Protokoll der Sitzung vom 19. September 2013

Anwesend: Alexa Schnur, Anna Neubauer, Bernhard Riester, Christian Zimmermann, Michael Schiffner, Michael Tänzer, Nadja Brachmann, Noah Fleischer, Semira Fetjah, Timo Buchner, Vera Schumacher

Abwesend: Peter Merkert, Lisa Merkel, Christian Zimmermann (ab 15:00), Daniel Sobing,

Protokollant: Timo Buchner

Beginn: 14:00 Uhr

• -1. Protokolle
• 0. Berichte
• 1. Post
• 2. Schließdienst
• 3. Servicekraft
• 4. O-Phase
• 5. AStA-Thekentag
• 6. Wiwi-O-Phasen-Party
• 7. Druck Buch der Chinesische Studierendengruppe
• 8. Weiteres Vorgehen Entlastung ehemaliger Vorstand
• 9. Rechtmäßigkeit der Preiserhöhung des StudiTickets
• 10. Unifesthaushalt
• 11. Kinderkiste
• 12. Varia

Das Protokoll vom 12.09.2013 wird von Noah veröffentlicht.

Das Ventil Nr. 1 naht! Es werden noch Autoren gesucht.

Hier die Themen bis jetzt:

Artikelübersicht:
Vorwort, 0,5 S
O-Phasen-Berichte, 4 S
Bundestagswahl-Bericht, 2 S
Ersti-Infos, 2 S
Leben nach der Uni, 6 S, Lisa
Unifest-Band Reportage, 2 S, Lisa
Winter Unifest - Mach mit!, 1 S, Kulturer

Schreibt kurze Texte zu aktuellen Themen in den Newsletter hier rein:

Es sind alle aufgefordert ein paar kurze Texte einzureichen!

Noah und Lisa geben einen Sondernewsletter zur Wahl heraus - noch Ende dieser Woche. Spätestens am Morgen des 21.09.

Soll regulärer Oktobernewsletter daher nach hinten verschoben werden (u.a. um Erstis zu erreichen)? Wird noch abgewogen - je nachdem wie sich Themen ergeben.

Es wurde fuer naechste Woche zu einer Informationsveranstaltung fuer alle Interessierten an AStA-Posten geladen. Im Anschluss an die UStA-Sitzung um 14:00 im UStA.

Oeffentliche Senatssitzung hat stattgefunden. Bericht hierzu wurde von Noah auf Websicht hochgeladen.

Am 07.10. findet Begruessung von Herrn Hanselka statt. Noah bemueht sich um Einladungen fuer Vorsitze/Präsidien von UStA, StuPa und fsk. Genau Anzahl der angefragten Einladungen soll noch evaluiert werden. Dazu bis 23.09. an Noah wenden, wer mitmoechte.

Am Samstag den 21.09. sind clean-up Tage in Karlsruhe. Werbung soll hierzu auf der Website erscheinen.

Am 07.10. um 14:00 wird die neue Kaelteanlage des Studentenwerks eingeweiht.

Alexa und Noah haben sich mit Herr Postert getroffen.

Kinderkiste, Studiticket und Wohnheimsbau wurden angesprochen. Zum Wohnheimsbau wird noch eine PM verschickt. Das Land plant landeseigene Grundstücke billig an Städte zu verkaufen um sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. In Karlsruhe käme z.B. ein landeseigenes Grundtsück in der Oststadt in Frage um dort ein Wohnheim zu bauen.

Der Haushaltsbeauftragte der VS wurde auch besprochen.

• 20.09. Freitag: Steinick
• 23.09. Montag: Noah
• 25.09. Mittwoch: Chris

Alexa

Alexa schickt in den kommenden Tagen einen Zeitplan zu den O-Phasen den UStA (bzw. AStA) betreffend. Im Wiki ist eine Tabelle zu finden, wo noch Mitarbeit benoetigt wird.

Noah schreibt Leitfaden zur Fuehrung durch den UStA (bzw. AStA), was dann erwaehnt & erklaert werden sollte.

Semira (das Gleichstellungsreferat) wird Ralleystation anbieten - es werden noch Mithelfende benoetigt. Station wird entsprechend des O-Phasenplans positioniert werden.

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Noah
Wollen wir den AStA Thekentag behalten oder soll eine weitere Thekenkraft gesucht werden?

Auf der einen Seite sollten Ustis in der Lage sein auch Theke zu machen - dafuer wird die entsprechende Praxis benoetigt, die man so nur in Thekenschichten sammelt. Auf der anderen Seite macht das Arbeit (belastet die Arbeit des AStA). Am Ende machen es meistens dieselben Referenten - zusaetzlich kommt bei einem fest eingeplanten Thekentag durch Planungsungenauigkeiten doch zu zusaetzlichen Thekentagen.

Abstimmung: Der Thekentag wird abgeschafft: Ja/Nein/Vielleicht 4/4/0

Der Thekentag wird also beibehalten.

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Noah
Das Studierendenparlament hat am Dienstag keine Entlastung vorgenommen, sondern diese vertagt. Es wurde die Möglichkeit einer Selbstanzeige des ehemaligen Vorstandes diskutiert. Argumentiert wird, dass durch einen Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft von externer Seite die Unschuld des ehemaligen Vorstandes in Bezug auf das fehlende Geld festgestellt werden kann. Problem: Was ist, wenn die Staatsanwaltschaft Fahrlässigkeit feststellt? Sehen wir ein Problem darin, wenn die Staatsanwltschaft die UStA/AStA-Finanzen durchleuchtet? Wie steht der ehemalige Vorstand dazu (Rudi?)?

erwarteter Zeitaufwand: 15 min

Noah bespricht die Angelegenheit mit dem Anwalt.

Semira

Semira hat sich am 18.09. mit Frau Schmidt getroffen und mit Ihr ueber die Kinderkiste gesprochen. Diese wird momentan notgenutzt von einer Kindergartengruppe. Diese hat die Kinderkiste auch wieder entsprechend hergerichtet.

Ab naechstem Semester soll dann wieder eine Kinderbetreueung angeboten werden. Vormittags professionell, je nach benoetigter Stundenzahl. Hierzu soll es auch einen Zuschuss vom Stadtjugendausschuss geben, um finanzielle Mittel bereitzustellen, falls diese nicht bei den Eltern vorhanden sind. Kosten sollen gering gehalten werden. Wir arbeiten mit dem Studentenwerk dabei zusammen. Nachmittags dann Betreuung in Eigeninitiative durch die Eltern.

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

StuWe bietet Zusammenarbeit an um KiKi wiederzubeleben

Wer Schließdienst hat, sollte auch anwesend sein, um diesen zu uebernehmen.