Protokoll 17. Besprechung 16.06.2020

Protokoll

Protokoll der 17. Besprechung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Besprechung hat am Dienstag, den 16.06.2020 um 19:30 via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Situation keine regulären Sitzungen erlaubt. Die Satzung ermöglicht bislang keine Beschlussfähigkeit auf digitalem Weg, demnach besteht keine Anwesenheitspflicht und die Anwesenheit wird auch nicht protokolliert. Es können keine Beschlüsse gefasst und keine Wahlen abgehalten werden. Die Besprechung hat vor allem Informativen Charakter und soll eine Diskussionsplattform für alle aktuellen Themen bieten, welche die VS betreffen.
Sitzungsleitung: Noah Lettner, Robin Otto-Tuti
Protokoll: Noah Lettner

Protokoll

Noah eröffnet die Sitzung um 19:34.
Da die amtliche Bekanntmachung zu den vom KIT-Präsidium für uns als Ersatzvornahme beschlossenen Satzungsänderungen erst heute erfolgt ist und damit erst ab morgen die neue Satzung gilt, können wir heute nicht die eigentlich geplante reguläre Sitzung durchführen. Stattdessen werden wir eine weitere Besprechung nach inzwischen gewohnter Art abhalten.
Zusätzlich zu den offiziellen und beschlossenen Sitzungen wird es mindestens noch eine außerordentliche Sitzung in der nächsten Woche geben.

TOP01. Berichte
TOP01a. AStA
Adrian berichtet. 
Amtliche Bekanntmachungen der Satzungen wurden heute veröffentlicht und gelten demnach ab morgen.
Eine Erhebung für die Prüfung durch den Landesrechnungshof hat stattgefunden, es wurden nur wenige Anmerkungen zur aktuellen Buchhaltung gemacht, ältere Belege waren zum Teil problematisch. Gewisse kleinere Fehler werden seit Jahren gemacht, viele dieser Fehler sind bereits behoben, an den anderen Punkten wird jetzt gearbeitet. Formell ist die Prüfung noch nicht ganz abgeschlossen, diese lief aber soweit gut.
Die Wirtschaftsprüfung für das Haushaltsjahr 15/16 ist nun abgeschlossen, die für das Haushaltsjahr 16/17 wird bald begonnen.
Die Wahlsoftware für die VS-Wahlen muss rechtzeitig beschafft werden. Daher sollten wir das nächste Woche schon beschließen, sodass diese dann direkt beschafft werden kann, sobald der neue Haushalt dann in Kraft getreten ist.
Es liegen zudem neue Informationen bezüglich des Rücklagenabbaus vor, welche eine weitere Änderung der Beitragsordnung erforderlich machen – der Studierendenschaftsbeitrag muss dabei deutlich gesenkt werden.
Zudem muss ein mittelfristiger Finanzplan erstellt werden, welcher den Rücklagenabbau aufzeigt.
Neun von elf Fachschaftsteilhaushalten können nun doch durch Fachschaftsvollversammlungen beschlossen werden, für die anderen beiden werden wir das KIT-Präsidium um eine Ersatzvornahme bitten.

TOP01b. Senat
Sophie berichtet.
Der Beginn der Vorlesungszeit wurde nun offiziell auf den 02.11. verschoben.
Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit bis zu 10 Personen sind wieder möglich und werden auch wieder abgehalten – natürlich nur, sofern sinnvoll und nötig.
Die Raumproblematik ist wegen Corona jetzt noch dramatischer als zuvor.
Die Prüfungsplanung ist voraussichtlich Anfang Juli abgeschlossen.
Regelungen bezüglich Laborarbeiten etc. sollen fachspezifisch erstellt werden – z.B ist bei den Architekten das Atelier enorm wichtig und hat daher eine höhere Priorität.
Prüfungseinsichten sollen bald wieder möglich sein, hierfür sollen für Lehre und Klausuren ungeeignete Räumlichkeiten genutzt werden.
Die Präsenzanteile im Studium sollen individuell gestaltet werden. So sollen beispielsweise Erstis mehr Präsenzanteile haben, um besser ins Studium hineinzufinden. Die O-Phase muss auch auf ein Studium unter Corona-Bedingungen angepasst werden.
Adrian: Wie ist das denn mit den Prüfungen? Es drängt sich ein bisschen der Eindruck auf, dass zu wenig über alternative Optionen nachgedacht wird und das ganze am Ende an der Raumverfügbarkeit scheitert.
Sophie: Es wird da intensiv daran gearbeitet und es stehen andere Prüfungsformen im Raum. Grundsätzlich soll das aber alles sehr individuell geregelt werden.
Noah ergänzt:
Die Universitätsrankings wurden vorgestellt. Das KIT schneidet dabei leider etwas schlechter ab als im vergangenen Jahr.

