Protokoll 9. Sitzung 09.02.2021
StuPa-Protokoll (VS) – 2. March 2021 - 22:01
Datum:
9. February 2021
Protokoll
Protokoll der 9. Sitzung 2020/21 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Die Sitzung hat am Dienstag, den 09.02.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht. Sitzungsleitung: Robin Otto-Tuti Protokoll: Noah Lettner Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: Grün-Alternative Liste / Campusgrün Linus Brauer Jana Fanck Maya Neyhousser Alexandra Barsuhn Henry Boos Johannes Herrmann FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden Robin Otto-Tuti Julius Korch [e] Matthieu Bidaut Ralph Roßrucker jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. Noah Lettner Adrian Nicolas Keller An Tang RCDS – Die Campus-Union Lisa Muskalla Tobias Hoppermann Janik Königshofer LHG Karlsruhe Ari Dernedde Felix Effler Jonas Saupe HuRa - Humanistisch-Rational Alena Börs Jost von den Driesch SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv Sophie Klemm Ronja Zimmermann Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) Johannes Rückert Jolanda Rößner Gäste: Tobias Bölz, Förderverein Jona Schichta, FS GeistSoz Patrick Fetzer, FS Info Raphael Früh, FS ETEC Ivo Dujmovic, GAL Thomas Ederer, FS Architektur Dominik Rimpf, FS ETEC Protokoll 1. Begrüßung Robin eröffnet die Sitzung um 19:32. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen - 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 22 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Noah: ziehe "7c. Herstellung des Einvernehmens über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e.V." bis "7h. Erste Beratung des Einzelplans 17 "Gemeinsamer Teilhaushalt der Fachschaften Mathematik und Informatik" vor "6. Berichte". Jost: Stelle „7b. Anträge No-Covid/Zero-Covid“ ganz ans Ende der Tagesordnung. Sophie ist dagegen. Abstimmung: 11 für so lassen, 10 für ans Ende, 1 Enthaltung - damit bleibt 7b. dort wo es war. Robin: füge hinzu: „6g. AG Eckpunktepapier“ Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 26.01.2021 6. Berichte 6a. AStA 6b. FSK 6c. AG Studienbetrieb 6d. MINT-Kolleg Planungsausschuss 6e. Prüfung der VS durch den Landesrechnungshof 6f. Gespräch mit VP Hirth bzgl. MLP 6g. AG Eckpunktepapier 6h. Sonstige Berichte 7. Anträge 7a. Zweite und abschließende Beratung des Einzelplans 01 "Allgemeiner Haushalt" 7b. Anträge No-Covid/Zero-Covid *7c. Herstellung des Einvernehmens über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e.V. *7d. Erste Beratung des Einzelplans 11 "Teilhaushalt der Fachschaft Architektur" *7e. Erste Beratung des Einzelplans 13 "Teilhaushalt der Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" *7f. Erste Beratung des Einzelplans 15 "Teilhaushalt der Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" *7g. Erste Beratung des Einzelplans 16 "Teilhaushalt der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" *7h. Erste Beratung des Einzelplans 17 "Gemeinsamer Teilhaushalt der Fachschaften Mathematik und Informatik" 7i. Änderung der Geschäftsordnung der Vollversammlung (VVGO) 7j. Fachschaftspatenschaften durch StuPa-Mitglieder 8. Wahlen 8a. Ältestenrat 8b. Finanzausschuss 8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe 8d. Senatskommission für Studium und Lehre 8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel 8h. Haushaltskommission 8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung 8j. Beirat des House of Competence 8k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 8l. MyHealth-Steuerungsgremium 8m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8q. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8r. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8s. Beirat für internationale Studierende 9. Sonstiges Robin fragt, ob es noch weitere Anmerkungen zur, oder Einwände gegen die Tagesordnung gibt. Dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt. 