Protokoll der FSK-Sitzung vom 19. November 2013

Protokoll: Johannes Reinelt

Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 19:48 Uhr

Ort: Beratungsraum des AStA

Anwesende:

CIW (6 Stimmen)
Johannes Reinelt

MACH (9 Stimmen)
Jan Niklas Kuhnlein

Physik (6 Stimmen)
Julian Gethmann

WIWI (9 Stimmen)
Tobias Rachidi

BGU (8 Stimmen)
Lena Merz
Jan-Frederik Schlieter

ETEC (7 Stimmen)
Andrej Rode

INFO (8 Stimmen)
Tobias Bölz
Jakob von Raumer

MATHE (4 Stimmen)
Christian Steinhart

ARCHI (4 Stimmen)
Johannes Hermann
Amy Esakk

GEISTSOZ (6 Stimmen)

CHEM/BIO (6 Stimmen)
Asin Peighambari

Gäste:
Vera Schumacher (AStA Vorsitz)
Alexander Hantelmann (AStA Innen)
Julian Bruns (Inwi)
Matthias Stoll (FS MACH/CIW)
Dennis Nitsche (RSM)
Angela Hühnerfuß (RSM)

Gesamtanzahl der anwesenden Stimmen: 67

TOP 1: Begrüßung (Präsidium)

Johannes begrüßt die Anwesenden und übergibt die Sitzungsleitung an Tobias.

TOP 2: Feststellung der Tagungs- und Beschlussfähigkeit (Präsidium)

Die Beschlussfähigkeit wird bei 10 stimmberechtigt vertretenen Fachschaften festgestellt.

TOP 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung (Nefta)

Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit redaktionellen Änderungen genehmigt. Außerdem soll die Anwesenheitsliste nachgetragen werden (Jan Niklas). Julian G. übergibt die Änderungen an Nefta, damit sie sie vor der Veröffentlichung einarbeiten kann.

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung (Präsidium)

    Alex hat TOP 13 beantragt.
    Johannes beantragt Tausch von TOP 10 und 11

    Per Akklamation übernommen.

TOP 5: Nusselt-Hörsaalkomplex (Hr. Nitsche (RSM))

Hr. Nitsche ist Abteilungsleiter des RSM und ist zuständig für Fundraising-Aktionen am KIT. Das momentane Projekt ist eine Kampagne zur Finanzierung eines neuen Nusselt-Hörsaalkomplex. Das RSM freut sich über Input von Studis und Engagement zur Unterstützung der Kampagne und möchte deshalb das Projekt den Fachschaften vorstellen.

Der Nusselt-Hörsaal muss nicht nur saniert, sondern abgerissen und neu gebaut werden, da er schon jetzt marode ist (wurde schließlich auch neu abgestützt) und die Tunnelbohrmaschine der Karlsruher U-Bahn Erschütterungen hervorrufen wird, die das Gebäude gefährden würden.

Der Neubau würde 2 Hörsäle bieten, die jeweils die Kapazität des Nusselt-Hörsaal haben sollen. Zusätzlich wird es einen Anbau geben, der 3 (Seminar-)Räume beherbergen soll. Die Kosten des Neubaus sollen sich auf ca. 7 Mio € belaufen. Davon sollen 2,5 Mio € aus privaten Spenden kommen. Der Rest soll vom Land kommen. Dieses kann aber erst dazu bewegt werden, Geld aufzubringen, sobald die Spenden stehen.

Es wird eine breite Spendenkampagne aufgebaut:
Art der Spende  Zielgruppe  Höhe der Spende
SMS-Spenden  Karlsruher Bevölkerung / breite Öffentlichkeit  5€ pro SMS
Stuhlpatenschaften  Einzelne Personen (Bsp: Alumni)  ab 500€
Stuhlpatenschaften  Unternehmen  ab 1000€
Benennung einzelner Räumlichkeiten  Unternehmen  unklar

Studis sind keine Zielgruppe.

Wollen sich Fachschaften engagieren, durch Öffentlichkeitsarbeit oder anderes?

    Möglichkeiten:
        Spendenlauf organisieren
        Pressemitteilungen
        etc.
    Bei Interesse an Hr. Nitsche wenden.

Zeitplan:

    Der Bau kann erst anfangen, wenn das Geld vom Land da ist (also erst, wenn genug gespendet wurde).
    Spendenkampagne soll bis ca. Ende Sommer 2014 laufen
    Baudauer: anderthalb Jahre plus Verzögerungen (Projektstudie des Bauamts steht schon)

Ausweichlösungen für den Zeit des Baus sind nicht unbedingt vorhanden. Man müsste auf angemietete Räume, das Staatstheater oder Ähnliches ausweichen.

