Protokoll der 2. Sitzung des StuPa
Datum:
15. Mai 2013
Protokoll
Protokoll 2. Sitzung Studierendenparlament Legislatur 2012/13 (15.05.2013) Abstimmungsergebnisse in der Form Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig Sitzungsbeginn 19:33 Anwesend: Jusos Noah Fleischer Benjamin Roß Timona Ghosh Fabian Trost Moritz Kühner Semira Fetjah GAHG Christian Zimpelmann Christian Zimmermann Michael Schiffner RCDS Robert Franz Larissa Hammer (gegangen 22:42) Henrik Schürmann (gegangen 21:50) Michael Armbruster (gegangen 20:45) Die LISTE Tobias Bölz (ab 20:15) GAL Nadja Brachmann (ab 19:45) Florian Keller LuSt Matthias Mayr (ab 21:45 geht um 22:25) Jens Senger Alexander Rein Christian Krämer Entschuldigt: RCDS Joachim Stopp Pierre Heck Die LISTE Harald Herrlich LHG Oliver Kuppler Unentschuldigt: GAHG Hannah Ullrich Top 1: Begrüßung Der Präsident begrüßt die Anwesenden Mitglieder des Studierendenparlaments Sebastian Eckel ist zurückgetreten, für die LHG ist nun Oliver Kuppler im Studierendenparlament Top2: Fragestunde der Öffentlichkeit Keine Fragen Top 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Prüfung der Anwesenheit ergibt, dass das Studierendenparlament beschlussfähig ist. Top4: Genehmigung Tagesordnung Es gibt einen Antrag Christian Zimmermanns auf Vorziehung der Wahl der Strukturkommission zu Top 10. Es gibt keine Gegenrede. Top 5: Nachwahl Stupa-Präsidium: Die Anwesenden werden gebeten, eine weitere Person zu finden. Robert Franz wird vorgeschlagen. Er steht zur Verfügung. GO-Antrag auf geheime Wahl. 17 Wahlzettel ausgeteilt 14/1/1/1 Robert nimmt die Wahl an Top 6: Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung Das Protokoll wird per Akklamation genehmigt. Top 7: Protokoll der ersten Sitzung Anmerkung: Zur besseren Übersichtlichkeit sollte vermerkt werden, wenn ein Abgeordneter später kommt. Das Präsidium fragt, ob eine Gästeliste ins Protokoll muss? Der Konsens ist, dass der jeweilige Protokollant dies entscheiden soll. Die Genehmigung wird vertagt. Top 8: Berichte Benjamin Roß berichtet von der Veranstaltung zum Herschinger Kodex der Jusos und entschuldigt sich für die entstandenen Unannehmlichkeiten. Bericht aus Karlsruher Studentendienst e.V.: Dieser hat im letzten Jahr Verlust gemacht, aber weniger als in den Vorjahren. Der alte Vorsitzende wurde wiedergewählt. Christian Zimpelmann berichtet aus dem Wahlausschuss und bittet die Wahlausvorschläge früh einzureichen und die Frist vom 17.05. zu beachten. Es gibt ein Problem, da Philipp Rudo zurückgetreten ist, der für die IT zuständig war. Das Problem besteht darin, dass nur 2 Leute außer Sigrid im Wahlausschuss sind. Top 9: Berichte UStA UStA-Vorsitzender berichtet aus UStA. Nachfragen/Anmerkung: Vielleicht kann das Stupa sich einschalten, wegen der Tatsache, dass Bonding vom Campus geflogen ist. Ant.: Gespräche fanden statt, Hilfe wurde nicht gewünscht. Entschuldigung des UStA, dass noch kein Haushaltsplan vorliegt. Dieser wird zur nächsten Sitzung nachgereicht. Noah bietet Rücktritt an, es wird aber nicht als so schlimm erachtet. GO-Antrag auf Wiedereinstieg in die Tagesordnung : GO-Antrag auf Vorziehung des Punktes Rechnungsprüfungsausschusses zu Top 10: Es gibt keine Gegenrede. Top 10 ist nun Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses. Top 10 Bericht