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 26.01.2021 - liegt noch nicht vor - Johannes H. kommt um 19:45 Uhr. 6. Berichte 6a. AStA Adrian berichtet - siehe AStA-Bericht (auf der AStA-Website) Im Wesentlichen ging es um den Haushalt - abseits davon gab es nur 2 Ausgaben. Freundliche Erinnerung (ein Service des AStA): Der Rückmeldezeitraum endet am 15.2.2021. 6b. FSK Ralph berichtet. Die FSK hat die Teilhaushalte besprochen. Außerdem wurde der Antrag zu den Fachschaftspatenschaften diskutiert, diesen Antrag wird Jana aber heute vermutlich vertagen, damit wir nochmal mit den Fachschaften Rücksprache halten können. 6c. AG Studienbetrieb Zur Sitzung von vorletzter Woche: Die Zeitslots der Vorlesungsblöcke bleiben auch im Sommersemester 2021 so wie in diesem Wintersemester. Die Studiendekane-Runde hat sich auch weitestgehend für die Ankündigung eines weiteren online-Semesters ausgesprochen - mit einigen Anmerkungen: Die Fakultät Info wünscht, dass Präsenz erlaubt ist, wenn diese denn möglich sein sollte. Ein Prozess für die kurzfristige Planung der Präsenz soll entwickelt werden. In jedem Fall ist man sich einig, dass die online-Studierbarkeit entsprechend der Ankündigung auch gehalten werden soll. Die Zelte, bzw. min. ein Zelt wird über das Semester stehen bleiben und könnte evtl. für den ausschließlichen Prüfungsbetrieb optimiert werden. Einige der Prüfungen der Klausurenphase des laufenden Wintersemesters werden wohl online, aber (sofern möglich) zum möglichst Termin durchgeführt. Es ist unwahrscheinlich, dass weitere Verschärfungen für Präsenzklausuren eintreten - wenn dann betreffen diese wahrscheinlich die Pflicht medizinischer Masken oder die späten Zeitslots. Für Klausuren, bei denen der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht, gibt es 2 Möglichkeiten: Entweder die Klausur wird in mehrere Termine aufgesplittet, oder die Klausur wird ganz oder teilweise online durchgeführt. Zur Sitzung der letzten Woche: Bei der Kommunikation bezüglich der Prüfungen im laufenden Wintersemester ist aufgrund der Vielzahl von Prüfungsformaten Transparenz sehr wichtig. Daher wird es gegen Ende der Woche ein Rundschreiben vom Präsidium hierzu geben, nächste Woche wird dann noch ein Merkblatt hierzu folgen. Die spezifische Kommunikation über die Art der Prüfung und die geltenden Regeln liegt aber in der Verantwortung der Dozierenden - die Studiendekane wurden diesbezüglich informiert. Die Prüfungsphase ist weiterhin noch als Präsenz-Prüfungsphase geplant - das wird im Rundbrief auch noch einmal ganz klar kommuniziert. Auch bei Verlängerung des Lockdowns können wir höchstwahrscheinlich alle geplanten Prüfungen durchführen. Bezüglich der späten Klausuren mit Heimwegen nach 20:00 wird das KIT sich mit dem Gesundheitsamt absprechen (Bescheinigungen können rückwirkend ausgestellt werden) Am KIT gilt derzeit noch keine Pflicht für medizinische Masken wie bspw. in Supermärkten - das wäre aber dennoch sehr wünschenswert für die Klausuren. Als „Ansporn“ zum Tragen von medizinischen Masken bei Klausuren sollen diese dezentral beschafft und zur Verfügung gestellt werden. Für Studierende mit validem ärztlichem Attest für das nicht-tragen von Masken werden zusätzliche Räume bei Prüfungen bereitgestellt. Johannes: Was heißt das mit "Online-Garantie"? Wird dann überhaupt versucht auch Präsenz anzubieten, falls das denn möglich ist? Robin: Ja, es wird dann versucht ein Hybridbetrieb zu machen. Es heißt nur, dass zusätzlich zur eventuellen Präsenz auch immer eine Onlinevorlesung gibt. 6d. MINT-Kolleg Planungsausschuss Jost berichtet. Jost erklärt kurz was das MINT-Kolleg macht. Die Anmeldezahlen gehen tendenziell hoch. Die digitale Umsetzung wird positiv bewertet, auch wenn der Aufwand relativ hoch ist. Einige Veranstaltungen müssen aus Finanzierungsgründen aus dem