Protokoll der 3. Sitzung des StuPa
Datum:
21. Mai 2013
Protokoll
Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 21.05.2013 Abstimmungsergebnisse in der Form Ja/Nein/Enthaltung Anwesend: Jusos: Noah Fleischer, Benjamin Roß, Moritz Kühner, Semira Fetjah, Fabian Trost, Timona Ghosh GAHG: Christian Zimpelmann, David Dao, Michael Schiffner, Christian Zimmermann RCDS: Robert Franz, Joachim Stopp, Henrik Schürmann Die Liste: Tobias Bölz, Harald Herrlich LHG: -- GAL: Nadja Brachmann LuSt: Alexander Rein, Jens Senger, Christian Krämer, Matthias Mayr Entschuldigt: Oliver Kuppler, Florian Keller, Michael Armbruster, Pierre Heck Unentschuldigt: Larissa Hammer Beginn: 19:36 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 7. Berichte des UStA 8. Bestätigung der Wahl des neuen Ausländer_innenreferenten 9. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 10. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 11. Entlastung des Vorstandes (Amtsperiode 2012/13) 12. Wahl UStA Referenten für Finanzen 13. Wahl Informationsverarbeitungsausschuss - Unterausschuss Studium, Lehre und Weiterbildung (2) 14. Vertreter beim FZS 15. Haushalt 16. Liste für Senatswahl 17. Unifeststand 18. Herschinger Kodex 19. Antinazidemo am 25.05. 20. Verschiedenes 1. Begrüßung Christian Zimpelmann begrüßt die Anwesenden. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Die Öffentlichkeit hat keine Fragen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Stupa ist mit 15 Abgeordneten beschlussfähig 4. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt. 5. Genehmigung der Protokolle Die Genehmigung wird vertagt, da noch Änderungswünsche vorliegen. 6. Berichte Der Bericht zum AAKa wird auf den entsprechenden TOP verschoben. Christian Zimpelmann berichtet aus dem Senat. Die vorläufige Fakultätszuteilung der neuen Struktur wurde vorgestellt. Das Eckpunktepapier wurde beschlossen. Außerdem wurde der Kandidat für das Amt des KIT-Präsidenten vorgestellt. Allerdings soll der Name noch nicht veröffentlicht werden. Von Seiten unbeteiligter Hochschulen wurden Universitätszusammenschlüsse wie die TU9 kritisiert. Das KIT-Präsidium hält diese Zusammenschlüsse dennoch für sinnvoll. In der LHG-Novellierung soll der Doktorandenstatus geklärt werden. Außerdem wünschen sich alle anderen Universitäten in Baden-Württemberg eine KIT-analoge Experimentierklausel. Christian Zimpelmann berichtet, dass alle beantragten Listen zur Wahl zugelassen wurden. 7. Berichte des UStA === fzs Seminar - Wissenschaftsrankings=== Der UStA war auf dem fzs Seminar zum Thema Wissenschaftsrankings vertreten. Für die Zukunft ergaben sich daraus folgende interessante Themen: EU-Multiranking, Rechte von Gleichstellungsbeauftragten, Teilnahme an Rankings durch das KIT === FZS === Die Mitgliederversammlung findet am 2. Juni Wochenende statt. Delegierte sollen vom StuPa entsendet werden, weil diese nun offiziell entsandt werden müssen. ===Ausländer*innen-Vollversammlung=== Die Ausländer*innen-Vollversammlung fand am Dienstag, 14. Mai, um 14:15 im UStA statt. Steinick Parulian wurde gewählt. Die VV war nicht beschlussfähig. === Zentrum für angewandte Kulturwissenschaften === Das ZAK sucht neue Formate. Es wird zeitnah analog zum HoC eine Vergabekommission für die Verteilung der QSM innerhalb des ZAK eingerichtet. Das ZAK sucht den Kontakt zu Studenten, um zu erfahren, welche Lehrveranstaltungen