Rechnungsprüfungsausschuss Rechnungsbericht liegt nach wie vor nicht vor. Dies liegt daran, da Zahlen zum Beispiel aus der Barkasse fehlen. Das dauert aber noch bis zur nächsten Sitzung. Auch die Prüfung der SSV Kasse steht noch aus. Daher GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede Top 11: Wahl Strukturkommission: Vorschlag: Olaf Kottmann Bewerbung ging über Stupal GO-Antrag auf geheime Wahl 19 Stimmzettel ausgeteilt 16/0/3/0 Top 12: Tätigkeitsbericht des Vorstandes Bericht ist noch nicht fertig, daher vertagt. Top 13: Wahl Mitglieder KIT-Plus Kommission: Vorstellung der Kommission: Qualitätssicherungsverfahren in der Lehre soll über Kommission begleitet werden, die Empfehlungen bzgl. der Akkreditierungen von Studiengänge aussprechen soll. Insg. 10-20 Studiengänge pro Semester sollen evaluiert werden. Sie hat nur beratende Funktion. Eingesetzt wird sie von Präsidium und Senat. Studentische Mitglieder werden auf ein Jahr gewählt. Vorschläge für die 3 Plätze Alexa Schnur, Timona Ghosh, Timo Buchner, Tobias Bölz Timo stellt sich vor und beantwortet eine Frage. Timona stellt sich vor. Bölz stellt sich vor. Alexa ist nicht anwesend und wird vorgestellt. Wahl: GO-Antrag auf geheime Wahl Jeder Abgeordnete hat 3 Stimmen kumulieren ist erlaubt 18 Zettel ausgeteilt Alexa 18 Timo 4 Timona 9 Tobias 22 Enthaltung 1 Damit sind Alexa, Timona und Tobias gewählt. Top 14: Entlastung des Vorstandes GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede. Top 15: Wahl UStA Referentin für Pressearbeit und Finanzen Lisa Merkel wird vorgeschlagen. Sie steht auch zur Wahl. GO-Antrag auf Personaldebatte Lisa stellt sich vor und beantwortet Fragen. studiert Germanistik und Kulturwissenschaften und hat schon im letzten UStA Noah über die Schulter schauen können. Wahl: GO-Antrag auf geheime Wahl 17 Stimmzettel ausgegeben 14/2/1/0 Lisa nimmt die Wahl an Finanzreferent: keine Vorschläge Top 16: Hinzuziehung von Referenten Es gibt keine Anträge. Martin Langer möchte zwar an dem Projekt arbeiten, aber sich nicht hinzuziehen lassen. Top 17: Wahl Wahlausschuss VS Eine weitere Person wird dringend benötigt, sonst kann Philipp Rudo nicht zurücktreten. Der Kandidat muss IT-Fragestellungen nicht übernehmen. Er oder sie darf nicht auf einer Liste zur Wahl stehen. GO-Antrag auf Sitzungsunterbrechung Sitzung geht um 21:44 weiter Vorschlag: Jürgen Walter Jürgen wird vorgestellt. Wahl GO-Antrag auf geheime Wahl 18 Zettel ausgegeben 13/3/2/0 Jürgen ist gewählt Top 18: Wahl SK Chancengleichheit Vorschlag Semira Fetjah Wahl: 17 Zettel ausgeteilt GO-Antrag auf geheime Wahl 13/3/1/0 Semira nimmt die Wahl an Top 19: Wahl SK Studium und Lehre Stellvertreter Vorschlag Alexa Schnur Bewerbung erfolgte schriftlich Wahl GO-Antrag auf geheime Wahl 17 Zettel ausgeteilt 12/2/2/1 Dies ist keine absolute Mehrheit. Ein zweiter Wahlgang ist erforderlich. 17 Zettel verteilt 14/2/0/1 Alexa ist gewählt Top 20 SK QSM Es sind zwei Plätze zu vergeben: Vorschläge Peter Merkert Pierre Heck Benedikt Neufer Pierre hat sich per Mail vorgestellt. Peter Merkert stellt sich vor und beantwortet Fragen. Christian stellt Benedikt vor und beantwortet eine Frage. Wahl: Jeder Parlamentarier hat 2 Stimmen GO-Antrag auf geheime Wahl 17 Zettel ausgeteilt Pierre: 7 Peter: 16 Benedikt: 6 Enthaltung: 3 Ungültig: 2 Peter nimmt Wahl an. Benedikt ist erster Vertreter. Top 21 Wahl Kommission Rahmenordnung für die Institutsordnungen des KIT Dieser TOP ist hinfällig, da die Kommission offenbar nur noch zu einer Sitzung zusammenkommen wird und vorher keine Nachbesetzung mehr möglich ist. Top 22 Ausschuss-Struktur Stupa Im Moment gibt es keine Ausschüsse. Die Frage ist, sollen sie wieder eingeführt werden und wie sollen sie besetzt werden? Die Alternative ist, sie weiter brach liegen zu lassen. Diskussion ergibt, dass es keinen Sinn macht Ausschüsse ohne Aufgaben einzurichten. Wenn Interesse besteht, kann einer gegründet werden. Anregung, dass der UStA auf das Stupa herantreten soll, wenn engere Zusammenarbeit gewünscht wird. Top 23 Landesweites Studiticket Es liegen keine Anträge vor. Vorschlag: AK Studiticket wiederzubeleben um auch kleinere Hochschulen aus Karlsruhe ins Boot zu bekommen Top 24: AStA Mittel Wird vertagt GO-Antrag Wiedereinstieg in die TO, Vorziehung von Top 26 Top 25: Alter Rasen Noah berichtet, dass der Rasen saniert sei, AStA soll noch das Geld überweisen. Sofern die Auflagen erfüllt sind, schlägt er vor dem nachzukommen. Problem, dass im Dokument von Hr. Blicker noch der UStA als Adressat steht, hier muss aber noch etwas getan wird. Nachfrage: Bis auf die Frage nach den Nutzungsrechten des AStA in der VS ist aber alles in Ordnung? Ant.: Ja. Noah recherchiert auf Nachfrage die Kosten. Es gibt eine Frage nach den Instandhaltungskosten. Diese liegen beim Sportinstitut. Der UStA hält das StuPa auf dem Laufenden. Top 26: Herschinger Kodex GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt inhaltliche Gegenrede. Die Infoveranstaltung fand statt und der Antrag wurde fristgerecht eingereicht. Daher sollte wenigstens schon einmal die Diskussion begonnen werden. Das Ergebnis lautet 4/7/5. Damit ist der Antrag nicht vertagt. Fabian Trost stellt den Antrag und den Herschinger Kodex vor. Christian Zimmermann fragt nach, ob der Kodex nicht dazu verpflichtet, Drittmittel an schwächere Hochschulen abzugeben. Es stellt sich heraus, dies ist nicht der Fall. Robert Franz fragt nach, ob ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis eine Frauenquote von 50% bedeutet. Dies ist nicht der Fall. Es soll nach Kaskadenmodell verfahren werden. Dies wird am KIT teilweise schon erfüllt. Es gibt die Anregung, im Antrag aufzunehmen, wo das KIT den Kodex schon erfüllt. Information des Antragsstellers, dass Frau Barnstedt gesagt hat, dass man hinter einigen Punkten steht, aber nicht unter dem Label Herschinger Kodex. Es wird gebeten, den Text an die Senatoren zu streichen, da ein gemeinsamer Antrag mit Personalrat und Mittelbau gestellt werden sollte. GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt. Top 27: Verschiedenes Tobias Bölz bittet die SK-Mitglieder, bei Rücktritt auch die studentischen Senatoren zu informieren. Präsidium fragt nach, ob der 21.5. auf Grund der Pfingstwoche als in Ordnung empfunden wird. Befragung der Anwesenden stellt fest, dass sich Abmeldungen im Rahmen halten würden. Das Präsidium bittet, Anträge auf andere Termine früher einzureichen. Auch bei Wahlen sollte es möglich sein früher Kandidaten zu finden, damit nicht immer wieder die Sitzung unterbrochen werden muss. Sitzungsende 22:50
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