Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments in der verfassten Studierendenschaft
Dienstag, 29. Oktober 2013 /29.10.2013
Beginn: 19.38
Anwesende Abgeordnete:
Jusos: Fabian Trost, Noah Fleischer (19:44), Semira Fetjah, Alexa Schnur, Moritz Kühner, Michael Schiffner
RCDS: Michael Armbruster, Larissa Hammer, Joachim Stopp, Henrik Schürmann
GAL: Nadja Brachmann, Florian Keller (19:45), Hannah Wenk, Maximilian Minter, Jan Reusch (20:11)
Die LISTE: Tobias M. Bölz
LHG: -
LuSt: Jens Senger, Christian Krämer, Bernhard Riester
Piraten: Johannes Janosovits, Erik Wohlfeil
FIPS: Christian Steinhart (19:43)
Entschuldigte Abgeordnete:
RCDS: Sabin Muntean
LHG: Oliver Kuppler
Unentschuldigte Abgeordnete:
FIPS: Frank Warnicke
Gäste:
Marvin Marx, Lisa Merkel, Ramona Haenel, Alexander Hantelmann, Vera Schumacher, Chris Zimmermann, Simon Bischof, Johannes Reinelt
Protokoll: Nadja Brachmann, Michael Schiffner, Moritz Kühner
Redeleitung: Nadja Brachmann
Abstimmungs- und Wahlergebnisse: (Ja / Nein / Enthaltung / Ungültig)

Tagesordnung:
1. Begrüßung

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung

5. Genehmigung Protokolle

6. Nachwahl StuPa-Präsidium (2 Stellvertreter*innen)

7. Berichte
  a) allgemein
  b) FSK
  c) UStA

8. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

9. Arbeitsprogramm

9 a) weitere Arbeitsaufträge

10. Wahl des Vorstands

11. Wahlen Senatskommissionen
  a) Vorschlag Kommission KIT-PLUS (1 Stellvertreter*in)
  b) Steuerungsgruppe zur Systemakkreditierung (1 Vertreter*in)

12. Finanzordnung

12. a) Strukturkommission

13. Wahlordnung

14. LHG-Novellierung

15. DAAD-Beitritt

16. Einrichtung Arbeitskreise

17. Tanzkurs

18. Zeitungen und Zeitschriften

19. Fotolabor

20. Werkstatt

21. Fachschaftsordnungen

22. StuPa-Logo

23. Verschiedenes

Protokoll: Nadja Brachmann
TOP 1 - Begrüßung
Nadja begrüßt die Abgeordneten zur 5. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft

TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit stellt keine Fragen.
TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 18 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig.
TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation in der obigen Fassung angenommen.
TOP 5 - Genehmigung Protokolle
Das Protokoll der 3. Sitzung wird per Akklamation angenommen.
TOP 6 – Nachwahl StuPa-Präsidium
Beide StuPa-Stellvertreter*innen müssen nachgewählt werden.
Semira Fetjah schlägt Moritz Kühner vor. Nadja Brachmann schlägt Michael Schiffner vor. Beide Abgeordnete stehen zur Wahl zur Verfügung.
Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Es wurden 21 Stimmzettel ausgeteilt, jeder Abgeordnete hat zwei Stimmen.
Ergebnis:  - Moritz Kühner: 		22 Stimmen							 - Michael Schiffner:		14 Stimmen							 - Nein:			6 Stimmen
Damit sind Moritz Kühner und Michael Schiffner gewählt.
Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungspause.