sie gerne haben würden. === House of Competence === Es gibt keine Arbeitsgemeinschaft Schlüsselqualifikationen am HoC. Es gibt Einzelgespräche mit SPZ, FSZ und PWE Die zwei Nachrücker der QSM Vergabekommission sind als ständige Gäste in der Kommission erwünscht. Ab sofort werden für die Aktivpausen des Lernlabors nur noch freie Räume genutzt und keine Studenten mehr beim Lernen gestört. Es wird ein monatliches Vernetzungstreffen zwischen Herrn Stolle und dem UStA geben === Rückmeldegebühr in BaWü=== Ehemalige Studenten in BaWü konnten bis 2006 ihr Rückmeldegebühren zurückverlangen. === Effekte Pressekonferenz === Das Wissenschaftsfestival EFFEKTE wird in Zukunft alle 2 Jahre zusammen mit dem Stadtgeburtstag stattfinden. === Unifest === Die Planungen für das UStA Unifest laufen auf Hochtouren. Es werden noch Helfer für diverse Aufgaben gebraucht. Bei Bereitschaft zu helfen, bitte an kultur@usta.de wenden. In diesem Jahr gibt es den Vorschlag, dass das StuPa seine Arbeit auch vorstellt und einen Stand übernimmt. Ggf. kann diese zusammen mit dem UStA Stand erfolgen. Ggf. sollte das StuPa entsprechendes beschließen und personell unterstützen. === Unifestplakat=== Das Unifestplakat ist bestellt und wird am Freitag im UStA ankommen. Das Programmheft wurde am Wochenende weitgehend fertiggestellt und soll am Mittwoch in den Druck. === Ökologie Vernetzungstreffen === Das Ökoreferat hat sich mit dem Solarverein wegen des Themas der Vernetzung ökologischer Hochschulgruppen mit dem Ökoreferat und untereinander getroffen. Der Solarverein hat sich bereit erklärt unter Einbeziehung des Ökoreferats sein bestehendes Vernetzungstreffen auf mehr ökologische Hochschulgruppen zu erweitern. ===Smart Energy Campus === Das KIT hat ein Gremium KIT-Masterplan eingerichtet, in dem Vorschläge für die Hochschulleitung für eine nachhaltigere, ökologischere und auch energetisch effizientere Uni erarbeitet werden. Im Moment geht es hauptsächlich um langfristige Bebauungsthemen. Der UStA will die Aufgabe beim Ökoreferat ansiedeln und einen Vertreter ggf. über den runden Tisch der Ökologie Gruppen bestimmen lassen. Dem Parlament wird berichtet. ==== VS-Satzung drucken ==== Die beschlossene VS Satzung wird mit einer Auflage von 150 Exemplaren gedruckt. Bei Bedarf können Exemplare beim UStA angefordert werden. === Plakatierordnung === Am 27.05 findet ein Gespräch mit dem Careerservice bezüglich der Plakatsäulensituation statt. === Vereine === Auf der Sitzung am 6.6 wird parallel die Mitgliederversammlung von SSV und UStA Kasse e.V. stattfinden. für den SSV wird der neue Vorstand gewählt und für den UStA Kasse e.V. der Kassenprüfungsbericht vorgestellt. === Wahl === Es werden Banner für die erste A-Wahl gedruckt Christian Zimmermann und Vera Schumacher sind im UStA die Ansprechpartner für die Wahl. === AK landesweites Studiticket=== Der AK Studiticket für KA tagte am 16.05 auf Initiative der PH hin. Tobias Lorenz von der FS Mach/Ciw nahm daran teil. Berichte folgen nach der nächsten UStA Sitzung. === Engagier Dich/ HSG Stammtisch=== Beim HSG-Treffen waren einige Gruppen anwesend und der Gesamteindruck ist positiv. Der Engagier-Dich-Flyer wird voraussichtlich nicht weiter erscheinen. Stattdessen sind Postkarten o.