Protokoll 19. Sitzung 30.06.2020

Protokoll

Protokoll der 19. Sitzung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 30.06.2020 um 19:30 via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Robin Otto-Tuti
Protokoll: Noah Lettner, Jolanda Rößner, Linus Brauer
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
[u]	Xenia Hartmann
[e]	Johannes Herrmann
	Jana Fanck
Erik Wohlfeil
	Linus Brauer
	Christian Fruth
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
	Robin Otto-Tuti
	Santana Kyra Horn
Michéle Scholl
	Simon Riedel
	Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
	Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
	An Tang
David Braun
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
Jolanda Rößner
	Johannes Rückert
	Tobias Erthal
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
[e]	Isa Sophie Klemm
[e]	Sascha Gruber
RCDS – Die Campus-Union
[u]	Thomas Hübner
	Maximilian Iberl
LHG Karlsruhe
	Anton Rewitzer
IYSSE Karlsruhe – International Youth and Students for Social Equality
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Harald Herrlich ist zurückgetreten. Tobias Erthal ist nachgerückt.






Gäste
Hannah Tillert, Wahlausschuss
Sarah Schmitz, AStA
Harald Herrlich, ÄRa
Silas Hoyer, Wahlausschuss

Protokoll
1. Begrüßung
Robin eröffnet die Sitzung um 19:52.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
-keine Fragen-

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 14 von 24 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Robin: füge "8e. Bestätigung der Beschlüsse der 18. Sitzung und behandle diesen zuerst." ein.
Adrian. Behandle "8a. Senkung des Studierendenbeitrags" vor "7a.Allgemeiner Haushalt"
Alle Teilhaushalte außer "7d. Teilhaushalt der Fachschaft MachCIW" in einer einzelnen Abtimmung beschließen, "7d. Teilhaushalt der Fachschaft MachCIW" als erstes, dann alle anderen.
Erik: Vertage "8d. Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis"
Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
  5a. Protokoll der 18. Sitzung des Studierendenparlaments am 23.06.2020
6. Berichte
  6a. AStA
  6b. FSK
  6c. Sonstige Berichte
7. Haushaltspläne
  7a. Allgemeiner Haushalt
  7b. Teilhaushalt der Fachschaft BGU
  7c. Teilhaushalt der Fachschaft ChemBio
  7d. Teilhaushalt der Fachschaft MachCIW
  7e. Teilhaushalt der Fachschaft ETEC
  7f. Teilhaushalt der Fachschaft MatheInfo
  7g. Teilhaushalt der Fachschaft Physik
  7h. Teilhaushalt der Fachschaft Wiwi
8. Anträge
  8a. Senkung des Studierendenbeitrags
  8b. Urabstimmung zum Landesweiten Semesterticket und zum regionalen Verbundsticket des KVV
  8c. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike"
  8d. Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis
9. Wahlen AStA
  9a. Beschluss Referatsstruktur
  9b. Wahl Referenten
10. Wahlen
  10a. Ältestenrat
  10b. Finanzausschuss
  10c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
  10d. Senatskommission für Studium und Lehre
  10e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  10f. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
  10g. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
  10h. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
  10i. Beirat des House of Competence
  10j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
  10l. MyHealth-Steuerungsgremium
  10m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  10n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
  10o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  10p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  10q. Rat der Studierenden von Eucor
  10r. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
  10s. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
  10t. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
  10u. KIT2025 Sounding Board
  10v. Taskforce für Alternative Prüfungsformen
11. Sonstiges

Robin fragt, ob es weitere Änderungswünsche oder Widerspruch zur Tagesordnung gibt. Dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.
Noah weist darauf hin, dass Jolanda und Adrian das Präsidium unterstützen werden. Dagegen werden keine Einwände vorgebracht.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 18. Sitzung des Studierendenparlaments am 23.06.2020
-liegt noch nicht vor-

