Protokoll der AStA-Sitzung vom 18. Juni 2020

Anwesend: Henrik von Tenspolde, Sarah Schmitz, Adrian Keller, An Tang, Erik Wohlfeil

Abwesend: Valentina Kirsch, Ihab Awad, Amr Al-barq, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Johannes Zimmer, Jonas Grutke, Theresa Antes, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: Fabian Götzmann, Thomas Völk, Markus Ehrenberger

Protokoll von: Adrian

Beginn: 11:32 Uhr Ende: 13:21 Uhr

Veröffentlicht am: 13.08.2020

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – Internationales
• TOP 5 – Rechtsberatung
• TOP 6 – Umfrage unter Studis Uni Heidelberg
• TOP 7 – VS-Haushalt
• TOP 8 – DGB Studikampa am 30.6
• TOP 9 – Ohrstöpsel am KIT
• TOP 10 – Blutspende
• TOP 11 – Weihnachtskarten
• TOP 12 – Varia

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 28.05.2020 (Berichte Johannes)
• 11.06.2020 (Berichte Adrian, Berichte,TOP8 An, Berichte Sarah)

Keine Gäste auf der Sitzung.

DGB/IGM
Nach dem Austausch mit der Franzi Müller, haben wir abgesprochen, dass wir für den DGB Aktionstag bei einer kleineren Aktion mitmachen würden. Dabei wurde vorgeschlagen, dass wir auf unserer Social Media Seiten ein Bild mit einem Banner zum Aktionstag machen. Das Banner wird uns dabei gestellt.

amtliche Bekanntmachungen
Das KIT hat am Dienstag unsere Änderungssatzungen bekannt gemacht. Sie sind damit gestern in Kraft getreten.
Leider konnten dadurch am Dienstag noch keine ordnungsgemäßen Sitzungen von FSK und StuPa stattfinden.

Wahlen
Die VS-Wahl wurde bekannt gemacht.

Fachschaftsversammlungen
Bis auf Archi und GeistSoz werden alle Fachschaften Fachschaftsversammlungen zu ihren Teilhaushalten und mit Ausnahme von BGU auch zu ihren Wahlvorschlägen für die Fachschaftsvorstände abhalten. Für Archi und GeistSoz wird der Haushalt daher per Ersatzvornahme beschlossen.

Studierendenwerk
Nährwertdeklaration
Die Nährwertdeklaration muss automatisiert passieren. Das Studierendenwerk arbeitet daran auch in Kooperation mit anderen Studierendenwerken wie dem Studierendenwerk Berlin. Um das zu emröglichen müssen die Nährwertangaben aller Zutaten erfasst werden und daraus automatisch anhand der Rezepturen eine Nährwertberechnung erfolgen. Um das zu ermöglichen ist eine Umprogrammierung des Warenwirtschaftssystems erforderlich. Es wird mit einer Umsetzung frühestens zum Ende des Jahres gerechnet. Sobald es technisch möglich ist werden wir eingebunden bezügich der Darstellung der Information.

Zusatzstoffe
Die Deklaration der Zusatzstoffe ist genauso wie bei Allergenen gesetzlich vorgeschrieben. Diese sind auch zu finden, aber das Studierendenwerk achtet sehr darauf möglichst keine zu verwenden. Deshalb gibt es meist nichts zu deklarieren.

CO2-Kennzeichung
Es wird bereits versucht das umzusetzen. Gewisse Studierendenwerke machen das bereits. Der Geschäftsführung ist wichtig, dass das auch aussagekräftig ist und das nicht irgendwie gemacht wird. Auch das soll über das Warenwirtschaftssystem automatisiert laufen. Auch hierfür muss das Programm umprogrammiert werden. Es kann leider keine Zeitschiene hierfür genannt werden, wir werden aber informiert. Hier müssen wir auch über die Darstellung der Information sprechen. Denn zu viel Information auf den Anzeigebildschirmen ist irreführend.

Fleisch
Das Studierendenwerk kauft möglichst artegrecht gehaltenes Fleisch und FSC-zertifizierter Fisch.
Der Fleischanteil ist die letzten Jahre von 70% auf 50% gesunken.
Dem Studierendenwerk ist es wichtig ein vielfältiges Angebot zu haben. Es wird auch an Speisen mit Insektenfood in Kooperation mit dem Studierendenwerk Mannheim.
Es gibt Bereitschaft für einen Aktionstag. Dieser soll zunächst aber nicht regelmäßig stattfinden. Wir suchen ein Datum, wenn die Mensa wieder normal betrieben wird. Danach evaluieren wir den Aktionstag auf beiden Seiten.

Abfall
Durch KI wird seit 2018 der Einkauf deutlich besser geplant. Die Erfahrung der Köche spielt natürlich weiterhin eine Rolle. Dadurch konnten bereits 30% der Abfälle vermieden werden.
Weggeworfen werden nur Speisen, die schon an der Ausgabe waren. Gegen Ende der Ausgabe wird daher darauf geachtet weniger fertige Speisen rauszustellen. Die Reste werden gekühlt und wiederverwertet.
Es gibt noch Verbesserungspotential, aber es wird daran gearbeitet.
Mit einer Nassmüllentsorgungsanlage wird aus dem Müll Biogas und daraus wiederum Strom erzeugt.

