Protokoll der 4. Umlaufabstimmung des Vorstands vom 19. September 2023
teilgenommen: Adrian Keller, Davis Riedel, Carolin Fischer Galvez
nicht teilgenommen: Luis Reißenweber (befangen)
Protokoll von: Adrian
Beginn: 19.09.2023, 17:35 Uhr Ende: 19.09.2023, 23:00 Uhr
Veröffentlicht am: 13. Januar 2024
Bestellung eines Beauftragten für den Haushalt (BfH)
Davis
Der Vorstand hat die Berufung zum Beauftragten für den Haushalt von Luis Reißenweber unterstützt.
Der geschäftsführende Vorstand konnte aber die erforderliche Mehrheit nicht zustande bringen. Daher erfolgt die Abstimmung im Umlaufverfahren.
Anmerkung: es wurde nachträglich rechtlich geprüft. Da Luis befangen war, waren nur 3 Personen stimmberechtigt. Das Quorum wird an den Stimmberechtigten berechnet. Die 2 Stimmen hätten also für eine absolute Mehrheit gereicht.
Abstimmung: Der geschäftsführende Vorstand beruft aufgrund von § 65b Abs. 2 S. 1 LHG und § 20 Abs. 4 Nr. 1 OSVS mit Wirkung zum 22. September 2023 Luis Reißenweber zum Beauftragten für den Haushalt. Diese Berufung ist mit der Abberufung von Martin Morlock verbunden.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
— Adrian kümmert sich um die Berufung von Luis und Abberufung von Martin. —