Studierendenparlament
Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,
hiermit lade ich euch zur 15. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der
Amtsperiode 2018/2019
am Dienstag, den 21.05.2019 um 19:30
im Raum 005, Geb. 30.28, Lernzentrum am Fasanenschlösschen
ein.
Wir bitten Euch für die diversen Gremien nach Interessierten zu suchen.
Beachtet, dass nach §5 (3) unserer GO auf der nächsten Sitzung über TOP 8h ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Abgeordneten abgestimmt wird.
===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 23.04.2019
5b. Protokoll vom 07.05.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. Studentendienst e.V.
6e. Sonstiges
7. Wahl Wahlausschuss
8. Anträge
8a. Orgasatzungsänderung - Chancengleichheit
8b. KVV Nextbike
8c. Änderung der Geschäftsordnung - Gremien
8d. Änderung der Geschäftsordnung - Einladung
8e. Finanzordnung - Kleiderordnung
8f. Antrag vorläufige Anwendung Kleiderordnung
8g. Finanzantrag AKK
8h. Finanzantrag Rechner - Layout
9. Anträge Blacklist
9a. MBDA
9b. Rheinmetall
9c. Thyssenkrupp
9d. Krauss-Maffei-Wegmann (KMW)
9e. Airbus Group
10. AStA
10a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
10b. Wahl Referat Soziales 2
11. Wahlen
11a. Ältestenrat
11b. Finanzausschuss
11d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
11e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
11f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
11g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
11h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
11i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
11j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
11k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
11l. HoC- Beirat
11m. MyHealth
11n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
11o. Leitprojekt LP2
11p. SoundingBoard Exzellensstrategie
11q. Eucor Student Delegiertenversammlung
11r. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
12. Sonstiges
==== TOP 5 Protokoll ====
Wird nachgereicht
=== TOP 7 - Wahlausschuss===
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Amtszeit: Zeitpunkt der Wahl des Wahlausschusses im StuPa - Vernichtung der entsprechenden Wahlunterlagen
Zu wählen: 4 Mitglieder
==== TOP 8 Anträge ====
=== TOP 8a - Orgasatzungsänderung - Chancengleichheit
Antragstellerin: Xenia
Antragstext:
Ersetze OSVS §20 (6) durch:
"Das Chancengleichheitsreferat soll durch zwei Personen besetzt werden.
Mindestens eine Person davon muss dem Vorstand angehören, die andere
kann auch im erweiterten Vorstand sein.
Dem Referat für Chancengleichheit muss immer mindestens eine
nicht-männliche Person angehören."
Begründung:
Die Organisationssatzung hat schon lange in der Präambel vorgesehen, dass alle ihr Geschlecht selbst definieren können.
Spätestens mit dem Urteil zur dritten Option ist das gesellschaftlich noch greifbarer geworden.
Die Streichung der Worte Mann und Frau trägt dem Rechnung.
Weiterhin ist die Formulierung so ausgelegt, um zu motivieren, dass beide Personen im Referat im Vorstand sind, und somit auch formal in ihren Rechten (und Pflichten) gleich gestellt sind.
Um wie bisher Diversität nicht nur zu gewährleisten, sondern auch zu
fördern, soll die Paritätsregelung, die vorher immer einen Mann zu einer
Frau und andersrum stellte, offener und bunter werden. Da
gesellschaftlich Männer immer noch eine Machtposition haben, sollte ein
Referat, das zur Erreichung und Gewährleistung der Chancengleichheit
konstituiert ist, nie vollständig von Männern besetzt sein.
Änderungsvorschlag von Vera
Zur Unterstützung des Chancengleichheitsreferat muss mindestens eine Person gem. § 22 in den erweiterten Vorstand gewählt werden. Entweder die Chancengleichheitsreferentin oder diese Person im erweiterten Vorstand muss eine nicht-männliche Person sein (Paritätsregelung). Diese Regelung entfällt, falls eine Änderung der Struktur der Referate gem. Abs. 2 beschlossen worden ist, die zur Folge hat, dass das Thema Chancengleichheit bereits von mindestens zwei Referaten behandelt wird und die Paritätsregelung durch die Besetzung dieser Referate erfüllt ist.