Protkollant: Michael Schiffner
TOP 7 - Berichte
TOP 7a) - Allgemein
Erik berichtet stellvertretend aus der SK-Lehramt. Der Bericht findet sich im Anhang.
Top 7 b) FSK
Johannes Reinelt berichtet von den Beschlüssen der FSK. Der FSK-Sitzung wurden Änderungsanträge, an die Finanzordnung formuliert. Außerdem wurde die FSK-Satzung zum 2. Mal geändert.
Frage zum Thema Alkoholproblem in der O-Phase: die FSK kam noch nicht dazu sich weiter mit dem Thema auseinanderzusetzen.
Top 7 c) UStA
Noah Fleischer berichtet von der Aktivität des UStAs. Der Bericht des UStAs ist angehängt
Frage: Warum hat der UStA weiterhin die Rechte an den UStA-Kasse e.V. ? Antwort: Aus Zeitgründen. Sobald die VS konstituiert ist, wird so schnell wie möglich dem AStA übertragen.
Im Queer-feministischen Lesekreis sind Menschen allen Geschlechts willkommen. Es soll auch noch einen Homepage-Eintrag geben. Der RCDS findet das Thema „total toll".  Der (U)AStA stellt für Lesezirkel auf jeden Fall Räumlichkeiten zur Verfügung. Jeder darf neue Lesekreise mit anderen Themen gründen. Online-Ressourcen stehen auch für andere Lesezirkel zur Verfügung.
AK Studienticket
Johannes berichtet vom AK Studienticket und dessen Treffen mit den Vertretern der Nahverkehrsverbünde. Der Bericht ist angehängt.
Michael Armbruster bietet sich an, Kontakt zu den Organisatoren des Münchner Landestickets herzustellen.
Einladung des KIT-Präsidenten ins StuPa
Nadja lädt Hanselka auf die nächste StuPa-Sitzung ein.
TOP 8 – Geschäftsordnung
Der Geschäftsordnungsantrag vom 21.10.2013 wurde erneut gestellt. Das Scheitern der Ordnung in der vorherigen Sitzung sieht der Antragssteller Noah Fleischer in der schlechten Anwesenheitsrate der Parlamentarier.
Die erste und zweite Lesung wurden ohne Redebeiträge beendet. Fabian Trost stellt einen GO-Antrag  auf namentliche Abstimmung.
Fabian Trost: 		Ja
Noah Fleischer: 	Ja
Semira Fetjah: 		Ja
Alexa Schnur: 		Ja
Moritz Kühner: 		Ja
Michael Schiffner: 	Ja
Michael Armbruster:	Ja
Larissa Hammer: 	Ja
Joachim Stopp: 		Ja
Henrik Schürman: 	Ja
Nadja Brachmann: 	Ja
Florian Keller: 		Ja
Hannah Wenk: 		Ja
Maximilian Minter: 	Ja
Jan Reusch: 		Ja
Tobias M. Bölz: 		Nein
Jens Senger: 		Ja
Christian Krämer: 	Ja
Bernhard Riester: 	Ja
Johannes Janosovits: 	Ja
Erik Wohlfeil:		Nein
Christian Steinhart: 	Ja

Mit (20/2/0/0) wurde die neue Geschäftsordnung beschlossen.  Nadja stellt einen Antrag, die neue GO ab sofort anzuwenden. (21/1/0/0).
Moritz Kühner stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause.  Anfang der Pause: 20:30 Uhr.
Die Sitzung wird um 20:47 fortgesetzt.
TOP 9 -Arbeitsprogramm
Bernhard Riester beantragt folgendes Arbeitsprogramm für den AStA:

Der Vorstand der Studierendenschaft wird als Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) bezeichnet.
Vorranigiges Ziel des AStA ist die Einführung der Verfassten Studierendenschaft (VS) zu Ende zu bringen. Fachschaften werden bei der Erstellung von Fachschaftsordnungen unterstützt. Notwendige Absprachen mit dem KIT und Studentenwerk werden getroffen bzw. erneuert.
Um internationale Studierende besser in die VS zu integrieren, stellt der AStA  wichtige Informationen in englischer Sprache zur Verfügung. Vor allem der Aufbau und die Aufgaben, sowie die Beteiligungsmöglichkeiten, in etwa Wahlen, sollen präsentiert werden.

Die Möglichkeiten, sich im studentischen Umfeld ehrenamtlich zu engagieren, sollen beworben werden. Unter anderem wird das Projekt "Engagier dich" fortgeführt. 

Der AStA wirkt darau hin, dass für gewählte Mitglieder in den Organen der Studierendenschaft während mindestens einem Jahr bei der Berechnung der Prüfungsfristen bis zu  einem Studienjahr unberücksichtigt bleiben kann. (§ 65 a Absatz 7 Satz 3 i.  V. m. § 34 Absatz 4 LHG)
 
Aktuelle Themen werden vom AStA aufgegriffen und in die Studierendenschaft getragen. Die Gestaltung der KIT-Stuktur und des KIT-Leitbildes werden konstruktiv aus studentischer Sicht begleitet. 2014 informiert der AStA über die Kommunal- und Europawahlen hin und fordert zum Wählen auf.

Der Kontakt zum KIT-Präsidium und dem Studentenwerk wird gepflegt. 

Der KIT-Präsident wird einmal im Semester zu "Präsdium im Gespräch" eingeladen.

