Protokoll 1. Sitzung 22.10.2019

Protokoll

Protokoll der 1. Sitzung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 22.10.2019 um 19:30 im Gremienraum des Lernzentrums am Fasanenschlösschen (Geb. 30.28, Raum 005) stattgefunden.
Sitzungsleitung: Anika Halder (bis Ende TOP5), Noah Lettner (ab TOP6)
Protokoll: Noah Lettner
Wahlen wurden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen wurden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Entschuldigte Abgeordnete werden mit [e] gekennzeichnet.
Unentschuldigte Abgeordnete werden mit [u] gekennzeichnet.
Abgeordnete, deren Rücktritte nachträglich vom ÄRa für ungültig erklärt wurden, sind mit [ä] gekennzeichnet.
Nachrücker, die anwesend waren und fälschlicherweise wie Abgeordnete behandelt wurden, sind mit [f] gekennzeichnet.
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Xenia Hartmann
Vanessa Herr
Johannes Herrmann
[ä]	Lisa Kreitmeier
Jana Fanck
Erik Wohlfeil
[f]	Linus Brauer
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Maximilian Rominger
[ä]	Tobias Klumpp
Santana Kyra Horn
Simon Riedel
[f]	Michéle Scholl
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Anika Halder
Noah Lettner
Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
Yannik Blei
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
Harald Herrlich
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
Isa Sophie Klemm
Sascha Gruber
RCDS – Die Campus-Union
Tim Kronmüller
Thomas Hübner
LHG Karlsruhe
[e]	Rufinian Schröter
IYSSE Karlsruhe – International Youth and Students for Social Equality
[ä]	Hamed Aali
[f]	Gregor Kahl
[ä] Lisa Kreitmaier ist zurückgetreten. Adrian Nöthlich ist nachgerückt.
[f] Adrian Nöthlich ist zurückgetreten. Linus Brauer ist nachgerückt.
[ä] Tobias Klumpp ist zurückgetreten. Michéle Scholl ist nachgerückt.
[ä] Hamed Aali ist zurückgetreten. Gregor Kahl ist nachgerückt.

Gäste:
Judith Klemm, Senat
Frederik Heberle, ÄRA
Nikolai Maas, FS Mathe/Info
Henrik von Trenspolde, AStA
Korbinian Saur, FS GeistSoz
Johannes Zimmer, AStA
David Braun, Juso-HSG
Tilman Daab
Stoyan Bozov, FS ChemBio
Maximilian Muth, Lehramt@KIT
Aylin Cukadaroglu, Lehramt@KIT
Nicolas Salbach
Protokoll
Das Protokoll ist in aufsteigender Reihenfolge der TOP-Nummern, nicht in der Reihenfolge der Behandlung der TOP’s geschrieben. Die Behandlungsreihenfolge ist unter TOP4 ersichtlich.

1. Begrüßung
Anika eröffnet die Sitzung um 19:39

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
keine Fragen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 24 von 25 Abgeordneten anwesend. Somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Änderungen gegenüber der Einladung sind mit * gekennzeichnet.
Während der Sitzung aufgenommene Tagesordnungspunkte sind mit # gekennzeichnet

