Protokoll der AStA-Sitzung vom 25. Juni 2020

Abwesend: Henrik von Tenspolde, An Tang, Valentina Kirsch, Ihab Awad, Amr Al-barq, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Johannes Zimmer, Jonas Grutke, Theresa Antes, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: Thomas Völk, Markus Ehrenberger, Julia Eberwein, Teamassistenz

Protokoll von: Adrian

Beginn: 11:35 Uhr Ende: 12:17 Uhr

Veröffentlicht am: 11.07.2020

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – VS Haushalt
• TOP 5 – Sozialberatung
• TOP 6 – Erstirucksäcke
• TOP 7 – Varia

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 28.05.2020 (Berichte Johannes)
• 11.06.2020 (Berichte,TOP8 An)
• 18.06.2020 (Berichte An)

Keine Gäste auf der Sitzung.

Verwaltungsrat des Studierendenwerks
Herr Postert bleibt Geschäftsführer des Studierendenwerks. VP Ganß wird ab der nächsten Sitzung VP Wanner im VR ersetzen. Von 17 Teilnehmenden waren 15 Männer.
Der Jahresabschluss wurde entgegengenommen, festgestellt und der Geschäftsführer entlastet.

Bericht des Geschäftsführers:
Schutz der Mitarbeitenden war Priorität in der Pandemie-Situation. Es ging um solche Themen wie Desinfektion, Schutzbekleidung und Co. Man war gut vorbereitet, weil man letztes Jahr einen Sicherheitsbevollmächtigten eingestellt hat.
Die Zeit im Homeoffice wurde auch für Fortbildungen genutzt. Der Mensa-Betrieb wäre grundsätzlich wieder möglich. Es könnten sogar bis zu 60 Personen im großen Speisesaal sitzen. Das würde auch Müll vermeiden. Das soll sobald die gesetzlichen Regelungen das auch ohne erheblichen Aufwand ermöglichen geändert werden.
Der Krisenstab wurde Ende Februar direkt eingerichtet. Der Krisenstab war stets im Austausch mit den Krisenstäben der Hochschulen.
Aktuell werden 300 bis 400 Essen täglich. Davon jeweils zur Hälfte Cafeteria und [kœri]werk®.
So lange es keinen Impfstoff gibt, werden Mensen nicht öffnen.
Es wird vorgeschlagen Essenswägen dezentral an den Hochschulen einzusetzen.
Das ist von der Nachfrage abhängig.
Im Adenauerring sind die Essenszahlen von 9000 auf 300 bis 400 Essen täglich gesunken. In der Mensa Moltke waren es bisher täglich 1000 bis 1500 Essen täglich.
Es gibt Kooperationen mit anderen Studierendenwerks zu Lieferungskonzepten.
Im Wintersemester wird mit 10 bis 30% Studis auf dem Campus gerechnet. Fraglich ist, ob diese auch essen.
Aktuell sind 80% der Kund:innen Studis. 30 bis 50% der Anwesenden essen in der Regel auch.
Es wird gefragt wie es mit Automaten aussieht. Es würde aber 8.000 € pro Automat kosten diese für kontaktloses Bezahlen auszustatten.
Eventuell wird die Produktion für Pforzheim vor Ort stattfinden, weil der Transport von der Mensa am Adenauerring nach Pforzheim nicht sinnvoll wäre.
Seit dem 17. März sind über 90% des Mensapersonals in Kurzarbeit.
Das MWK hat beim Finanzministerium 30 Mio € für die Studierendenwerke beantragt. Wir sollten diese Forderung als Studierendenschaft mittragen, am Besten direkt in der LAK. Es geht darum die Ausfälle abzufangen, die hauptsächlich durch fehlende Einnahmen in der Hochschulgastronomie, Wohnen hat einen geringeren Einfluss. Es muss verhindert werden, dass Personal in der Hochschulgastronomie entlassen werden muss. Das MWK hat die HRK gebeten die Forderung zu unterstützen. Es wird auch am 6.7. ein Gespräch mit der Ministerin Bauer und Geschäftsführern des StuWe.
Der Leerstand beträgt aktuell nur 54 Zimmer (unter 1%), weil die Abteilung sehr aktiv daran arbeitet die Zimmer zu füllen. Die Wartelisten sind so kurz wie nie. Die Kontingente für internationale Studierende aus anderen Unis (für Partnerunis aus Programmen) wurden gesenkt und sollen in Zukunft flexibler gehandhabt werden. (Es sollen nicht mehr feste Zimmer freigehalten werden.).
Gemeinschaftsräume in Wohnheimen werden zunächst geschlossen bleiben. Das liegt daran, dass das Studierendenwerk die Verantwortung dafür trüge. Allerdings dürfen bis zu 20 Personen in ein Zimmer.

FSK
Die FSK hat nächste Woche VP Wanner zu Gast. Das wurde vorbereitet.
Außerdem wurde der Haushalt beraten.

StuPa
Das StuPa hat genauso wie die FSK erstmals wieder beschlussfähig getagt.
Daruch war die Tagesordnung relativ lang.
Es wurden 9 Protokolle genehmigt und der Haushalt beraten inklusive 3 Teilhaushalten und Beschlüssen, die den Haushalt betreffen.
Außerdem wurde die Briefwahl ausgesetzt und Geld für die Online-Wahl freigegeben.
Weitere Anträge wurden kurz beraten und dann auf nächste Woche vertagt, darunter der Antrag auf Urabstimmung zu Semestertickets.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Es gab keine relevante Post.

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

keine Finanzanträge von Hochschulgruppen

Sarah

Es haben sich noch zwei kleinere Sachen am Haushalt verändert:

Die Titel Haushaltsbeauftragter werden auf der Einnahmen- und Ausgabenseite zu Beauftragte*r für den Haushalt umbenannt, um die gesetzlich richtige Betitelung zu benutzen.

Die Stelle Beauftragte*r für Container und Rückumzug wurde gestrichen, da diese Stelle nicht mit einer Aufwandsentschädigun auszuzahlen ist und für eine HiWi-Stelle zu teuer ist. Das StuPa hat den Beschluss zu dieser Stelle am Dienstag zurück genommen.

Abstimmung: Der AStA stimmt den Änderungen des Haushaltsplans zu.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Sarah

Das Studierendenwerk bietet seit einiger Zeit keine Sozialberatung an und verweist auf unsere Rechtsberatung. Laut unserem Anwalt, sind dort auch schon einige Personen diesbezüglich aufgetaucht. Wir sollten uns überlegen, ob wir das abfangen können, da gerade in der aktuellen Krise viele Studis eine Sozialberatung brauchen.

— Sarah schreibt Ihab. Adrian wird das Studierendenwerk kontaktieren. —

Fabian

Wir wurden angefragt, ob wir wieder etwas in die Erstirucksäcke packen wollen.
Wir wollen Campuspläne reinsetzen.

Wir beschließen das ganze mal. Wir werden das Geld für den Druck freigeben, wenn wir einen Haushalt haben. Das müsste zeitlich reichen.

Abstimmung: Der AStA beabsichtigt für die Erstirucksäcke Campuspläne beizulegen.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Fabian kümmert sich. —

keine Varia