Protokoll der Sitzung vom 23. Mai 2013

Anwesend: Alexa Schnur, Anna Neubauer, Bernhard Riester, Christian Zimmermann, Daniel Sobing, Michael Schiffner, Peter Merkert, Semira Fatjah, Timo Buchner, Vera Schumacher, Lisa Merkel

Abwesend: Noah Fleischer, Michael Tänzer, Nadja Brachmann

Protokollant: Alexa Schnur

Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:40 Uhr

Bitte ordentlich und zeitnah protokollieren! Dies hilft bei späteren Berichten (z.B. StuPa) enorm. → 9. Mai veröffentlichen

Es werden die ToDo's durchgegangen.

Bitte guckt regelmäßig in die Tabelle und erledigt die Aufgaben fristgerecht. Alternativ könnt ihr auch Fristen anpassen, wenn die Aufgaben zu eng liegen.

Mit Erlass vom 6. Mai hat das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde die Gesetzmäßigkeit der städtischen Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014 bestätigt. Bürgerinnen und Bürger, die sich für den Haushaltsplan interessieren, können ihn vom 21. bis 29. Mai im Rathaus am Marktplatz, Zimmer C 309, einsehen. Öffnungszeiten sind von 8 bis 17.30 Uhr.

Die Stadtfinanzen und der Haushalt im Internet: [http://www.karlsruhe.de/b4/stadtverwaltung/stadtfinanzen.de]

Flyer
Es wurde bisher an folgenden Wohnheimen Flyer verteilt:

• WH 36
• Z4
• Wohnheime an der Willy-Andreas-Allee
• HaDiKo

BNN Anzeige
Es wird eine BNN Anzeige erscheinen.

Die Stadt hat die Anti Nazi Demo verboten. Es ist bisher unklar, ob sie gerichtlich doch noch durchgesetzt wird. Die Gegendemo findet trotzdem statt.

Herr Niessen vom ISTO wurde für den European Silver Award vorgeschlagen. Wollen wir das unterstützen? Siehe dazu die Mail von Ursela Kintzen.

Der UStA wird den Vorschlag nicht unterstützen. [Nachtrag: siehe dazu auch Protokoll vom 30.05]

Kernpunkte
Es werden noch Gutachter für den Landeslehrpreis gesucht. Die Vergabekommission für Universitäten tagt am 24.9 um 10:30 Uhr im MWK in Stuttgart. Es werden drei Studis von Universitäten aus BaWü gebraucht. Bewerbungen bis spätestens Samstag, 25.05.2013 um 20 Uhr mit einer Mail bei lak-bawue-praesidium@studis.de mit Anschrift und Telefonnummer.

Timo könnte den Kontakt zur LAK koordinieren. Bitte ihm mitteilen.

Details für Interessierte
der Landeslehrpreis wird seit dem Jahr 2009 im Rahmen einer zentralen, hochschul- artenübergreifenden Veranstaltung verliehen. Pro Hochschulart wird ein Landeslehr- preis vergeben, der mit einer Preissumme von 50.000 Euro dotiert ist. Hinzu kommt ferner die Würdigung besonderen studentischen Engagements. Dieses soll mit einem mit 5.000 Euro dotierten Sonderpreis gewürdigt werden.

Wie bereits in den vergangenen Jahren soll auch im Jahr 2013 ein Gutachtergremium über die Vergabe des Landeslehrpreises entscheiden. Dieses Gremium wird sich ab diesem Jahr bei allen Hochschularten einheitlich aus

- drei Studierenden - zwei externen Gutachtern/innen von Hochschulen außerhalb Baden-Württembergs - zwei internen Gutachtern/innen von Hochschulen innerhalb Baden-Württembergs

zusammensetzen.

Für die Gutachtersitzungen wurden folgende Termine festgelegt:

Pädagogische Hochschulen Mittwoch, den 04.09.2013 Kunst- und Musikhochschulen Mittwoch, den 11.09.2013 Hochschulen für angewandte Wissenschaften Dienstag, den 17.09.2013 Duale Hochschule Mittwoch, den 18.09.2013 Universitäten Dienstag, den 24.09.2013

jeweils 10.30 Uhr im Wissenschaftsministerium.

Die Wiwis wollen wieder in der Mensa feiern. Noah würde sich als Ansprechpartner zur Verfügung stellen.

