-POAZ. Sie hat letzte Woche getagt. Profs und Studis waren größtenteils einig. Kritische Punkte im LHG sind, dass nach nicht bestandenen Prüfungen ein notwendiges Gespräch zwischen Prof und Studis vorgeschrieben sein soll. Außerdem soll bei nicht-zulassungs-beschränkten Master-Studiengängen erst nach vollständig bestandenen Bachelor-Prüfungen sich eingeschrieben werden kann. Es wird versucht auf das Wissenschafts-Ministerium Einfluss zu nehmen. Außercurriculare Angebote sollten bezahlpflichtig werden. Dies soll jedoch geändert werden, da sich die Fraktionen Grüne und SPD beide öffentlich dagegen ausgesprochen haben.
Generell wird gefordert, dass SK-Vertreter aus allen Senatskomissionen nach Sitzungen im StuPa berichten.
TOP 7 – Wahlen Senatskommissionen
a) Vorschlag Kommission KIT-Plus

Alexa Schnur schlägt Sina Striebel vor.
Christian Krämer stellt GO-Antrag auf Geheime Wahl.
Sina wird mit 18 Ja-Stimmen einstimmig gewählt. Die Annahme der Wahl findet sich im Annhang.

b) Steuerungsgruppe zur Systemakkreditierung
Katrin Gfrörer und Christian von Hammerstein werden vom Präsidium vorgeschlagen. Beide stellen sich vor.
 Nadja stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.
Im ersten Wahlgang bekommt Katrin 10 Stimmen, Christian 5 Stimmen, 1 Enthaltung, eine Ungültige Stimme und 1 Nein-Stimme.
Im zweiten Wahlgang wird Katrin mit 14 zu 3 Stimmen für Christian und 1 Enthaltung gewählt. Katrin nimmt die Wahl an.
c) Strukturkommission
Die Wahl findet nach TOP 7d) statt. 
Christian Steinhart kommt um 21: 25 wieder. Jan Reusch kommt ins StuPa und sorgt für Erleuchtung.
Noah schlägt Leonard Blume vor. Noah stellt Leonard Blume vor. Leonard schreibt gerade seine Diplomarbeit in Physik. Er ist Momentan Studentischer Senator.
Leonard wird mit 15 Ja, 3 nein-Stimmen und 1 ungültigen Stimme gewählt.
Jan trägt einen Bericht zum TOP 6a) nach.
d) Vertreterversammlung Studentenwerk
Noah schlägt Sarah Puch vor. Alexa schlägt Noah vor. Fabian schlägt Alexa vor, Noah schlägt Hendrik vor. Hendrik schlägt Larissa  und Joachim vor. Noah schlägt Daniel Sobing und Deniz Kus und Semira vor. Johannes schlägt Erik vor. 
Sarah stellt sich vor. 
Alexa stellt sich vor. 
Noah stellt sich vor. 
Henrik stellt sich vor. 
Larissa stellt sich vor. 
Joachim Stopp stellt sich vor. 
Vorstellung von Daniel und Deniz.
Erik stellt sich vor.
Semira stellt sich vor. 
Das Gremium trifft sich einmal im Jahr um den Verwaltungsrat zu wählen. 
Vertreter und Stellvertreter werden in einem Wahlgang gewählt.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf 2 min Pause. Um 20:47.
Die Sitzung wird um 20:49 fortgesetzt.
Tobias stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Im ersten Wahlgang sind Larissa mit 30 Stimmen, Sarah mit 27 Stimmen, Semira mit 22 Stimmen Alexa mit 20 Stimmen  als Vertreterinnen gewählt. Joachim Stopp wird mit 13 Stimmen Stellvertreter für Larissa,  Henrik und Erik haben beide 12 Stimmen und werden in einer Stichwahl als Stellvertreter für Sarah und Semira gewählt. Deniz, Noah und Daniel sind mit 5/3/0 Stimmen nicht gewählt. Es findet ein zweiter Wahlgang für den Stellvertreterplatz für Alexa statt.