Programm genommen werden. Die Teilnehmerzahl des Vertiefungskurs Mathematik an Gymnasien ist zurückgegangen, vermutlich durch die Umstellung des Lehrplans. Eine Studieneingangsbefragung hat ergeben, dass die überwiegenden Mehrheit das MINT-Kolleg kennt und die Mehrheit hat auch schon Angebote des MINT-Kollegs genutzt. Adrian: Du hast gesagt, dass das Angebot aus finanziellen Gründen gekürzt wurde. Wer hat die Finanzierung reduziert? Jost: Ich glaube, dass einige Förderprogramme ausgelaufen sind. Ich frage da aber nochmal genau nach und reiche die Information noch nach. 6e. Prüfung der VS durch den Landesrechnungshof Adrian berichtet. Die Prüfung hat sich jetzt dann doch schon eine Weile hingezogen - diese wurde im Juli 2015 angekündigt und auch begonnen - wurde dann im Februar 2019 fortgesetzt und musste dann noch 2 personelle Wechsel beim Rechnungshof aushalten. Die Stellungnahme des KIT ist Verschlusssache und darf daher nicht vorgestellt werden. Die Ergebnisse werden aus Transparenzgründen auch noch auf der AStA-Website zur Verfügung gestellt. Bei den in den Dokumenten geschwärzten Stellen handelt es sich um Personalangelegenheiten. Der LRH hat festgestellt, dass die Unterbringung des AStA im Container nicht angemessen ist - das KIT muss und wird das in einer recht kurzen Frist beheben. Der LRH bemängelt zudem die Form der Haushaltsführung. Wir dürfen aber trotzdem entscheiden wir benutzen und behalten daher die aktuelle Form bei - wir haben da schon gute Gründe dafür. Die Bewirtschaftung der Mittel ist ordnungsgemäß - was im Vergleich mit anderen Studierendenschaften eine positive Überraschung ist. Es gab da aber im geprüften Zeitraum schon deutliche Unterschiede - zeitweise gab es da durchaus Probleme - was auch im Zusammenhang mit den Amtsträgern des Finanzreferates und der Besetzung der Stelle des Beauftragten für den Haushalt steht. Der LRH empfiehlt, die Belege nach Ausgabentypen zu ordnen. Das würde für uns aber Mehraufwand bedeuten, deswegen machen wir das nicht so. - das ist aber für den LRH auch in Ordnung. Die Rechnungsprüfung durch ein externes Unternehmen und die damit einhergehende Entlastung des entsprechenden AStA's durch das KIT ist noch Jahre im Rückstand - alles ab dem Haushaltsjahr 2014/2015 steht noch aus. Martin ist da aktuell dabei das abzuarbeiten und es wurde auch gelobt, wie schnell wir bei der Nacharbeitung aktuell vorankommen. In unserer Stellungnahme haben wir uns geäußert, dass es kein guter Zustand ist im Container zu arbeiten und begrüßen deswegen die diesbezügliche Feststellung des LRH. Der Rechnungshof hat außerdem darauf hingewiesen, dass die Rücklagen zu hoch sind. Da sind wir aber schon dran das zu verbessern. Es gab 2016/17 einige Probleme mit Vergabeverfahren, auch da ist vor allem Martin dran, dass aufzuarbeiten. 6f. Gespräch mit VP Hirth bzgl. MLP Noah berichtet, Das Gespräch ist gut gelaufen und man hat auch direkt vereinbart, dass man in so etwa einem Jahr ein weiteres Gespräch diesbezüglich anberaumt, um den Fortschritt zu evaluieren. Der Prozess zum Umgang mit Verstößen gegen die Werberichtlinien wurde verbessert - wegen der Corona-Situation konnte man davon allerdings noch nichts beobachten, da ohnehin niemand auf dem Campus unterwegs gewesen ist. MLP hat auch keinen Werbevertrag oder sonstigen dauerhaften Vertrag mit dem KIT - genehmigt werden immer nur einzelne Termine - daher gibt es aktuell nichts, dessen Einhaltung man prüfen könnte. Bei Beobachtungen von MLP auf dem Campus kann mach jederzeit eine Mail an Frau Flößer und Herrn Fahrenberg wenden und nachfragen, ob das so erlaubt ist - das ist insbesondere auch deswegen wichtig, da die Werbung immer nur an speziellen Terminen erlaubt ist (und wir diese Termine ja nicht kennen - daher immer Mailen, wenn man jemandem von MLP begegnet) Adrian: Wir bekommen auf keinen Fall Einsicht in die