Prof. Wanner ist offiziell zum VP Lehre ernannt worden - siehe unsere Pressemitteilung

sollen 6 Funken an den Verein Indonesischer Studenten in Karlsruhe verliehen werden?

Am Dienstag 21.05.2013 hat ein Treffen zur Einfuehrung de Zivilklausel im Usta des KIT stattgefunden. Teilnehmer: Christian Zimmermann, Michael Schiffner, Moritz Kühner, Constanze Erhard, Timona Ghosh, Dietrich Schulze, Timo Buchner

Besprechungsgrundlage war eine gemeinsame Stellungsnahme von CampusGruenen BaWü und der Juso-LKO BaWü.

Das Selbstverstaendnis der Erklaerung, sowieso einige konkrete Punkte wurden besprochen. Es wurde eingeworfen, dass bereits ein Gesetzesentwurf zur Zivilklausel eingereicht wurde, dieser soll in einer Neufassung des offenen Briefes eingebaut werden. Generell wird zu Belebung des Dialogs und konkretes Handeln der Regierungsparteien gefordert (die die Zivilklausel zum Wahlversprechen gemacht hatten) Einschraenkung der Wissenschaftsfreiheit als Gegenargument wird entkraeftigt. Es wird eine landesweite verbindliche Zivilklausel fuer alle zivilen Hochschulen gefordert - eine Selbstverpflichtung der Universitaeten bisher ist als nicht ausreichend anzusehen.

Ergebnisse: Der offene Brief wurde von Christian und Constanze ueberarbeitet, die bemaengelten Punkte wurden eingebracht. Die neue Version wurde bereits ueber den Verteiler verschickt und muss nun noch von der Juso Landeskoordination in der Form abgesegnet werden.

Am 14.Juni soll der offene Brief im Rahmen der Aktionstage fuer eine Zivilklausel an Frau Bauer uebergeben werden.

• Senatswahl: Es wird wohl wieder eine gemeinsame Liste von FSK und StuPa geben
• Haushalt: 1. Lesung, es gabe einige Rückfragen, die geklärt werden müssen

• Vera und Chris sind verantwortlich
• Banner, Plakate (Wohnheime, Mensa, Plakatsäulen, eventuell Holzplatten des Careerservice), UMag
• UMag soll in Wahlwoche verteilt werden (Schichteneinteilung kommt noch)
• Stand vorm AKK am 11.6. (Schichteinteilung kommt noch)
• Besetzung der Bierinsel an einem Tag in der Woche vor der Wahl
• Folien für Bewerbung der Wahl in VL
• Werbung auf Übungsblätter

Layout des ersten UMags läuft.

Deadline für Wahl-UMag ist am Sonntag.

• Die FSK erarbeitet eine GO, Treffen wahrscheinlich Montag, 27.5.
• Das Studienbüro wünscht sich gemeinsame O-Phasenbriefe, insbesondere für die Hilfsanträge, da diese sonst chaotisch einsortiert werden. Einige Fachschaften lehnen diese aber grundsätzlich ab

Wenn Ivi nicht da ist muss der Schließdienst auch Post holen!

• 24.05. Freitag: Lisa, Bernie
• 27.05. Montag: Vera
• 28.05. Dienstag: Chris
• 29.05. Mittwoch: Chris, Michael
• 30.05. Donnerstag: Feiertag
• 31.05. Freitag: Lisa

Chris
Mögliche Titel des UMags:

• Die allerletzen UStA-Referent*innen
• Die allerletzten UStA-Referenten
• Der allerletzte UStA

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Abstimmung:Der allerletzte UStA/Die allerletzten UStA-Referenten/ Die allerletzten UStA-Referent*innen Ergebnis:7/0/1

Zum Abschluss:
Fazit: Lisa informiert Jochen.

Noah
Wir sollten unsere Rolle bei der Erstiebegrüßung mit dem KIT besprechen. Gerade bei der VS Einführung. Wollen wir auf der Erstiebegrüßung oder am Rande davon offiziell den AStA einführen?

erwarteter Zeitaufwand: 5 min

Wer übernimmt die Verantwortung und macht Vorschläge für ein Vorgehen oder Alternativen? ist bereits ein neuer UStA gewählt? Wann konstituiert sich das Stupa? Wahrscheinlich erst im November Einführung möglich

Fazit: Keine AStA Einführung im Rahmen der Erstieeinführung, vielleicht aber später, wenn der neue AStA im Amt ist

Noah
Wir wollen wieder Material im Erstierucksack unterbringen. Wer kümmert sich?

erwarteter Zeitaufwand: 5 min

Materialauswahl

• Kalend*….
• Engagier Dich Postkarte

Fazit: Keine weiteren Materialien, da diese unter der Masse der Werbung untergehen. Lisa kümmert sich und fragt beim PKM nach.