Es wird angemerkt, dass durch den Bau die Fahrradständer wegfallen sollen und keine Alternative geplant ist. Das Problem liegt wohl darin, dass der Platz und die Gelder dazu fehlen. Eine Möglichkeit ist es, (überdachte) Fahrradständer entlang der Straße zu bauen. Da die Gelder fehlen, wird aber verständlicherweise zunächst darauf verzichtet.

Hr. Nitsche bedankt sich für die Möglichkeit, das Projekt vorzustellen.

Ergebnis der Nachbesprechung: Jede Fachschaft soll selber entscheiden, ob sie etwas beitragen. Eine Möglichkeit für die Pressemitteilungen besteht darin, dass man einfließen lassen kann, dass das Land es sich erlaubt, keinen Cent zu rühren, bevor Hochschulen nicht eigene Mittel aufbringen.

Andrej Rode bringt nächste Woche einen leckeren Kuchen mit.

TOP 6: Berichte aus den Fachschaften und Gremien der Studierendenschaft

Fachschaften

MACH/CIW

    Die Fachschafts-Ordnung ist nächste Woche im StuPa
    05.12. Winterfest

Archi

    15.1. Winterfest

Mathe/Info

    Bölz hat eine Mail geschrieben, ob eine Fachschaft einen Server braucht. Näheres dazu in der Mail.
    Wenn Erstis in den Mathe-Bau (Allianzgebäude) wollen, muss jede Karte einzeln freigeschaltet werden. Alle, die freigeschaltet werden wollen sollen an die Mathe FS verweisen, die gebe alle Daten zur Freischaltung gesammelt weiter.

Inwi

    Durch ein Problem in der Fakultät sind mehrfach Klausuren eines Semesters auf denselben Tag gelegt.

WiWi

    Fachschafts-Ordnung ist durch die Versammlung durch und kommt jetzt ins StuPa
    Dieses Wochenende: Fachschafts-Seminar

ETEC

    TeX-Kurs: Anmeldung über Homepage der Fachschaft
        5 Termine, erster am Donnerstag (21.11.2013)
    Die Fakultät hat sich beschwert, dass Lehrproben relativ schlecht besucht seien. Die Fachschaft sendet eine Mail an Studis, um mehr Studis dazu zu bewegen, sich Lehrproben anzuschauen.
    Das Systemakkreditierungsseminar am Wochenende wurde von einem Fachschaftler von ETEC und einer Fachschaftlerin der Bauingenieure besucht

AStA

HSG-Raumkonzept-Workshop

Am 13.11 fand ein Workshop bzgl. der Auswertung der Raumkonzept-Umfrage. Danach wurden Vorschläge gesammelt, um eine Lösung für das Raumproblem bei HSG zu sammeln. Bei dem Workshop wurde insbesondere die Möglichkeit einen Lagerraum einzurichten priorisiert.
Öffentliche Senatssitzung am 25.11. 14 Uhr bis ca. 15 Uhr

Diese findet statt am Campus Süd im Gebäude 10.11, 1. OG, im Hertz-Hörsaal.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Feststellung der Tagesordnung KIT-öffentliche Sitzung
Anpassung der Gemeinsamen Satzung des KIT, 2. Lesung und Beschlussfassung
Online-Umfragen dieses Semster

Landesticket: Umfrage an KIT, Hochschule und PH geplant. HS und PH wollen das auf Papier machen. Wir machen eine Online-Umfrage und wahrscheinlich einen Infostand vorm AKK dazu. Die Umfrage soll nächste Woche beginnen. Lehramtsumfrage: Lehramt@KIT plant auch eine Umfrage. Die dabei erfassten Daten sollen als Grundlage für die Vertretung der studentischen Interessen im Bereich des Lehramtsstudiums in den nächsten Jahren dienen.
Öffnungszeiten AStA-Theke

Theke ist bis 20.12. offen und ab dem 2.1. wieder offen

Sonstige Berichte

FSK-Grill (Andrej)

ETEC hat sich um die Reperatur gekümmert und jetzt steht der Grill wieder bei den Physikern.
Admin-Treffen (Julian G.)