Per Akklamation wie folgt genehmigt:
1. Begrüßung 
2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
4. Genehmigung der Tagesordnung 
5. Wahl des Studierendenparlamentspräsidiums für die Amtszeit 2019/ 2020 
   5a. Wahl der Präsident*in des Studierendenparlaments
   5b. Wahl der beiden stellvertretenden Präsident*innen des  
         Studierendenparlaments
6. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
7. Sitzungstermine des StuPas für die Amtszeit 2019/20
*12b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
*12g. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium
*12j. Prüfungsausschuss Lehramt
*12r. Kommission Notlagenhilfe
*13d. Anfrage Neuwahlen FS Architektur
*11a. Finanzantrag Mathe Info
*13c. Unifest 2020
#11h. Antrag Unifest
8. Genehmigung der Protokolle
   8a. Protokoll der Sitzung des ausgeschiedenen Studierendenparlaments 2018/2019 vom 17.09.2019
   8b. Protokoll der Sitzung des ausgeschiedenen Studierendenparlaments 2018/2019 vom 24.09.2019
9. Berichte
*  9c. Senat
    9a. AStA
    9b. FSK
    9d. Rats der Studierenden von EUCOR   
    9e. sonstige Gremien
10. Wahl AStA 2019/ 2020
    10a. Bestätigung der Wahl von Erik Wohlfeil in den erweiterten Vorstand gemäß §22 Abs.1 Satz 2 OSVS.
    10b. Beschluss Referatsstruktur
    10c. Wahl Referenten
11. Anträge
    11b. Third Vote Bericht
    11c. Finanzantrag Wiwi
    11d. Satzungsänderung: Finanzierung von Fachschaftskleidung aus VS-Mitteln
    11e. Mittelfreigabe O-Phasen Polos 2018, Fachschaft Wiwi
	zurückgezogen
    11f. Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses für Finanzen nach §15 StuPa-GO und Arbeitsauftrag an den Ausschuss für Finanzen für die Erarbeitung einer Finanzordnung
    11g. Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses für Nachhaltigkeit nach §15 StuPa-GO und Arbeitsauftrag an den Ausschuss für Nachhaltigkeit für die Erarbeitung eines Nachhaltigkeitskonzepts
12. Wahlen
    12a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
    12c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
    12d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
    12e. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
    12f. KIT-Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
    12h. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
    12i. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
    12k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
    12l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
    12m. Kassenprüfungsausschuss AKK
    12n. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
    12o. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
    12p. HoC-Beirat
    12q. Finanzausschuss
13. Sonstige
   13a. Anfrage Studium Generale zur Klimaerwärmung
   13b. Verfahren mit angemahnten Rechnungen der SSV-Druckerei

5. Wahl des Studierendenparlamentspräsidiums für die Amtszeit 2019/2020
5a. Wahl der Präsident*in des Studierendenparlaments
Robin und Adrian schlagen Noah vor.
Noah wird mit (23/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

5b. Wahl der beiden stellvertretenden Präsident*innen des Studierendenparlaments
Noah schlägt Robin und Thomas vor.
Johannes H. schlägt Linus vor.
Die Kandidaten stellen sich vor und beantworten die gestellten Fragen.
Robin: Er ist bereit, seine persönliche Meinung zurückzuhalten und im Präsidium neutral zu agieren.
Thomas: Möchte sich für das Studierendenparlament im Gesamten einsetzen.
Frage: Was ist mit den angesprochenen Zielen des Präsidiums gemeint? Dieses soll ja politisch neutral sein.
Noah: Die gesteckten Ziele sind in dem Sinne zu sehen, die VS im Allgemeinen voranzubringen und Abläufe zu verbessern. Diese sind somit unpolitischer Natur und von allgemeinem Interesse und stehen demnach in keinem Widerspruch zur Neutralität des Präsidiums.
Linus: Ist zum 1. Mal im Studierendenparlament. Will sich im Präsidium dafür einsetzen, dass alles in geordneten Bahnen verläuft.
Linus zieht die Kandidatur zurück. Johannes H. schlägt Xenia vor.
Xenia erklärt ihre Kandidatur und stellt sich vor.
Noah, Henrik: Es ist nicht möglich, dass ein Mitglied des Präsidiums Mitglied des AStA ist. Damit würde Xenia vermutlich aus dem AStA ausscheiden.
Henrik erklärt sich bereit den AStA-Vorsitz für den Rest der Zeit zu übernehmen. Adrian erklärt sich dazu bereit dann von Henrik das Innenreferat zu übernehmen.

Wahl: Xenia: 18, Thomas: 15, Robin: 14

Tim stellt GO-Antrag auf 5 Min Pause. Die Pause beginnt um 20:28

Noah setzt die Sitzung um 20:36 fort.

Xenia nimmt die Wahl an.
Thomas nimmt die Wahl nicht an. 
Robin wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.
Robin nimmt die Wahl an

Xenia tritt vom AStA-Vorsitz zurück.
Maximilian: Kann das anwesende Mitglied des ÄRA eine Einschätzung abgeben, ob das formell in Ordnung ist die Wahl anzunehmen, bevor der Rücktritt aus dem AStA verkündet wurde?

Henrik: Go-Antrag auf Vorziehen von 11a. Keine Gegenrede. Wird stattgegeben. Der Antrag wird nach 13e. behandelt.

6. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Adrian und Noah stellen die Änderungen gegenüber der GO des letzten Studierendenparlaments vor.

