Protokoll 10. Sitzung 05.03.2020
StuPa-Protokoll (VS) – 25. June 2020 - 21:50
Datum:
5. March 2020
Protokoll
Protokoll der 10. Sitzung 2019/20 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Die Sitzung hat am Dienstag, den 05.03.2019 um 19:30 im Gremienraum des Lernzentrums am Fasanenschlösschen (Geb. 30.28, Raum 005) stattgefunden. Sitzungsleitung: Xenia Hartmann Protokoll: Noah Lettner, Robin Otto-Tuti Wahlen wurden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen wurden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: Entschuldigte Abgeordnete werden mit [e] gekennzeichnet. Unentschuldigte Abgeordnete werden mit [u] gekennzeichnet. Grün-Alternative Liste / Campusgrün Xenia Hartmann Johannes Herrmann Jana Fanck Erik Wohlfeil Linus Brauer [u] Leonie Wolf FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden Robin Otto-Tuti Santana Kyra Horn Michéle Scholl Maximilian Rominger Simon Riedel jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. Anika Halder Noah Lettner Paula Wesemann Adrian Nicolas Keller An Tang Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) Jolanda Rößner Harald Herrlich Johannes Rückert SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv Isa Sophie Klemm Sascha Gruber RCDS – Die Campus-Union [e] Thomas Hübner [u] Maximilian Iberl LHG Karlsruhe Anton Rewitzer IYSSE Karlsruhe – International Youth and Students for Social Equality [u] Gregor Kahl Gregor Kahl fehlt zum 3. Mal unentschuldigt und scheidet damit aus. IYSSE hat keine weiteren Nachrücker. Redaktionelle Anmerkung: im Nachgang zur Sitzung hat Leonie Wolf ihren Verzicht auf das Mandat erklärt. Für sie Rückt Christian Fruth nach. Gäste: Michael Khal Hannah Tillert Betúl Özdemir Amal Labbouz Patrick Zauner Silas Mayer Valentin Haas Johannes Hiltensberger Protokoll Das Protokoll ist in aufsteigender Reihenfolge der TOP-Nummern, nicht in der Reihenfolge der Behandlung der TOP’s geschrieben. Die Behandlungsreihenfolge ist unter TOP4 ersichtlich. 1. Begrüßung Noah eröffnet die Sitzung um 19:36 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Keine Öffentlichkeit/Fragen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 16 von 25 Abgeordneten anwesend. Somit ist das StuPa beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Adrian: Es gibt keine neuen Berichte, deshalb fallen diese weg. Zudem muss der Nextbike Antrag vertagt werden, da die FSK ihren Teil der Verhandlungsgruppe noch nicht gestellt hat. Johannes: Können wir bitte die Wahl des Wahlausschusses als erste Wahl behandeln, damit wir die zahlreichen Bewerber nicht allzu lange warten lassen müssen. Vorgeschlagene Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.02.2019 6. Anträge 6a. Festlegung der Aufwandsentschädigung für den Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments 6b. Änderung der Finanzordnung: Fachschaftskleidung 6c. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike" 7. Wahlen AStA 7a. Beschluss Referatsstruktur 7b. Wahl Referenten 8. Wahlen 8a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre 8b. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8c. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 8d. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 8e. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8f. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8g. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 8h. MINT-Kolleg Planungsausschuss 8i. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 8j. HoC-Beirat 8k. MyHealth-Steuerungsgremium 8l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ 8m. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8n. Rat der Studierenden von EUCOR 8o. Finanzausschuss 8p. Ältestenrat 8q. Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz 8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8s. Verwaltungsrat des Karlsruher Studentendienst e.V. 9. Sonstiges Die Tagesordnung wird in vorliegender Form per Akklamation genehmigt. 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.02.2019 Vertagt. 6. Anträge 6a. Festlegung der Aufwandsentschädigung für den Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments 1.Lesung: Adrian stellt den Antrag vor: Es können keine Deckungsvermerke gesetzt werden und es kann auch kein Geld verschoben werden. Einen Nachtragshaushalt kann man auch nicht machen weil das zu lange dauert. Es stehen aber noch 4200€ für die Wahl zur Verfügung. Für Stimmzettel 450€, 250€ Büromaterial, 300€ Verpflegung bei Wahlauszählung, Aufwandsentschädigung 1800€, demnach noch 1300€ Budget für Wahlwerbung. Letztes Jahr wurden ca. 1000€ für Wahlwerbung benötigt. Hannah: Müssten die Druckkosten nicht geringer seien, weil weniger Wahlen anstehen? Adrian: Ja das müsste geringer ausfallen, aber ich habe mittels Prudence Priciple kalkuliert. Noah schlägt folgenden Antragstext vor: „Das Studierendenparlament legt die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Wahlausschusses für die Neuwahl des Studierendenparlaments vom 28.04.-30.04.2020 auf XY Euro pro Person fest. Hievon werden X€ nach Ende der Wahlwoche ausbezahlt, Y€ sobald der ÄRa die Wahl für gültig erklärt hat. Im Falle eines vorzeitigen Rücktrittes werden ausstehende Zahlungen einbehalten.