Protokoll der AStA-Sitzung vom 13. März 2019

Anwesend: Xenia Hartmann, An Tang, Adrian Keller, Amr Al-barq, Johannes Zimmer

Abwesend: Henrik von Tenspolde, Sarah Schmitz, Ihab Awad, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Jonas Grutke, Theresa Antes, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: Valentin Haas (FSK-Präsidium), Robin Otto-Tutti (FSK-Präsidium), Ralph Roßrucker (FSK-Präsidium), Johannes Rückert (HSG Die LISTE), Johannes Dippert, Korbinian Saur (FSGS), Anton Hartmann (HSG abgedreht)

Protokoll von: Adrian

Beginn: 13:01 Uhr Ende: 15:15 Uhr

Veröffentlicht am: 27.03.2019

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – Beschluss über die formelle Einführung des tabellarisch dargestellten Ablaufs „Freigabe von Haushaltsmitteln“
• TOP 5 – Einführung einer Stellenbeschreibung für die Stelle Haushaltsbeauftragter
• TOP 6 – Einführung einer Stellenbeschreibung für die Stelle Team-Assistenz
• TOP 7 – Einführung einer Korruptionspräventionsrichtlinie gemäß Empfehlung im Bericht über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsrechnung vom 1.10.2014 bis 31.03.2015 der Ludwig & Mende Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 8.12.2017
• TOP 8 – Festlegung des Stundensatzes für die Tätigkeit des Haushaltsbeauftragten im Rahmen der Personalgestellung ab November 2019 an den AStA der HS Pforzheim
• TOP 9 – Einladung der externen Prüfer mit Anfrage, welche Unterlagen vorzubereiten sind
• TOP 10 – Cluster Entsendung
• TOP 11 – Umsetzung der HSG Ordnung
• TOP 12 – politisches Mandat der VS
• TOP 13 – FSGS Verleih Zelt & Pavillon
• TOP 14 – Entsendung 44. Poolvernetzungstreffen
• TOP 15 – allgemeine Entsendung zur LAK
• TOP 16 – EUCOR Festival
• TOP 17 – Beamertaschen
• TOP 18 – Container-Aufstockung
• TOP 19 – Varia

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 06.02.2019 (Berichte Corona | Berichte Sarah | TOP 18 Benni)
• 20.02.2019 (TOP 16 Theresa | TOP 18 Henrik)
• 27.02.2019 (Sitzungende Henrik | Berichte Henrik | Berichte Johannes | Berichte Sarah)

Valentin Haas, Robin Otto-Tutti, Ralf Roßrucker

• Vorstellung des FSK-Präsidium

Das FSK-Präsidium stellt sich vor.

Rat des ABS

Zunächst wurde die Arbeitsweise des Rats besprochen. Den Koordinatoren wurden umfassende Rechte übertragen. Es soll eine monatliche Telefonkonferenz geplant werden. Bis zur Vollversammlung im Januar sollen 4 Sitzungen stattfinden. Die Zeiträume wurden festgelegt, die genauen Termine wird gedoodelt.

Jahresplanung

Gerade hinsichtlich der Wahlen, die dieses Jahr stattfinden (am 26. Mai Europawahl, LTW HB und Kommunalwahlen in 9 Ländern und LTW in BB, SN und TH im Herbst) wurden Maßnahmen geplant um Parteien unter Druck zu setzen Studiengebühren abzuschaffen.

Strategie für Europawahl: Nach der Wahl dem neuen Kulturausschuss sowie der neuen Kommission Post schicken.

Aktuelle Statistik aus BW

Zahlen vom Statistischen Landesamt: Zahl der nicht-EU Studis ist um 8% gestiegen, bleibt aber viel geringer als vor der Wiedereinführung. Insgesamt ist die Zahl damit rückläufig. Allerdings waren vorher die Promotionsstudis nicht in der Statistik und daher fällt die Zahl in Wahrheit. Gerade der Anteil von Studis aus Afrika ist um Hälfte gesunken.