6. Berichte
6a. AStA
Seit der letzten StuPa-Sitzung ist nicht Berichtenswertes passiert.

6b. FSK
Wanner war für eine Diskussion bzgl. Studium und Lehre in der FSK. Dieses war so ausführlich und zeitintensiv, dass nichts Anderes mehr gemacht wurde.Die Inhalte des Gespräches wurden alle im FSK-Protokoll festgehalten, dieses wird in einigen Tagen vorliegen. Die Themen des Gesprächs waren unter anderem die Handhabung der Regelstudienzeit in der aktuellen Situation, der Prüfungszeitraum, und die Kommunikation bezüglich Corona-Maßnahmen und Belangen der Studierenden in der aktuellen Situation.
Erik: Im Landtag wurde eine Coronabedingte LHG-Novelle beraten. Hat das KIT Präsidium sich damit bereits auseinandergesetzt und wurde darüber gesprochen?
Ralph: Darüber wurde nur am Rande gesprochen. Das KIT arbeitet aber daran und setzt sich damit auseinander.
Erik: Die Studiengänge für Lehramt auf Staatsexamen läuft aus. Die LAK fordert, dass dieses auch um 1 Semester verlängert wird. Wie steht das KIT-Präsidium dazu?
Ralph: In solche Detailfragen hat man nicht einsteigen können, da es sehr viele große Themenfelder abzuarbeiten gab.
An: Das wird aktuell auch in der LAK besprochen, dabei geht es eher allgemein um auslaufende Studiengänge. Es ist zu hoffen, dass die betrofeenen Studiengänge noch für ein weiteres Semester fortgeführt werden.
Allerdings geht es dabei nur um Bachelor- und Masterstudiengänge - Um Lehramt, Staatsexamen usw. muss sich der Bund kümmern.

6c. Sonstige Berichte
Robin berichtet von der Umfragereihe der WiWi-Fakultät zum Thema Corona.

7. Haushaltspläne
Wurden alle mit der Einladung in der herumgeschickt und stehen nun zur Abstimmung.
Sarah stellt die Haushalte und die Änderungen nochmal vor.
7a. Allgemeiner Haushalt
Es ist noch eine der geplanten drei neuen HiWi-Stellen weggefallen und die bei der vergangenen Sizung vorgestellte Änderung der Bezeichnung "Haushaltsbeauftragter" in "Beauftragter für den Haushalt" wurde eingefügt.
Sarah legt noch zwei Änderungsanträge vor: Der Punkt "Sonstige Personalausgaben" ist in der vorgesehenen Form nicht möglich, daher soll der Titel wieder rausgenommen werden. Die dort eingeplanten 10.000€ werden auf die Punkte 546.02 und 919.04 verteilt, dort werden jeweils 5.000€ hinzugefügt. Damit sind dann Gehaltserhöhungen, Tarifanpassungen (919.04) und Ausschreibungen für Stellen (546.02) abgedeckt.
David: Wäre es möglich eine neue HiWi-Stelle einzuplanen?
Sarah: Inwiefern?
David: Es ist ja ein Puffer bei den Personalausgaben vorgesehen. Könnte man mit diesem Puffer dann einen neuen HiWi einstellen?
Sarah: Nein, die Personalausgaben beziehen sich nur auf die beiden Hauptangestellen. Es werden aber dennoch 2 neue HIWI-Stellen geschaffen - geplant waren sogar drei neue Stellen, aber eine davon ist noch weggefallen. Außerdem wurde "AStA Referenten" gegendert und in "AStA-Referent*innen" umbenannt.
Sarah merkt noch an, dass ein Unterschied zwischen leeren Zeilen und mit 0€ bedachten Zeilen besteht, Budgetist in beiden Fällen nicht vorgesehen.
2. Lesung:
Alle Änderungsanträge werden übernommen.

7b. Teilhaushalt der Fachschaft BGU
-keine Redebeiträge-

7c. Teilhaushalt der Fachschaft ChemBio
-keine Redebeiträge-

7d. Teilhaushalt der Fachschaft MachCIW
Der Teilhaushalt wird in der vorliegenden Form mit (18/1/0) Stimmen angenommen.