Der AStA gibt im Semester mehrere Magazine, genannt "Ventil", heraus. Darin und im Newsletter wird die Studierendenschaft über aktuelle Themen, auch beispielsweise Wahlen, informiert. Der Newsletter wird mindestens einmal im Monat veröffentlicht. Weitere Informationskanäle sind Facebook, Homepage und Twitter. Dort werden primär Studierende je nach Bedarf über aktuelle Themen informiert. Insbesondere die Presse wird durch das Verschicken von Pressemitteilungen über wichtige Vorkomnisse in Kenntnis gesetzt. Desweiteren erscheint zum Wintersemester 14/15 eine weitere Ausgabe des Kalend*A. Bis zum Ende des Jahres wird das von der Corporate-Design-Jury ausgewählte neue AStA-Design im Wesentlichen (Homepage, Magazin, Flyer, Plakate etc.) umgesetzt.

Zur landesweiten Vernetzung nimmt der AStA regelmäßig an den Treffen der Landesastenkonferenz (LAK) teil und unterstützt andere Studierendenschaften bei der VS-Einführung. Er unterstützt die Verhandlungen zu einem landesweiten Studiticket. Gegebenenfalls führt der AStA eine entsprechende Urabstimmung durch. Der AStA hält Kontakt mit den Karlsruher ASten (KA-ASten) und pflegt die überregionale Zusammenarbeit.

Das Projekt Kinderkiste (Kiki) wird wiederbelebt. Gemeinsam mit dem Studentenwerk wird versucht vormittags eine Kinderbetreuung für Studierende mit Kind anzubieten. Zu anderen Zeiten stehen die Räumlichkeiten für die Betreuung durch Eltern zur Verfügung. Je nach Bedarf wird das Angebot entsprechend angepasst. Der Kontakt zwischen studierenden Eltern wird gefördert. Der AStA nimmt am Treffpunkt Studium Barrierefrei teil und organisiert einen queer-feministischen Lesezirkel. Der AStA regt die Organisation einer Anti-Sexismus- und einer Anti-Rassismus-Kampagne an. Wöchentlich findet eine Chancengleichheits- und eine Queer-Sprechstunde statt. Das Chancengleichheitsreferat ist Mitglied im Lenkungsgremium Audit Familie und Beruf und in der Interuniversitären Projektgruppe Studieren mit Kind.

Die Vergabe der Freitische wird evaluiert und gegebenenfalls verbessert. Zum kommenden Wintersemester sollen erneut Notunterkünfte angeboten werden. Mindestens dreimal pro Woche wird zu festen Zeiten eine Sozialberatung angeboten, in der Studierende unter anderem Fragen zum BAföG, zur Studienfinanzierung und Wohnen stellen können. Während der vorlesungsfreien Zeit kann hiervon abgewichen werden, jedoch wird mindestens einmal pro Woche zu einer bestimmten Zeit eine Sozialberatung angeboten. 
Dem Engagement im Soli-Fonds wird weiterhin nachgegangen, sodass den ausländischen Studierenden in außerordentlichen Notsituationen weiterhin geholfen werden kann. Es wird eine Beratung für ausländische Studierende angeboten.

Die Beratungsangebote des AStA und SSV werden beworben. Jedes Mitglied des AStA bietet mindestens eine wöchentliche Sprechstunde an. Desweiteren bilden sich die AStA-Referenten auf ihren jeweiligen Gebieten fort. Auf Weiterbildungsmöglichkeiten für aktive Studierende in der VS wird hingewiesen.

Die beim AStA registrierten Hochschulgruppen werden unterstützt. Die Vernetzung der Hochschulgruppen untereinander wird u.a. durch vom AStA organisierte Treffen gefördert. Der AStA berichtet regelmäßig im Studierendenparlament und in der Fachschaftenkonferenz. 
Der AStA arbeitet mit Unterstützung des FSK-Präsidiums eng mit der Fachschaftenkonferenz zusammen. Er hilft bei der Koordination und Absprache der studentischen Gremienvertreter.
Zur Verbesserung der Studienbedingungen und um die Studierbarkeit sicherzustellen arbeitet der AStA mit den studentischen Vertretern des Senats, den Senatskommissionen und der Studienkommissionen zusammen.

Besserer Kontakt zu den Lehramtsstudierenden wird angestrebt. Der Austausch der Lehramtstudierenden untereinander wird gefördert. Für diese wird eine Sprechstunde angeboten. Um einen besseren Kontakt zu den promovierenden Studierenden zu gewährleisten wird ein regelmäßiger Austausch mit PaKIT (Promovierende am KIT) initiiert. 