TOP01c. Gespräch der studentischen Mitglieder des KIT in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks mit der Abteilung Wohnen
David berichtet. Nachfolgend der schriftliche Bericht:

Antrag: Müllschlucker – Nein danke!
Es gibt Mülltrennung in allen Wohnheimen. Dabei landet viel in der Wertstofftonne, das da gar nicht reingehört.
Das StuWe schickt mit dem Mietvertrag eine Erklärung zur Mülltrennung auf deutsch und englisch mit.
Das StuWe setzt sich dafür ein, auch in Wohnungen und schwarzen Brettern diese Erklärung auszuhängen.
Biotonnen gibt es nur in wenigen Wohnheimen. Die Stadt möchte das nicht, weil oft sehr viel Plastik drin ist. Aktuell gibt es testweise Biotonnen in der Tenesseallee und dort gibt es aktuell wenig Nachfrage. Da derzeit nur 30% der Bewohner*innen da sind, ist es nicht aussagekräftig.
Das Problem der fehlenden Trennung entsteht in der Küche, nicht an der Tonne.
Die Erklärung wird nochmal von den Hausmeister:innen ausgehängt. Das Thema wird auch über die Wohnheimsversammlungen reingetragen.
Das WH36 hat als einziges StuWe-Wohnheim keine Mülltrennung. Es gibt leider keinen Platz für Mülltonnen. Dieses Problem besteht allgemein in dem Viertel.
Auch an den Mülltonnen wird noch Informationsmaterial angebracht.

WLAN in Wohnheimen:
WLAN wird bei Sanierungen immer direkt umgesetzt. Das Problem sind die Zuleitungen. Das führt zu Brandschutzproblemen bei Bestandsgebäuden, deshalb kostet das und dauert.
Es wird geklärt ob es einfachere Möglichkeiten gibt z.B. die LAN-Verbindungen in den Zimmern zu nutzen.

Gemeinschaftsräume:
Das Problem der Öffnung der Gemeinschaftsräume ist die Verantwortlichkeit. Das muss mit der Selbstverwaltung geklärt werden. Letztlich müssen die Bartutor*innen die Verantwortung tragen.
Das StuWe ist nicht bereit Gemeinschaftsräume, auf Verweis auf die Corona-Verordnung, zu öffnen.

Kommunikation mit den Studierenden:
Mails sind schwierig. In den FAQ des StuWe werden Infos zur Quarantäne nach der Einreise nach Deutschland ergänzt.

Mietpreise:
Alle Kosten, die im Wohnheim entstehen werden in die Mieten eingerechnet.
Aufzüge werden eingerechnet, viele sind aber stillgelegt. Aufzüge sind sehr teuer, deshalb werden so wenig wie möglich in Betrieb gelassen.
Jedes Wohnheim ist eine einzelne Kostenstelle, die auf 0 rauskommen muss. Reinigung wird nur bei größeren Wohngruppen gemacht. Das macht ca. 20 € aus pro Zimmer.
Ca. 2800 Zimmer gibt es insgesamt.
Die Grundmiete sind die Baukosten aufgeteilt auf alle Zimmer für 50 Jahre.

Umbaumaßnahmen:
Bei Umbauarbeiten wird eigentlich immer rechtzeitig informiert.
Nancystraße wurde jetzt auch rechtzeitig informiert.
Es werden auch Zimmer als Ersatz geplant. Und es wird zur Wahl gestellt, ob man in ein anderes Wohnheim möchte.
Das Ziel ist immer möglichst allen Studis neue Plätze zu geben. Es gibt sehr Studi-freundliche Bedingungen.
Inzwischen gibt es mit der Kündigung ein zusätzliches Schreiben und in der Nancystraße gab es eine Vollversammlung bei der die Abteilungsleitung für Fragen zur Verfügung stand.
Den StuPa Antrag von 23.04.2019 mit dem Titel "Wohnheim Situation" war sinnvoll und wichtig.