2. Lesung:
Sophie: §12 (1) sollte man lieber so lassen wie es war, um die Hürden so niedrig wie möglich zu halten. 
Änderungsantrag (1) [Sophie]: Ändere §12 (1) zu „Wahlen finden grundsätzlich geheim statt.“
Erik: Er nimmt an, dass bei §5 (2) „in Textform“ gemeint ist, statt schriftlich, da diese Begriffe juristisch unterschiedlich sind.
Änderungsantrag (2) [Erik]: Ändere in §5 (2) „schriftlich“ zu „in Textform“.
Änderungsantrag (3) [Adrian]: Ändere in §20 „tritt am Tage nach dem Beschluss durch das Studierendenparlament in Kraft.“ in „tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.“
Änderungsantrag (4) [Sophie]: Ändere §2 (2) 5. zu „Wahlen und Bestätigung von Wahlen“
Änderungsantrag (5) [Xenia]: Ändere in §10 (3) „so entscheidet das Studierendenparlament mit relativer Mehrheit über das Verfahren.“ zu „so finden die Abstimmung geheim und namentlich statt.“
Maximilian: Sieht keine Schwächung des Schutzes der Wahl in der Änderung §12 (1) in der vorgeschlagenen Form. Die alte Form hat uns somit unnötig viel Arbeit beschafft.
Yannik: Der Fall, dass die die Hürde dadurch hochgesetzt wird ist unwahrscheinlich.
Harald: Früher war das mal so, dann hat jeder immer geheime Wahl beantragt, daher wurde das in der GO verankert.
Maxi Muth: als zu wählender Vertreter fände er das einfacher, das offen zu machen und fühlt sich dadurch auch nicht an der Kandidatur gehindert.
Henrik: das widerspricht evtl. der OSVS. Dort steht, dass die Wahlen nach demokratischen Grundsätzen stattfinden. Ist das ein demokratischer Grundsatz?
Maximilian: Er sieht nicht den reellen Grund, dass jemand dadurch eingeschränkt wird.

Yannik stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Gegenrede. Es wird abgestimmt, dem GO-Antrag wird stattgegeben.

Erik: Es läuft mit beiden Geschäftsordnungsformulierungen immer auf eine geheime Wahl hinaus, nur in einem Fall wird sie jedes Mal vorher erst beantragt, was Sitzung und Protokoll zäher macht. Also bitte der Einfachheit halber bei der Regelung der vorherigen StuPa-Geschäftsordnung bleiben. (Entspricht Änderungsantrag 1 von Sophie.) 
Stoyan: der Bundestag und viele andere Parlamente wählen ebenfalls im Regelfall offen. Es scheint also möglich zu sein und von vielen für sinnvoll erachtet zu werden.
Henrik: die Änderung zu §2 (2) 5. Sollte erstmal ausgetüftelt werden, daher sollte man das erstmal so lassen wie es in der GO des vergangenen Studierendenparlaments der Fall war.
Jolanda: Wir könnten evtl. die Definition von Gremien aus der OSVS nehmen und dann schreiben, dass wir die nachträglich aufnehmen können.
Sophie: In §10 (3) sollte nicht automatisch beides eintreten, wenn sowohl geheime, als auch namentliche Abstimmung beantragt werden. Man sollte dann einfach bei der Abstimmung dies als dritte Option offenlassen.
Maximilian: mit der bisherigen Regelung hierzu sind wir gut abgedeckt.

Die Änderungsanträge (2) und (3) und (4) werden übernommen.
Abstimmung über die weiteren Änderungsanträge:
Änderungsantrag (1) wird mit (12/1/11) Stimmen angenommen.

Tim geht um 21:35

Abstimmung über den Änderungsantrag von Xenia: (0/4/19) abgelehnt.

3. Lesung:
GO siehe Anlage.
Die GO wird mit allen Änderungen mit (23/0/0) Stimmen angenommen.

7. Sitzungstermine des StuPas für die Amtszeit 2019/20
Die Sitzungstermine werden mit (23/0/0) Stimmen angenommen.

8. Genehmigung der Protokolle
8a. Protokoll der Sitzung des ausgeschiedenen Studierendenparlaments 2018/2019 vom 17.09.2019
Das Protokoll wird per Akklamation angenommen.

8b. Protokoll der Sitzung des ausgeschiedenen Studierendenparlaments 2018/2019 vom 24.09.2019
Noah: es wurden noch 3 kleine Änderungen eingefügt. 
Das Protokoll wird per Akklamation angenommen.