Änderungsantrag von Adrian
Dem Referat für Chancengleichheitsreferat müssen Personen unterschiedlichen Geschlechts angehören.
=== TOP 8b - KVV Nextbike
Antragssteller Benjamin Kistenmacher
Antragstext: wird nachgereicht
=== TOP 8c - Änderung der Geschäftsordnung - Gremien
Antragssteller: Xenia, An, Adrian, Henrik, Johannes, Zach
Antragstext:
Ändere "§ 4 Anwesenheit" in der StuPa-GO zu: "§4 Pflichten der Abgeordneten"
Füge zu Paragraph 4 weiterhin hinzu:
(4) Jedes Mitglied des Studierendenparlamentes arbeitet in mindestens
einem Amt oder Gremium, das vom Studierendenparlament gewählt wird oder
zu dem das Studierendenparlament Mitglieder beruft, vorschlägt oder
entsendet.
Begründung: Wir denken, dass parlamentarische Arbeit immer unmittelbar
mit Engagement in weiteren Gremien einhergehen sollte, nicht zuletzt um
besser in die Sachverhalte und Angelegenheiten eingebunden zu sein, über
die im Parlament debattiert und abgestimmt werden soll.
=== TOP 8d - Änderung der Geschäftsordnung - Einladung
Antragsteller: Benedikt
Antragstext:
Ändere §1 (1) Satz 1:
"Das Studierendenparlament ist von der Präsidentin des Studierendenparlaments einzuberufen."
in
"Das Studierendenparlament ist durch ein Mitglied des Präsidiums des Studierendenparlaments einzuberufen"
=== TOP 8e - Änderung der Finanzordnung - Kleidung
Antragssteller: FSK
Antragstext:
Füge der Finanzordnung hinzu:
§16.1 Finanzierung von Fachschaftskleidung
(1) Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben kann es erforderlich sein, dass Mitglieder einer Fachschaft als solche zu erkennen sind. Um dies zu ermöglichen kann eine Fachschaft Kleidungsstücke in einem Corporate Design erstellen.
(2) Fachschaftskleidung, die in den privaten Besitz von Mitgliedern einer Fachschaft übergeht (private Fachschaftskleidung), darf aus Mitteln der jeweiligen Fachschaft bezuschusst werden. Ein entsprechender Posten ist im Haushalt der jeweiligen Fachschaft vorzusehen. Für private Fachschaftskleidung gelten folgende Regelungen:
• 1. Ein Kleidungsstück darf mit maximal 7,50€ aus den der jeweiligen Fachschaft zugewiesenen Mitteln bezuschusst werden.
• 2. Private Fachschaftskleidung darf nur an aktive Fachschaftsmitglieder herausgegeben werden. Die Definition des Begriffs aktives Fachschaftsmitglied obliegt dem Vorstand der jeweiligen Fachschaft, sofern die Fachschaftsordnung keine andere Regelung trifft.
• 3. Jedes aktive Fachschaftsmitglied darf maximal alle zwei Jahre ein bezuschusstes Kleidungsstück erhalten.
(3) Jede Fachschaft darf sich außerdem einen Kleidungspool anschaffen. Ein entsprechender Posten ist im Haushalt der jeweiligen Fachschaft vorzusehen. Für den Kleidungspool gelten folgende Regeln:
• 1. Jedes Kleidungsstück für den Kleidungspool kann mit bis zu 20€ aus den der jeweiligen Fachschaft zugewiesenen Mitteln bezuschusst werden.
• 2. Die Kleidungsstücke im Kleidungspool sind unpersonalisiert und zum Verleih bestimmt.