Es läuft aktuell in BW eine Klage gegen das MWK, die durch eine Aussage der Prozessbevollmächtigten, die klar verfassungswidrig ist, womöglich mehr Chancen haben könnte.

Es wird eine Aktion zu versteckte Studiengebühren zu Ostern über Social Media in Form von versteckten Ostereiern geben.

Außerdem wird es eine Aktion zum 20-jährigen Bestehen des ABS geben: Beileidsbekundungen mit Kondolenzsharepic

Hochschulen werden gebeten einen finanziellen Beitrag zum ABS zu leisten. Ich stehe diesbezüglich mit Finanzen im Gespräch.

Notlagenunterstützung bei Studis, die die Studiengebühren selbst nicht bezahlen können ist für Einzelfälle in Ordnung. Das Ziel des ABS ist aber eindeutig nicht die Studiengebühren für Studis zu bezahlen.

Visitenkarten

Joe hat die Vorlage für Visitenkarten gefunden und die neuen Visitenkarten generiert. Die Visitenkarten wurden heute von Iris bestellt und werden nächste Woche da sein.

HSG Rückmeldung

Die HSG Rückmeldung hat vor zwei Wochen begonnen, seit Freitag (01.03.) ist die neue HSG Ordnung auch offiziell in Kraft. Ich werde bis Mitte April nur Unterlagen sammeln und danach alle in einem Block prüfen. Erwartungsgemäß ist die Rückmeldung also Anfang Mai abgeschlossen.

Qualipakt Mittel Projekt Lernraum-Entwicklung

Die Möblierung von Foyers und Außenflächen ist so kurzfristig nicht möglich, da hier eine Prüfung durch das Bauamt nötig wäre, das klappt bis Ende März nicht mehr. Die Idee ist aber notiert. Von den Geldern wird noch ein Gruppenarbeitssofa für das EG der KIT-BIB angeschafft, da ist auch immer viel los. Da es fahrbare Whiteboards fürs Lernzentrum gibt, werden da keine festen angeschafft, aber Verbrauchsmaterial für die vorhandenen und die will man besser bekannt machen.

Bericht der Landesastenkonferenz vom 10.3.

Die Landesastenkonferenz war nicht beschlussfähig, da die Einladung aufgrund technischer Probleme am Servernicht fristgerecht verschickt worden ist. Deshalb wurden alle Tagespunkte, die etwas mit Beschlüssen oder Wahlen zu tun haben auf die nächste LAK verschoben.

Der AK Lehramt hatte einen Antrag zur Verbesserung des Lehramtsstudiums in BaWü der LAK vorgestellt.

Der AK Hochschulpakt möchte sich noch positionieren und für den 2021 auslaufenden Hochschulpakt eine Alternative vorstellen und ggf. sich dazu positionieren den jetzigen zu verlängern.

Der AK LHG Novelle möchte ein Fragenkatalog erstellen und dem Wissenschaftsministerium vorlegen.

Das fzs hat ihre Kampagne „Lernen am Limit“ vorgestellt und um Vorschläge gebeten. Außerdem wünschen sie sich, dass alle ASten mitmachen um eine schlagfertige Position zu haben. Die Kampagne soll Anfang des nächsten Wintersemesters stattfinden. (Anm. von An: Das StuPa soll darüber entscheiden, ob und wie wir mitmachen).

Für den Landeslehrpreis kann die LAK jeweils drei Vertreter von jeder Hochschulart entsenden. Es wird darum gebeten, dass die VSen bei Möglichkeit Vertreter nominieren.

HSG-Messe

Xenia hat sich für Theresa mit der Orga der Karrieremesse getroffen. Die HSG-Messe kann am Freitag in der Karrieremessewoche stattfinden, wir bekommen das Cateringzelt, Werbefläche an den Bauzäunen und werden von der Karrieremesse beworben.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.

Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Es wird auf E-Mails geantwortet.

April-Spielplan des Badischen Staatstheaters und Plakat für Konzertchor Philharmonie werden ausgelegt und ausgehängt.