Vera
Wie soll die engagier Dich Initiative fortgeführt werden? Wir besprechen das Ergebnis des letzten Hochschulgruppentreffens

erwarteter Zeitaufwand: 15 min

Die Anwesenden beim HSG-Treffen haben sich dafür ausgesprochen, den momentanen engagier-dich-Flyer durch beispielsweise Postkarten zu ersetzten.
Außerdem soll es eine neue Seite auf der UStA-Homepage geben, die die alte engagier-dich-Seite ersetzt. Parallel dazu soll es eine Pinnwand im Mensa-Foyer geben auf der die HSG-Logos zu sehen sind.

Fazit: Vera kümmert sich um die Wand und die Postkarten, wird wie bisher der Engagier Dich Flyer aus AStA Mitteln bezahlt. Evtl Engagier dich Stand vorm AKK am Anfang des Wintersemesters um die Postkarten zu verteilen.

Anna
Wie will der UStA mit Ausleihen im nicht U-Modell verfahren?

erwarteter Zeitaufwand: 15 min

Aktuelle Policy
Nicht existent.
Wie soll in Zukunft mit dem Verleih von UStA-Material an externe Gruppierungen verfahren werden?

Kommentar von Noah: Einzelfallentscheidung

Nur Studentische Gruppen oder nur nichtkommerzielle? Problem: U-Modell Gruppen wollen ausleihen, ist aber evtl schon vergeben, außerdem hoher Aufwand Miete verlangen bei externen Gruppen?

Material mit Kaution

• 6 Funken - 200 EUR

Fazit: Bernie und Anna überlegen sich ein Konzept.

Abstimmung: Der UStA verleiht 6 Funken an die Indonesischen Studierenden.
Ergebnis:5/0/3 (ja/nein/enthaltung)

Abstimmung: Der UStA verleiht Funken an die Indonesischen Studierenden zu 6€/Stück und Tag mit 200 € Kaution
Ergebnis:6/0/2 (ja/nein/enthaltung)

Zum Abschluss:
Fazit: Anna teilt das Ergebnis mit.

Noah
Abstimmung über neuen Sitzungstermin

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Ergebnis der Umfrage

Der präferierte Termin ist Donnerstag 16 Uhr. Alexa bemüht sich um eine Verlegung der AK VS Treffen

Alexa

erwarteter Zeitaufwand: 5 min

Die Umfrage hat folgendes ergeben:

Fazit: Der UStA bestellt T-shirts in Schwarz mit grau/weißem Druck. Anna kümmert sich darum

Noah
Wir besprechen ob wir im Juli eine Vollversammlung zum Thema studentische Mobilität organisieren wollen und wer die Verantwortung dafür nimmt.

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Aufgaben

• Anträge formulieren - darauf achten, dass vorher Ergebnisse erarbeitet werden.
• Infomaterial erstellen
• Veranstaltung organisiern
• Werbung organisieren
• ggf. Gäste überlegen und einladen

Termin

Vorschlag: 8.7 bis 12.7

Landesweites Studiticket

Call a bike
Es liegt eine Angebot der Deutschen Bahn vor, nach dem die Studierenden die Call a bike Fahrräder die ersten 30 min kostenlos nutzen dürfen. Im GEgenzug muss die VS pro Studi ca. 0,50 EUR pro Semester an die Bahn zahlen.

Link zur Preisliste der Deutschen Bahn: http://www.callabike-interaktiv.de/index.php?id=423&&f=500
→ normaler Pausch.preis für Studenten pro Semester 12,-€
→ durchschnittlich müsste jeder 24ste Studierende das „Call a Bike“ regelmäßig nutzen

Die Details sollten weiter verhandelt werden und dazu eine Vollversammlung stattfinden.

Anna merkt an, dass man auch über Mobilität Behinderter und chronisch Kranker reden könnte. Bis Juli schaffbar, insbesondere wenn man konkrete Vorschläge einbringen will?