Sarah nimmt die Wahl an.
Präsidium unterbricht die Sitzung um 21:01 für 5 Minuten.
Um 21:06 wird die Sitzung fortgesetzt.  
Im zweiten Wahlgang für den 8. Stellvertreterplatz stehen Noah, Deniz und Daniel zur Verfügung. Noah bekommt 9 Stimmen, Daniel 4 Stimmen, Deniz 2 Stimmen bei 1 Enthaltung und 2 Nein-Stimmen.
Damit ist keiner der Vertreter gewählt. 
Es findet ein Dritter Wahlgang statt: 
Noah ist mit 10 Ja zu 4 Nein stimmen gewählt.
Daniel wird mit 7 zu 7 Stimmen nicht gewählt.
Deniz mit 8 zu 6 Stimmen nicht gewählt. Bei 3 Enthaltungen und 9 Ungültigen Stimmen. Christian Steinhart verlässt um 21:18 die Sitzung
Alle nehmen die Wahl an.
Es findet eine Abstimmung darüber statt wer für Sarah und wer für Semira Stellvertreter wird. Erik wird mit 8 Stimmen  zum Stellvertreter von Sarah und Henrik mit 4 Stimmen zum Stellvertreter von Semira gewählt.
TOP 8 – Wahl des Vorstandes
a) Ökologie
b) Ausländer*innen
Es gibt jeweils keiner Vorschläge.
TOP 9 – KIT-Struktur
Antrag wird von Johannes zurückgezogen.
TOP 10 – Finanzordnung
Antrag von Noah-Fleischer liegt vor. Und ist angehängt. Es gab heute ein Gespräch mit der KIT-Rechtsabteilung und der KIT-Haushaltsabteilung. Haushaltsabteilung sieht kritisch, dass es eine Vermengung des Wirtschaftsplan und des Haushaltsplans.  Es gab die Empfehlung, fest zu schreiben, welche Personen das „4-Augen-Prinzip“ erfüllen. Der Wirtschaftsplan kann nur Erträge und Aufwendungen enthalten. Zusätzliche Pläne müssten extra aufgestellt und genehmigt werden. 
Noah schlägt vor über einige Punkte der Finanzordnung zu sprechen, wie z.B. über die Vorstands-Aufwandsentschädigung und eine 40%-Fachschaftsbeteiligung.
Regelungsbereiche von Haushaltsordnung und Wirtschaftsordnung können wir ohne weiteren Input von kompetenten Stellen heute wohl nicht regeln. 
Wir bleiben heute nur in der 1. Lesung über Änderungsanträge kann jedoch gesprochen werden.
Sabin Muntean verlässt die Sitzung um 22:05 Uhr.
Noah spricht sich gegen die 40%-Verwendung der Mittel für die Fachschaften aus. Da es nicht zielführend ist. In der Satzung stehen schon 20% Beteiligung. Er sieht es für sinnvoller an, wenn überhaupt eine andere Beteiligung der Fachschaften gefordert wird, dies in der Satzung zu ändern. Generell hält er dies jedoch für nicht sinnvoll, da Gelder projektspezifisch eingesetzt werden sollten und langfristige Projekte des AStAs brauchen generell mehr Mittel. -> Dies  würde zu höheren Beiträgen führen. Fachschaften haben ja ein Veto. Sollte laut Noah genügen. Außerdem hat der AStA fixe Personalkosten.
Johannes berichtet aus der FSK. Diese möchte ihren Änderungsantrag ändern. Sie möchte jetzt „Anrecht“ auf 40% der Mittel. 
Fabian fragt nach, warum die Forderung neu aufgestellt worden ist. Haben die Fachschaften Geldmangel. 
Johannes Antwortet: FSK sieht die 20% nicht mehr als ausreichend wenn es nur 4-5€ Beitragskosten gibt. 