Öffnung
Bis September wird sich wahrscheinlich kaum etwas ändern. Ab dem Wintersemester (etwa September) wird wahrscheinlich das [pizza]werk® öffnen. Es ist aber nicht absehbar, wann mehr geöffnet wird.
Derzeit werden 2-3% der üblichen Essen (normal 9.000) nachgefragt. Es wird für dieses Jahr mit einem Umsatzrückgang von 74% gerechnet.
Für die anderen Hochschulen und evtl. den Campus Nord wird ein Lieferservice eingerichtet. Die Produktion erfolgt dann am Adenauerring.

CO2-Reduzierung
Die Mensa hat zur Kühlung ein System mit Flüssigeis aus Wasser und Alkohol, die die Standards von 2032 erfüllen.

Besuch der Mensa
Wir wurden eingeladen die Mensa zu besuchen. Es müssten alle Mundschutz tragen und höchstens 10 Personen auf einmal.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Es gab keine relevante Post.

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

keine Finanzanträge von Hochschulgruppen.

Adrian

Elisé Wamen hat Interesse am Referat Internationales. Wir möchten ihn schnellstmöglich in dem Referat einsetzen.

Abstimmung: Der AStA beauftragt Elisé Wamen die Aufgaben des Referats für Internationales zu übernehmen.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Ihab und An lernen ihn ein. Adrian organisiert Kontakt mit Amr und der DE INTL. —

Adrian

Das Studierendenwerk wird für die Rechtsberatung jemand externes engagieren.
Es wurde gefragt, ob wir das erstmal in der aktuellen Situation im Westflügel und über unsere Anmeldung durchführen können.

Meinungen dazu:
Raum ist ok. Anmeldung schwierig unter anderem wegen Datenschutz, aber auch um zu verhindern, dass danach alle Anmeldungen bei uns landen.

— Adrian meldet sich beim Geschäftsführer. Nach Klärung der genauen Umsetzung (auch bezüglich Schlüssel) kommt das Ganze nochmal auf Sitzung. —

Adrian

Die VS der Uni Heidelberg hat eine Umfrage vorbereitet. Diese könnten wir auch unter unseren Studis durchführen.

Wir haben keine Kapazitäten, das Thema betrifft außerdem eher das Thema Lehre, daher übergeben wir das der FSK.

— Wir sollten eine solche Umfrage durchführen. Adrian trägt das mal in die FSK. —

Sarah und Adrian

Sarah stellt den Haushalt vor. Da der Haushalt schon einmal vorgestellt wurde, werden nur die Änderungen berücksichtigt. Der Beitrag wird ab dem Wintersemester auf 3,50 € gesenkt, um Rücklagen schnell abzubauen. Die Entnahme der Betriebsmittelrücklage wurde den neuen Beträgen angepasst. Die Überschusse aus dem Allgemeinen Haushalt und den Teilhaushalten der VS wurden aktuellen Zahlen angepasst. Des weiteren wurden einige Deckungsvermerke bei Personalausgaben eingefügt. Das Budget für Wahlen wurde auf 20.000 € erhöht, hier ist das Online Programm für die Wahlen sowie genügend Mittel für eine Neuwahl eingeplant. Der Titel Rechtsberatung wurde auf 9.000 € erhöht, da eine Anpassung des Honorarbetrags ansteht. Der Titel „Beiträge Rat der Studierenden von Eucor“ wurde mit dem Betrag 500 € hinzugefügt. Das AKK braucht nur noch 2.500 € und dementsprechend wurde der Betrag angepasst. Die Zuführung der Betriebsmittelrücklage wurde angepasst.

Abstimmung: Der vorliegende Haushaltsentwurf wird vom Vorstand gemäß § 38 Absatz 1 der Organisationssatzung dem Studierendenparlament zur Beschlussfassung und der Fachschaftenkonferenz zur Stellungnahme vorgelegt.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Sarah und Adrian kümmern sich. —

An

Der DGB lädt uns zum Aktionstag am 30. Juni ein und schlägt uns mögliche Beteiligungsformen vor wie:

Foto mit Banner oder Fahrraddemo/OnlineDemo vor. Wir sollten uns m.M nach daran beteiligen und vorschlagen was wir machen würden.

Abstimmung: Der AStA nimmt am Aktionstag am 30. Juni teil und mobilisiert dabei die Studierendenschaft.
Ergebnis: 3/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

— An kümmert sich. Wir machen das mit dem Banner, aber Demo-Mobilisierung hätte wahrscheinlich wenig Erfolg. —

Markus

Markus kümmert sich seit 2016/17 um die Ohrstöpsel.
Es gibt 5 Ohrstöpselspender an denen es jeweils eine Spendenkasse gibt. Mit dem Geld werden neue Ohrstöpsel gekauft.
Die bisherigen Leute würden sich weiter um die Organisation kümmern. Es geht darum die finanzielle Abwicklung über den UStA statt über eine Privatperson laufen zu lassen.

— Wir klären das erstmal intern im Finanzreferat und im UStA-Vorstand und bringen das dann nochmal auf die Sitzung. —

Henrik

Am 7. Juli sollte die nächste Blutspendeaktion stattfinden.
Das ist aktuell besonders sinnvoll wegen der Blutknappheit.

Wir bräuchten jemanden der die Blutspendeaktion macht.
Wir müssen klären, ob die Räumlichkeiten genutzt werden können.

Wir finden leider niemanden im AStA der das übernehmen kann.

— Henrik schreibt nochmal in die Gruppe und meldet sich dann zurück. —

Sarah

Soll in den nächsten Weihnachtskarten der aktuelle AStA unterschreiben?

— Der nächste AStA soll das entscheiden. Wir fänden das aber nicht schlecht, wenn wir drauf dürfen. —

keine Varia