Auf Call-a-bike konzentrieren und über landesweites Studi-Ticket nur informieren?

Zum Abschluss:
Fazit: Daniel und Michael kümmern sich darum, wie die Studierenden in einer Form einbezogen werden (Umfrage oder Vollversammlung), außerdem wollen sie sich um ein Karlsruhe Stadt Ticket kümmern.

Mimi
Wollen und können wir Stände auf den Festen von AKK und Z10 machen?

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

AKK

• ggf. UStA Bierinsel?
• beim Festkostand helfen?

Fazit: Der UStA übernimmt die Bierinsel beim AKK Sommerfest.

Z10
wurde traditionell gemacht - Caipi und Mojito stand

Fazit: Der UStA hilft am Samstag im Z10 beim Festko-Stand

Presse

• Der UStA könnte eine PM mit dem Motto „KIT feiert im Juni“ raus geben. Darin kann man erwähnen:
  • Z10
  • AKK
  • Unifest
  • Mitarbeiterfest, da Kooperation mit Unifest

Am 3.6. bringt Lisa die PM raus (evtl Effekte mit dazu nehmen, mit Noah klären), eine Woche später PM zu den Wahlen.

Lisa
Das Pressereferat will eine Ausschreibung zum Corporate Design für den AStA veröffentlichen.

erwarteter Zeitaufwand: 15 min

Hier der Link zum Wiki: http://www.usta.de/wiki/umag:cd-ausschreibung

zu klären

• Welche Publikationen sollen aufgenommen werden? (siehe Link ins Wiki)
• Wollen wir ein Preisgeld ausschreiben? (letzte Sitzung wurden 200 / 300 Euro in den Raum geworfen)
• Oder lieber einen Sachpreis / Anreiz?
  • Zur Diskussion stehen bis jetzt:
    • Kaffee-Flat im AKK für ein Jahr,
    • SSV-Gutscheine,
    • Druckerei-Gutscheine

* statt Bargeld.

* Gelegenheit zum “entstauben” des Designs * evtl Herabstufung des U-Modells Ausschreiben, jemand reicht nur leichte Abwandlung ein und so kann man evtl das Geld sparen? was passiert wenn jemand ein leicht abgeändertes einreicht, insbesondere wenn dieses aus dem Umkreis kommt

wer soll bei der Ausschreibung entscheiden

Abstimmung: Der UStA schreibt ein Corporate Design für die VS aus.
Ergebnis:6/1/2 (ja/nein/enthaltung)

Zum Abschluss:
Fazit: Auf der nächsten Sitzung wird entschieden, wie genau ausgeschrieben wird, Lisa überlegt sich ein Konzept für die Ausschreibung, wer entscheidet und wer auswählt

Noah
Die Parteien legen langsam ihre internen Kommunalwahlprogramme fest. Wir besprechen ob und wie wir uns einbringen wollen. Und legen eine Verantwortlichkeit fest.

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Verantwortlichkeit

hat jemand Kapazitäten?
Daniel und Chris würden sich gerne darum kümmern, aber erst nach der VS-Wahl.

Noah
Wollen wir das Stadtmarketing bei Werbung für die Erstwohnsitzkampagne unterstüzten?

erwarteter Zeitaufwand: 20 min

Diskussion

• Pro:
  • Mehr Erstwohnsitzler in Karlruhe erhöhen das studentische Gewicht (=UStA Gewicht) in der Kommunalpolitik.
  • Studierende profitieren direkt davon.
  • Stadt Karlsruhe erhebt keine Zweitwohnsitzsteuer, dies in gewisser Weise ein Entgegenkommen der Stadt.
  • Wir haben keinen (direkten) Nachteil dadurch und können den Aufwand gering halten.
  • Auch Studierende profitieren von einem höherem Kommunalbudget.
• Contra:
  • Wir mögen das (Stadt)marketing aus grundsätzlichen Gründen nicht
  • Die Einnahmen aus der Kampagne werden nicht (primär) für studentische Zwecke eingesetzt. Obwohl dies angeblich mal bei der Einführung versprochen wurde.
  • Wir wollen unsere Studierende grundsätzlich nicht „verkaufen“ Zu Handlungen bewegen, von denen andere wirtschaftlich profitieren.