In Zusammenarbeit mit dem Festkommitee organisiert der AStA für den UStA Kasse e.V. pro Semester ein Unifest und hilft bei dessen Durchführung. Das Kulturreferat besucht die Sitzungen des Skuss-Programmausschusses. Ein engerer Kontakt zu Kulturförderern wie Jubez, Substage und Tempel wird angestrebt. 

Vierteljährlich werden dem Studierendenparlament Quartalsberichte vorgelegt.

Folgende Änderungsanträge wurden gestellt. Die Zeilenangaben beziehen sich auf die Orginalversion und sind in diesem Protokoll ca. bei Zeilenangabe + 146 zu finden.
Jens Senger: (LuSt)
Zeile 7: Streiche „Notwendige Absprachen mit dem KIT und Studentenwerk werden getroffen bzw. erneuert.“ und füge ein:
„Der AStA führt Gespräche mit dem KIT und dem Studentenwerk zur Vorbereitung von Verträgen die entweder bereits mit dem mundtoten AStA bestehen oder für die Einführung der VS notwendig werden.“.
Abstimmung: Mit (12/7/2) angenommen.
Zeile 10: Füge ein nach „in englischer“: „und französischer“.
Begründung: Es gebe viele französischsprachige Studierende am KIT. Es sei wichtig, dass alle Studierenden erreicht werden.
Abstimmung: Mit (2/17/0) abgelehnt.
Zeile 21: Füge ein nach „Aktuelle”: „, die Studierenden betreffenden,“.
Begründung: Es wird eine Konkretisierung gewünscht, um Spam zu vermeiden.
Abstimmung: Mit (9/8/4) angenommen.
Streiche „in die Studierendenschaft getragen” und füge ein: „angemessen im Studierendenparlament und der Fachschaftenkonferenz vorgetragen“
Begründung: u.a. sollte der AStA bei dringenden Themen StuPa-Sitzungen einberufen.
Abstimmung: Mit (3/12/5) abgelehnt.  
Zeile 23: Füge ein nach „informiert der AStA“: „politisch neutral“.
Begründung: Jens befürchtet, dass AStis einige Parteien bevorzugen. Auch findet er es zweifelhaft, dass EU-Parlamentswahlen beworben wurden.
Abstimmung: Mit (8/13/0) abgelehnt.
Zeile 31: Streiche „auch beispielsweise Wahlen” und füge ein: „insbesondere Wahlen und studentische Kultur“.
Begründung: Wahlen und studentische Kultur sollen hervorgehoben werden.
Wird vom Antragssteller übernommen.
Zeile 33: Streiche „Dort werden primär Studierende je nach Bedarf über aktuelle Themen informiert.“ und füge ein: „Der AStA informiert in sämtlichen Kanälen gleichermaßen über die Studierenden betreffenden Themen, um vollständige Transparenz im Informationsfluss über die verschiedenen Medien zu gewährleisten.“.
Begründung: Es kann so verstanden werden, dass nicht alle Kanäle gleichwertig sind.
Gegenrede: Das soll auch durchaus so verstanden werden, dass nicht alle Informationen immer überall veröffentlicht werden, sondern auf den jeweils geeignetesten Kanälen veröffentlicht werden. Gerade wichtige Themen sollen hauptsächlich über die Homepage beworben werden.
Abstimmung: Mit (3/17/0) abgelehnt.
Zeile 37: Streiche „im Wesentlichen (Homepage, Magazin, Flyer, Plakate etc.)”.
Abstimmung:(15/0/7) angenommen.

Christian Steinhart: (FIPS)
Füge nach Zeile 38 ein: Insbesondere bietet der AStA dem Studierendenparlament, der Fachschaftenkonferenz und den beim AStA registrierten Hochschulgruppen eine Plattform (Homepage), sich Studierenden zu präsentieren. 
Der Antragssteller übernimmt den Antrag.
21:32 Larissa Hammer verlässt die Sitzung

Nadja Brachmann: (GAL)
Zeile 45: Füge ein: „Der AStA setzt sich für die Umsetzung der Zivilklausel ein, insbesondere am KIT.“
Abstimmung: (15/6/0) angenommen.