Ä. im Gespräch, die z.B. in den Erstierucksack gelegt werden können. Über die genaue Fortführung wird auf der nächsten Sitzung entschieden. Beim Treffen kam die Idee auf, eine HSG-Konferenz (vgl. FSK) zu gründen. Die engagier-Dich Homepage wird eine Unterseite der UStA Seite werden. Es wird angemerkt, dass, falls doch keine Postkarte gemacht wird, die Absprache, dass in der ersten Woche keine Werbung gemacht wird, eventuell hinfällig ist. === Fachschaftsbesuche === Es wurden die Fachschaften: GeistSoz, ETECH, FSMI, Mach/Ciw, Wiwi und Physik besucht. Zusätzlich wurden das AKK und Queerbeet besucht. === Zivilklauseltreffen in KA=== Die Veranstaltung wurde mit einem Budget von 10 EUR für Verpflegung der Gäste unterstützt. Nadja Brachmann hat freundlicherweise für die Gäste gekocht. === LHG Novellierung === Benjamin Roß und Timo Buchner übernehmen Gesamtkoordination der UStA Aktivitäten zur LHG Novellierung. Benjamin Roß berichtet dem UStA zum Status der LAK zum Punkt LHG Novellierung. Eike Vogt berichtet aus den Workshops des MWK. === AStA Stellen === Es wurden noch nicht alle Verträge über AStA Stellen abgeschlossen. Das Parlament erhält eine anonymisierte grobe Übersicht über die Verteilung nach Abschluss aller Verträge. === Kalend*UStA === Der Kalend*UStA wird unter neuem Namen erscheinen. Die Namensfindung läuft noch. Fristen für den Kalender: Texte: 20.06. Werbungs:27.06. === VS Corporate Design === Der UStA schreibt eine neues Corporate Design für den AStA aus. Der Kalend*? wird aber voraussichtlich noch nicht im neuen AStA-Design hergestellt werden können. Die Frist für das Design wird voraussichtlich auf den 30. August gelegt. === AAKA Demo 25.5 === Der UStA bewilligt ein Budget von 100 EUR für Flyerdruck und Spende für die BNN-Anzeige. === Besuch russischer Studenten === Es waren russische Studenten am 17.05 am KIT und haben sich auch den UStA angeguckt. === Archivierung von UStA Daten === Ein Verantwortlicher für ein Archivierungskonzept wird gesucht. === Newsletter=== Der erste Newsletter wird zum 1. Juni erscheinen. GO-Antrag von Benjamin Roß auf Wiedereinstieg in die Tagesordnung. Beantragung auf Vorziehung von TOP 14 Bestätigung der Wahl des neuen Ausländer_innenreferenten auf TOP 8 8. Bestätigung der Wahl des neuen Ausländer_innenreferenten Julian Bruns berichtet, dass die VV wegen des unerwartet großen Andrangs etwas chaotisch war. Da nicht 10% aller ausländischen Studenten anwesend waren, muss der Wahlsieger noch vom StuPa bestätigt werden. Steinick Parulian stellt sich vor. GO-Antrag von David Dao auf geheime Abstimmung. GO-Antrag auf namentliche Abstimmung von Nadja Brachmann. Das Abstimmungsergebnis lautet 14/2/2. Daher wird geheim abgestimmt. 18 Zettel werden ausgegeben. Das Abstimmungsergebnis lautet: 15/1/2. Damit ist Steinick in seinem Amt bestätigt. 9. Tätigkeitsbericht des Vorstandes Es liegt weiterhin kein Tätigkeitsbericht vor. GO-Antrag von Noah Fleischer auf Vertagung. 10. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses GO-Antrag auf Vertagung von Michael Schiffner. 11. Entlastung des Vorstandes (Amtsperiode 2012/13) GO-Antrag auf Vertagung von Noah Fleischer 12. Wahl UStA Referenten für Finanzen Es gibt keine Kandidaten. 13. Wahl Informationsverarbeitungsausschuss - Unterausschuss Studium, Lehre und Weiterbildung (2) Matthias Mayr stellt den Ausschuss vor. Der Ausschuss trifft sich einmal alle zwei bis drei Monate und wird auf ein Jahr gewählt. Timona Ghosch schlägt Benjamin Roß vor. Benjamin Roß schlägt Tobias Bölz vor. Beide stehen zur Verfügung. Beide Kandidaten erklären ihre Motivation. GO-Antrag auf geheime Wahl von David Dao. Es werden 17 Zettel ausgegeben. Das Ergebnis lautet: Tobias: 18 Benjamin: 13 Enthaltung: 3 Damit sind beide Kandidaten gewählt. 