9. Berichte
Noah stellt einen GO-Antrag auf Vorziehen von 9c. Senatsbericht. Keine Gegenrede. Dem GO-Antrag wird stattgegeben.

9a. AStA
Adrian und Henrik berichten.
Siehe AStA-Bericht.

9b. FSK
Robin berichtet.
Alle Fachschaften hatten eine O-Phase, die auch bei allen Fachschaften gut abgelaufen ist.
Robin ist nach der FSK Sitzung heute zurückgetreten.
Es gibt bereits ein neues FSK-Präsidium ab 1.11.2019:
Präsident: Patrick Zauner (FS GeistSoz), 1.Stellvertreter: Ralph Roßrucker
Es werden im Rahmen der Begehung zur Systemreakreditierung immernoch jeweils 2 studentische Vertreter für 2 Gesprächsrunden gesucht:
5. Februar 2020, 12.45 bis 14.15 Uhr: Schlüssiges Studiengangkonzept und adäquate Umsetzung (§ 12 StAkkrVO)
5. Februar 2020, 14.30 bis 16.00 Uhr: Studienerfolg (§ 14 StAkkrVO)
Bei Interesse bitte bei Robin melden.

9c. Senat
Judith berichtet. Folien siehe Anhang

9d. Rat der Studierenden von EUCOR
Wahlen des Vorstands wurden mangels Beschlussfähigkeit vertagt.
Die Social Media Arbeit ist weiterhin schwierig, weil es an Inhalten fehlt.
Es wurde über die Verteilung der Arbeit insgesamt diskutiert.
Wir kamen zu dem Schluss, dass eine Änderung der Statuten nötig ist, die mehr Flexibilität bietet, gerade was Größe und Aufgabenverteilung im Vorstand angeht.
Das nächste EUCOR-Festival soll in Mulhouse stattfinden, der Plan sieht vor tagsüber eine EUCOR-Veranstaltung durchzuführen um dann abends und falls gewünscht noch am folgenden Abend zum Chipo’Zik („Unifest von Mulhouse“) zu gehen. Das wäre voraussichtlich am 5. & 6. Juni.
Bezüglich eines Mitgliedsbeitrags an den Studierendenrat aus Mitteln der VS wird zunächst mit EUCOR ein Gespräch gesucht, um über eigene Mittel des Studierendenrats zu sprechen.
Ein Mitgliedsbeitrag der VS ist daher wahrscheinlich nicht erforderlich, im Gegenteil wird voraussichtlich EUCOR unsere Reisekosten übernehmen.
Die nächste Sitzung ist angesetzt am 30.November in Karlsruhe. Im Anschluss soll eine kleine Weihnachtsfeier stattfinden.

9e. sonstige Gremien
Frederik: Ältestenrat: hat zwar noch nicht getagt, aber die TO für die nächste Sitzung ist bereits raus. Die komplette VS-Wahl wird angefochten, hierfür werden 21 Gründe angeführt. Wer interessiert ist kann am Donnerstag um 18:00 im Westflügel des AKK zur Sitzung des ÄRA's kommen.
Es wird ein öffentliches Protokoll geben, in dem man den Antrag und die Diskussion nachlesen können wird.

10. Wahl AStA
10a. Bestätigung der Wahl von Erik Wohlfeil in den erweiterten Vorstand gemäß §22 Abs.1 Satz 2 OSVS.
Die Wahl wird mit (19/1/1) Stimmen bestätigt.

10b. Beschluss Referatsstruktur
-entfällt-

10c. Wahl Referenten
Wahl Vorsitz (für die Amtszeit 18/19):
Adrian schlägt Henrik vor. Er stellt sich vor.
Henrik wird mit (20/0/1) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl Inneres 1 (für die Amtszeit 18/19):
Henrik schlägt Adrian Keller vor.
Adrian stellt sich vor.
Adrian studiert im 3. Semester Informatik B. Sc., war bis gerade eben Referent für Presse und Öffentlichkeitsarbeit. Ist Stellvertretender Finanzer, StuPa-Abgeordneter, stellvertretender Juso-Kreisvorsitzender, bei der Juso-Hochschulgruppe und der SPD aktiv und will jetzt zu Inneres I wechseln.
Adrian wird mit (23/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Simon geht um 0:29.