• 3. Jede Fachschaft muss eine maximale Anzahl an Kleidungsstücken für den Kleidungspool ihrer Fachschaft bestimmen. Initial wird diese von der jeweiligen Fachschaft beschlossen und der Fachschaftenkonferenz berichtet. Zur Änderung dieser maximalen Anzahl bedarf es eines Beschlusses der Fachschaftenkonferenz, der auf Antrag der jeweiligen Fachschaft gefällt wird. Das Präsidium der Fachschaftenkonferenz dokumentiert die Obergrenzen der Kleidungspools der Fachschaften und kommuniziert diese dem Vorstand der Studierendenschaft.
• 4. Pro Haushaltsjahr ist eine Anschaffung von höchstens 25% des maximalen Poolvolumens möglich.
• 5. Zur Sicherung des Bestands im Verleihpool ist eine Kleidernummer zur Nachverfolgung der Kleidungsstücke in alle Kleidungsstücke einzubringen. Verlust, Verschleiß und Verbleib dieser Kleidungsstücke ist durch die jeweilige Fachschaft zu dokumentieren.
(4) Die Ausschüttung der Gelder ist in Absprache mit dem Vorstand der Studierendenschaft für jede Fachschaft individuell zu regeln.
Begründung: Es gibt momentan keine Regelung für die VS-Mittel Finanzierung von FS-Kleidung und wir würden damit gerne ein nötiges Rahmenwerk schaffen.
=== TOP 8f - Antrag auf vorläufige Anwendung der Finanzordnung
Antragssteller: FSK
Antragstext:
Arbeitsauftrag an den AStA nach dem der Satzungsentwurf durchs StuPa beschlossen wurde, sollen Finanzanträge so bearbeitet werden wie der Entwurf es vorsieht.
Begründung:
Bis der Satzungsentwurf rechtskräftig wird dauert es einige Monate und viele Fachschaften warten schon sehr lange auf ihre Anträge und das StuPa hatte letztes Jahr beschlossen sich mit keinem dieser Anträge zu befassen bis die FSK sich auf ein nötiges Reglement geeinigt hat.
=== TOP 8g - Finanzantrag AKK
Antragssteller: AStA
Antragstext
Das StuPa genehmigt Ausgaben von 3052,35€ für Matten, 858,05€ Mattenwägen und Starkstromkabel 627,84€ für die Halle im alten Stadion.
=== TOP 8h - Finanzantrag Rechner
Antragssteller: AStA
Das StuPa genehmigt Ausgaben von 2100€ für den Rechner für die Layoutbeauftragte nach Paragraph 15 (8) und 11 (1) der Finanzordnung
==== TOP 9 Blacklist ====
Antrag: Aufnahme der folgenden Unternehmen auf die Liste für Unternehmen, deren Werbung am Campus unerwünscht ist
Die 5 größten deutschen Rüstungsunternehmen Airbus Group, MBDA, Rheinmetall, Thyssenkrupp, Kraus-Maffei Wegmann und ihre Tochterunternehmen werden auf die Liste mit Unternehmen und wirtschaftsnahen Organisationen aufgenommen, deren Werbung in jeglicher Form auf dem Campus unerwünscht ist. Grund für die Aufnahme ist vor allem das direkte und gezielte Profitieren an Kriegen (Punkt 5 auf der Blacklist). Jede der Entscheidungen ist im folgenden einzeln begründet und wird separat abgestimmt.
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Begründung: Deutschland ist 5. größter Waffenexporteur der Welt. Die Rüstungsunternehmen exportieren Waffen in Konfliktregionen und an autoritäre Staaten, beispielsweise nach Saudi-Arabien und Ägypten, die am Jemen-Krieg beteiligt sind oder in die Türkei, die militärisch gegen Kurden in Nordsyrien vorgeht. Dabei schrecken sie auch nicht davor zurück, beide Seiten eines Konflikts zu beliefern und so maximal von den Auseinandersetzungen zu profitieren. Damit sind die Unternehmen direkt beteiligt am grausamen Töten und den katastrophalen, menschenverachtenden Situationen in den betroffenen Regionen. Werbung jeglicher Form dieser Unternehmen ist auf dem Campus unerwünscht.
