Protokoll der 16. Sitzung des Vorstands vom 24. Februar 2021

Abwesend: Ruben Grewal, Calvin Urankar, Johannes Herrmann, Betül Özdemir, Erik Wohlfeil

Gäste: –

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:02 Uhr Ende: 12:59 Uhr

Veröffentlicht am: 14.04.2021

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Post
• TOP 6 – Berichte
• TOP 7 – Finanzanträge
• TOP 8 – Varia

Wir können gemäß § 22 Abs. 1 OSVS Personen in den erweiterten Vorstand wählen.
Diese Personen können uns dann bei unserer Arbeit unterstützen.
Die Wahl in den erweiterten Vorstand erfordert die Bestätigung durch das StuPa.

keine Kandidaturen

Keine Gäste auf der Sitzung.

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 20.01.2021 (TOP10 Calvin)
• 27.01.2021 (Berichte Fabi)
• 10.02.2021 (Berichte,TOP12 Calvin)
• 17.02.2021 (Berichte Ruben, Berichte Betül, TOP10,TOP14 Jan)

Schließdienst How-To

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

E-Mails wurden bearbeitet.

FSK
Die FSK hatte gestern eine außerordentliche Sitzung.
Wichtigster Punkt war das Veto gegen den StuPa-Beschluss zu Covid-Kampagnen. Es wurde abgestimmt, obwohl die Prüfung der Satzungskonformität eines Vetos durch den Ältestenrat nicht abgeschlossen ist.
Die FSK hat mit 27 gegen 6 Stimmen bei 9 Enthaltungen gegen das Veto gestimmt.

Betriebsprüfung
Der SSV wurde von der Rentenversicherung geprüft. Es wurden keine Mängel festgestellt.

Druckereileitung
Der SSV-Vorstand hatte heute morgen ein Gespräch mit der Nachfolgerin von Daniel als Druckereileitung.
Maike wird im März eingearbeitet und wird ab April die Leitung übernehmen.
Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihr und haben das Gefühl, dass wir gut mit ihr zusammenarbeiten werden.

Gleichstellungsreferent*innen/Chancengleichheitsreferent*innen verfassen Positionspapier
Verschiedene Referent*innen von unterschiedlichen Unis in BW haben sich Anfang Februar digital getroffen, um über die Möglichkeit zu reden ein Positionspapier zu verfassen, welches über die LAStuVE dem neuen MWK vorgelegt werden soll. Das Papier soll unterschiedliche Dimensionen der (Anti-)diskriminierung umfassen. Von Gender/Sexualität über Rassismus bis zu Inklusion.

• Es haben sich 4 taskforces gegründet, die jetzt mit der Ausfomulierung von Forderungen begonnen haben
• taskforce1: Geschlechtervielfalt/queere Studierende, Sexualisierte Gewalt & Diskriminierung (SGD)
• taskforce2: Rassismus & Studierende mit Migrationshintergrund, Antisemitismus, Internationale Studierende, Gadjé Rassismus
• taskforce3: Soziale Herkunft
• taskfroce4: Studieren mit Kind, Studieren mit Behinderung & chronischer Erkrankung
• Gleichzeitig wird es Gespräche mit zivilgesellschaftlichen Organisationen geben, um auch wirklich Forderungen im Sinne der Gruppen zu formulieren
• In den taskforces geht es u.A. auch um Soziales und Internationales. Hierzu wurden auch unser Sozialreferat und Referat für Internationales informiert
• Leute können immer gerne einsteigen und mitmachen (Amal bescheid geben, falls ihr mitmachen möchtet)

Gespräch mit Alexander Salomon MdL zum Erlass von Studiengebühren

Landesastenkonferenz vom 21.02.2021

• Claus-Peter Kippliger wird in den Akkreditierunspool entsandt
• Antrag zur Unterstützung Petition „Finanzierungszusage für die Psychotherapiestudiengänge in Baden-Württemberg jetzt!“ wurde nach der Antragsfrist in die TO aufgenommen und angenommen
• Antrag zur Unterstützung Vorschlagspapier „Eine neue proaktive Zielsetzung für Deutschland zur Bekämpfung von SARS-CoV-2“ wurde nicht in die TO aufgenommen.
• Antrag Forderung Landesantidiskriminierungsgesetz Baden-Württemberg wurde in die TO aufgenommen. Die Vertagung des TOPs wurde knapp abgelehnt. Der Antrag wurde nach einer Sitzungsunterbrechung angenommen.
• Das KIT hat im Bericht des Präsidiums seine Stellungnahme zum Umgang mit Studiengebühren für internationale Studierende und Zweitstudierenden vorgestellt.
• Der Studio-O-Mat wurde vorgestellt. Es gibt eine grafische Auswertung der Antwortverteilung der Parteien. Diese kann im Protokoll der LAK nachgesehen werden: https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=113381875
• Die Berichte der Arbeitskreise sowie alle weiteren Details können ebenfalls dem Protokoll der LAK entnommen werden: https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=113381875

Unifest
Das Unifest plant weiter an Konzepten.

AKK
Der AKK versucht einen Fotowettbewerb auf die Beine zu stellen. Da ich jede Bestrebung hinsichtlich Kunst & Kultur in der Pandemie unterstützen möchte, habe ich dem AKK meine Hilfe angeboten.

Rückmeldung
Die Rückmeldung ist größtenteils abgeschlossen.

An

Wir haben in den Haushalten 19/20 und 20/21 Mittel für das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) vorgesehen.
Diese wollen wir nun auch an das ABS auszahlen bevor die zum Ende des Haushaltsjahres verfallen.
Aufgrund der Höhe der Mittel muss der Vorstand die Mittel freigeben.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 2000 € für die Unterstützung des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren in den Jahren 2019 und 2020 frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Stellungnahme zum Erlass von Studiengebühren
An setzt sich mit Calvin in Verbindung, um die Stellungnahme zum Erlass von Studiengebühren auf die Website zu setzen und über Social Media zu verbreiten.