Verträge oder in die allgemeinen Vertragsbedingungen. Robin: Ich finde es nicht gut, dass ihr keine Einsicht in die Verträge bekommen habt. Das hinterlässt bei mir einen negativen Eindruck. Noah: Ich bin mir nicht sicher, ob Senatoren Einsicht in die Verträge bekommen dürfen. Das KIT muss alle Unternehmen gleichbehandeln – es sei denn es liegen handfeste Gründe vor. Ich persönlich sehe die regelmäßigen Artikel von FAZ & Co. Zwar als solch handfeste Gründe an, aber das KIT nicht - die brauchen da was juristisch Handfesteres. Deswegen wäre es gut, wenn jeder darauf achtet, was MLP so auf dem Campus macht. Adrian: Nach aktuellem Stand hat der KIT-Senat im Gegensatz zu den Senaten aller anderen Unis in BW aufgrund des KITG kein Informationsrecht - was aufgrund der Wissenschaftsfreiheit durchaus fragwürdig ist. Daher muss auch uns Senatoren keine Einsicht in die Verträge gewährt werden. 6g. Bericht AG Eckpunktepapier Robin berichtet. Man hat sich darauf geeinigt, dass man in Zukunft auch Bachelorstudiengänge mit mehr als 180 Credits anbieten darf (aus Gründen der Internationalität). Außerdem hat sich herausgestellt, dass bei der Bewertung von Präsentationen von Abschlussarbeiten nur die Fragen der Prüfer zählen dürfen. 6h. Sonstige Berichte - keine weiteren Berichte - Johannes: Ich möchte darum bitten, dass die Berichte in Zukunft kürzer gefasst werden, da man da schon echt schwer folgen kann, wenn sich das so lange zieht. Jolanda: Ich finde die Berichte im StuPa auf jeden Fall wichtig und finde sie auch größtenteils nicht zu lang - im Gegenteil, die allermeisten sind schon auf das wesentliche reduziert. Noah: Ich nehme die Kritik trotzdem mal auf und spreche das bei Gelegenheit nochmal an. 7. Anträge 7a. Zweite und abschließende Beratung des Einzelplans 01 "Allgemeiner Haushalt" Adrian stellt den Haushalt erneut vor. Es wurde der Ausgabentitel „Promovierendenkonvente“ geschaffen, da die Beiträge der eingeschriebenen Promovierenden auch für diese ausgegeben werden müssen. Das Budget für HiWis wurde nochmal erhöht - da man die genauen Kosten noch nicht genau absehen kann - die Mittel sollen in allen Fällen für alle geplanten HiWis ausreichen. Die Titel Fahrradwerkstattbeauftragte*r und Kinderkistenbeauftragte*r sollen nicht wie geplant gestrichen werden, da das Chancengleichheitsreferat und der AK Fahrradcampus jeweils davon ausgehen, Hiwis einstellen zu können. 2. Lesung: Adrian stellt die oben genannten Änderungen als Änderungsantrag. Der Änderungsantrag wird mit (19/0/0) Stimmen angenommen. Felix, Tobias, Jana, Maya und Jost haben nicht abgestimmt. Sophie stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Dem GO-Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben. Die Pause beginnt um 21:40 Uhr. Robin setzt die Sitzung um 21:50 Uhr fort. 3. Lesung: Der Haushalt wird mit (20/0/0) Stimmen beschlossen. Lisa, Felix, Johannes R. und Jost haben nicht abgestimmt. 7b. Anträge No-Covid/Zero-Covid Sophie stellt ihre beiden Anträge vor - da wir das bei der letzten Sitzung bereits hinreichend ausdiskutiert haben schlägt sie vor, heute auf eine ausführliche Diskussion zu verzichten und stattdessen schnell zur Abstimmung zu schreiten. Jost stellt auch seinen Antrag noch kurz vor und stellt die Unterschiede heraus. Jana: Wie ist denn das weitere Verfahren? Robin: Zuerst wird abgestimmt, welchen Antrag wir als Beratungsgrundlage für die 2. Lesung nehmen, auf Basis dessen geht es dann normal weiter. Die Anträge sind konkurrierend, deswegen wird darüber abgestimmt, welcher Antrag weiter behandelt wird. 1. Abstimmung: ZeroCovid (Sophie): 2 ZeroCovid / containCovid (Sophie): 8 NoCovid (Jost): 10 Enthaltung: 2 Kein Antrag hat die Mehrheit der Stimmen erreicht, deswegen gibt es eine Stichwahl: ZeroCovid / containCovid (Sophie): 11 NoCovid (Jost): 11 Enthaltung: 2 Aufgrund der Stimmengleichheit in der Stichwahl