Gebäude in Verwaltung des StuWe:
Es gibt Gebäude, die das StuWe besitzt, andere werden gemietet.

Vandalismus:
Bei Grafitti wird eine Anzeige erstattet und das Graffiti entfernt. Es wird grundsätzlich nach den Verursacher*innen gesucht. Es gibt relativ wenig Vandalismus.
Es gibt den Vorschlag eine Belohnung auszusetzen.

Solar:
Auf der Mensa sind zwei Anlagen vorhanden. Der Ausbau wird geprüft.

Adrian ergänzt:
Es wird morgen ein Gespräch mit der Abteilung Hochschulgastronomie geben. Das wird wahrscheinlich schwieriger - wir haben hier ja vier Beschlüsse, welche für die ja durchaus Arbeit bedeuten. Mal sehen, wie die das so finden.

TOP01d. Initiative für Nachhaltigen Klimaschutz am KIT
Johannes berichtet.
Es hat zwei Treffen gegeben, das erste davon war sehr offiziell. Der Nachhaltigkeitsbeauftragte hat sich vorgestellt und angekündigt, dass ein "runder Tisch" gegründet werden soll, in dem die Initiative dann eventuell mal aufgehen soll.
Das ITAS hat ein neues Reallabor beantragt. Der Antrag dazu ist nun in eine neue Runde übergegangen.
Beim zweiten Treffen hat man sich darauf geeinigt, dass man nicht einfach in den runden Tisch aufgehen möchte, sondern als zusätzliche Treibkraft beim Thema Klimaschutz erhalten bleiben möchte.

TOP01e. Außenreferat
An berichtet. Nachfolgend der schriftliche Bericht:
-	LAK 14. Juni: Ablehnung von Vollverschleierungsverbot, Einrichtung des AK Corona, welches sich um politische Positionierung zum Thema Corona in Baden Württemberg kümmert. Diverse Berichte von Arbeitskreisen.
-	TU9 Vernetzungstreffen: Offener Brief zum Thema Überbrückungshilfe
-	KA-Asten: Vernetzungsveranstaltung als Vorbereitung für die Vertreter*innenversammlung des Studierendenwerks, Positionierung zu Studiumsfinanzierung, Solidarität für Studierende.
-	Austausch mit dem DGB/IGM Gewerkschaft Studicampa.
-	Gespräche mit Theresia Bauer und Seemann Mdl und Salomon Mdl
-	Austausch mit studentischen Vertreter*innen des EPICUR-Netzwerks

TOP01f. QSM ZAK
Johannes H. berichtet.
Die Qualitätsicherungsmittel wurden bestätigt.

TOP02. Vorgehen für die nächsten Wochen.
Noah macht einige Ankündigungen.
Es wird am 23.06. und am 30.06. jeweils eine Sitzung stattfinden. Diese werden potenziell lange dauern, da es einiges aufzuarbeiten gibt. Es wird darum gebeten, sich vorerst auf das wesentliche zu beschränken (sowohl beim stellen von Anträgen, als auch bei Redebeiträgen).
Es werden Kandidaten für alle Gremien gesammelt und dann wird es eine Online-Wahl dazu geben (wahrscheinlich mit POLYAS)

TOP03. Gremien
Adrian nennt die besonders dringend zu besetzenden Gremien. Dabei handelt es sich um den Ältestenrat (nur noch 1 Mitglied, zum Zeitpunkt der VS-Wahl sollte der ÄRa schon besser besetzt sein), den Finanzausschuss (FSK hat 2 Mitglieder gewählt, die StuPa-Plätze sind derzeit unbesetzt), die Vergabekommission der Notlagenhilfe (2 Mitglieder fehlen, die Kommission ist derzeit handlungsunfähig) und das KIT2025 Sounding-Board (der AStA wird schon zugespamt mit Anfragen nach Vertretern, diese müssen nicht unbedingt offiziell gewählt werden).
Robin geht die Gremienliste durch. Wer für etwas kandidieren möchte soll sich melden.
An kandidiert als Stellvertreter bei Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VertrV)
An und Robin überlegen sich, für das KIT2025 Sounding Board (KIT2025 SB) zu kandidieren.

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Robin beendet die Besprechung um 20:42

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