11. Anträge
11a. Finanzantrag Mathe Info
1. Lesung:
Der Antrag wird vorgestellt. Nach Ansicht der FS hätte das auch der AStA genehmigen können, Sarah hat es wohl eher sicherheitshalber ins StuPa gebracht.
Es gibt einige Nachfragen bezüglich der Höhe des freizugebenden Betrages.
Es ist mit 35 Teilnehmern kalkuliert
Henrik: Das haben wir heute wegen der blöden Finanzordnung heute hier. Alle Mittel sind im Haushalt vorhanden.
Adrian: Der AStA hat das gar nicht beantragt. Ich weiß nicht wieso das überhaupt hier liegt.
2. Lesung: 
Keine Änderungsanträge
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das StuPa gibt 2500€ für ein Hüttenwochenende der FS Info/Mathe frei.
Der Antrag wird mit (15/7/0) Stimmen angenommen.

11b. Third Vote Bericht
-vertagt-

11c. Finanzantrag Wiwi
1. Lesung
Robin stellt den Antrag vor. 
2. Lesung: 
Keine Änderungsanträge
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das StuPa beschließt 236,80 € nachträglich für die Fahrt der Fachschaft Wiwi zur BuFaK nach Jena freizugeben.
Der Antrag wird mit (20/0/0) Stimmen angenommen.


11d. Satzungsänderung: Finanzierung von Fachschaftskleidung aus VS-Mitteln
Robin zieht den Antrag zurück.

11e. Mittelfreigabe O-Phasen Polos 2018, Fachschaft Wiwi
-wurde zurückgezogen-

11f. Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses für Finanzen nach §15 StuPa-GO und Arbeitsauftrag an den Ausschuss für Finanzen für die Erarbeitung einer Finanzordnung
-vertagt-

11g. Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses für Nachhaltigkeit nach §15 StuPa-GO und Arbeitsauftrag an den Ausschuss für Nachhaltigkeit für die Erarbeitung eines Nachhaltigkeitskonzepts
-vertagt-

11h. Antrag Unifest
Der Antrag wird mit (20/0/0) Stimmen auf die TO aufgenommen und sofort behandelt.
(Yannik und Anika sind zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.)
Der Antrag wird diskutiert
2. Lesung:
Änderungsantrag (1): füge hinzu: Regionale und ökologisch nachhaltige Unternehmen sollen bevorzugt werden.
Der Änderungsantrag wird übernommen.
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Stupa beschließt, dass das Unifest seine Firmenpartner, bis auf die Blacklist, frei wählen kann. Insbesondere gilt dies für den Brauereipartner. Regionale und ökologisch nachhaltige Unternehmen sollen bevorzugt werden.
Der Antrag wird mit (21/0/0) Stimmen angenommen.

12. Wahlen
Henrik informiert darüber, welche Gremien derzeit besonders wichtig zu wählen wären (Finanzausschuss, SK QPM, ...)

12a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre

12b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
Henrik schlägt Aylin Cukadaroglu vor. Sie stellt sich vor.
Sie gibt an, auch mal Urnenschichten bei Wahlen übernehmen zu können.
Aylin wird mit (23/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an.

12c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung

12d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln

12e. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität

12f. KIT-Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten

12g. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
Es wird noch 1 Mitglied, sowie ein Stellvertreter gesucht. Es wurde nur für einen Stellvertreter eingeladen. Das Präsidium legt die GO so aus, dass, dafür die Wahl eingeladen wurde, beides gewählt werden kann.
Henrik schlägt Korbinian Sauer vor.
Jana schlägt Tilman Daab vor.
Die Kandidaten stellen sich vor.
Stellvertreter haben kein generelles Anwesenheitsrecht, sondern nur, wenn ein Vertreter fehlt.
Beide möchten als Vertreter kandidieren.
1. Wahlgang: Tilman: 9, Korbinian: 11, Enthaltungen: 2, Ungültige Stimmen: 1
2. Wahlgang: Tilman: 8, Korbinian: 14, Enthaltungen: 1, Ungültige Stimmen: 0
Damit ist Korbinian gewählt und nimmt die Wahl an.