wird ein Münzwurf durchgeführt. Sophie möchte Zahl für ihren Antrag - für Jost ist das okay. Noah lässt digital via Google eine Münze werfen und streamt das - Zahl. Damit bildet Sophies Antrag die Grundlage für die 2. Lesung 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: „Die Verfasste Studierendenschaft unterstützt öffentlich die Kampagne "ZeroCovid" [1] zur Eindämmung der Coronapandemie europaweit und macht auf sie beispielsweise durch Soziale Medien aufmerksam. Außerdem sollen sich VS-Vertreter*innen dafür einsetzen, dass das KIT zusammen mit der VS "containcovid-pan.eu" [2] unterstützt. [1] https://zero-covid.org/ [2] https://www.containcovid-pan.eu/ “ Der Antrag wird mit (12/2/10) Stimmen angenommen. 7c. Herstellung des Einvernehmens über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e.V. Tobias Bölz erklärt für alle neueren Abgeordneten, was der Förderverein ist und was dieser so alles macht. Robin: Wie werden die Gelder genau verteilt? Bekommt der erste in der Reihe das meiste Geld und die anderen der Reihe nach weniger? Tobias: Es wurden im Haushalt ausreichend Mittel für alle beschlossenen Anträge vorgesehen. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: „ Das StuPa erklärt sein Einverständnis mit der Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e. V. welche auf der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft am 06.02.2021 stattgefunden hat. Dort wurde die folgende Reihung von Anträgen auf Förderung beschlossen: 1. Nightline Karlsruhe – Nightline Karlsruhe 2. RockYourLife!Karlsruhe – Mentoring-Beziehungen um Chancengleichheit zu schaffen 3. Akademische Fliegergruppe am Karlsruher Institut für Technologie e.V. – Fluglehrerlehrgang 4. mu-zero HYPERLOOP e.V. – Entwicklung des Antriebsstranges eines Hyperloop-Prototypen 5. Akademischer Verein ”Kyrill und Method” e.V. – Konzert anlässlich des Nationalfeiertags von Bulgarien 6. Hochschul-SMD – King´s Café ” Der Antrag wird mit (21/2/0) Stimmen angenommen. 7d. Erste Beratung des Einzelplans 11 "Teilhaushalt der Fachschaft Architektur" Adrian macht noch einige Hinweise bezüglich der Formalitäten und des Ablaufes. Thomas stellt den Haushalt vor. Da dieses Jahr mehr Gelder zur Verfügung stehen, wurden 3 Punkte erhöht: "BGA und EDV" wurde auf 1000€ erhöht, da die Archis und die Kunstgeschichtler neue Fachschaftsräume bekommen und man in diesem Zuge u.U. teilweise neues Inventar benötigt. „Veranstaltungen“ wurde von 300€ auf 500€ erhöht - in der Hoffnung, dass in diesem Haushaltsjahr Veranstaltungen möglich sein werden. Außerdem wurde der Topf „Sonstiges“ erhöht. Adrian: freut sich, dass die Fachschaft ihren Haushalt pünktlich eingereicht hat, da das nicht immer der Fall war und hofft, dass die zur Verfügung stehenden Mittel auch genutzt werden, da das in der Vergangenheit nicht immer der Fall war. Johannes: In der Vorstellung klang das etwas so, als wurden die Zahlen willkürlich hochgesetzt, um das Budget zu nutzen, das zur Verfügung steht - gibt es denn konkrete Pläne zum Ausgeben der Gelder? Thomas: Wir haben aktuell noch keine konkreten Pläne, aber die Fachschaft ist gerade im Umbau und es könnten sich einige Kostenpunkte ergeben. Adrian: Die meisten Fachschaften haben deutlich mehr Mittel als Ausgaben - die fließen dann in 2 Jahren wieder in den allgemeinen Haushalt ein, sofern die Überträge nicht genutzt werden. Jana: Allgemeine Frage zu den Haushalten: Was ist unter „Sonstiges“ zu verstehen? Adrian: Alle Ausgaben, die unter keinen anderen Titel fallen gelten als Sonstiges - das hängt im Detail also immer von den anderen Titeln ab 7e. Erste Beratung des Einzelplans 13 "Teilhaushalt der Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" Ralph stellt den Haushalt vor. Der Titel „BGA und EDV“ wurde erhöht, um ein Tablet anzuschaffen - auch die anderen Posten wurden etwas erhöht. Adrian: Warum sind für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit keine Mittel vorgesehen? Ralph: Wir haben in den letzten Jahren unter dem Titel Öffentlichkeitsarbeit nichts ausgegeben - wir akquirieren über Veranstaltungen ohnehin viel mehr Leute. Außerdem läuft da auch viel über den Verein. Felix kommt um 20:23. 