Protokoll der 6. Sitzung des Vorstands vom 25. November 2020

Abwesend: Davis Riedel, Erik Wohlfeil

Gäste: –

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:05 Uhr Ende: 14:02 Uhr

Veröffentlicht am: 14.01.2021

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Post
• TOP 6 – Berichte
• TOP 7 – Finanzanträge
• TOP 8 – Weihnachtsfeier
• TOP 9 – Weihnachtskarten
• TOP 10 – Bewerbungsmail für die Vortragsreihe von der HSG kine und dem KIT
• TOP 11 – AStA-Accounts für BBB
• TOP 12 – AStA-Berichte im StuPa
• TOP 13 – HSG-Verteiler
• TOP 14 – Varia

Wir können gemäß § 22 Abs. 1 OSVS Personen in den erweiterten Vorstand wählen.
Diese Personen können uns dann bei unserer Arbeit unterstützen.
Die Wahl in den erweiterten Vorstand erfordert die Bestätigung durch das StuPa.

keine Kandidaturen

Keine Gäste auf der Sitzung.

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 21.10.2020

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 28.10.2020 (Berichte Calvin)
• 11.11.2020 (Berichte Elisé, Berichte,TOP8 Jan, Berichte Johannes E.)
• 18.11.2020 (Varia Johannes H., TOP9 Jan)

Schließdienst How-To

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

E-Mails wurden beantwortet.

Studierendenrat des Deutschen Studentenwerks
Letzten Freitag hat der Studierendenrat des Deutschen Studentenwerks getagt.
Wahlen wurden soweit möglich vertagt, da aktuell Wahlen schwierig durchführbar sind. Außerdem hat niemand kandidiert und alle standen erstmal weider zur Verfügung.
Es gab eine Reihe Berichte aus diversen Gremien des DSW. Es wurden diverse Anträge zur nächsten DSW-MV vom Generalsekretär vorgestellt. Das eine ist eine Anpassung der letzten Satzungsänderung, da diese vom Registergericht nicht zugelassen wurde. Die anderen 3 sind politische Forderungen zu Wohnheimen, Hochschulgastronomie und BAföG.
Der Studierendenrat hat über eine GO-Änderung beraten und diesen Punkt auf die nächste Präsenzsitzung vertagt um besser darüber diskutieren zu können.
Schließlich wurde noch ein Antrag beraten für mehr Nachhaltigkeit bei Studierendenwerken. Dieser wurde beschlossen und an die DSW-MV zur Beschlussfassung weitergeleitet.

FSK
Die FSK hat sich eine neue Geschäftsordnung gegeben. Die bisherige war seit 2013 unverändert.

StuPa
Das StuPa hat eine umfassende Änderungssatzung zur OSVS und zur WAO beschlossen. Eine Änderung des Wahlverfahrens wurde abgelehnt.
Darüber hinaus wurde eine kleinere Änderung an der Geschäftsordnung vorgenommen und eine Solidarisierung mit belarusischen Studierenden beschlossen.

Weihnachtskarten
Layout wird beauftragt, damit man in der nächsten Sitzung darüber abstimmen kann. Adrian weist die Referenten darauf hin, dass die Liste der Empfänger überprüft werden soll.
Ich habe noch darauf hingewiesen, dass im Container ein Zettel für die Unterschriften bereit liegt.

Ventil
Ein paar der Hochschulgruppen, die sich wegen dem Ventil gemeldet hatten, sind wohl leider nicht richtig zurückgemeldet. Ich habe die ensprechenden Hochschulgruppen deswegen angeschrieben und warte auf Rückmeldung von Valentina, welche HSGs sich darauf hin korrekt rückgemelden.

HSG queerbeet: Projekt Namensführung
Anmerkung: Bei dem Projekt geht es darum, dass sich Studierende, die sich nicht mit ihrem amtlich eingetragenen Geschlecht identifizieren, ihre Namen auf Unidokumenten (z.B. Studi-Ausweis, Zeugnisse usw.) ändern können sollen.

Die Queerbeet Hochschulgruppe hat uns angeschrieben und angefragt, inwiefern das Thema Namensführung von uns behandelt wird. Das Projekt steht schon länger in unserem Arbeitsplan und wurde Teilweise durch Vorgänger*innen im Chancengleichheitsreferat behandelt. Es kam auch mal bis zur Senatskommission, aber was danach geschah ist noch unklar. Ich hatte eine Videokonferenz mit der Queerbeet HSG. Wir haben ausgemacht, dass wir uns im Dezember nochmal treffen. Bis dahin sammelt das Chancengleichheitsreferat alle Informationen, was bisher vom AStA aus zu diesem Thema geschah. Gleichzeitig informiert sich die QUeerbeet HSG über Organisationen und Projekte, die an anderen Hochschulen erfolgreich waren. Wir treffen uns im Dezember nochmal und reden darüber, wie wir 2021 vorgehen möchten, um das Thema durchzubringen.