Frage: Aktueller Fachschaftstopf ist weniger als ein Drittel des Aktuellen U-Haushalts ohne Personalkosten, außerdem hätten die Fachschaften noch ¼. ihrer Mittel übrig. Muss die Finanzierung verdoppelt werden? 
Antwort: Johannes hat keine genaueren Angaben weil der Antrag in der FSK von einem nicht im StuPa anwesenden gestellt wurde, der da eventuell genauere Angaben zu seinen Berechnungsgrundlagen geben kann.
Tobias meint, die 20% in der Satzung sind schon realistisch berechnet, außerdem sieht er Konflikte zwischen Satzung und Finanzordnung. Er sieht nicht dass die Fachschaften die Mittel ausreizen.

Noah schlägt zu § 8 vor sich an den Abschreibungsregeln von Einkommenssteuerregelung zu orientieren.
Tobias stimmt zu. 
Henrik möchte höhere Hürden für die Ausgaben einführen, also die Kontrollorgane jeweils bei einer Stufe tiefer schon die Ausgaben kontrollieren müssen. 
Noah meint es gibt dadurch mehr Bürokratie, in dem Momentanen Vorschlag gibt es ja auch Beauftragung für den Finanzreferente, da er ja ebenfalls durch das StuPa legitimiert wurde. Tobias erläutert, dass ein Haushaltsbeauftragter auch Aufgaben delegieren könne. Noah meint, der Haushaltsbeauftragte sollte nicht in den Satzungen stehen, da er kein Organ der Studierendenschaft ist. Haushaltsbeauftragter prüft sowieso alle Buchungen.
Henrik findet die Erläuterungen von Noah sinnvoll.
Paragraph §6. Soll die Aufwandsentschädigung pro Vorstandsmitglied vom StuPa festgesetzt werden oder ein Gesamtbudget für alles Referenten.
Nadja ist dafür, dass für alle Mitglieder gesamt ein Höchstsatz festgelegt werden soll und die Referenten auf einen Teil verzichten können, wenn sie das Geld nicht brauchen.
Tobias: Das StuPa muss auf jeden Fall einen Satz festlegen. Findet die momentane Regelung ist relativ allgemein.
Sollen AStis mit BAföG-Höchstsatz oder nur 30% dessen entlohnt werden.
Hannah meint, Referate seien ein Vollzeitjob, arbeiten nebenher sei unmöglich. Sie sagt, dass viele Leute sehr viel Arbeit in ihr Referat stecken. Bafög Höchstsatz sei nötig.
Nadja sieht das ähnlich. Außerdem wird ein Höchstsatz festgelegt, Dieser sollte den Lebensbedarf decken, da evtl. auch Bafög-Finanzierung wegfallen kann, wegen Überschreitung der Regelstudienzeit.
Johannes sieht das ähnlich.
Hendrik interessieren die bisherigen Personalmittel für die Referenten. Er weiß nicht, ob die Haushaltsmittel zu sehr Finanzmittel ausreizen würden. Außerdem ist die Frage wie der AK-VS-Finanzen, auf 50% der Bafög-Entlohnung kam.
Tobias: Hat sich an den HiWi-Löhnen orientiert, der Satz liegt etwas unter den Momentanen HiWi-Löhnen. 
Joachim hat Angst, dass bei zu hoher Entlohnung die Referate nur des Geldes wegen besetzt werden.
Noah: Zeitinvestition überschreitet sowieso die Entlohnung eines BaföG-Höchstsatzes. Außerdem möchte er auch Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten die Möglichkeit geben sich auch in ihrem Studium ehrenamtlich zu engagieren.
Johannes meint, man könnte als Studi bei anderer Arbeit mehr verdienen.
Johannes Reinelt: FSK findet ein Drittel des BAföG-Höchstsatzes ausreichend ist, und es eher als Aufwandsentschädigung gesehen wird. Außerdem arbeiten alle Fachschaftsmenschen total ehrenamtlich.
