Protokoll 11. Sitzung 05.03.2019

Protokoll

Protokoll zur 11. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 05.03.2019 um 19:32, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
Jakob Waidner
Wassilios Delis
Jusos (6):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
David Braun
Die Linke.SDS (5):
Wolfgang Olbrich
Linda Egloff
Jan Mast
LHG (3):
Die LISTE (2):
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
RCDS (2):
Thomas Hübner
Gäste:
Adrian Keller, AStA
Xenia Hartmann, AStA
Lukas Wipf, FS WIWI
Nikolai Maas, FS Mathe/Info
Tobias Kronauer, AK Fahrradcampus
Robert Wilbrandt, Unifest
Sarah Schmitz, AStA
Johannes Zimmer, AStA
1. Begrüßung
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:32 Uhr
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
15 anwesend, somit Beschlussfähig
4. Genehmigung der Tagesordnung
• Neu 8d Unitheater, 6h Third Vote, 7j Haushalt Physik
• Per Akklamation angenommen
Genehmigte Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 22.01.2019
5b. Protokoll vom 26.02.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. MyHealth
6d. Sonstige Gremien
6.5 Third Vote
7. Haushaltspläne für das kommende Haushaltsjahr 2018/19
7a. VS-Haushalt
7b. Fachschaft Architektur
7c. Fachschaft Bau/Geo/Umwelt
7d. Fachschaft Chemie & Biowissenschaften
7e. Fachschaft Elektro- und Informationstechnik
7f. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
7g. Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik
7h. Fachschaft Mathematik & Informatik
7i. Fachschaft Wirtschaftswissenschaften
7j. Fachschaft Physik (neu - nur Beratung)
8. Anträge
8a. Werberichtlinie
8b. Orgasatzungsänderung
8c. Wahlen
8d. Antrag Unitheater
9. AStA
9a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
9b. Wahl Referat Soziales 2
9c. Umgestaltung Homepage
10. Wahlen
10a. Ältestenrat
10b. SK Chancengleichheit und Diversität
10c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH
10d. MyHealth
10e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
10f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
10g. Senatskommission für Studium und Lehre
10h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10i. Ethikkommission
10j. KIT-Plus Kommission
10k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10m. HoC-Beirat
10n. Leitprojekt LP2
10o. SoundingBoard Exzellensstrategie
10p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 22.01.2019
Bericht SK SL wurde ergänzt. Mit 15/0/0 angenommen
5b. Protokoll vom 26.02.2019
Liegt noch nicht vort
6. Berichte
6a. AStA
• Adrian berichtet.
◦ Siehe AStA Berichte.
◦ Neue HSG-Ordnung wurde vom KIT bekannt gemacht.
◦ Teamassistenz ist krank, für Vertretung ist gesorgt
◦ AStA bestellt nicht mehr bei Amazon aufgrund von Umsatzsteuerproblemen.
6b. FSK
• Robin berichtet
◦ FSK will einen Sitzungslaptop anschaffen. Wurde nicht in der FSK Sitzung besprochen, sondern nur
vom FSK-Präsidium
6c. Hoc Beirat
• Noah hat sich am 04.03. mit Herrn Stolle und Frau Kunz vom HoC getroffen
• Die "Rüstzeug fürs Ehrenamt"- Kurse finden im Sommersemester wie geplant statt.
• Ab dem Wintersemester werden die Workshops dann im normalen Programm des HoCs integriert und
werden wie gehabt stattfinden. Man kann sich auch weiterhin prioritär anmelden.
• Auf die Mittel der VS muss also nicht zugegriffen werden. Herr Stolle behält das aber im Hinterkopf, falls
es zu einzelnen Ausfällen wegen Finanzierungslücken kommen sollte.
◦ Idee: Da die VS dauerhaft einen Mangel an engagierten Leuten hat und offenbar viele Studis nicht
wissen, was die Uni außer dem Studium noch alles zu bieten hat, was für Erfahrungen gesammelt
werden können und welche Möglichkeiten es gibt, könnte man gemeinsam mit dem HoC eine
Veranstaltung organisieren, die hier einen guten Einblick gibt und Berührungspunkte zum Ehrenamt
schafft. Bei der Organisation und Durchführung würde das HoC stark unterstützen, die Mittel hierfür
müssten wahrscheinlich aber von der VS kommen, Idee: Posten im Haushalt für Förderung von
ehrenamtlichem Engagement vorsehen
6.d AK Notlagenhilfe
• Die erarbeitete Satzung wurde durch Herrn Wittek von der Rechtsabteilung, sowie den
Datenschutzbeauftragten des KIT geprüft. Diese haben einige kleinere Änderungen angeregt, haben
aber keine grundlegenden Bedenken, die die Umsetzung behindern könnten.