Hintergrund: Die humantitäre Katastrophe im Jemen gilt laut UN mittlerweile als die größte menschengemachte Katastrophe. Hungersnot, flächendenckende Zerstörung der Infrastruktur, Waffen, die viele zivile Opfer töten (z.B. Streumunition) sowie die Blockade von Häfen und Hilfsgüterlieferungen sind nur eine Ausschnitt aus der Grausamkeit dieses Krieges. Etwa 22 Millionen Menschen sind betroffen.
Die Türkei hat mit deutschen Panzern kurdische Städte in Nordsyrien angegriffen, erobert und zerstört. Dadurch wurden Fluchtursachen geschaffen und Menschenleben vernichtet.
MBDA
MBDA ist ein reiner Rüstungskonzern und der zweitgrößte in Deutschland. Der Konzern produziert vor allem Raketen und Raketensystem aller Art und hält Anteile an mehreren weiteren Rüstungskonzernen und ist damit ein wichtiger Player in der deutschen Rüstungsindustrie. Sie exportieren unter anderem auf die arabische Halbinsel, unter anderem nach Katar und Sudi-Arabien, die auf unterschiedlichen Seiten eines aktuellen Konflikts stehen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katar-bundesregierung-genehmi...
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/deutschland-blockiert-europaeisch...
Rheinmetall
2018 betrug der Umsatz der Rüstungssparte des Rheinmetall-Konzerns 3221 Mio. Euro, also ungefähr 50 % des Gesamtumsatzes. Besonders in der Kritik steht der Konzern aktuell wegen seiner massiven Exporte an Saudi Arabien, welches Rheinmetall-Waffen und Munition gegen die Bevölkerung im Jemen einsetzt. Nicht detonierte Bomben sind anhand ihrer Seriennummer in die Fabriken von Rhreinmetall zurückverfolgt worden [1]. Dies ist trotz deutscher Exportregulierung möglich, da der Konzern gezielt seine Geschäfte über internationale Tochternunternehmen abwickelt [2]. Die Bundesregierung räumte ein, keine Kontrolle über den Export von deutschen Waffen in Saudi-Arabien zu haben. Rheinmetalls Werbung an unserer Universität versucht dies zu verschleiern und Studierende über die Geschäfte und Praktiken dieses Konzerns völlig im Dunkeln zu lassen.
[1] https://www.tagesschau.de/inland/rheinmetall-italien-saudiarabien-101.html
[2] https://www.zeit.de/2016/45/rheinmetall-ruestungskonzern-internationalis...
Thyssenkrupp
Thyssenkrupp liefert vor allem U-Boote und Kriegsschiffe an unter anderem Ägypten und Israel, aber auch Leoparden-Panzer an die Türkei. Bei den Deals kam immer wieder Verdacht auf Korruption auf. Die Lieferung an Ägypten ist angesichts der hochproblematischen Menschenrechtslage dort kritisch, genau wie die an die Türkei, die mit letzteren unter anderem gegen die Kurden vorgeht. Auch an die rechtsextreme Regierung Brasiliens sollen in Zukunft Kriegsschiffe geliefert werden.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/thyssenkrupp-brasilien-kau...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestung-bundesregierung-bill...
Kraus-Maffei-Wegmann (KMW)
Kraus-Maffei-Wegmann ist ein reines Rüstungsunternehmen, das umfangreich nach Katar und Saudi-Arabien exportiert und mit allen Mitteln versucht, Genehmigungen für ihre Exporte zu bekommen. Um Aufträge zu erhalten, besticht KMW Bundestags-Politiker*innen und zahlt Schmiergelder. Mindestens ein griechischer Politiker wurde verhaftet.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/krauss-maffei-wegmann-teures-schm...