    Bisher ist vorgeschrieben: fs-xxx.kit.edu
    Die Fachschaften wollen mehrheitlich den Strich weglassen können
    Die meisten Fachschaften wollen das beim SCC geforderte Papier nicht unterschreiben
    Es wird ein Mailverteiler für Admins beim AStA geben
        wenn eine Fachschaft beim Treffen nicht vertreten war: entsprechende Mailadresse an Julian G. schicken

Immatrikulation bei Härtefallantrag (Johannes)

Das KIT hat seine Position geändert. Studierende, die einen Härtefallantrag stellen werden mit Annahme des Härtefallantrag wieder immatrikuliert und nicht erst mit Bestehen der Wiederholungsprüfung.
IVA (Bölz)

    Einführung der Software-Budgetierung schreitet voran.
    Das Rechenzentrum baut Dropbox-Klon auf, der jedem Studi ab dem 01. Dezember 5GB Speicher bietet. Hierzu werden die Fachschafts-Admins noch Infos erhalten. Die Gelder für das Projekt kamen vom Land.
    Wer Mails von seiner KIT- oder Fachschafts-E-Mail-Adresse verschlüsseln möchte, kann beim Rechenzentrum ein entsprechendes Zertifikat beantragen. Mitglieder der Dienstleistungseinheiten des KIT können alle dementsprechend verschlüsselte Mails versenden und empfangen.

TOP 7: Wahlsystem der studentischen Vertreter in den zukünftigen KIT-Fakultätsräten (Chris)

KIT-Satzung soll am Montag verabschiedet werden, in denen die KIT-Fakultätsräte geschaffen werden. Deren Wahl ist bisher noch festgeschrieben wie bisher als Wahl durch die Fakultät oder das KIT. Eine der Kernforderungen in der VS war es, dass die Wahlen durch die Fachschaften durchgeführt werden oder sie den Modus zur Wahl in ihrer Satzung selber festlegen können. Dadurch könnte man auch die Mitglieder im Fakultätsrat an die Fachschaftssprecher binden (Bsp: Fachschaftssprecher sind automatisch Mitglieder des Fakultätsrates). Die allgemeine Meinung ist, dass Fakultätsratsmitglieder an die Fachschaft gebunden werden sollten, weil sie die Meinung der Fachschaft, nicht die eigene, vertreten (sollten).

Es wird angemerkt, dass unsere Wahlen viele Unregelmäßigkeiten aufweisen und damit eine von uns durchgeführte Wahl zu einem solchen offiziellen Gremium vielleicht ungeeignet ist.

1. Abstimmung
Wollen wir als FSK über das Wahlsystem entscheiden können? einstimmig dafür

2. Abstimmung
Sollen die Wahlen einheitlich durch die KIT-Satzung geregelt sein oder sollen die Fachschaftsordnungen ein Wahlsystem festlegen? einstimmig für zweiteres

Möglichkeiten für Wahlsysteme:

    die Sprecher sind automatisch Fakrat-Mitglieder
    der Fachschaftsvorstand entsendet
    der Fachschaftsvorstand entsendet mit Bestätigung des Fachschaftsrates/der Fachschaftssitzung oder Fachschafts-Versammlung
    die Versammlung wählt
    die Wahl soll weiterhin durch die Fakultät durchgeführt werden

Weiteres Vorgehen:

    Bölz: Absolut unrealistisch, dass sich die Satzung nochmal verändert. Es ist allerdings vielleicht möglich, dass eine solche Regelung in die Geschäftsordnungen der KIT-Fakultäten geschrieben wird.
    Bölz und Chris bringen unsere Meinung in den Senat ein.

TOP 8: Geschäftsordnung der FSK (Johannes R.)

Der Ära hat zur aktuellen Version der Geschäftsordnung wieder Anmerkungen gemacht. Alle Anmerkungen redaktioneller Art hat Johannes schon übernommen. Folgende Anmerkungen aus dem Ära-Protokoll (31.10.2013) sind noch offen:

    In § 2 Abs. 5 und 9 ist für die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung mit einer fünftägigen Einladungsfrist eine einfache Mehrheit vorgesehen, während „bei einem Fall besonderer Unaufschiebbarkeit“ nur ein Drittel der Mitglieder eine Einberufung mit lediglich 2 Tagen Einberufungsfrist erzwingen können. Der Ältestenrat fand zwei Tage Frist außerdem sehr kurzfristig und fände zwei Werktage schöner. Außerdem ist unklar, wie der Präsident die Unaufschiebbarkeit feststellt.
    In § 3 Abs. 2 würde es der Ältestenrat begrüßen, wenn Haushaltsentscheidungen ebenfalls in der Einladung anzukündigen wären.
    In § 5 Abs. 3 wünschen sich einige Ältestenratsmitglieder eine Formulierung im Sinne von „Die Voraussetzungen aus Abs. 1 müssen dennoch erfüllt sein.“
    Außerdem fragt sich der Ältestenrat, ob ein GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit nicht sinnvoll wäre.
    In § 7 Abs. 2 hat sich der Ältestenrat darüber gewundert, dass die Mehrheit der anwesenden Mitglieder vertagen kann und nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
    Das gleiche gilt für das 2/3-Anwesenheitsquorum bei Wahlen in § 8 Abs. 2.
    In § 9 wäre vielleicht eine Aufzählung der vorhandenen GO-Anträge hilfreich.
    Beim Lesen von § 10 Abs. 3 hat sich der Ältestenrat gefragt, ob Protokolle auch abgelehnt werden können.