• Auch Herr Rapp von der Finanzabteilung wirft aktuell noch einmal einen Blick darauf, laut Herrn Wittek
sollte es in dieser Hinsicht aber keine Probleme geben.
• Diese Änderungen werden in Rücksprache mit Herrn Wittek noch eingearbeitet, anschließend kann die
Satzung dem ÄRA zur Prüfung und dem StuPa zum Beschluss vorgelegt werden.
• Es wird noch ein Koordinationstreffen mit StuWe geben.
Noah geht 19:50 Uhr
6e. MyHealth
• Robin berichtet.
• Am 15. und 16.April findet ein Seminar zur Studierendengesundheit statt, inklusive Podiumsdiskussion,
und Workshops. Es werden noch Teilnehmer gesucht.
6f. Third Vote
• Kleine formale Änderungen.
• Großer Widerspruch zu den Forderungen
• Probleme mit der Organisation: Ansprechpartner waren da, wusste aber nicht was Untergruppen
machen. Dies sollte sich ändern.
• Das mit den Beobachter ist in dieser Form nicht machbar.
• Punkt drei ist nicht unterstützenswert.
• Nichts, was mit dem StuPa Präsidium besprochen wurde wurde umgesetzt
Da kein Vertreter anwesend, wurden zunächst die Haushalte bearbeitet. Nachdem der Vertreter anwesend war
wurde die Beratung zu diesem Top fortgeführt.
• Vertreter stellt Antrag vor
• Wolfgang: Auswahl der Fragen für StuPa-OMat muss beim Wahlausschuss bleiben. Kompletter Punkt
drei ist nicht im Interesse der VS.
• Benedikt: Die Sachen müssen mit dem Wahlausschuss geklärt werden, nicht mit dem StuPa. Alles
andere würde die Wahl delegitimieren.
• StuPa Präsidium schreibt Mail mit Zusammenfassung und Anmerkungen an Third Vote.
• Julia: im letzten Jahr hatte der Professor Tangian viele Wünsche, die nicht umsetzbar waren oder deren
Umsetzung der Wahlausschuss nicht verantworten konnte. Er war da absolut uneinsichtig. Hat er vor,
das dieses Jahr besser zu machen?
• Verena: Listen dürfen nicht beeinflusst werden und „Unterstützung bei der Beantwortung der Fragen“ ist
demnach nicht möglich.
• Julia: Kommunikation zwischen Untergruppen und Ansprechpartner war im letzten Jahr schlecht,
weshalb einige Absprachen durch das Third Vote-Team übergangen wurden. Jede Gruppe wurde
verschieden kontaktiert und es wurde oft aneinander vorbei gearbeitet.
David geht: 20:38
• Xenia: Was passiert mit dem Seminar, wenn StuPa nichts unterstützt.
◦ Seminar wird gestrichen
Jolanda geht: 20:40
• Wolfgang: Kommunikation mit Listen solle vom Wahlausschuss ausgehen, da diese Kommunikation
sowieso besteht und weitere nur Chaos verursacht.
• Punkt 4 (Beobachter aus dem AStA um das Experiment besser evaluieren zu können) ist schwammig
formuliert und sollte konkretisiert werden
• Beobachter muss nicht unbedingt vom AStA sein, kann auch vom StuPa oder Wahlausschuss sein, es
muss sich nur jemand finden.
• Benedikt schlägt vor, zur Formulierung überzugehen.
◦ Wahlkomitee in Wahlausschuss
◦ Streiche: Wie in den letzten Jahren
◦ Werbung: Muss immer vom Wahlausschuss genehmigt werden
◦ Anmerkung Julia: Third-Vote-Orga sollte im voraus mal die Wahlordnung lesen.
◦ Streiche 3 und füge hinzu, dass alle Entscheidungen, die die Wahl betreffen durch den
Wahlausschuss getroffen werden müssen bzw. dieser hat ein Vetorecht
◦ Punkt 4. Abgeordnete in Vertreter der VS, welche vom StuPa benannt werden.
◦ Anmerkung von Third Vote Zu 3: Fragen auf Zettel für Experiment sollen unkommentiert mit dem
Algorithmus erstellt werden aus den Wahl-OMat Fragen erzeugt werden können.
◦ Kommunikation mit den Listen, soll beim Wahlausschuss liegen
◦ Stimmungsbild:
▪ Wenn die vorgeschlagenen Änderungen eingearbeitet werden, dann würde dieser Antrag auf
Zustimmung treffen.
