Einladung zur 1. und konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments am 14. Juni 2022 um 19:30 in Raum 005 im Lernzentrum
Liebe Abgeordnete,
liebe Mitglieder des Vorstandes,
liebe Mitglieder des Präsidiums der Fachschaftenkonferenz,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Vertreter:innen in der Fachschaftenkonferenz,
lieber Mitglieder des Finanzausschusses,
liebe Mitglieder des Ehrenkommission,
liebe Mitglieder der Fachschaftsvorstände,
liebe Interessierte,
gemäß § 17 Abs. 5 OSVS und § 1 Abs. 1 und 2 sowie § 2 Abs. 1 StuPa-GO i. V. m. § 17 Abs. 1 S. 2 OSVS und § 6 Abs. 1a StuPa-GO berufe ich hiermit vorbehaltlich einer rechtzeitigen Bekanntmachung des Wahlergebnisses das Studierendenparlament der Verfassten Studierendenschaft des KIT zu seiner 1. und konstituierenden Sitzung am Dienstag, den 14. Juni 2022, um 19:30 Uhr in Raum 005 im Lernzentrum am Fasanenschlösschen (Geb. 30.28) ein.
Die Bekanntmachung des Wahlergebnisses dürfte nach Aussage des Wahlausschusses rechtzeitig vor der Sitzung erfolgen und die endgültigen Ergebnisse weichen nicht von den vorläufigen Ergebnissen ab. Da aber zeitkritische Anträge vorliegen und es mir nicht angemessen erscheint, nach der Wiederholungswahl dennoch das "alte" StuPa tagen zu lassen, habe ich mich entschieden unter Vorbehalt einzuladen. Das ist ein völlig unproblematisches Verfahren.
Auf der Tagesordnung steht durch die neue Zusammensetzung des Studierendenparlament neben der Konstituierung auch die Wahl eines neuen Vorstands. Das soll allerdings erst auf der darauf folgenden Sitzung erfolgen, da das Implikationen für den Vorstand des UStA Kasse Karlsruhe e.V. hat und das kurz vor dem Unifest sehr ungünstig ist. Mehr dazu erläutere ich gerne auf der Sitzung am Dienstag.
Hinweis für die neuen Abgeordneten: Bei Bedarf kann ich euch gerne eine Krawatte leihen, gebt mir einfach kurz Bescheid.
Als Tagesordnung schlage ich vor:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Konstituierung
5a. Geschäftsordnung
5b. Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
5c. Sitzungstermine
6. Genehmigung der Protokolle
6a. Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments am 31.05.22
7. Berichte
7a. Vorstand (AStA)
7b. FSK
7c. Legislaturbericht der Studierendenschaft für die Wahlperioden 7 und 8
7d. Zwischenbericht des Vorstands
7e. Umweltreferat
7f. Internationales
7g. Berichte von Arbeitskreisen
7h. sonstige Berichte
8. Anträge
8a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
8b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung
8c. Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung
8d. Mensapreise an Umweltbelastung orientieren
8e. Finanzantrag AStA-Stand auf dem Unifest
8f. Finanzantrag Zuschuss Unifest
9. Wahlen
9a. Vorstand
9b. Ältestenrat
9c. Finanzausschuss
9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
9f. Ehrenkommission
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
9i. Ordnungsausschuss
9j. Prüfungsausschuss Lehramt
9k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
9l. Beirat des House of Competence
9m. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9n. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
9o. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
9r. Rat der Studierenden von Eucor
9s. KIT2025 Sounding Board
10. Sonstiges
10a. Feedback zur Wahldebatte
==== TOP 5: Konstituierung ====
== 5a. Geschäftsordnung ==
Antragsteller*in: Adrian Keller, Abgeordneter
Antragstext und Begründung: siehe Anhang
== 5b. Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments ==
Zusammensetzung: 1 Präsident*in, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 14.06.2022 - 30.09.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Präsident*in, 2 Stellvertreter*innen
== 5c. Sitzungstermine ==
Antragsteller*in: Adrian Keller, Abgeordneter
Antragstext: Das Studierendenparlament möge beschließen: Gemäß § 1 Abs. 3 S. 2 StuPa-GO werden als vorläufige Sitzungstermine festgelegt: 28.06.2022, 12.07.2022, 26.07.2022, 23.08.2022 und 20.09.2022.
Begründung: Das Studierendenparlament beschließt gemäß § 1 Abs. 3 S. 2 StuPa-GO zu Beginn der Wahlperiode über seine Sitzungstermine. Die vorgeschlagenen Sitzungstermine entsprechen denen, die im Oktober beschlossen wurde.
==== TOP 8: Anträge ====
== 8a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport ==
Antragsteller*in: Adrian Keller, Abgeordneter
Antragstext: Der KIT-Hochschulsport muss verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse und jährliche Sicherheitsunterweisungen für alle Übungsleitende bereitstellen und vertragsgemäß den Aufwand entschädigen. Dabei ist auf die Einhaltung der Vorgaben der DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention und des Sozialgesetzbuch VII zu achten.