Diskussion
1. Punkt

    Bölz: Wir sollten es erstmal nicht ändern, es ist nicht satzungswidrig; man sollte in Zukunft schauen, ob es praktikabel ist
    Andrej: man muss schließlich immer noch beschlussfähig sein
    Allg. Meinung: Präsidium muss nach einer Entscheidung begründen, warum die Unaufschiebbarkeit vorliegt oder nicht.
    Meinungsbild: 2 Tage oder 2 Werktage: einstimmig 2 Tage lassen

Meinungsbild: Wir belassen die Geschäftsordnung wie sie ist. (einstimmig)
2. Punkt

Bölz: die FSK kann keine Haushaltsbeschlüsse fällen Wie sieht's mit Vetos gegen das StuPa aus?

Meinungsbild: Wir belassen die Geschäftsordnung wie sie ist. (einstimmig)
3. Punkt

Allgemeine Meinung: Die Sätze sind vom Inhalt dasselbe, kein Grund es zu ändern.

Meinungsbild: Wir belassen die Geschäftsordnung wie sie ist. (einstimmig)
4. Punkt

Allgemeine Meinung: Durch § 5 eigentlich geregelt. Frage: Was ist, wenn man am Anfang nur tagungsfähig ist, aber dann noch genug andere FSen kommen? Kann man dann nachträglich die Beschlussfähigkeit feststellen?

Meinungsbild: Wir belassen die Geschäftsordnung wie sie ist. (einstimmig)
5. Punkt

Es ist Absicht, dass die Mehrheit der Mitglieder und nicht der Stimmen vertagen kann, da damit sichergestellt wird, dass die meisten Fachschaften genug Zeit hatten, sich eine Meinung zu bilden.

Meinungsbild: Wir belassen die Geschäftsordnung wie sie ist. (einstimmig)
6. Punkt

Auch Absicht, selber Grund.

Meinungsbild: Wir belassen die Geschäftsordnung wie sie ist. (einstimmig)
7. Punkt

Wir haben absichtlich die Formulierung aus der Geschäftsordnung des Senats übernommen.

Meinungsbild: Wir belassen die Geschäftsordnung wie sie ist. (einstimmig)
8. Punkt

Allgemeine Meinung: Das Protokoll muss so lange verändert werden, bis genug Leute zustimmen. Deshalb die SOLL-Regelung, das Präsidium ist dafür verantwortlich, die Genehmigung zeitnah durchzuführen.

Meinungsbild: Wir belassen die Geschäftsordnung wie sie ist. (einstimmig)
Zusätzlicher Punkt 1

Frage: Soll die Anzahl an Vertretern pro Fachschaft doch begrenzt werden? Momentan ist eine Anhäufung von Vertretern über die Jahre wahrscheinlich.

Allgemeine Meinung: Es soll in die Verantwortung der einzelnen Fachschaften fallen, ihre alten Vertreter abzuwählen. Außerdem soll das Präsidium von den Fachschaftsvorständen immer eine aktuelle Angabe der Vertreter einfordern.
Zusätzlicher Punkt 2

Frage: Soll § 10 Abs. 2 in soweit geändert werden, dass auch andere Leute außer den offiziellen Vertretern Protokoll führen dürfen? (Bsp: AStA-Referenten)

Allgemeine Meinung: Keine Änderung der Geschäftsordnung notwendig. FSK-Vertreter sollten Protokoll führen. Es sollte ausgeschlossen sein, dass Gäste Protokoll schreiben.

Andrej: Man kann auch auf Papier protokollieren

Der AStA schuldet der FSK einen leckeren Kuchen.

TOP 9: O-Phase (Nefta, Tobias R.)

Auf der letzten Sitzung bestand der Konsens, dass Nefta und Tobi einen AK einberufen sollen. Da Nefta nicht anwesend ist, wird der TOP vertagt.

TOP 10: FSK-Logo (Präsidium)

Johannes Janosovits (AStA Außenreferent) hat StuPa und FSK-Logos im neuen Design des AStA über fsk@usta.de geschickt. Er hat die Logos kostenlos erstellt, die Gewinnerin des Wettbewerbs hatte dafür 80€ pro Logo gefordert.