7e. Teilhaushalt der Fachschaft ETEC
-keine Redebeiträge-

7f. Teilhaushalt der Fachschaft MatheInfo
-keine Redebeiträge-

7g. Teilhaushalt der Fachschaft Physik
-keine Redebeiträge-

7h. Teilhaushalt der Fachschaft Wiwi
-keine Redebeiträge-

3. Lesung zu allen noch nicht beschlossenen Haushalten:
Die Haushalte werden in der vorliegenden Form mit (18/1/0) Stimmen angenommen.

8. Anträge
8a. Senkung des Studierendenbeitrags

Maximilian Iberl kommt um 21:06 Uhr.

Adrian stellt einen GO-Antrag auf Vorziehen von 8b. und 8c., da bislang nur 14 Abgeordnete anwesend sind und dieser Antrag somit nicht beschlossen werden kann.
Keine Gegenrede.
Dem GO-Antrag wird somit stattgegeben.

Nach Behandlung von 8b. und 8c.:
Adrian stellt den Antrag vor.
Dass der Beitrag gesenkt werden muss ist bereits seit einiger Zeit bekannt. Nach der letzten Änderung der Beitragsordnung mit der Senkung des Beitrages auf 4,90€ kam noch eine Anmerkung von der Rechtsabteilung - man solle eine Strategie zum Rücklagenabbau vorlegen. Diese Strategie wird noch weitere Beitragsanpassungen in den kommenden Jahren erforderlich machen. Das Ziel ist es aber, keine zu großen Sprünge bei Beiträgen zu haben, daher wäre jetzt ersteinmal der Vorschlag 3,50€ für etwa 3 Jahre vorzusehen und den Beitrag dann wieder leicht steigern. Wenn wir den Beitrag jetzt nicht anpassen, macht das das KIT-Präsidium.
Simon: Wurde auch die Überarbeitung oder Neuanschaffung eines Wahlsystems angedacht zum Rücklagenabbau? Das jetzige ist doch schon recht alt und führt oft zu Problemen.
Adrian: Für das nächste Haushaltsjahr ist bereits sehr viel Geld für Anschaffungen eingeplant - das Hausaltsvolumen ist vom etwa 320.000€ auf ca. 432.000€ gestiegen. Die Ausgaben wurden somit ohnehin schon massiv erhöht. Große Ausgaben und Anschaffungen müssen stets gut begründet werden, daher ist das jetzt leider etwas zu spät, um das noch vorzusehen - idealerweise sollten auch schon Angebote vorliegen.
Simon: Wäre eine sehr sinnvolle Ausgabe, wurde in der Vergangenheit aber schon oft als zu teuer abgewimmelt. Da wäre unsere Chance jetzt schon gegeben.
Adrian: Sehe den Punkt - das müssten wir aber schon sehr konkret ausarbeiten.
Sarah: Die 3,50€ sind kein Level, bei dem die Rücklagen direkt von 600.000€ auf null fallen, daher könne man das in Zukunft auch noch vorsehen. Hierzu sollte dann ein Plan erarbeitet werden mit Kosten usw. - dann können wir das gerne umsetzen.
Adrian: Aktuell belaufen sich die Rücklagen auf 615.000€, im Worst Case sind davon am Ende des Haushaltsjahres noch 525.000€ übrig. Also sind auch im nächsten Jahr noch ausreichend Mittel vorhanden, um so etwas vorzusehen.
Adrian: Es gibt noch einen Änderungswunsch von der Rechtsabteilung. Wir sollen das auf 3,50€ ab dem WS konkretisieren. Man würde dies als redaktionelle Änderung übernehmen.
David: Wir haben keine andere Wahl als das jetzt mal zu senken - wir können das dann ja auch jederzeit wieder erhöhren, wenn größere Ausgaben geplant sind.
Adrian: Ja, absolut. Bei der aktuellen Studierendenzahl nimmt man mit einer kleinen Erhöhung schon sehr viel mehr Geld ein. Wir können also bei Geldbedarf durchaus reagieren und den Betrag anpassen.
2. Lesung:
Adrian übernimmt die redaktionelle Änderung.
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
§ 3 der Beitragsordnung erhält folgende Fassung:
„Der zu zahlende Studierendenschaftsbeitrag beträgt ab dem Wintersemester 2020/21 für jedes Semester 3,50 Euro."
Der Antrag wird mit (18/1/0) Stimmen angenommen.