Jan antwortet auf Joachims Befürchtung: Bei der Summe kann man Raffgier nicht sehen, da auch erwartet wird, dass ein Referent Vollzeit arbeitet.
Hendrik hält den Punkt von Johannes Reinelt für wichtig. Mehrarbeit ist für ihn einfach mehr Ehrenamt. Sieht den Mehrbedarf im Gegensatz zum jetzigen Satz nicht ersichtlich.
Johannes Reinelt: Es werden mit der Aufwandsentschädigung Fahrtkosten zum Dienstort, Ernährung, Telefonate etc. bezahlt. Dafür bräuchte man keinen BAföG-Höchstsatz zu verdienen. 
Joachim Stopp verlässt die Sitzung.
Noah sieht im Moment keine gute Lösung. Der BAföG-Höchstsatz sei auch nur eine Diskussionsgrundlage.
Nadja: Aufwandsentschädigung beinhaltet Fahrtkosten etc. sie sei aber nicht nur dafür vorgesehen. UStIs in den letzten Jahren haben sich auch ab und zu nur auf ein Thema beschränkt, da die Entlohnung nicht für volles Engagement gereicht hätte. 
Noah stellt GO-Antrag auf Ende der Rednerliste:
Johannes sieht auch den Punkt, dass Fachschaftler keine Entlohnung kriegen sehr kritisch.
Henrik: Fachschaftler haben viel mit Studis zu tun. Unverständnis von Studis könnte entstehen, dass die Gebühren für die Entlohnung des AStAs mit dem man eventuell nicht so viel in Kontakt kommt erhoben werden, aber nicht für die Entlohnung von Fachschaftsvorständen.
Noah beantragt die Vertagung. Keine Gegenrede
TOP 11- HSG-Ordnung
Max stellt um 22:42 einen GO-Antrag auf 7 Minuten Pause.
Christian Krämer, Tobias M. Bölz  und Johannes Janosovits verlassen die Sitzung um 22:45 Uhr.
Um 22:49 geht es weiter. 
Alexander stellt den Antrag vor. Siehe Anhang.
Fabian Trost stellt einen Antrag auf Vertagung
Christian Steinhart stellt GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Der TOP 16 Einrichtung Arbeitskreise  wird auf TOP 11a) vorgezogen.
TOP 11a) Arbeitskreis Studierendenticket.
Henrik Schürmann verlässt die Sitzung um 22:50 Uhr.
Ein Antrag von Johannes. Der AStA richtet den AK Studierendenticket, auch bekannt als AK ST ein.“ 
Begründung: Da das Thema gerade aktuell wird, sollte der AStA einen Arbeitskreis dazu einrichten. 
Die erste Lesung wird ohne Redebedarf beendet. Der Änderungsantrag des Präsidiums wird mit einstimmig 12/0/0 angenommen.
Die zweite Lesung wird beendet.
Der Antrag wurde mit 12 Ja-Stimmen angenommen.
Chris Steinhart stellt Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Mit 12 Anwesenden ist das StuPa nicht mehr Beschlussfähig.
Die Sitzung wird damit um 23:03 Uhr beendet. Alle anderen TOPs werden auf der nächsten Sitzung behandelt. Frank Warnicke verliert wegen fünfmaligen Fehlens seinen StuPa-Sitz. Es gibt keine Nachrücker. Das StuPa hat somit nur noch 24 Abgeordnete
TOP 12 – Fachschaftsordnungen
TOP 13 – Wahlordnungen
TOP 14 – Herrschinger Kodex
TOP 15 – DAAD-Beitritt
TOP 15 a) – Mensa, Gespräch mit StuWe
TOP 17 – Tanzkurs
TOP 18 – Zeitungen und Zeitschriften
TOP 19 – Fotolabor
 TOP 20 – Werkstatt
TOP 21 – Verschiedenes

Protokoll 6. Sitzung v2.txt

Protokoll 6. Sitzung v2.pdf