Protokoll der AStA-Sitzung vom 06. November 2018

Anwesend: Henrik von Tenspolde, Xenia Hartmann, Theresa Antes, Amr Albarq, Johannes Zimmer

Abwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Zacharias Heck (Zach), Ihab Awad, Katja Oehler, Badrinath Vadakkapattu,

Gäste: Adrian, David (Juso-HSG), Andreas (neuer Haushaltsbeauftragter), Rike und Joscha (CIW und MASH)

Protokoll von: Xenia

Beginn: 13:30 Uhr Ende: 15:17 Uhr

Veröffentlicht am: 01.02.2019

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• 4 – Plakatierrichtlinien
• 5 – Mach-CIW Rechtskosten
• 6 – Blutspende
• 7 – stellvertretender Vorsitz
• 8 – Varia

(Projekte und Termine direkt in der Protokollvorlage updaten, dann stehts automatisch im nächsten Protokoll. Außerdem schadet es nicht ab und an im öffentlichen AStA Kalender zu checken, ob die Termine eingetragen sind.)

Das Protokoll vom 10. Oktober kann noch veröffentlicht werden.

Andreas

• ist jetzt Haushaltsbeauftragter
• war vorher Wirtschaftsprüfer
• wir freuen uns und Andreas freut sich

FSK

• Das neue FSK Präsidium wurde gewählt: Präsident ist Valentin Haas (MACH) und 1. Stellvertreter ist Robin Otto-Tuti (WiWis). Ein Platz ist demnach noch frei.
• In den Finanzausschuss und das Leitprojekt 2 wurde niemand entsendet.
• FS Mach/CIW hat sich beschwert, dass eine Fachschaft mit T-Shirts auf denen das Motto „Time-O-Machine“ auf dem Ehrenhof Alkohol am Vormittag ausgeschenkt hat. Daher denkt die FS über Sanktionen bei Verstößen gegen den O-Kodex nach. Ohne diese Sanktionen würden sie ihn nicht wieder unterschreiben.
• Es wird überlegt ob Fachschaften gemeinsam am Seminar “Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen - kürzerer Dauer” teilnehmen. Für ein Seminar braucht man nämlich 30 Teilnehmer. Soll für sozial engagierte Personen kostenlos sein, ansonsten könnte vielleicht die VS die Kosten tragen
• Es wurde angesprochen, dass es immer noch keine feste Regelung gibt, wie und ob Hausmeisterkosten an FSen weiter verrechnet werden. Das soll an den AK StuVe weitergeleitet werden.
• Weil das vielleicht weniger Aufwand bedeutet und es sich mehr lohnt, überlegen Fachschaften eventuell gemeinsam Getränke zu bestellen.

neuer AStA

• Adrian (heute Gast) möchte Presse machen
• Finanzreferat ist noch offen, bisher keine sicheren Kandidat*innen
• wir haben schon bei FSMI, FSETec und FSMachCIW nachgefragt, aber niemanden gefunden.
• wir werden noch bei den WiWis werben

Transponder für Festsaal/StuWe

Haffi hat mich angesprochen. Im Moment hat nur ein AStA Mitglied (Zach) einen Transponder für den Festsaal. Er fände es sinnvoll, wenn aber zwei Leute im AStA einen Transponder haben. Wir sollten bei Gelegenheit darüber sprechen, ob wir das wollen und wer den bekommen soll.

Unifest

• Vorbereitungen sind im Gange
• Arbeitsgruppen sind besetzt
• Booking/Finanzen/Sicherheit läuft
• erste Angebote sind schon eingegangen
• Datum ist kommuniziert
• Helfer-Orga hängt noch
• FestKo trifft sich Donnerstag Abend, Einladung kommt über festko@

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.

Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

halbwegs relevante Papierpost

• wir hängen die Schließzeiten der Mensa über Weihnachten an die Pinnwand hinter Iris
• das KIT-Kammerorchester hat uns eine Auftrittsankündigung geschickt, hängen wir an ebenselbe Pinnwand.

asta hfm/fzs

von: AStA HfM

fzs hat einen Aktionstag für bessere Studienbedingungen, wir wurden gefragt, ob wir uns da beteiligen wollen.
Wir sind durch die Suche nach dem neuen AStA und Blutspendeaktion ausgelastet. Henrik antwortet mit „gerne Vernetzung, aber gerade ist ungeschickt“

zukunftscampus

von: grünes Campusbüro

Das grüne Campusbüro möchte Trinkwasserspender einrichten. → Iris kümmert sich.

akk-mv

von: akk

das AKK hat am 8.12 Mitgliederversammlung. AStA ist eingeladen und sollte kommen.

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

Theresa

David kommt wahrscheinlich zur Sitzung vorbei. Nachfolgend seine Mail:
Hi Theresa,

mein Name ist David Braun von der Juso-HSG und Sitze im Stupa. Von der Juso-HSG wurde ich für das BKT (Bundeskoordinierungstreffen der Juso-HSGs in Deutschland) gewählt. Das BKT findet vom 16. bis 18. in Berlin statt. Es werden nur die Hälfte der Fahrtkosten übernommen. Ich rechne mit einem Eigenkostenanteil von ca. 150 € bis 160 €. Da dies eine Veranstaltung für die HSG uns somit für das KIT ist bitte ich um Kostenübernahme.

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Gruß David

Abstimmung: Der AStA entsendet David Braun von der Juso-HSG zum Koordinierungstreffen nach Berlin und übernimmt die Hälfte der Fahrtkosten.

Ergebnis:4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

– Theresa kümmert sich –

Theresa

→ von letzter Sitzung übrig

Die Naturfreunde-HSG war hier im Container und beklagte sich darüber, dass der Careerservice (?) sie frontal überplakatiert hat. Was tun?

Wie können wir die Plakatierrichtlinien effektiv durchsetzten bzw wollen wir das?

Henrik schlägt vor, den Studi-Ausweis als Pfand einzubehalten.

— Henrik kommuniziert das mit den Fachschaften und Hochschulgruppen. —

Rike und Josha

Haben eine Mail bekommen, dass in der Fachschaftszeitung ein Bild verwendet wurde, das unter CC-Lizenz freigegeben wurde, aber nicht korrekt attributiert wurde.

Rechtsabteilung KIT hatten das Schreiben zunächst bekommen, und sich für nicht zuständig erklärt. Jetzt haben wir die gleiche Post nochmal an uns adressiert bekommen.

Insgesamt wäre der Rechteinhaber mit einer Zahlung von 400 Euro (plus Anwaltskosten 413 €) einverstanden. Zusätzlich wird eine Unterlassungserklärung eingefordert.

Vorgehen: AStA und Finanzausschuss stimmen der Ausgabe zu. Die Fachschaft bezahlt, beantragt dann im StuPa einen Nachtragshaushalt.

Wir empfehlen der FS Mach/CIW die Unterlassungserklärung abzuändern (VS → FS Mach/CIW) und selbst zu unterschreiben.

Abstimmung: Der AStA genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe der Fachschaft Mach/CIW über 815 €.

Ergebnis:4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Henrik

• nächste Woche am Dienstag ist Blutspende
• Zach ist nicht da, Schlüsseltransponder ist aber bei Henrik
• Henrik kümmert sich um die Orga
• Einkauf zusammen mit Julia auch für die ndw, da beides UStA-Kasse e.V.

Abstimmung: Der AStA empfiehlt dem UStA-Kasse für bis zu 800 Euro für die Blutspende bei der Metro einzukaufen .

Ergebnis:3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Henrik

Jonas, der stellvertretender AStA-Vorsitz war, ist zurückgetreten, Henrik schlägt Xenia für den stellvertretenden Vorsitz vor.

Xenia ist nur hinzugezogen, kann also nicht zum stellvertretenden Vorsitz gewählt werden. - Xenia schlägt Henrik zur Wahl vor.

Abstimmung: Der AStA wählt Henrik von Tenspolde zum stellvertretenden Vorsitzenden.

Ergebnis:2/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Henrik nimmt die Wahl an.

— Henrik ist damit stellvertretender Vorsitzender. —

Es gibt keine Varia.