Begründung: Beim dem KIT-HS-Sport werden freiwillige erste Hilfe Kurse angeboten. Für eine sichere Ausführung beim KIT HS-Sport zu gewährleisten, sollten alle Übungsleiter:innen eine gültige Erste-Hilfe-Kurs nachweisen können. In der Vergangenheit kam es vor, dass der KIT-HS-Sport die erste Hilfe-Kurse von Personen durchführen ließ, die kein aktuelles Zertifikat für das Leiten des erste Hilfe Kurses hatten. Die Sicherheitsunterweisung findet einmal pro Semester statt. Diese wird entgegen dem geltenden Gesetz nicht entlohnt. Deshalb fordern wir die Entlohnung. Des Weiteren wird nicht geprüft, oh die verplichtende Sicherheitsunterweisung abgelegt wird, bzw. wurde. Deshalb muss diese überprüft werden.
== 8b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung ==
Antragsteller*in: Frederik Heberle et al., Mitglieder gemäß § 3 Abs. 4 OSVS
Antragstext und Begründung: siehe Anhang
== 8c. Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung ==
Antragsteller*in: Sascha Gruber, Abgeordneter
Antragstext: Der AStA wird damit beauftragt analog zum Beschluss von 2017 ([1]https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/offenlegung-der-verwicklung-milit-tforschung-am) finanziellen und inhaltlichen Verflechtung des KITs mit dem Fraunhofer IOSB sowie mit Hensoldt zu erfragen. Ferner soll eine Aufleistung aller am KIT stattfindenden Forschung zu Rüstungsforschung sowie Dual Use Themen mit Finanzierung aus Drittmitteln angefragt werden.
Begründung: erfolgt mündlich
== 8d. Mensapreise an Umweltbelastung orientieren ==
Antragsteller*in: Sascha Gruber, Abgeordneter
Antragstext: Der Vorstand wird damit beauftragt sich gegenüber dem Studierendenwerk dafür einzusetzen, dass sich die Mensapreise in der Zukunft an der Umweltbelastung orientieren, damit Essen mit niedrigerer CO2 Belastung das mit höherer quersubventioniert.
Begründung: erfolgt mündlich
== 8e. Finanzantrag AStA-Stand auf dem Unifest ==
Antragsteller*in: Lukas Christ, Vorstand (AStA)
Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 3570 € für einen Werbestand des AStA am Unifest 2022 frei.
Begründung: Der AStA tritt mit einem Stand beim Unifest auf um für sich zu werben. Dafür wird eine Gebühr in Höhe von 3570€ fällig.
== 8f. Finanzantrag Zuschuss Unifest ==
Antragsteller*in: Lukas Christ, Vorstand (AStA)
Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 10000 € an Zuschüssen für die Durchführung des Unifest 2022 für den UStA Kasse Karlsruhe e.V. frei.
Begründung: erfolgt mündlich
==== TOP 9: Wahlen ====
== 9a. Vorstand (AStA) ==
Zusammensetzung: unbegrenzte Mitgliederzahl
Amtszeit: 14.06.2022 - 30.09.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 24 Mitglieder
== 9b. Ältestenrat (ÄRa) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Manuel Schönheinz, Fabian Götzmann
Zu wählen: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: Isa Sophie Klemm
Zu wählen: 2 Mitglieder
== 9c. Finanzausschuss (FA) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Amtszeit: 01.05.2022 - 30.04.2023
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder
== 9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe (VK Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: Noah Lettner, Julia Eberwein, Valentina Kirsch, Annika Denner
Stellvertreter*innen: Paul Reichert
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
== 9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe (KK Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: David Braun, Tobias Hoppermann, Jana Fanck
Zu wählen: 1 Mitglied
== 9f. Ehrenkommission (EhrKo) ==
Zusammensetzung: 7 Mitglieder
Amtszeit: 01.01.2022 - 31.12.2022
Mitglieder: Daniel Wurche
Zu wählen: 2 Mitglieder
== 9g. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Noah Lettner, Lucas Florin, Tobias Hoppermann, Luisa Gebhardt
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen
== 9h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) (SK PLUS) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Oliver Barz, Kai Oswald, Frederik Heberle
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
== 9i. Ordnungsausschuss (OA) ==
Zusammensetzung: 7 Mitglieder, 6 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 21.03.2022 - 30.09.2023
Mitglieder: Adrian Keller, Clara Lickert
Stellvertreter*innen: Tobias Wiese
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
== 9j. Prüfungsausschuss Lehramt (PA LA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Evelyn Kaiser
Zu wählen: 1 Mitglied
== 9k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe (KLK) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Julia Eberwein, Eileen Schwarz
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
== 9l. Beirat des House of Competence (HoC-Beirat) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: Adrian Keller, Jonas Ludwig, Betül Özdemir
Zu wählen: 1 Mitglied
== 9m. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK (ZAK-QSM-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
== 9n. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel (QP-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Amtszeit: 01.04.2022 - 03.03.2023
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder
== 9o. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VV) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 15.10.2021 - 14.10.2022
Mitglieder: Adrian Keller, Daniel Hunyar, Davis Riedel, Oliver Barz
Stellvertreter*innen: Ivo Dujmovic, Linus Brauer, Felix Effler
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
== 9p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre (LK&AK-IV S&L) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Valentin Quapil
Zu wählen: 1 Mitglied
== 9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation (LK&AK-IV F&I) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder
== 9r. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-SR) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.01.2022 - 31.12.2022
Mitglieder: Valentin Quapil, An Tang
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen
== 9s. KIT2025 Sounding Board (KIT2025 SB) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder
