Protokoll der Sitzung vom 13. Februar 2012

Anwesend: Tobias M. Bölz, Sophie Laturnus, Julian Gethmann, Christian Haffner

Abwesend: Jens Senger, Alexander Rein, Musbah Abu Haweela

Gäste: Fabian Popp, Michael Janke (beide bis 14:21 Uhr)

Protokollant: Tobias M. Bölz

Beginn: 14:02 Uhr Ende: 16:04 Uhr

• -2. Stadtmarketing/Kneipenquartett
• -1. Protokolle
• 0. Berichte
• 1. fzs-MV
• 2. Umfrage
• 3. KIT-Hearing
• 4. Beitragsmarke
• 5. Sozialinfo
• 6. Förderverein
• 7. Datenschutz
• 8. Kulturer
• 9. Stellungnahme VerfStudG
• 10. Sonstiges

Die Gäste stellen ihre Idee eines Kneipenquartett vor. Sie standen mit dem Stadtmarketing im Kontakt, um eine Verteilung im Rahmen der Erstwohnsitzkampagne zu erreichen. Bei den letzten Gesprächen über die zukünftige Zusammensetzung des Begrüßungspakets wurde das Kneipenquartett nicht berücksichtig.

Herr Gethmann, der vor wenigen Wochen an einer Veranstaltung zur Erstwohnsitzkampagne teilnahem, wird sich mit dem Stadtmarketing in Verbindung setzen, um Erkundigungen einzuholen und sich insbesondere unter Berücksichtigung mancher Bestandteile des Begrüßungspakets für das Kneipenquartett aussprechen.

Herr Haffner wird die Punkte zu seinem Bericht ergänzen und das Protokoll der letzten Sitzung anschließend veröffentlichen.

• Die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments wird in Raum 002 in Geb. 20.12 stattfinden.
• Auf der Sitzung des AK VS der Landes-ASten-Konferenz, der am Tage zuvor (12. Februar 2012) tagte, wurde besprochen, dass die Seite www.verfasste-studierendenschaft.de um weitere Informationen ergänzt und zu einem Portal für Studierende und die Presse ausgebaut werden soll. Außerdem wurden Punkte für eine Stellungnahme zum Anhörungsentwurf des Verfasste-Studierendenschafts-Gesetz gesammelt.
• Der Erstplatzierte bei der Wahl zum Ausländerreferat nimmt Wahl nicht an.
• Am kommenden Freitag (17. Februar 2012) wird ein Gespräch mit Vertretern der Hochschulgruppe fuks über die Zusammenarbeit bei Projekten am KIT stattfinden.

• Anlässlich der Veröffentlichung des Anhörungsentwurfs des Verfasste-Studierendenschafts-Gesetzes wurde am vergangenen Dienstag (7. Februar 2012) eine Pressemitteilung herausgegeben.
• Das UMag Nr. 4 wird am heutigen Abend im Anschluss an die Sitzung des Arbeitskreis KiKi fertiggestellt.
• Das Kultur-UMag befindet sich im Druck.

• Das Unifest-Helferfest fand am vergangenen Dienstag (7. Februar 2012) statt.
• Für Reste vom Unifest konnten teilweise Abnehmer gefunden werden.
• Eine Nachbesprechung des Unifests fand am vergangenen Donnerstag (9. Februar 2012) statt.
• Herr Haffner führt derzeit Recherchen hinsichtlich einer Förderung von der Stadt für das Sommerfest durch.

• Die erste Sitzung des Arbeitskreis Kinderkiste wird am heutigen Abend um 17:30 Uhr stattfinden.
• Frau Laturnus traf sich mit der Fundraising-Abteilung, um mögliche Themen und Handlungsfelder der KIT-Stiftung zu besprechen. Die Stiftung soll spätestens im Juni gegründet werden.
• Die zukünftige Frauenreferentin hat mit Frau Laturnus Kontakt aufgenommen.

Die 42. ordentliche Mitgliederversammlung des freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) wird vom 2. bis 4. März 2012 an der Beuth Hochschule für Technik in Berlin stattfinden.

Da keiner der Referenten dafür Zeit hat, sollen im Studierendenparlament geeignete Vertreter gefunden werden.

Hinsichtlich der gestellten und mit der Einladung verschickten Anträge besteht kein Diskussionsbedarf.

Der Herr Vorsitzende stellt die vorläufigen Ergebnisse der UStA-Umfrage vor. Er bringt seine Dankbarkeit gegenüber den Fachschaften zum Ausdruck, die den UStA bei der Umfrage unterstützten – insbesondere Fachschaft ETEC, Fachschaft MACH/CIW, Fachschaft WiWi und Fachschaft Physik.