 Jens Senger: (LuSt)
Zeile 46: Füge ein nach „Kinderkiste (Kiki)“: „mal wieder”.
Abstimmung: (4/16/1) abgelehnt.
Henrik Schürmann: (RCDS)
Streiche in Zeile 50: "organisiert" bis "Lesezirkel." und ersetzte durch "stellt Räumlichkeiten zur Verfügung und unterstützt Interessierte bei der Durchführung von Lesezirkeln zu verschiedenen Themen."
Nadja Brachmann: (GAL)
 Zeile 50: Streiche: „queer-feministischen Lesezirkel“ ersetze durch:  „queerfeministischer Lesekreis“
Jens Senger: (LuSt)
Zeile 50: Füge ein nach „queer-feministischen“: „und queer-maskulinen“.
Verfahrensvorschlag: Die Anträge werden hintenangestellt, um Möglichkeiten zur besseren Formulierung von Antragstexten zu geben. Angenommen.

Christian Steinhart: (FIPS)
Füge am Ende der Zeile 54 ein: Der AStA setzt sich für kulturellen Austausch z.B. durch Förderung entsprechender Projekte und Austauschprogrammen für Studierende.
Abstimmung:(1/5/15) abgelehnt.
 
Jens Senger: (LuSt)
Zeile 60: Streiche „gegebenenfalls“.
Begründung: Der Antragssteller geht davon aus, dass Änderungen obligatorisch sind.
Gegenrede: Es muss ergebnissoffen an die Evaluation herangegangen werden.
Ergänzung des Änderungsantrags: Streiche „gegebenenfalls“ und füge ein „bei Bedarf“.
Antrag wird vom Antragssteller übernommen.
Nadja Brachmann: (GAL)
Zeile 66: Füge hinter „überarbeitet“ ein:
„Das BAföG ist für viele Studierenden die wichtigste Säule der Studienfinanzierzung. Der AStA setzt sich für eine allgemeine Verbesserung des BAföG ein, insbesondere sollte das BAföG kontinuierlich an die gestiegenen  finanziellen Belastungen angepasst werden. Zusammen mit dem Studentenwerk soll an einer Lösung gearbeitet werden, wie in Zukunft die Bearbeitung der BAföG-Anträge beschleunigt werden können.“
Begründung: Selbsterklärend.
Wird vom Antragssteller übernommen.
Zeile 66: Füge hinter „überarbeitet“ ein:
Der AStA setzt sich dafür ein die Lage der studentischen Beschäftigten zu verbessern. Zum einen wird darauf hingearbeitet, dass in der Verwaltung des KIT die Strukturen und Arbeitsweisen so verbessert werden, dass eine fristgerechte Lohnauszahlung garantiert werden kann.
Desweiteren klärt der AStA die Studierenden über ihre Rechte, wie zum Beispiel Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auf.
Wird vom Antragssteller übernommen.

Christian Steinhart: (FIPS)
Zeile 73: Streiche:"Auf Weiterbildungsmöglichkeiten für aktive Studierende in der VS wird hingewiesen."
und ersetze durch:"Der AStA setzt sich für Weiterbildungsmöglichkeiten für aktive Studierende insbesondere in Zusammenarbeit mit dem HOC ein und weist aktive Studierende in der VS auf diese und bereits bestehende hin."
Der Antragssteller übernimmt den Antrag.

Zeile 75: Füge nach "registrierten Hochschulgruppen" ein:
„und Studierende bei der Gründung solcher.“
Wird vom Antragssteller übernommen.

 Jens Senger: (LuSt)
Zeile 77: Füge ein nach „berichtet“: „persönlich”.
Füge ein nach „Fachschaftenkonferenz“: „und steht für Rückfragen zur Verfügung“.
Wird vom Antragssteller übernommen.

Jens Senger: (LuSt)
Zeile 82: Streiche „und der Studienkommissionen”.
Wird vom Antragssteller übernommen.
 
Jens Senger: (Lust)
Zeile 96: Füge ein: „Der AStA führt Gespräche mit den zuständigen Stellen der Stadtverwaltung, mit dem Ziel Vereinfachungen der Zulassung von studentischen Kulturveranstaltungen zu erreichen.“.
Wird übernommen.
 
 Jens Senger: (Lust)
Zeile 98: Streiche „In vierteljährlichen Abständen werden Quartalsberichte veröffentlicht.“.
Begründung: Redundanz, da es schon in der Satzung stehe.
Gegenrede: Falsch. Ist nur für die Finanzordnung vorgesehen.
Wird übernommen.

Erik Wohlfeil: (Piraten)
Zeile 85:  Ändere "Besserer Kontakt zu den Lehramtsstudierenden wird angestrebt. Der Austausch der Lehramtstudierenden untereinander wird gefördert. Für diese wird eine Sprechstunde angeboten."
zu:
"Besserer Kontakt zu den Lehramtsstudierenden wird angestrebt. Der Austausch der Lehramtstudierenden untereinander wird gefördert. Dazu wird die Gruppe Lehramt@KIT unterstützt und in Zusammenarbeit mit dieser eine Sprechstunde für Lehramtsstudierende angeboten."
Wird vom Antragssteller übernommen.