Airbus Group
Airbus verkauft sich als europäisches Kooperations- und Friedensprojekt. Verschwiegen wird dabei, dass es auch größtes Rüstungsunternehmen Deutschlands ist, insbesondere die Bereiche Airbus Defence&Space und Airbus Helicopters. Kampfflugzeuge, Militärhubschrauber, Drohnen werden unter anderem an Golfstaaten geliefert. Um nach dem Exportstop weiter nach Saudi-Arabien und damit in den Jemen-Krieg liefern zu können, droht Airbus der Bundesregierung mit Klage. Auch Korruptionsaffären werden immer wieder öffentlich.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Airbus-droht-Bundesregierung-mit-Klage-ar...
==== TOP 10 Wahlen ====
=== TOP 10a - ÄRa ===
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Maximilian Renner (01.04.19 - 31.03.20), Johannes Reinelt (01.10.18 - 30.09.19)
Amtszeit: 01.04.19 - 31.03.19
zu Wählen: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Mitglied
=== TOP 10b - Finanzausschuss ===
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Wassilios Delis (01.05.18 - 30.04.19), Verena Höhn (01.05.18 - 30.04.19), Alexander Grätz (01.05.18 - 30.04.19), Sonja Schneidewind (01.11.18 - 31.10.19), Claudius Zimmermann (01.11.18 - 31.10.19)
Amtszeit: 01.05.19 - 30.04.20
Zu wählen: 3 Mitglieder
=== TOP 10d - KIT-Senatskommission für Studium und Lehre ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Alexander Fissler-Pechtl, Maximilian Rominger, Friederike Boehm, Florian Schäfer
Stellvertreter: Kevin Postler
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
=== TOP 10e - Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Xenia Hartmann, Johannes Zimmer
Amtszeit: 01.04.19 - 31.03.20
Zu wählen: 2 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in
=== TOP 10f - KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Franziska Soika, D
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
=== TOP 10g - KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Aliénor Potthoff, Dominik Siewert, Jakob Waidner, Kai Ostholthoff
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
=== TOP 10h - KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Xenia Hartmann
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Vertreter*in
=== TOP 10i - KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) ===
Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Niels Münzenberger, Verena Höhn, Robin Otto-Tuti
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
=== TOP 10j - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur ===
Zusammensetzung: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Alexander Fissler-Pechtl
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
=== TOP 10k - MINT-Kolleg Planungsausschuss ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 2 Vertreter*innen
=== TOP 10l - HoC- Beirat ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen
Mitglieder:
Amtszeit: 01.04.19 - 31.03.20
Zu wählen: 4 Vertreter*innen
=== TOP 10m - MyHealth ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Benjamin Kistenmacher
Amtszeit: 01.04.19 - 31.03.20
Zu wählen: 1 Vertreter*innen
=== TOP 10n - Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ ===
Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 3 Vertreter*innen
=== TOP 10o - Leitprojekt LP2 ===
Zusammensetzung: 1 Vertreter*in (StuPa), 1 Vertreter*in (FSK)
Mitglieder: Claudius Zimmermann (FSK)
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Vertreter*in
=== TOP 10p - SoundingBoard Exzellensstrategie ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Frederik Heberle
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Vertreter*in
=== TOP 10q - Eucor Student Delegiertenversammlung ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Adrian Keller, An Tang
Amtszeit: 01.04.19 - 31.03.20
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen
=== TOP 10r - KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 4 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Maximilian Minter, Mohammad Al Kaddah, Benedikt Heidrich, Wolfgang Olbrich, David Braun (Stellvertreter)
Amtszeit: 15.10.18 - 14.10.19
Zu wählen: 3 Stellvertreter*innen