Die Ergebnisse der automatisierten Erkennung der Fragebögen muss kontrolliert werden. Herr Gethmann bietet an, dies zu tun.

Aus der Umfrage ergibt sich, dass die Angebote des UStA nicht hinreichend bekannt sind. Es werden verschiedene Maßnahmen angesprochen, wie dem Abhilfe zu schaffen ist. Es wird vorgeschlagen, Plakate mit Öffnungs- und Sprechzeiten, wie sie an den Eingängen des UStA aushängen, in Zukunft auch bei allen Fachschaften und bei Einrichtungen der Universität wie zig oder Prüfungssekretariaten der Fakultäten anzuschlagen. Bei Veranstaltungen, an denen der UStA beteilig ist, soll z.B. auf Plakaten deutlicher darauf hingewiesen werden.

Herr Gethmann bereitet Ergebnisse für die Veröffentlichung auf.

Es wird angeregt, bei der nächsten Umfrage Fragebögen explizit auch in Vorlesungen von Fachschaften zu verteilen, von denen der UStA bei der Durchführung keine Unterstützung erfährt.

Herr Schulze von der Initiative gegen Militärforschung an Universitäten hat bzgl. einer Unterstützung eines „KIT-Hearing“ zum Thema Militär- und Kernforschung, das Mitte diesen Jahres stattfinden am KIT soll, angefragt. Anhand des vorgelegten Grobkonzepts äußern mehrere der Referenten bedenken, dass die verschiedenen Themen undifferenziert behandelt werden sollen, was allgemein als nicht zielführend erachtet wird. Es sollen bis zur nächsten Sitzung weitere Informationen eingeholt werden, um ein genaueres Bild zu erhalten.

Vertagt.

Vertagt.

Der vom Herrn Vorsitzenden und Herrn Senger erarbeitete Entwurf für die Satzung des Fördervereins wird wohlwollend zur Kenntnis genommen. Der UStA wird einen entsprechenden Antrag im Studierendenparlament stellen, um die notwendige Zustimmung für die Satzungsänderung einzuholen.

Per elektronischer Post erreichte den UStA eine Beschwerde über den Umgang der Hochschulgruppe talKIT mit persönlichen Daten. Diese fordert bei der Anmeldung zu einer ihrer Veranstaltungen, dass eine Lebenslauf hochgeladen werden muss, der an »teilnehmende Unternehmen« weitergegeben wird.

Da die Abgebe des Lebenslaufs bei talKIT freiwillig geschieht und auf die Weitergabe an Unternehmen hingewiesen wird, sieht der UStA keinen dringenden Handlungsbedarf (»Wer da mitmacht, ist selbst schuld.«). Herr Gethmann wird die Mail beantworten und sich erkundigen, inwiefern talKIT selbst auf die möglicherweise vorliegende Problematik hingewiesen wurde.

Herr Haffner führt aus, dass ein ehemaliger Kulturreferent im Namen des UStA Gespräche mit dem Studentenwerk und dem Bauordnungsamt geführt habe, ohne vorher Rücksprache mit dem UStA und insbesondere dem Kulturreferat zu halten.

Die entsprechende Person wird vom Herrn Vorsitzenden zu einem klärenden Gespräch einbestellt.

Da eine Stellungnahme zum Anhörungsentwurf des Verfasste-Studierendenschafts-Gesetzes voraussichtlich nicht bis zur morgigen Sitzung des Studierendenparlaments fertiggestellt sein wird, wird es wahrscheinlich nicht möglich sein, innerhalb der Anhörungsfrist einen Beschluss des Studierendenparlaments herbeizuführen.

Dementsprechend soll eine Stellungnahme vom Unabhängigen Studierendenausschuss abgegeben werden, die auf einer der nächsten Sitzungen beschlossen werden wird.

• Auf der Sitzung am 31. Januar 2012 wurde angeregt, einen Arbeitskreis zu gründen, der sich mit der Zusammenarbeit von AKK und (verfasster) Studierendenschaft beschäftigen soll. Die Referenten kommen überein, dass die Gründung eines Arbeitskreises sinnfrei ist und stattdessen eine Besprechung der Thematik im Rahmen des AK VS angeregt werden soll, ggf. an einem gesonderten Termin.
• Dem Unifest muss noch hinterhergeräumt werden.
• Flyer und Plakate für die Ausstellung Christop Probst sollen an die Fachschaften verteilt werden.

• Mi: Julian Gethmann
• Fr: Tobias M. Bölz
• Mo: Sophie Laturnus