7f. Erste Beratung des Einzelplans 15 "Teilhaushalt der Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" Raphael und Dominik stellen den Haushalt vor. Die Posten, in denen es in der Vergangenheit an Mitteln gemangelt hat wurden erhöht. Man würde gerne zwei statt nur einer Klausurtagung machen, zudem wurde der Titel „BGA und EDV“ erhöht, um das Büro mal etwas zu modernisieren. 7g. Erste Beratung des Einzelplans 16 "Teilhaushalt der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" Jona stellt den Haushalt vor. Der Titel „BGA und EDV“ wurde erhöht, da man in der Vergangenheit hier öfter was über Deckungsvermerke hineinverschieben musste. Der Titel „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ wurde wieder auf null gesetzt - man wollte letztes Jahr mal Instagram Werbung machen, das ist aber nie geschehen. Adrian: Wie ist das mit den Zuschüsse an die Fachschaft Sport? Jona: Die Mittel für die Sportler wurden auf die Titel verteilt, aus denen diese Mittel brauchen - das ist besser, als das alles über die Zuschüsse zu machen. 7h. Erste Beratung des Einzelplans 17 "Gemeinsamer Teilhaushalt der Fachschaften Mathematik und Informatik" Patrick stellt den Haushalt vor. Der Titel „BGA und EDV“ wurde erhöht, um einige Dinge zur Digitalisierung der Fachschaft zu bezahlen. Robin: Gehört das InWi-Forum zu euch? Patrick: Das weiß ich leider gerade auch nicht genau. 7i. Änderung der Geschäftsordnung der Vollversammlung (VVGO) Adrian bringt den Antrag ein. 2. Lesung Adrian: Änderungsantrag (wird übernommen): Ändere den Antragstext zu: Das Studierendenparlament beschließt gemäß § 13 Abs. 7 S. 1 der Organisationssatzung als Geschäftsordnung für die Vollversammlung die bisherige Geschäftsordnung mit folgender Änderung: § 1 Abs. 1 S. 1 und 2 der VVGO wird ersetzt durch: "Die Einladung zur Vollversammlung wird mit einer Frist von einer Woche entsprechend § 40 Abs. 3 der Organisationssatzung bekanntgemacht." 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: siehe oben Der Antrag wird mit (19/3/1) Stimmen angenommen. Johannes H. hat nicht abgestimmt. 7j. Fachschaftspatenschaften durch StuPa-Mitglieder Jana stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede. Dem GO-Antrag wird somit stattgegeben. 8. Wahlen 8a. Ältestenrat 8b. Finanzausschuss 8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe 8d. Senatskommission für Studium und Lehre 8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel 8h. Haushaltskommission 8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung 8j. Beirat des House of Competence 8k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 8l. MyHealth-Steuerungsgremium 8m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8q. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8r. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8s. Beirat für internationale Studierende 9. Sonstiges Adrian: Die Fachschaft Architektur verfügt derzeit nicht über einen Fachschaftsvorstand. Deshalb sind momentan die Fakultätsratsmitglieder kommissarisch im Amt. Es hat sich jedoch nun ein Wahlausschuss formiert, welcher bereit wäre gewählt zu werden. Noah bittet im Hinblick auf das Berichts-Feedback noch darum, dass die Berichtenden in Zukunft wieder mehr darauf achten, den Bericht vor der Sitzung schon schriftlich ans Präsidium, oder an stupal@ schicken - dann können die Berichte auf der Sitzung etwas kürzer ausfallen und es hat trotzdem jeder die Möglichkeit an alle Details zu kommen. -- Robin beendet die Sitzung um 22:36.
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