“ Sophie: erklärt der Ära die Wahl für gültig? Das Verfahren ist insofern anders. Simon: Wenn etwas bei der Wahl schieflaufen sollte sind es nicht unbedingt die Leute schuld. Wir sollten es eher an das Verhalten des Wahlausschusses koppeln. Adrian: Finde die Idee gut, aber wer entscheidet über das Verhalten des Wahlausschusses? Wer kann bei anderen Gründen außer Fehlern des Wahlausschusses darüber entscheiden, dass das Geld ausbezahlt wird. Johannes: Das StuPa könnte das entscheiden. Anton: Ich finde, dass es schon an die erfolgreiche Wahl gekoppelt seien sollte, damit das StuPa nicht über Schuldzuweisungen entscheiden muss Adrian: bei den letzten Wahlen hat der Wahlausschuss nur 200€ bekommen Hannah: Ich sehe keinen Grund, warum der Ära über das Verhalten des Wahlauschusses nicht urteilen sollte. Valentin: Man könnte die Entscheidung über Fehler ja daran knüpfen, ob alle in der WO genannten Aufgaben des Wahlausschusses erfüllt wurden. Xenia: Wenn die Neuwahl wiederholt werden muss, könnte man auf den Neunen Haushalt zurückgreifen. Michéle: Kann die erhöhte Zahlung an den Wahlausschuss im Haushalt vorgesehen werden? Erik: Ich würde für die Beträge X und Y die Beträge 200€ und 250€ vorschlagen, also in Summe 450€ Noah übernimmt Eriks Vorschlag. Xenia: irgendwas mit Bekanntmachung...? Valentin: Das ist in den in der Wahlordnung festgelegten Aufgaben mit inbegriffen. Sophie: Wir müssen aber festlegen wer entscheidet ob die Aufgaben erledigt sind. Erik: Müssen wir nicht, da solange dies mit dem Einreichen einer Beschwerde gemacht wird. Robin: Antrag auf Schließung der Rednerliste Sophie: Gegenrede 11/3/5 Erik: Der ÄRA ist ein Schlichtungsgremium der keinen Einfluss auf das Tagesgeschäft hat, wir sollten das daher eher an den AStA schieben Simon: Dass alle Aufgaben erfüllt sind heißt nicht automatisch, dass die Wahl gültig ist. Irgendjemand muss daher feststellen, ob die Aufgaben erfüllt wurden. 2.Lesung Erik Vorstand statt ÄRa 10/5/2 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: Das Studierendenparlament legt die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Wahlausschusses für die Neuwahl des Studierendenparlaments vom 28.04.-30.04.2020 auf 450 Euro pro Person fest. Hievon werden 200€ nach Ende der Wahlwoche ausbezahlt, 250€ sobald der AStA die Wahl für gültig erklärt hat. Im Falle eines vorzeitigen Rücktrittes werden ausstehende Zahlungen einbehalten. Der Antrag wird mit (17/0/0) Stimmen angenommen. 6b. Änderung der Finanzordnung: Fachschaftskleidung 1.Lesung: Ralph bringt den Antrag ein. Lag dem StuPa vor knapp einem Jahr vor, Änderungen wurden eingearbeitet und die Rechtsabteilung hat ihr okay gegeben. Adrian bittet darum, dass die Umsetzung nochmal mit allen Beteiligten geklärt wird Ralph kümmert sich drum. 2.Lesung - Keine Änderungsanträge 3.Lesung Das Studierendenparlament beschließt die vorliegende Änderung der Finanzordnung bezüglich der Fachschaftskleidung. Der Antrag wird mit (20/0/0) Stimmen angenommen. 6c. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike" Vertagt. 7. Wahlen AStA 7a. Beschluss Referatsstruktur Es liegt bislang keine Referatsstruktur vor. -vertagt- 7b. Wahl Referenten -vertagt- 7c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS 8. Wahlen 8a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre 8b. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8c. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 8d. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 8e. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8f. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8g. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 8h. MINT-Kolleg Planungsausschuss 8i. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 8j. HoC-Beirat Anika schlägt Adrian Keller und Paula Wesemann vor Sascha stellt Antrag auf en bloc Wahl. - Keine Gegenrede Paula und Adrian werden mit (18/0/1) Stimmen gewählt und nehmen die Wahl an. 8k. MyHealth-Steuerungsgremium 8l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ 8m. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden Ralph schlägt Christian Pachl vor. Paula und Adrian werden mit (19/1/0) Stimmen gewählt und nehmen die Wahl an. Michéle geht um 21:20 8n. Rat der Studierenden von EUCOR 8o. Finanzausschuss 8p. Ältestenrat 8q. Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz Johannes: GO- Antrag: Wahlausschusswahl vorziehen. Sophie schlägt Michael Khal und Hannah Tillert vor Johannes schlägt Betúl Özdemir und Amal Labbouz vor Kyra schlägt Patrick Zauner und Silas Mayer vor Simon schlägt Valentin Haas und Johannes Hiltensberger vor. Kyra schlägt Stoyan vor. Die Kandidaten stellen sich vor und werden befragt. An kommt um 20:31. 1. Wahlgang: Hannah 20 Michael 6 Betül 17 Johannes: 7 Silas: 9 Valentin: 14 Patrick: 1 Stoyan: 0 Enthaltung :4 Ungültig:2 Hannah, Valentin und Betül nehmen die Wahl an. 2.Wahlgang: Michael:5 Johannes: 3 Silas: 9 Patrick:0 Stoyan:0 Enthaltung:1 Ungültig:0 Kein eindeutiges Ergebnis. 3. Wahlgang: Michael: ja:10 nein:6 enth:3 Johannes: ja:12 nein:3 enth:4 Silas: ja:13 nein:1 enth:5 Patrick: ja:1 nein:8 enth:10 Stoyan: ja:0 nein:9 enth:10 Ungültig: 1 Hannah, Valentin, Betül und Silas sind somit gewählt und nehmen die Wahl an. 8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8s. Verwaltungsrat des Karlsruher Studentendienst e.V. 9. Sonstiges Adrian merkt an, dass der Haushaltsentwurf auf der morgigen AStA-Sitzung beschlossen wird und dann am Wochenende ans StuPa geschickt wird --- Xenia beendet die Sitzung um 21:25.
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