21:47 Uhr. Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf 4-Minuten Pause.
21:57 Uhr die Sitzung wird fortgesetzt.

 Christian Krämer: (LuSt)
Zeile 35: Ergänze nach "... in Kenntnis gesetzt." folgenden Satz:
"Alle wichtigen und studienrelevanten Informationen werden ungeachtet anderer Kommunikationskanäle auf der Homepage des AStAs veröffentlicht."

Begründung: Siehe vorherige Diskussion zum Thema.

 Maximilian Minter: (GAL)
Zeile 50: Füge ein nach steiche „und“ ",organisiert einen queer-feministischen
Lesezirkel": "und unterstützt weitere Interessierte bei der Einrichtung von Lesekreisen"

Henrik Schürmann: (RCDS)  
Zeile 50: ab "und" bis "Lesezirkel"
Füge ein nach "Barrierefrei teil." den Satz: " Der AStA unterstützt Interessierte bei der Durchführung von Lesezirkeln zu verschiedenen Themen und stellt Räumlichkeiten zur Verfügung."
Abstimmung der Konkurrierenden Anträge: RCDS-Antrag: 9,  GAL-Antrag: 4  ,Enthaltung:7
Der RCDS-Antrag wird nun weiterbehandelt.
Abstimmung: (18/0/1) angenommen.
 
 Nadja Brachmann: (GAL)
Zeile 50: Streiche: „Lesezirkeln“ ersetze durch:
„Lesekreise“
Übernommen.

Die zweite Lesung wird ohne weitere Beiträge beendet.
Fabian Trost stellt den GO-Antrag auf namentliche Abstimmung:
Abstimmung:
Fabian:	 	Ja
Noah: 		Ja
Semira: 	Ja
Alexa: 		Ja
Moritz: 		Ja
Michael S.: 	Ja
Michael A.: 	Ja
Joachim: 	Ja
Henrik: 		Ja
Nadja: 		Ja
Florian:		Ja
Hannah: 	Ja
Maximilian: 	Ja
Jan: 		Ja
Tobias: 		Nein
Jens: 		Ja
Christian K.: 	Ja
Bernhard:	Ja
Erik:		Ja
Johannes: 	Ja
Christian S.: 	Ja

Das AStA-Arbeitsprogramm wurde mit 20/1/0 angenommen.
Noah stellt einen GO-Antrag zur Einführung des TOPs 9a) Weitere Arbeitsaufträge an den UStA. Keine Gegenrede.
TOP 9a) - Weitere Arbeitsaufträge an den AStA
Zwei Anträge von Christian Steinhardt: (FiPS)
Der AStA sammelt bestehende Austauschmöglichkeiten Studierender am KIT und anderer Hochschulen und informiert die Studierende über diese.

Keinen Redebedarf in allen Lesungen.

Abstimmung: (17/0/3) angenommen.

Außerdem setzt sich der AStA mit Gruppen, deren Ziel der Ausbau und Erhalt von Austauschmöglichkeiten Studierender ist, wie den AK-Erasmus, zusammen und unterstützt diese.

Abstimmung: (17/0/3) angenommen.
TOP 10 – Wahl des Vorstandes
Antrag von Alexa Schnur: (Jusos)
Es wird von der Referatsstruktur vom Vorstand der Studierendenschaft nach §20 (1) Organisationssatzung abgewichen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Referaten:
Vorsitz
2. Vorsitz
Finanzen
Inneres
Soziales I
Soziales II
Äußeres
Ökologie
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Kultur
Chancengleichheit
AusländerInnen
Begründung: Arbeitsteilung. Um noch studieren zu können. Vorsitz kümmert sich offiziell um UStA
Frage von Michael Armbruster: Braucht es den UStA-Kasse e.V. noch? Antwort: Bis März wird der Verein benötigt. Die Entscheidung, ob dieser Verein dann noch weiter existieren wird, muss danach gefällt  werden.
Frage: Wie wird die Kommunikation zwischen den beiden Vorsitzen funktionieren?
Antwort: Die beiden sich für die Vorsitzendenposten Bewerbenden, haben schon im alten UStA gut zusammengearbeitet. Im Zweifelsfall wäre die Vorsitzende Ansprechpartnerin. Es wird eine Aufgabenteilung  mit guter Koordination geben.
Abstimmung: (18/1/1) angenommen.