8b. Urabstimmung zum Landesweiten Semesterticket und zum regionalen Verbundsticket des KVV
Adrian stellt den Antrag vor. Die Preise für das Landesweite Semesterticket werden definitiv nicht rechtzeitig für die Urabstimmung vorliegen. Wir sollten aber wenigstens über den regionalen KVV- Teil abstimmen. Der Änderungsantrag der Jusos wurde berücksichtigt.
Noah erkundigt sich, ob der Antrag vom SDS berücksichtigt wurde.
An kommt um 20:08.
An: der Änderungsantrag der Jusos war weitergehend. Zudem bezog sich der Änderungsantrag des SDS Hauptsächlich auf den Teil zum Landesweiten Semesterticket und ist durch den Entfall des entsprechenden Teils der Abstimmung hinfällig.
2. Lesung:
An übernimmt seinen Änderungsantrag, den er per Mail geschickt hat.
Redaktionelle Änderung: ein 'für' zuviel.
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
" Das Studierendenparlament beschließt, bei der bevorstehenden VS-Wahl zusätzlich über die Urabstimmung zum regionalen Verbundsticket abzustimmen.
„Welches Semesterticket soll es im KVV-Netz geben:
Ο Vollsolidarisch: Alle Studierende im KVV zahlen einmalig 115,65 Euro pro Semester und können dafür den öffentlichen Nahverkehr im KVV rund um die Uhr im ganzen Semester nutzen.
Ο Teilsolidarisch: Alle Studierende im KVV zahlen weiterhin 17,50 Euro pro Semester und sind damit zusammen mit ihrer FriCard/KITCard zur Fahrt von Montag bis Freitag von 18 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages sowie Samstag, Sonntag und an Feiertagen ganztägig im gesamten KVV-Netz berechtigt.
Um im KVV mit dem öffentlichen Nahverkehr rund um die Uhr fahren zu können, wird ein Studi Ticket (Semesterticket) von 162,60 Euro zuzüglich benötigt“"
Der Antrag wird mit (13/0/1) Stimmen angenommen.
Hannah: der WA wird für einen Zweck einberufen, das Stand nicht in der Einberufung des WA - ist das dennoch möglich?
Adrian: Sieht die Zweckgebundenheit nicht gegeben

8c. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike"
Adrian stellt den Antrag vor. Die anwesende Öffentlichkeit hält er nicht für kritisch, daher kann diese gerne an der Diskussion teilhaben. Der Beschluss und das Protokoll zur Debatte sollen allerdings vor Abschluss der Verhandlungen nirgendwo auftauchen.

Michéle kommt um 20:20 Uhr.

Adrian stellt einen GO-Antrag auf Abweichen von der Geschäftsordnung: Die Behandlung des TOPs und der Antrag selber soll nicht im Protokoll auftauchen und erst nach Abschluss der Verhandlungen veröffentlicht werden.
Der GO-Antrag wird mit (15/1/0) Stimmen angenommen.

3. Lesung:
Der Antrag wird mit (15/1/2) Stimmen angenommen. 
Abgeordnete können den Antragstext und das Protokoll beim StuPa-Präsidium anfragen.

8d. Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis
Erik beantragt die Vertagung seines Antrags. Der Antrag wird vertagt.

8e. Bestätigung der Beschlüsse der 18. Sitzung
Noah bringt den Antrag ein.
2. Lesung:
-keine Änderungsanträge-
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
„Das Studierendenparlament bestätigt die Beschlüsse der 18. Sitzung vom 23.06.2020.“
Der Antrag wird mit (14/0/0) Stimmen angenommen.

