Protokoll der 3. Sitzung des Vorstands vom 22. November 2022
Anwesend: Adrian Keller, Tobias Deeg, Ivo Dujmovic, An Tang, Davis Riedel, Lukas Nasarek, Sascha Gruber, Nicoletta Pütz, Jens Bausch, Yannik Enss
Abwesend: Luis Reißenweber, Lukas Nasarek, Lisa Döbereiner, Betül Özdemir, Elisé Wamen, Fatih Çatalkaya, Jan Koppenhagen
Gäste (ggf. anonymisiert): Lukas Braun
Protokoll von: Tobias
Beginn: 13:36 Uhr Ende: 15:45 Uhr
Veröffentlicht am: 10. März 2023
Tagesordnung
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TOP 1 – Wahlen
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TOP 2 – Gäste
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TOP 3 – Protokolle
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TOP 4 – Schließdienst
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TOP 5 – Berichte
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TOP 6 – Finanzanträge
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TOP 7 – Social Media
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TOP 8 – (Intern)
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TOP 9 - Endfossil Occupy Karlsruhe
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TOP 10 - Weihnachtskarten
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TOP 11 – Post
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TOP 12 – Varia
Antrag: Unter Top 9 soll über Occupy Karlsruhe gesprochen werden. Das Top soll auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Ergebnis: 7/1/0 (Ja/Enthaltung/Nein)
Antrag: Unter Top 10 soll über die Weihnachtskarten gesprochen werden. Das Top soll auf die Tagesordnung gesetzt werden
Ergebnis: 9/0/0 (Ja/Enthaltung/Nein)
TOP 1 – Wahlen
Keine Wahlen
TOP 2 – Gäste
Keine Gäste auf der Sitzung.
TOP 3 – Protokolle
Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:
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4. November
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10. November
TOP 4 – Schließdienst
Die Schließdienste werden in der vorlaufenden Schließdienstliste eingetragen.
TOP 5 – Berichte
An
Notunterkünfte
Notunterkünfte laufen ab heute aus und werden nicht mehr verlängert, da ich vom 5. Dezember bis zum 20. Dezember eh nicht mehr im Land bin.
Adrian
KIT-Senat
Der KIT-Senat hat gestern getagt.
Die Gemeinsame Satzung wurde geändert. Grund waren Auflagen des MWK. Es wurde nichts bedeutendes geändert. Es gab einen Bericht zur baulichen Entwicklungsplanung des KIT. Der Sanierungsstau am KIT ist enorm und wächst stetig. Die aktuelle Lage der Baupreise erschwert die Entwicklung Situation.
Es gab auch einen Bericht zur Haushalts- und Energiesituation. Das KIT hat wie alle eine schwierige Situation, was den Einkauf von Energie angeht. Außerdem wird sich die nächsten Jahre die Haushaltssituation verschlechtern.
Jens
Vergangen Dienstag hat ein Treffen mit ASERV, der Werksfeuerwehr und der studentischen Vertretung bezüglich dem Brandschutz bei studentischen Veranstaltungen stattgefunden. Bei diesem sehr konstruktiven Gespräch wurde insbesondere besprochen, welche Aufgaben bezüglich des Brandschutzs durch eine Brandsicherheitswache (die durch eine Feuerwehr gestellt werden muss) und welche durch studentische Brandhelfer abgedeckt werden können. Hierbei wird zukünftig nur bei Großveranstaltungen (Unifest, AKK-Sommerfest) eine Brandsicherheitswache gefordert. Es werden jedoch dafür bei allen Veranstaltungen mit einer Gesamtpersonenzahl (indoor + outdoor) größer 500 (Erstellung eines Sicherheitskonzepts gefordert) zwei Brandhelfer benötigt.
Die Ausbildung dieser Brandhelfer wird zeitnah KIT-intern erfolgen. Genaue Termine werde ich, sobald diese bekannt sind, mitteilen. Es ist hierbei essentiell dass jede Fachschaft mehrere Brandhelfer ausbilden lässt, sodass ein Pool an Brandhelfern zur Verfügung steht.
Ein Ergebnisprotokoll des Treffens wurde an den fsk-Verteiler geschickt
Tobi
FSK
- Fast einstimmig gegen die Erhöhung des Studierendenbeitrags - Wohnheim lieber nicht bauen
StuPa
Sondersitzung zum geplanten Wohnheimsbau -
- Es wurde eine Positionierungbeschluss zum geplanten Wohnheimsneubau durch das StuWe gefasst.
- Es wurde eine Positionierungbeschluss zum geplanten Wohnheimsneubau durch das StuWe gefasst.
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Viele Studierende sind jetzt schon akut von Armut Bedroht (37.9%)
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Die Studierendenschaft kann die Mehrkosten nicht alleine tragen
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Studierendenschaft erklärt sich zu folgendem Beitrag bereit:
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5€ StuWe-Semesterbeitragserhöhung
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6€ allgemeine Mieterhöhung in den StuWe-Wohnheimen
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Miete von durchschnittlich 380€ in geplantem Wohnheim
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Die restliche Finanzierungslücke muss anderweitig geschlossen werden.