6e. Sonstige Gremien
Keine sonstigen Berichte
7. Haushaltspläne für das kommende Haushaltsjahr 2018/19
7a.VS-Haushalt
2.Lesung
• Fortführung des TOPs der vergangenen Woche
• Zuschüsse an HSGen wurden erhöht.
• Neuer Posten für Notlagenhilfe wurde erstellt
• Entnahme aus Betriebsmittelrücklagen ist gestiegen um die Posten abzudecken.
3.Lesung
Mit 15/0/0 angeommen
7b. Fachschaft Architektur
• Liegt nicht vor
• Anmerkung: Haushalt der Archis auf 0 setzen.
◦ Ist schwierig
• Xenia stellt GO Antrag auf Nichtbefassung
◦ Keine Gegenrede, somit stattgegeben.
7c. Fachschaft BGU
1.Lesung
• Lena stellt den Haushalt vor.
◦ Reisekosten sind höher, da viele Tagungen anstehen und es viele Interessierte gibt.
◦ Erstiinfo wurde auf null gesetzt, da dafür nie Geld aus VS Mitteln genutzt wurde.
2.Lesung
Keine Änderungsanträge
3.Lesung
Mit 15/0/0 angenommen
7d. Fachschaft Chemie und Biowissenschaften
2.Lesung
• Fortführung des TOPs der vergangenen Woche
• Keine Änderungen
3.Lesung
Mit 15/0/0 angenommen
7e. Fachschaft Elektro- und Informationstechnik
1.Lesung
• Max-Julius stellt den Haushalt vor.
• Neue Serverinfrastruktur soll angeschafft werden, deshalb sind BGA und EDV Posten gestiegen
• BUFATA ist in Karlsruhe deshalb sind die Reisekosten gesunken.
2.Lesung
Keine Änderungsanträge
3.Lesung
Mit 15/0/0 angenommen
7f. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
• Kein Vertreter anwesend
• GO-Antrag auf Vertagung: wurde angenommen.
7g. Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik
1.Lesung
• Haushaltsplan liegt jetzt vor.
• Reisekosten sind stark gesunken, da weniger Personen auf Tagungen geschickt werden.
2. Lesung
keine Änderungen
3. Lesung
Mit 15/0/0 angenommen
7h. Fachschaft Mathematik & Informatik
2.Lesung
• Fortführung des TOPs der vergangenen Woche
• Keine Änderungen
3.Lesung
Mit 15/0/0 angenommen
Noah kommt um 20:24 zurück
Third Vote Vertreter ist anwesend. Aus diesem Grund werden die Haushaltsberatungen dazu unterbrochen.
7i. Fachschaft Wirtschaftswissenschaften
2.Lesung
• Fortführung des TOPs der vergangenen Woche
• Keine Änderungen
3.Lesung
Mit 14/0/0 angenommen
7j. Fachschaft Physik
• Wird von Vertretern vorgestellt.
• Büromaterial hat sich aufgrund des Abschlussprotokollsystem geändert. Letztes Jahr wurde dazu bereits
Geld veranschlagt, das aktuell noch übrig ist und dafür bereit liegt.
• BGA und Reisekosten steigen
• Teile der Büroausstattung sind marode und müssen ersetzt werden. Es muss etwas in die IT
(Festplatten, etc.) investiert werden
• Mehr Geld für Öffentlichkeitsarbeit
• Bei der Erstiinfo gibt es einige Rücklagen, daher wurde der Betrag reduziert
• Reisekosten: Verschiedene Fachschaftstagungen und die Hütte.
8. Anträge
8d. Antrag Unitheater
Wird vorgezogen, da dieser Antrag wichtig ist und das StuPa nur noch geradeso beschlussfähig. Dafür
Unterbrechung des TOPs zu Third Vote.
Antragssteller: AStA
Antragstext:
Siehe Anhang
1.Lesung
• Antrag wird vorgestellt.
• Altes Tonpult ist veraltet (aus den 90‘ern) und muss ersetzt werden.
2.Lesung mit 14/0/0 zur zweiten Lesung zugelassen
Keine Änderungsanträge
3.Lesung
Endgültiger Antragstext
Siehe Anhang
Mit 14/0/0 angenommen
Linda geht um 21:17
GO Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Nur noch 12 Abgeordnete anwesend, daher nicht mehr
beschlussfähig. Restliche Tagesordnungspunkte werden vertagt.
Benedikt schließt die Sitzung um 21:36

11.txt

Protokoll zur 11. Stupa Sitzung.pdf