8f. Beauftragung des Wahlausschusses mit der Durchführung der Urabstimmung
-während der Sitzung aufgenommen-
Adrian stellt die Frage in die Runde, ob man den aktuellen Wahlausschuss noch mit der Durchführung der Urabstimmung beauftragen soll. Er sieht dies nicht für erforderlich, kann aber nicht schaden.
Hannah interpretiert die Satzung so, dass zu diesem Zweck eigens ein Wahlausschuss gewählt werden müsste, welcher natürlich deckungsgleich mit dem bestehenden Wahlausschuss sein könnte.
Robin: Wahlen können nicht nachträglich aufgesetzt werden, also falls wir da Wählen müssten, kann das nicht heute erfolgen.
Hannah: Es ist etwas ungeschickt, dass das mit der Urabstimmung jetzt erst beschlossen wird, da man jetzt das Wähler*innenverzeichnis erneut einsehen muss. Es gibt daher einen separaten Wähler*innenkreis und man hat auch zwei komplett separate Wahlen. Das muss auch noch mit POLYAS geklärt werden, ob das so geht.
Erik: Passt das denn alles mit den Fristen wenn wir die Urabstimmung jetzt beauftragen?
Hannah: Ja, wenn auch nur knapp. Der Wahlausschuss möchte hierzu gerne seinen Unmut äußern. In Zukunft sollten Urabstimmungen früher mit dem Wahlausschuss abgestimmt werden, da diese erheblichen Mehraufwand bedeuten.

Robin stellt einen GO-Antrag auf Fortschreiten in die 2. Lesung.
Der GO-Antrag wird mit (19/0/0) Stimmen angenommen.

2. Lesung:
-keine Änderungsanträge-
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
"Das Studierendenparlament beauftragt den für die anstehende VS-Wahl gewählten Wahlausschuss mit der Durchführung der Urabstimmung zum regionalen Verbundsticket."
Der Antrag wird mit (17/1/1) Stimmen angenommen.

9. Wahlen AStA
9a. Beschluss Referatsstruktur
- liegt noch nicht vor-
9b. Wahl Referenten
- keine Kandidat*innen -

10. Wahlen
Erik: Robin meinte ja vorher, dass Xenia von ihrem Mandat zurückgetreten ist, heißt das für uns, dass bei uns jemand nachrückt?
Noah: In der Mail steht, dass sie sowohl vom Präsidium als auch vom Abgeordnetenmandat zurücktritt.
Erik: So weit ich weiß sind unsere beiden nächsten Nachrücker nicht mehr am KIT, könnt ihr das rausfinden?
Noah: Am schönsten wäre es, wenn die Leute sich bei uns melden und sagen, dass sie nicht mehr am KIT studieren.
Adrian: Andernfalls kann das StuPa-Präsidium beim KIT dafür nachfragen, falls die Nachrücker*innen sich nicht bei uns melden.
10a. Ältestenrat
10b. Finanzausschuss
10c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
10d. Senatskommission für Studium und Lehre
10e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10f. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10g. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10h. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
10i. Beirat des House of Competence
10j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10l. MyHealth-Steuerungsgremium
10m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
10n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
10o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
10p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
10q. Rat der Studierenden von Eucor
10r. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
10s. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
10t. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
10u. KIT2025 Sounding Board
10v. Taskforce für alternative Prüfungsformen
Michéle schlägt Jonathan Hofinger vor.
Maximilian Iberl ist zum Zeitpunkt der Wahl abwesend.
Jonathan Hofinger wird mit (16/2/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.

11. Sonstiges
Robin bittet nochmal um Feedback für die Sitzung. Er findet, dass das diesmal schon besser lief.
Ralph: Ist das der offizielle Zoom-Account des StuPa oder noch der WiWi Account?
Robin: Da der StuPa-Account vonseiten des KIT noch nicht erstellt wurde, wurde für die heutige Sitzung noch einmal der Account der Fachschaft WiWi ausgeliehen.
David: Werden die Ergebnisse der Abstimmungen jetzt noch alle gezeigt?
Robin: Auf Anfrage schicken wir die Ergebnisse zu.



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Robin schließt die Sitzung um 22:03 Uhr.
          

Protokoll 19. StuPa-Sitzung.txt