Einladung zur 14. Sitzung des Studierendenparlaments

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 14. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2021/2022 ein.
Sie findet am Dienstag, den 31.05.2022, um 20:00 Uhr in Präsenz in SR3 (005) im Lernzentrum am Fasanenschlösschen (Geb. 30.28) statt.

Zwei kurze Hinweise:
1. Wir wollen wirklich die restlichen Protokolle erledigen, schaut sie daher bitte durch und teilt uns Anmerkungen zeitnah mit! Seit wir die Protokolle am Dienstag bereits rumgeschickt haben, sind uns noch keine Änderungen zugekommen.
2. Ivo vom Umweltreferat und Elisé vom Referat Internationales werden je über ihre seine Arbeit berichten. Überlegt euch gerne schon mal Fragen dazu.

Viele Grüße
Valentin Quapil

Vorgeschlagene Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.02.22
5b. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.03.22
5c. Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments am 19.04.22
5d. Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments am 03.05.22
5e. Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments am 10.05.22
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Umweltreferat
6d. Internationales
6e. AK Kultur und Kommunikation (AKK)
6f. AK VS-Werbung
6g. AK Campusgarten
6h. AK Fahrradcampus
6i. AK Technikethik
6j. sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
7b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung
7c. Karl Steinbuch
7d. Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung
7e. politische Listen auf Unifest
7f. Mensapreise an Umweltbelastung orientieren
8. Diskussionen
8a. Feedback zur Wahldebatte
9. Beratung des Legislaturberichts der Wahlperioden 7 und 8
10. Wahlen
10a. Vorstand
10b. Ältestenrat
10c. Finanzausschuss
10d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
10e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
10f. Ehrenkommission
10g. Senatskommission für Studium und Lehre
10h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10j. Ordnungsausschuss
10k. Prüfungsausschuss Lehramt
10l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
10m. Beirat des House of Competence
10n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
10p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
10q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
10r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
10s. Rat der Studierenden von Eucor
10t. KIT2025 Sounding Board
11. Sonstiges

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TOP 5. Genehmigung der Protokolle der 9. bis 13. Sitzung des Studierendenparlaments
5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.02.22
5b. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.03.22
5c. Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments am 19.04.22
5d. Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments am 03.05.22
5e. Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments am 10.05.22

TOP 7. Anträge
7a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
-> Antragsteller*in: Juso-Fraktion / Davis Riedel
-> Antragstext: Der KIT-Hochschulsport muss verpflichtende Erste-Hilfekurse für alle Übungsleiter:innen bereitstellen und diese sind als Arbeitszeit zu entlohnen. Die Sicherheitsunterweisung muss jährlich aufgefrischt werden. Diese Auffrischung muss ebenfalls als Arbeitszeit entlohnt werden.
-> Begründung: Beim dem KIT-HS-Sport werden freiwillige erste Hilfe Kurse angeboten. Für eine sichere Ausführung beim KIT HS-Sport zu gewährleisten, sollten alle Übungsleiter:innen eine gültige Erste-Hilfe-Kurs nachweisen können. In der Vergangenheit kam es vor, dass der KIT-HS-Sport die erste Hilfe-Kurse von Personen durchführen ließ, die kein aktuelles Zertifikat für das Leiten des erste Hilfe Kurses hatten. Die Sicherheitsunterweisung findet einmal pro Semester statt. Diese wird entgegen dem geltenden Gesetz nicht entlohnt. Deshalb fordern wir die Entlohnung. Des Weiteren wird nicht geprüft, oh die verplichtende Sicherheitsunterweisung abgelegt wird, bzw. wurde. Deshalb muss diese überprüft werden.

7b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung
-> Antragsteller*in: Frederik Heberle
-> Antragstext und Begründung: Siehe Anhang.

7c. Karl Steinbuch
-> Antragsteller*in: Linus Brauer
-> Antragstext: Die Verfasste Studierendenschaft richtet beiliegenden offenen Brief zu Karl Steinbuch an das KIT und das SCC. Der Vorstand und das StuPa-Präsidium werden beauftragt den offenen Brief zu verbreiten.
Brief: siehe Anhang.