Wahlen:
Vorschläge: Noah schlägt Vera Schumacher für den Vorsitz vor.
GO-Antrag von Fabian: Personaldebatte.
Vera Schumacher stellt sich vor und beantwortet Fragen.
Jens Senger stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Es werden 21 Zettel ausgeteilt.
Vera wird mit (15/4/0/2) Stimmen im ersten Wahlgang gewählt.
Vera nimmt die Wahl an.
GO-Antrag von Michael Schiffner auf 5 Minuten Pause. 22:44 Uhr.
Die Sitzung wird um 22:50 Uhr fortgesetzt.
Larissa Hammer kehrt zur Sitzung zurück.

Wahl zum zweiten Vorsitz:
Bernhard schlägt Alexa Schnur vor. Erik schlägt Christian Zimmermann vor. Christian steht nicht zur Verfügung.
Alexa stellt sich vor und beantwortet Fragen.
Jens Senger stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Es werden 22 Zettel ausgeteilt
Alexa wird im ersten Wahlgang mit (16/3/0/3) Stimmen gewählt.
Alexa nimmt die Wahl an.
Wahl Finanzreferent:
Alexa Schnur schlägt Daniel Sobing vor.
Daniel Sobing stellt sich vor und beantwortet Fragen
Jens Senger stellt einen GO-Antrag auf Geheime Wahl.
Es werden 22 Wahlzettel ausgeteilt
Mit (16/2/3/1) Stimmen wird Daniel im ersten Wahlgang gewählt.
Daniel nimmt die Wahl an.
Florian Keller verlässt die Sitzung um 23:18 Uhr.
Wahl Innenreferat:
Vera schlägt Alexander Hantelmann vor.
Alexander stellt sich vor und beantwortet Fragen.
Jens Senger stellt einen GO-Antrag auf Geheime Wahl.
Es werden 21. Wahlzettel ausgeteilt
Mit (17/0/1/3) wird Alexander im ersten Wahlgang gewählt.
Alexander nimmt die Wahl an.

Moritz übernimmt Protokollführung um 23:37.
Wahl Soziales I
Vera schlägt Ramona Haenel
Ramona stellt sich vor und beantwortet Fragen.
GO-Antrag von Jens Senger auf geheime Wahl.
Es werden 21 Wahlzettel ausgeteilt
Mit (17/1/2/2) Stimmen gewählt. Ramona nimmt die Wahl an.
Wahl Soziales II
Alexa schlägt Deniz Kus vor
Deniz stellt sich vor und beantwortet Fragen.
GO-Antrag Jens Senger auf geheime Wahl
Mit (16/3/0/2) Stimmen gewählt. Deniz nimmt die Wahl an.
Wahl Äußeres
Johannes Janosovits schlägt sich selbst vor. Anschließend stellt er sich vor und beantwortet Fragen.
GO Antrag  von Jens Senger auf geheime Wahl
Es werden 19 Stimmzettel ausgeteilt
Mit (14/3/1/1) Stimmen wird Johannes gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Antrag auf 5 Minuten Pause um 0:24
Sitzung geht um 0:29 weiter
Wahl Ökologiereferat
Tobias Bölz schlägt Christian Krämer vor, Christian Krämer schlägt Tobias Bölz vor. Beide stehen nicht zur Verfügung
Es gibt keine Vorschläge, somit ist dieser Top vertagt
Wahl Presse und Öffentlichkeitsarbeit:
Noah schlägt Lisa Merkel vor:
Lisa stellt sich vor und beantwortet Fragen.
GO-Antrag auf geheime Wahl von Jens Senger
Es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt
Ergebnis: (18/0/1/1) Lisa ist somit gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
Wahl Kultur
 Christian Krämer schlägt Bernhard Riester vor
Bernhard stellt sich vor und beantwortet Fragen.
GO-Antrag Jens Senger auf geheime Wahl
1. Wahlgang, es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt, (10/6/3/1) absolute Mehrheit verfehlt
2. Wahlgang, es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt (12/7/1/0) absolute Mehrheit verfehlt
3. Wahlgang, es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt (11/8/1/0) mit einfacher Mehrheit gewählt
Bernhard nimmt die Wahl an
Wahl Chancengleichheit
Alexa schlägt Semira Fetjah vor:
Michael Armbruster schlägt Joachim Stopp und Larissa Hammer vor, Joachim und Larissa stehen beide nicht zur Verfügung
Semira stellt sich vor und beantwortet Fragen.
Ende der Debatte

GO-Antrag von Michael Schiffner auf geheime Wahl
Es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt

Ergebnis (14/5/0/1)
 Semira ist gewählt, sie nimmt die Wahl an
Wahl Ausländerinnenreferat
Nachfrage, ob das Ausländerinnenreferat von einem Ausländer besetzt werden muss?
In der Satzung steht das so nicht drin.
Diskussion über die Frage, wieso dies nicht der Fall ist und wieso dies vergessen wurde.
GO Antrag Michael Armbruster auf 3 Minuten Pause um 1:22
Protokollant: Michael Schiffner
Sitzung wird fortgesetzt um 1:28 Uhr.
Es gibt keine Kandidatinnen.
Es wird ein Foto des ersten AStA der Studierendenschaft gemacht. Noah, der scheidende UStA-Vorsitz überreicht dem neuen AStA viel Schokolade.
GO-Antrag von Alexa auf 5 Minuten Pause. 01:32 Uhr.
Bernhard Riester verlässt die Sitzung um 01:33 Uhr.
Die Sitzung wird um 01:38 Uhr fortgesetzt.
Bestätigung der Wahl Queer-Innen und Queer-Außen. (Erweiterter Vorstand)
Für Queer-innen und Queer-außen wurden auf der 1. AStA-Sitzung zwei Kandidaten gewählt.
Queer-Innen
Peter Bozsoky stellt sich vor.
Queer-außen
Marvin Marx stellt sich vor.
Bestätigung des Referenten für Queer-Innen:
Christian Steinhart stellt GO-Antrag auf Geheime Abstimmung.
Es werden 18 Wahlzettel ausgeteilt
Peter wird mit (16/0/1/1) bestätigt.

Bestätigung des Referenten für Queer-Außen:
Michael Schiffner stellt GO-Antrag auf Geheime Abstimmung.
Es werden 18 Wahlzettel ausgteilt
Marvin wird mit (16/0/1/1) bestätigt.

TOP 11 Wahl Senatskommissionen
a) KIT- Plus
Keine Kandidaturen für den Stellvertreterinnenposten.

b) Steuerungsgrupppe zur Systemakkreditierung.
Keine Kandidaten
TOP 12 Finanzordnung
GO-Antrag von Michael Armbruster auf Vertagung des TOPs.
TOP 12a Strukturkommission.
Der gewählte Vertreter kann zu dem letzten Treffen am 31. Oktober nicht teilnehmen.
Es wird momentan wohl ein neuer Termin gedudelt. Das wird wahrscheinlich der 4. Dezember.
Ein Vertreter kann also auf der nächsten Sitzung gewählt werden, der TOP wird vertagt.
TOP 13 Wahlordnung.
Es liegt kein Antrag vor. Noah stellt GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede.
TOP 14 LHG-Novellierung:
Die Beschlussvorlage ist nicht mehr wirklich aktuell, da es schon einen Ministeriumsantrag  gibt. Der Antragssteller zieht den TOP zurück
TOP 15-20
GO-Antrag von Michael Armbruster auf Vertagung der TOPs 15-20. Keine Gegenrede.
TOP 21 Fachschaftsordnungen
Es liegen keine Fachschaftsordnungen vor.
TOP 22 StuPa-Logo
Die  Erstellerin des AStA-Logos möchte ein Entgelt von 80 €, wenn sie beide Logos von StuPa und FSK gestalten soll.
Johannes bietet sich an das Logo für die FSK und das StuPa zu erstellen.
Antrag von Nadja: Der AStA Wird beauftragt für das Studierendenparlament und die FSK ein Logo im neuen Design des AStAs anzufertigen.
Abstimmung: (18/0/0) angenommen.

Noah stellt GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung um TOP 14 erneut zu behandeln
Keine Gegenrede.
Will das StuPa Leitlinien für das Beteiligungsportal, das das Land zur LHG-Novellierung anbietet, formulieren? Ist dies vom StuPa gewünscht?  Mehrere StuPa-Abgeordnete halten eine Leitlinie für weniger sinnvoll.
TOP 23 Verschiedenes
Nächste Sitzung in 2 Wochen.
Vertreter und Vertreterinnen für das Studentenwerk müssen in der nächsten Sitzung gewählt werden.
Nadja lädt für die nächste Sitzung den KIT-Präsidenten Hanselka ein.
Die Sitzung wird um 02:13 beendet

Protokoll 5. Sitzung v2.txt