Protokoll der Sitzung vom 22.04.2010

Protokoll

Sitzung des Ältestenrates vom 22. April 2010 
Beginn 20:00 Uhr

Anwesend:
Andreas Kosmider
Richard Marbach
Christopher Prohm

TOP1: Begrüßung
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden.

TOP2: Anfrage "Rücktritt vor Konstituierung"
Angefrage, wie Rücktrittsbekundungen vor der konstituierenden Sitzung zu bewerten sind. 

Der ÄRa stellt hierzu einstimmig fest:

Satzung §18 3.:
"Eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter scheiden aus dem Amt [..] durch eigenen Verzicht. Dieser ist dem Präsidium schriftlich mitzuteilen." 
und weiter 
"Bei Ausscheiden einer oder eines Abgeordneten rückt die oder der Nächste auf der Liste nach."

Da im Moment kein Präsidium existiert, kann der Rücktritt nicht ordnungsgemäß erklärt werden. Die entsprechenden Abgeordneten bleiben Mitglieder des Parlaments, bis ein Präsidium die Arbeit aufgenommen hat.

Zeitliche Einschränkungen existieren nicht. Am saubersten wäre es, wenn ein anwesendes Mitglied aus der Fraktion der/des entsprechenden Abgeordneten das Rücktrittsgesuch unmittelbar nach der Wahl des neuen Präsidiums bei diesem einreicht. Ein Nachrücken des/der nächstplatzierten erfolgt dann unmittelbar.

TOP3: Sonstiges
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