7d. Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung
-> Antragsteller*in: Sascha Gruber
-> Antragstext: Der AStA wird damit beauftragt analog zum Beschulss von 2017
([1]https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlu
ng/offenlegung-der-verwicklung-milit-tforschung-am) finanziellen und
inhaltlichen Verflechtung des KITs mit dem Fraunhofer IOSB sowie mit
Hensoldt zu erfragen. Ferner soll eine Aufleistung aller am KIT
stattfindenten Forschung zu Rüstungsforschung sowie Dual Use Themen mit
Finazierung aus Drittmitteln angefragt werden.
-> Begründung: erfolgt mündlich

7e. politische Listen auf Unifest
-> Antragsteller*in: Sascha Gruber
-> Antragstext: Der AStA wird damit beauftragt gegenüber dem Unifest zu erwirken das
politische Listen auf dem Unifest zugelassen werden.
-> Begründung: erfolgt mündlich

7f. Mensapreise an Umweltbelastung orientieren
-> Antragsteller*in: Sascha Gruber
-> Antragstext: Der Vorstand wird damit beauftragt sich gegenüber dem Studierendenwerk
dafür einzusetzten, dass sich die Mensapreise in der Zukunft an der
Umweltbelastung orientierung damit Essen mit niedrigerer CO2 Belastung
das mit höherer Quersubventioniert.
-> Begründung: erfolgt mündlich

==== TOP 10: Wahlen ====
== 10a. Vorstand (AStA) ==
Zusammensetzung: unbegrenzte Mitgliederzahl

Amtszeit: 19.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Adrian Keller, Lukas Christ, Noah Lettner, Daniel Hunyar, Johannes Ehlert, Amal Labbouz, Betül Özdemir, Elisé Wamen, An Tang, Davis Riedel, Calvin Urankar, Jan Koppenhagen, Ivo Dujmovic, Henry Boos, Johannes Herrmann, Julia Hohensee, Nicoletta Pütz, Johann Sebastian Wemter, Luis Reißenweber, Valentina Kirsch
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 10b. Ältestenrat (ÄRa) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Manuel Schönheinz, Fabian Götzmann
Zu wählen: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: Isa Sophie Klemm
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10c. Finanzausschuss (FA) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.05.2022 - 30.04.2023
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 10d. Vergabekommission der Notlagenhilfe (VK Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: Noah Lettner, Julia Eberwein, Valentina Kirsch
Stellvertreter*innen: Paul Reichert
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 10e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe (KK Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: David Braun, Tobias Hoppermann, Jana Fanck
Zu wählen: 1 Mitglied

== 10f. Ehrenkommission (EhrKo) ==
Zusammensetzung: 7 Mitglieder

Amtszeit: 01.01.2022 - 31.12.2022
Mitglieder: Daniel Wurche
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10g. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Noah Lettner, Lucas Florin, Tobias Hoppermann
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen

== 10h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Oliver Barz
Stellvertreter*in: Daniel Hunyar
Zu wählen: 1 Mitglied

== 10i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) (SK PLUS) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Oliver Barz, Kai Oswald, Frederik Heberle
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10j. Ordnungsausschuss (OA) ==
Zusammensetzung: 7 Mitglieder, 6 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 21.03.2022 - 30.09.2023
Mitglieder: Adrian Keller, Clara Lickert
Stellvertreter*innen: Tobias Wiese
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10k. Prüfungsausschuss Lehramt (PA LA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Evelyn Kaiser
Zu wählen: 1 Mitglied

== 10l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe (KLK) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Julia Eberwein, Eileen Schwarz
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10m. Beirat des House of Competence (HoC-Beirat) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: Adrian Keller, Jonas Ludwig
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK (ZAK-QSM-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 10o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel (QP-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2022 - 03.03.2023
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 10p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VV) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 15.10.2021 - 14.10.2022
Mitglieder: Adrian Keller, Daniel Hunyar, Davis Riedel, Oliver Barz
Stellvertreter*innen: Ivo Dujmovic, Linus Brauer, Felix Effler
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre (LK&AK-IV S&L) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Valentin Quapil
Zu wählen: 1 Mitglied

== 10r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation (LK&AK-IV F&I) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10s. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-SR) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.01.2022 - 31.12.2022
Mitglieder: Valentin Quapil, An Tang
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 10t. KIT2025 Sounding Board (KIT2025 SB) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

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Viele Grüße
Valentin Quapil

Präsidium des Studierendenparlaments am KIT
Verfasste Studierendenschaft des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT)

Adresse: Verfasste Studierendenschaft des KIT, Adenauerring 7, 76131 Karlsruhe
Kontakt: stupa-praesidium@asta-kit.de | asta-kit.de | +49(0)721/608-48460 | Fax: +49(0)721/608-48470