Die FSK bedankt sich schon jetzt bei Johannes, wünscht sich aber noch eine Änderung. Diese kann wie folgt aussehen:

    kleines K wegmachen
    obere rechte Ecke des großen Ks abschneiden
    ersten Querbalken des kleinen K wegmachen

Johannes R. setzt sich mit Johannes J. zusammen, um das Logo nochmal zu überarbeiten, damit es den AStA- und StuPa-Logos mehr ähnelt.

TOP 11: Finanzordnung (Tobias R., Johannes R.)

Letzte Sitzung wurde der Antrag der FSK, der ins StuPa eingebracht wird, leicht abgewandelt. Der ursprüngliche Antragstext lautete:

Die FSK beantragt folgende Änderung zur Finanzordnung der Studierendenschaft am KIT: „In § 4 füge man einen Abs. 2 hinzu: Von den erhobenen Beiträgen werden mindestens 40% zentral an die Studierendenschaft verteilt, jedoch auch mindestens 40% dezentral an die einzelnen Fachschaften des KIT, deren Aufteilung der FSK unterliegt.“

Der jetztige Antragstext lautet:

Die FSK beantragt folgende Änderung zur Finanzordnung der Studierendenschaft am KIT: „In § 4 füge man einen Abs. 2 hinzu: Von den erhobenen Beiträgen werden mindestens 40% zentral an die Studierendenschaft verteilt. Die Fachschaften haben ein Anrecht auf 40% der erhobenen Beiträge.“

Diese Änderung geschah unter dem TOP Sonstiges. Tobias R. und Johannes R. fanden das weniger gut, vor allem, weil nur 3 Fachschaften abgestimmt haben, und wollten nochmal alle Fachschaften über diese Änderung informieren.

TOP 12: Tour de FSK ()

WiWi grillt
Chem/Bio früh
Physik/ETEC haben viele Sofas –> Schluss?

Reihenfolge vertagt

Bitte in den Fachschaften erfragen, wie viele Leute mitkommen werden!

TOP 13: ECTS für Hochschulgruppen und O-Phasen-Seminare am HoC (Alexander)

Alex wurde mehrfach darauf angesprochen, ob nicht Seminare für Hochschulgruppen oder O-Phasen-Tutoren mit ECTS vergütet werden können. Alex möchte sich die Meinung der Fachschaften einholen.

Ein Problem liegt darin, dass 1 ECTS-Punkt etwa 30 Stunden entsprechen soll. Bölz: Sammlungen von Stunden nicht sinnvoll. Die wenigsten Seminare umfassen mind. 30 Stunden.

Das HoC begrüßt das Vorhaben.

Allgemein herrscht die Meinung, dass wir damit solche Seminare aufblähen würden, was nicht wünschenswert ist.

Weiteres Vorgehen: Fachschaften sollen diskutieren, Beschluss nächste Woche.

TOP 14: Sonstiges

Protokolle (Johannes R.)

Es befinden sich auf der AStA Homepage jede Menge Protokolle der VS-FSK unter der Rubrik der Protokolle der U-FSK.

Tobias und Tobias kümmern sich darum, dass alle Protokolle ab dem 16. Juli unter die richtige Rubrik kommen.

GEMA-Gebühren (Alexa)

Es soll gesammelt werden, welche Fachschaft wie viel für GEMA-Gebühren zahlt, damit vielleicht für alle Fachschaften zusammen ein günstigerer Vertrag mit der GEMA ausgehandelt werden kann.

Die Fachschaften sollen sich Gedanken machen, was in Zukunft über den AStA und was weiterhin über die Vereine laufen soll. Dabei darf die Gemeinnützigkeit der Vereine nicht gefährdet werden!
Interner Bereich der FSK im AStA-Wiki (Johannes R.)

Tobias R. hat den internen Bereich im AStA-Wiki ein bisschen aufgeräumt (altes gelöscht, zusammenhängendes zusammengefügt).

Tobias R. kümmert sich darum, dass das Präsidium der FSK die Rechte bekommt, Leute in den FSK-Bereich freizuschalten.
Papier im Studibüro (Julian B.)

Studis müssen anscheinend selber ihre Nummern aufschreiben, weil kein Papier dafür zur Verfügung steht.
Einladungen zu Sitzungen der FSK (Tobias R.)

Einladungen zur FSK sind immer auf der AStA-Seite und auf der AStA-facebook Seite. Immer gefällt mir drücken und teilen :)