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

Die HSG Die LISTE möchte ein Banner mit dem Logo der HSG kaufen.

Abstimmung: Der AStA gibt 50€ für ein Banner der HSG Die LISTE frei.

Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Antrag von Abgedreht, der Antrag ging per Mail an asta@:

Wir, die Hochschulgruppe Abgedreht, stellen ein Antrag auf Freigabe von Haushaltsmitteln zur Finanzierung eines Filmprojektes von uns.
Wir wollen dabei Fahrtkosten für unsere Schauspieler abdecken, sowie Kosten für Requisiten und Essensverpflegung der Schauspieler und der restlichen Crew am Set.

Abstimmung: Der AStA gibt 110€ für die Erstattung von Reisekosten, sowie Ausgaben für Requisiten und Essensverpflegung der HSG abgedreht frei.

Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Ablauf Antrag Haushaltsmittel.ods

— VERTAGT bis das Finanzreferat anwesend ist. —

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Stellenbeschreibung HHB.ods

— VERTAGT bis das Finanzreferat anwesend ist. —

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Stellenbeschreibung TA.ods

Der Abschnitt „Erforderliche Qualifikationen“ muss noch ergänzt werden

— VERTAGT bis das Finanzreferat anwesend ist. —

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Korruptionspräventionsrichtlinie.odt

— VERTAGT bis das Finanzreferat anwesend ist. —

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Stundensatzkalkulation ab 2018-11.xlsx

— VERTAGT bis das Finanzreferat anwesend ist. —

Haushaltsbeauftragter

Aus meiner Sicht sind wir prüfungsbereit für

• die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsrechnung vom 01.04.2015 bis 31.03.2016 (Ludwig & Mende Wirtschaftsprüfungsgesellschaft)
• die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsrechnung vom 01.04.2016 bis 31.03.2017 (Ludwig & Mende Wirtschaftsprüfungsgesellschaft)
• die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsrechnung vom 01.04.2017 bis 31.03.2018 (Ludwig & Mende Wirtschaftsprüfungsgesellschaft)
• die Prüfung durch den Landesrechnungshof (Ansprechpartner: Herr Scheuble)

Mit der Anfrage, welche Unterlagen vorzubereiten sind, können für die externen Prüfungen von uns die dafür notwendigen Auswertungen und Dokumentationen so vorbereitet werden, dass ein zügiger Ablauf der Prüfung möglich ist. Die Mitteilung der externen Prüfer, welche Unterlagen vorbereitet sein sollen, ist Standard im Ablauf der Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen.

Die externen Prüfungen vom Landesrechnungshof und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sollten zeitlich aufeinander abgestimmt werden.

— VERTAGT bis das Finanzreferat anwesend ist. —

An

Entsendung zum „Cluster student representative“-Treffen in Lissabon am 10./11. April 2019

Der AStA möge beschließen 2 Vertreter*innen nach Lissabon zu entsenden.

Fahrtkosten werden von dem Netzwerk übernommen.

Aus Klimaschutzgründen wird nur eine Person hinfliegen.

Abstimmung: Der AStA entsendet An Tang zum Cluster Netztwerktreffen für Vertreter*innen der Studierendenvertretung.

Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— An meldet sich an. —

Theresa

Wir haben Anfragen verschiedener HSGn wegen des Jahresabschlusses.

Zur Klarstellung: vor der Neuregelung durften wir noch viel mehr Unterlagen (und auch ausnahmslos alle Finanzunterlagen) einsehen, das wusste bloß keiner weil niemand liest, was er unterschreibt.

Wir brauchen jetzt eine einheitliche Regelung, wie wir mit diesen Gruppen umgehen. Es wäre schade, wenn diese Gruppen sich nicht mehr rückmelden könnten, aus meiner Sicht lässt die HSG Ordnung an dieser Stelle aber keine andere Konsequenz zu, wenn kein Jahresabschluss eingereicht wird.

Bitte legt eine entsprechende Regelung fest (quasi als Standardantwort auf solche Anfragen).