Tilman kandidiert als Stellvertreter.
Er wird mit (22/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

12h. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis

12i. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur

12j. Prüfungsausschuss Lehramt
Robin schlägt Maximilian Muth vor.
Maximilian stellt sich vor.
Henrik würdigt sein Engagement und dankt ihm für die bislang immer gute Zusammenarbeit.
Er wird mit (23/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

12k. MINT-Kolleg Planungsausschuss

12l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“

12m. Kassenprüfungsausschuss AKK

12n. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe

12o. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK

12p. HoC-Beirat

12q. Finanzausschuss

12r. Kommission Notlagenhilfe
Wahl Mitglieder:
Sophie schlägt Sascha und Nico vor.
Linus Schlägt Jana vor.
Henrik: es sollte sich auch mal um Werbung für die Notlagenhilfe gekümmert werden.
Die Kandidaten stellen sich vor und beantworten alle Fragen.
Wahl: Nicolas 14, Sascha 6, Jana 26
Damit sind Jana und Nicolas als Mitglieder gewählt und nehmen die Wahl an.
Wahl Stellvertreter:
Henrik schlägt Adrian vor
Paula schlägt Yannik Blei vor
Jana schlägt Sascha vor
Yannik zieht seine Kandidatur zurück.
Wahl: Sascha:26, Adrian:20
Damit sind Adrian und Sascha als Stellvertreter gewählt und nehmen die Wahl an.

13. Sonstiges
13a. Anfrage Studium Generale zur Klimaerwärmung
Sophie stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede. Dem Antrag wird stattgegeben.

13b. Verfahren mit angemahnten Rechnungen der SSV-Druckerei
Henrik berichtet von der Sachlage. FSen und HSGen die Rechnungen bekommen haben, sollen bitte auf Henrik und die Druckerei zukommen. Da es eine studentische Druckerei ist sollten studentische Gruppen da auch ihre Rechnungen ordentlich bezahlen.
Adrian: es gab auch einige Verfahrensfehler. Die Debitorenliste wurde aktualisiert und es sollte jetzt nicht mehr zu weiteren Fehlern kommen.

13c. Unifest 2020
Johannes trägt sein Anliegen vor. Er würde gerne das AStA-Kulturreferat übernehmen und sich auch wieder ums Unifest kümmern.
Das Konzept wie es ist hält er für nicht tragbar, da bei schlechtem Wetter ein hoher Verlust drohen würde.
Man möchte weniger Sponsoring und zudem die Getränkepreise reduzieren. Um dennoch zu sichern, dass man keinen hohen Verlust macht, möchte man einen Eintritt in Höhe von bis zu 5 Euro verlangen.
Die Tanzflächen (Innenbereiche) sollen abgeschafft werden, da sie zu viel Arbeit verursachen und viel Ärger nach sich ziehen.
Henrik: Auch die sinkende Helferzahl ist ein Problem, daher fallen die Tanzflächen auch ein bisschen der Helferentlastung zum Opfer.
Gregor: Beteiligt sich das KIT an den Kosten und wenn nein, warum nicht?
Johannes: Wir bezahlen nichts für Wasser und Strom. Viel mehr würde uns aber helfen, wenn das KIT seine Mitarbeiter darum bitten könnte, entspannt mit Problemen umzugehen.
Wir sollten uns überlegen, ob man das wirklich mit Hoepfner machen wollen. Andere Brauereien haben bessere Angebote.
Jolanda: Hoepfner stellt auch viel Material - können das die anderen auch? 
Johannes: Ja, sogar teilweise kostenlos.
Stimmungsbild: Eine große Mehrheit spricht sich dafür aus, dass wir uns vorstellen können Johannes diese Aufgaben wieder anzuvertrauen.

13d. Neuwahlen FS Architektur
Moritz schildert den Sachverhalt: einer der beiden Vorschläge war nicht berechtigt, gewählt zu werden. Daher gibt es keinen Vorstand.
Henrik: Der Vorstand ist sehr wohl im Amt und handlungsberechtigt. Es muss nur schnellstmöglich eine Neuwahl veranlasst werden.
Henrik bittet ihn darum, das in seiner Sprechstunde und mit dem ÄRA zu besprechen.

Henrik stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Rednerliste.
Keine Gegenrede. Dem GO-Antrag wird stattgegeben.

Kyra: GO-Antrag auf 5 Minuten Pause. Die Pause beginnt um 23:30
Kyra geht während der Pause
Noah setzt die Sitzung um 23:36 fort











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Noah beendet die Sitzung um 0:43.

Protokoll 1. StuPa-Sitzung.txt