EPICUR Forum
Wir hatten ja beschlossen, unsere BBB Infrastruktur für das EPICUR Forum zur Verfügung zu stellen. Das ist jetzt umgesetzt und wird demnächst getestet.

Generell laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Wir freuen uns über jede Registrierung!

keine Finanzanträge

Adrian

Wir sollten langsam mal unsere Weihnachtsfeier planen auch wenn sie dieses Jahr digital sein wird.
Wir führen sie dennoch durch, weil sie wichtig ist für die Würdigung der Arbeit im AStA, egal ob ehrenamtlich oder von Beschäftigten der VS und des SSV.

Jan hat eine Liste von Spielen, die sich gut online spielen lassen.

An schlägt Among Us vor.

— Adrian erstellt ein Doodle für den Termin und Fabi erstellt eine Gruppe für die Orga der Weihnachtsfeier. —

Adrian

Adrian erfragt den Stand.

Das Design liegt noch bei der Layoutbeauftragten, es soll aber möglichst bald fertiggestellt werden.
Die Liste der Adressat:innen ist Adrian mal durchgegangen, es müssten aber alle nochmal drüber auch Iris und Julia.

— Calvin kümmert sich. —

Johannes H.

Es liegt einen Entwurf vor.

Wir diskutieren darüber, ob wir das über den Studierendenverteiler schicken sollten.

Adrian hat sehr große Bedenken und hält eine Weiterleitung über den Studierendenverteiler für einen klaren Verstoß gegen die Hochschulgruppenordnung.

— Wir senden die Mail über den Studierendenverteiler. —

Adrian

Da es die Anfrage nach einem AStA-Account für BugBlueButton gab haben die Admins unsere Meinung dazu erfragt.

Wir sehen an der Stelle kein Problem sofern die User minimale Berechtigungen haben und wir das grundsätzlich nur für Fachschaften, in Ausnahmefällen auch für Hochschulgruppen machen. Dabei sollen aber all diese Account protokolliert werden.

— Adrian meldet das den Admins zurück. —

Adrian

Die aktuellen AStA-Berichte ans StuPa sind relativ leer und es fehlt an Inhalt aus den unterschiedlichen Referaten.
Deshalb möchte ich euch dazu einladen mir Berichte fürs StuPa zu schicken, damit ich diese mit aufnehmen kann.

— Wegen mangelnder Anwesenheit vertagt. —

Calvin

Der HSG-Verteiler ist nicht aktuell.
Wir müssen manuell prüfen welche Adressen runter müssen.

Wir wollen auch hsg@ auf hsg-verteiler@ verschieben und hsg@ als Alias auf innen-hsg@.

Der Verteiler für internationale Hochschulgruppen sollte auch aktualisiert werden.

— Valentina und Calvin kümmern sich. —

politisches Mandat
Fabian möchte darauf hinweisen welche Grenzen unser Mandat hat. Wir haben ja die Aufgabe die Studis und ihre Interessen zu vertreten (genauer ist das in § 65 Abs. 2 LHG definiert) und sind nicht berechtigt darüber hinaus zu handeln.
Adrian weist darauf hin, dass es da durchaus einen Auslegungsspielraum gibt was da noch reingehört und was nicht und man im AStA gerne hin und wieder mal über diese Frage diskutieren kann.
Bei Positionierungen, die durch das Mandat nicht abgedeckt wären, kann auch nicht viel passieren. Problematisch wird es aber, wenn Geld für Zwecke, die nicht in die Aufgaben der Studierendenschaft fallen ausgegeben wird.

Fabian weist darauf hin, dass wir uns zumindest immer bewusst sein sollten, dass es nicht unstrittig ist, wenn wir uns politisch äußern.

Kabel unter Tischen
Die Admins bitten darum darauf zu achten, dass unter Tischen Kabel verlaufen und man aufpassen muss diese nicht mit Füßen und Kisten zu beschädigen.

Sitzungsstruktur
Diese Sitzung verlief zum Teil etwas unorganisiert. Alle Themen zu denen es Diskussion und ein Ergebnis oder einen Beschluss geben soll, brauchen in der Regel einen eigenen TOP. Meldet diese bitte möglichst im Voraus an. Adrian kann im Zweifel auch sagen ob es ein TOP ist, ein Varium oder ein Bericht.

Jahresrückblick
Wir möchten zum Jahresende einen Jahresrückblick mit Ausblick an alle Studierenden schicken.