- Es ist geplant die OSVS so zu ändern, dass es ab dem nächsten Haushaltsjahr möglich wird anstatt 1€ pro Jahr 1.5€ pro Jahr als Solidariätsbeitrag für die Notlagenhilfe zu erheben.
1.Notwendig da die Finazierungslage der Notlagenhilfe dramatisch ist 2.Schon jetzt sind die Gelder aufgebraucht, da mehr Studierende als üblich in einer finanziellen Notlage sind 3.Es wird versucht die Notlagenhilfe in diesem Haushaltsjahr noch über Spenden zumindest teilweise weiterzufinanzieren.Jeder Euro hilft!!!
- Wichtige nicht- oder unterbesetzte Gremien der VS:
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Ältestenrat
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Finanzauschuss
TOP 6 – Finanzanträge
Außenreferat
Fatih
Das Außenreferat möchte gerne die Karlsruher Asten Konferenz am 22. Dezember 2022 in den Räumen des AStA am KIT abhalten. Dafür sollen Gelder in Höhe von 150€ freigeben werden.
Abstimmung: Der Vorstand gibt 150 € für Bewirtung bei der Karlsruher Asten-Konferenz frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.
Sozialreferat
An
Würde gerne heute die Notunterkunft im Hadiko abbauen und die Feldbetten mitnehmen. Ein Stadtmobil wäre hilfreich dafür. Abbau muss heute erfolgen.
Abstimmung: Der Vorstand gibt 50 € für ein Stadtmobil für den Abbau der Notunterkünfte für das Sozialreferat frei
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.
VWI-ESTIEM
„Die Hochschulgruppe VWI-ESTIEM veranstaltet vom 25.11-27.11 ein Hüttenwochenende im Odenwald (bei uns „Strategiewochenende“ genannt).
Da der Teilnehmerbeitrag die Kosten bei weitem nicht abdeckt, möchten wir gerne einen Zuschuss beantragen.“
Die Ausrichtung der Hütte wird in der Kalkulation als sinnvoll und in der Durchführung als sinnvoll und reallistisch eingeschätzt.
Die HSG leidet wie viele andere unter den Nachwirkungen von Corona, sowohl finanziell als auch in Hinsicht auf die Anzahl und Rekrutierung von Mitgliedern.
Der Antrag auf die Einordnung als geförderte HSG ist noch unklar.
In der Kommunikation mit der HSG sind wohl noch einige Versäumnisse aus der letzten Amtsperiode aufzuholen.
Weil die Höhe des beantragten Zuschusses (500€) weit über der üblichen Förderung für HSGs liegt, wird der Antrag auf ein angemessener scheinendes Niveau angepasst.
Antrag: Der Vorstand gibt 350€ an Zuschüssen für die Hochschulgruppe VWi-ESTIEM zur Durchführung eines Strategiewochenendes frei.
Ergebnis: 9/0/0 (Ja/Enthaltung/Nein)
HSG-Messe
Für die HSG-Messe am 28.11.22 werden 400€ für die Raumkosten, Plakate und Helfergetränke benötigt.
Antrag: Der Vorstand gibt 400€ für die HSG-Messe 2022 frei.
Ergebnis: 9/0/0 (Ja/Enthaltung/Nein)
Einweihungsparty neuer AStA-Container
Für die Einweihungsparty im neuen AStA-Container soll
Antrag: Der Vorstand gibt 200€ für Verpflegung für die Einweihungsparty für den neuen AStA-Container frei.
Ergebnis: 9/0/0 (Ja/Enthaltung/Nein)
TOP 7 – Social Media
HSG-Messe
Sobald ein Bild da ist: Neuer Vorstand
Mastodon-Accounts der FSMI
TOP 9: Endfossil Occupy Karlsruhen
Die Besetzung wird wohl demnächst enden.
Es gibt einen Entwurf vom KIT über eine gemeinsame Pressemitteilung von KIT, Endfossil und AStA, der von Endfossil und vom Umweltreferenten des AStA nicht angenommen wird.
Kernpunkt ist, dass das KIT nicht eingestehen möchte, dass es bisher nicht genug für den Umweltschutz gemacht hat.
Weil nicht sicher ist, ob es zu einer Einigung kommt, kann es sein, das es stattdessen zu einer Pressemitteilung des KIT und einer von AStA und Endfossil kommt.
Umweltreferat, Pressereferat und Vorsitz befassen sich mit der weiteren Ausarbeitung und stehen im Kontakt zu Endfossil und dem KIT.
TOP 10: Weihnachtskarten
Davis schlägt einen Designentwurf für die diesjährige Weihnachtskarte vor und notiert sich das Feedback der Vorstandsmitglieder.
TOP 11 – Post
Es gab keine relevante Post.
TOP 12 – Varia
Keine Varia