Möglichkeiten der Unterstützung

• Werbung im Kalend*UStA
• UMag Bericht
• Werbung im Programmheft

Abstimmung: Der UStA lässt wieder Werbung vom Stadtmarketing zu und wirkt auf die Stadt ein, um studentische Themen weiter in den Mittelpunkt zu rücken.
Ergebnis:8/0/1 (ja/nein/enthaltung)

Weiteres Vorgehen
Fazit: Lisa weist Samuel darauf hin, dass er für die Werbung im Kalend*UStA auch das Stadtmarketing anfragen kann.

Chris

Positionspapier für militärfreie Bildung und Forschung (DFG-VK: Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdientgegnerInnen)

Papier bezieht sich auf Schulen und Hochschulen

Zivilklausel an Hochschulen (landesrechtlich geregelt)

Keine Kooperation zwischen Schulen und Bundeswehr

Kündigung des Kooperationsabkommens zwischen Land und Bundeswehr (u.a. Vorträge von Offizieren in Schulen)

Transparenz bei Drittmitteln, bessere Grundfinanzierung

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Will der UStA das Positionspapier unterstützen?

Abstimmung: Der UStA unterstützt das Positionspapier.
Ergebnis:6/0/3 (ja/nein/enthaltung)

Semira

DGF Ranking Gleichstellung KIT

erwarteter Zeitaufwand: 5 Minuten min

Semira stellt kurz die Ergebnisse des Rankings vor.

Ranking des KIT

-Promotionen: Mittelbereich der Mittelgruppe → PH Karlsruhe

       Frauenanteil: 21,5% von 1051 Promovierenden sind Frauen

-Habilitationen: Spitzengruppe

         Frauenanteil: 15,5% von 57 habilitierenden

-Hauptberufliches wissenschaftliches Personal: Spitzengruppe

         Frauenanteil: 23,9% von 2888

-Proffesuren: Mittelgruppe

           Frauenanteil: 10,4% von 270

-Studierene: Schlussgruppe:

           Frauenanteil Index von 0.889

-hauptberufliche wissenschaftliches Personal: Spitzengruppe

            Frauenanteil2004: 17,8%
                                2009: 23,9%

Professuren:Mittelgruppe Frauenanteil 2004: 6,5%

                    2009: 10,4%

Frauenanteil unserer Studierenden nach Fächergruppe (2009) Ingenieurswissenschaften: 20,4% Kunst: 88,4% Mathe/Naturwissenschaften 28.1% Rechts-/Wirtschafts-/ Sozialwissenschaften 24,8% Sprachwissenschaften 78.1% Sport 38.6%

Gesamt: 27%

Noah
Diese Idee steht schon länger im Raum.

Ziel: Will sich jemand drum kümmern? Sonst sollten wir eine Position dazu entwickeln und kommunizieren.

erwarteter Zeitaufwand: 15 min

KIT Auszeichnung für herausragendes studentisches Engagement:

 * Ist es noch gewünscht / gedacht, dies zu boykottieren, wie der UStA um 2000 es wohl mal gemacht haben soll? Das schwirrt zumindest noch in vereinzelten Köpfen herum, scheint aber praktisch niemand mehr zu machen.

* Wie sieht der UStA diese Auszeichnung an jeweils zwei Einzelpersonen?

* Will man mit dem Präsidium gemeinsam hier vielleicht anregen, den Preis vom StuPa / UStA oder in Zusammenarbeit zu vergeben? Vlt. auch an Gruppen / Projekte statt nur Einzelpersonen?

Diskussionspunkte

• Wollen wir die Vergabe selbst machen?
  • Wollen wir über die HSGs „richten“?
• Alternative Ideen:
  • Jury wählen
  • ?
• Handlungsoptionen:

StuPa soll entscheiden.

Wir können den Preis Ad Absurdum führen und alle HSGen, Parlamentierer, UStis und Fachschaftler vorschlagen

Fazit: Das Stupa soll entscheiden.

Lisa

Moreganize hat ergeben, dass es Kalend*AStA heißen wird

Michael

Die nächste Sitzung findet am 30.5., trotz Feiertag statt

Semira

KIT weigert sich den Campus barrierefrei zu gestalten, fordert das aber von der Stadt ein

Diskriminierung blinder Studierender hat sich erledigt

Steinick

Erstmal an die Fachschaften wenden, die können bei Prüfungsschwierigkeiten helfen, eventuell auch IStO und Chancengleichheitsbeauftragte.