14. Vertreter beim FZS Es wird vorgeschlagen, die Benennung der Vertreter dem UStA zu überlassen. Noah Fleischer erwähnt, dass Timo Buchner und Semira Fetjah Interesse an einer Teilnahme haben. Außer es gibt explizite Anträge zu einer Positionierung, wird der UStA sich im StuPa nicht über FZS-Anträge äußern. 15. Haushalt Noah Fleischer teilt den Haushalt aus. GO-Antrag auf 10 Minuten Pause von Christian Zimpelmann. Es folgt eine Diskussion zu einigen Punkten des Haushalts. Es stellt sich heraus, dass der Haushalt noch einige kleine Fehler enthält. GO-Antrag auf Vertagung von Tobias Bölz. Er führt die noch notwendigen Änderungen auf. Es gibt keine Gegenrede. 16. Liste für Senatswahl Christian Zimpelmann erklärt, dass in den letzten Jahren immer eine einzige Liste eingereicht wurde. Es hat allerdings nicht immer reibungslos geklappt. In Anbetracht der VS-Einführung ist die Frage, ob eine neue Methode gewünscht ist. Es folgt eine Diskussion über die Vor- und Nachteile eines Senatswahlkampfes. In der nächsten Sitzung soll eine gemeinsame Liste gewählt werden. GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste von Noah Fleischer. 17. Unifeststand Michael Tänzer berichtet, wieso es nur einen StuPa-Stand geben soll. Die Befürchtung ist, dass ansonsten viele Mitglieder politischer HSGs nicht die Zeit haben, Helferschichten zu übernehmen. Es wird kritisiert, dass Mitglieder politischer HSGs sich nicht als solche kennzeichnen dürfen. GO-Antrag auf zwei Minuten Pause von Noah Fleischer. Benjamin Roß reicht einen Antrag ein: --------- Das StuPa möge beschließen: Das Studierendenparlament nimmt mit einem gemeinsamen Stand am Uni UStA Sommerfest teil. --------- 1. Lesung: Michael Schiffner stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung. Das Abstimmungsergebnis lautet: 2/11/4. Damit ist der Antrag abgelehnt. 2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 3. Lesung: Es gibt keine Beiträge. Das Abstimmungsergebnis lautet: 11/2/7. Damit ist der Antrag angenommen. Christian Krämer erklärt sich für den gemeinsamen Stand verantwortlich. 18. Herschinger Kodex Man befindet sich immer noch in der 1. Lesung. Tobias Bölz schlägt vor, den Namen Herschinger Kodex und sämtliche Hinweise darauf zu streichen. Aufgrund mangelnder Nähe der Professoren zu Gewerkschaften seien derartige Hinweise eher kontraproduktiv. Der Antrag wird Punkt für Punkt durchgegangen. Anmerkungen werden dabei gesammelt. GO-Antrag auf Vertagung von Nadja Brachmann. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt. 19. Antinazidemo am 25.05. Niklas Horstmann berichtet vom AAKa-Treffen. Treffpunkt ist um 10:00 am Tivoli. Ordner müssen um 09:30 eintreffen. Der allgemeine Ablauf der Demo wird erklärt. 20. Verschiedenes Noah Fleischer weist darauf hin, dass sich das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren wiederbelebt hat. Die LAK sucht noch Gutachter für den Landeslehrpreis. Tobias Bölz berichtet, dass der AK VS engagierte Mitglieder sucht, die die kleine Gruppe, die bisher die Finanzordnung erstellt, unterstützt. Ende der Sitzung um 23:21
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