Die HSG-Ordnung lässt keine andere Konsequenz zu. Unabhängig davon muss der AStA den Zugriff zu diesen Informationen haben um die Rechtmäßigkeit der Hochschulgruppen sicher feststellen zu können. Falls die Gruppen nicht bereit sind dem Referat für Inneres II - Hochschulgruppen die Finanzen darzulegen, kann der AStA dieser Verantwortung nicht gerecht werden.

— Wir teilen den HSG mit, dass die Daten nicht öffentlich wären, sondern nur AStA intern und nur vom zuständigen Referat eingesehen werden. Die Gründe für die Prüfung und die Tatsache, dass wir früher mehr Rechte hatten, können auf Rückfrage dargelegt werden. —

Adrian

Nach dem Aufruf zum globalen Streik am Freitag teilzunehmen ist in der FSMI ein Streit entbrannt, ob es zulässig ist als Fachschaft soetwas zu teilen und zu bewerben.

Ich denke wir sollten darauf eingehen und das politische Mandat der VS und dabei besonders der Fachschaften klar definieren. Wie gehen wir damit am Besten um?
Sollen wir den ÄRa anrufen und dieser kann dann immernoch Wittek anfragen, falls eine wirkliche juristische Einschätzung nötig ist?

Allgemein ist der AStA der Meinung, dass eine Anrufung des ÄRa nicht erforderlich ist.
Xenia schlägt vor nur eine E-Mail an die FSMI zu senden.

— Xenia schreibt eine E-Mail an die FSMI. —

Adrian

Die FSGS möchte am Freitag 1 Zelt und 2 Pavillions von uns mieten. Sollen wir das aufgrund der akuten Wetterlage zulassen?

Iris hatte Bedenken, ich habe vorgeschlagen bis Freitag zu warten und dann abhängig von der Wetterlage den Verleih zu gestatten oder auch nicht.

— Wird verliehen, da das Zelt in einem windgeschützten Bereich stehen soll. Wir weisen darauf hin, dass auf die Witterung geachtet werden muss. —

An

Zum nächsten Vernetzungstreffen des studentischen Akkreditierungspools kann der AStA eine*n Vertreter*in nach Berlin am Wochenede vom 21-24. März entsenden

Abstimmung: Der AStA entsendet eine*n Vertreter*in zum 44. Poolvernetzungstreffen.

Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— An stellt Haushaltsantrag. —

An

Der Außenreferent möchte allgemein zur Landesastenkonferenz entsendet werden.

Abstimmung: Der AStA entsendet An Tang für die Dauer seiner Amtszeit zu allen Sitzungen der Landesastenkonferenz und übernimmt die daraus entstehenden Fahrtkosten.

Ergebnis: 3/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem
Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

An & Adrian

Am Wochenende vom 10. bis 12. Mai findet in Basel das EUCOR Festival statt.
Wir werden zusammen mit der EUCOR-Koordinatorin einen Bus organisieren. Fahrtkosten und einen Großteil der Übernachtungskosten werden Uni Basel und KIT tragen.

Wir müssen Plakate drucken um für das Festival zu werben. Die Druckkosten liegen bei vorraussichtlich 50€ wir würden gerne etwas Puffer einberechnen.

Abstimmung: Der AStA gibt 70€ für Werbung für das EUCOR Festival frei.

Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Henrik

Wir wollen Taschen für unsere neuen Beamer anschaffen.

Abstimmung: Der AStA gibt 40€ für Beamertaschen frei.

Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Henrik

Die Containerfirma hat uns einen Grundrissentwurf erstellt. Ich wäre dafür das hintere Büro zu einem Raum zu machen und nicht mit einer Wand zu trennen. Das hätte den Vorteil, dass dieser Raum dann auch als z.B. Wahlbüro genutzt werden könnte.

Abstimmung: Der AStA präferiert die Variante ohne Trennwand im hinteren Büro.

Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Fridays for Future

Am Freitag ist auf dem Marktplatz Fridays for Future ab 11 Uhr. Wir versuchen Alle hinzugehen. Der SWR wird ein Interview mit Benni machen.