Protokoll 3. Sitzung 13.11.2018
StuPa-Protokoll (VS) – 30. December 2018 - 17:37
Datum:
13. November 2018
Protokoll
Protokoll zur 3. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 13.11.2018 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
120, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Maximilian Rominger
Jakob Waidner
Carissima Pietsch
Wassilios Delis
Jusos (6):
Mohammad Al-Kaddah
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Daniel Hunyar
David Braun
Yannik Blei
Die Linke.SDS (5):
LHG (3):
Rufinian Schröter
Eduardo Robles
Phillip Sekol
Die LISTE (2):
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
RCDS (2):
Tim Kronmüller
Thomas Hübner
Gäste:
Jonas Grammel, AStA
Simon Schäfer, Die Liste (21:00)
1. Begrüßung
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:37 Uhr
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
18 anwesend Beschlussfähig
4. Genehmigung der Tagesordnung
per Akklamation genehmigt
5. Genehmigung der Protokolle
Protokoll vom 21.08.18 einstimmig angenommen
Protokoll vom 06.11.18 16 Ja, 2 Enthaltungen
6. Berichte
6a. AStA
Blutspende Aktion lief gut, 137 Konserven entnommen.
Räumlichkeiten im Westflügel AKK wurden dem AStA zur Verfügung gestellt.
Finanzen:
Letzten Dienstag wurde der neuer Haushaltsbeauftragter im AStA angestellt.
Mail vom Landesrechnungshof: AStA wird geprüft (explizit) --> ungünstig, da nur bis 2014/2015 externe Prüfergebnisse vorliegen
Jonas ist nicht bereit, sich darum zu kümmern, da er bereits zurückgetreten ist. Es werden Leute gesucht, die bei der Überprüfung unterstützen.
Verein: Johannes Zimmer will sich in den Vorstand eintragen lassen, damit er fürs Unifest handlungsfähiger wird. Sollte aus Kostengründen besser mit dem neuen AStA zusammen geschehen, da Vereinsumtragung beim Notar 45€ kostet
Finanzer dringend gesucht. Übrigens auch Leute die Ahnung von Rechnungsprüfung haben und helfen können.
Möglichkeit: alles an Extern auslagern, ca. 90.000€ pro Haushaltsjahr, Uni Ulm hat das so gemacht und sind damit gut gefahren. Würde auch zum Teil den Haushaltsbeauftragten ersetzen
Diskussion zu Finanzen:
die Aufwandsentschädigung für Finanzer zu erhöhen
Extern und oder interne Problem sollte erst nach Rechnungsprüfung richtig angegangen werden.
Anfrage an Unternehmensprüfungsgesellschaft soll gemacht werden um zu erfahren was die VS das kosten würde.
Kann es über das KIT mit abgewickelt werden? Würde unsere Freiheit in den Ausgaben vermutlich einschränken. KIT hat große Finanzabteilung, hat aber anderes Verfahren für Haushaltsfreigabe. Aber das Personalkontingent ist nicht ausreichend, keine Unterstützung zu erwarten.
Es sollte u.u. eine Prüfungspflicht durch das KIT eingeführt werden
Jonas erklärt sich nach Meinungslage des StuPa bereit, ein externes Unternehmen für die Finanzen anzufragen
6b. SK POAZ
hat am 30. Oktober getagt
Umbenennung eines Studienganges
Änderung der Studien- und Prüfordnung mechanical engineering 9 Punkte für die Bachelorarbeit, 3 für die Präsentation
Ein Studiengang an der Hector School wurde umbenannt um ihn attraktiver zu machen
Mechatronik am KIT: Hohe Bewerberzahl: Formblatt zur Master Bewerbung um Bewerbungsauswertung zu erleichtern. Wenn dieses nicht verwendet wird führt das nicht direkt zur Ablehnung.
Es wird noch ein Vertreter gebraucht, da Franziska an einem der nächsten Termine nicht kann
6c. SK SL
Maximilian berichtet
Die SK-SL am 13.11. hatte zwei Themen: „Abbau kapazitärer Überlasten“ und „Vorlesungszeiten für den Zeitraum WS 20/21 – SS 24“.
Beim Abbau kapazitärer Überlasten geht es darum, dass das KIT im Zuge der Bologna Reform und der Hochschulfinanzierungsverträge gegenüber dem Land Baden-Württemberg mehr Studienplätze zugesichert hat, als es rechnerisch (abhängig von der Kapazität der Dozenten) eigentlich anbieten sollte. Dieser Überhang beträgt für das ganze KIT ca. 40 %, je nach Studiengang jedoch sehr verschieden. Besonders problematisch ist dieser Überschuss, da es schwieriger ist, Zulassungsbeschränkungen für Studiengänge zu erhalten, um so eine ausgewogene Zahl an Studenten am KIT zu haben.
Die Hochschulen sollen ab dem WS 19/20 die Überlasten abbauen, bis jetzt regt sich weder das MWK noch andere Unis. Da das KIT mit am stärksten betroffen ist, will VP Wanner jetzt voranschreiten und ab dem WS 19/20 innerhalb von drei Jahren die Überlast abschmelzen. Dies funktioniert primär durch weniger Studienplätze in zulassungsbeschränkten Studiengängen. Die so erreichte Zahl an Studierenden läge bei ca. 20.000. Zustimmung der Studiendekane.
VL-Zeiten: VP Wanner schlägt die Einführung einer vorlesungsfreien Pfingstwoche für die WS 19/20 – SS 24 vor. Dabei soll das WS normal starten, die vorlesungsfreie Zeit im Sommer würde eine Woche später beginnen und wäre dadurch eine Woche kürzer. Studenten merken an, dass grundsätzlich nichts gegen eine freie Pfingstwoche spricht, diese aber nicht zu Lasten der vorlesungsfreien Zeit gehen soll, da durch kürzere Zeit der Stress erhöht werden könnte. Zustimmung der Studiendekane, Vorschlag vorlesungsfreie Zeit im WS um eine Woche zu verkürzen, um vorlesungsfreie Zeit im Sommer zu erhalten (möglich, da WS aktuell eine Woche länger als SS). VP Wanner kündigt an, Thema in der FSK vorzustellen.
6d. Haushaltskommission
Hat letzten Freitag getagt
hat eine Änderung der Finanzschau im Großforschungsbereich beraten
keine großen Beanstandungen von der Haushaltskommission für den Haushalt für 2019
Haushalt war für 2023 nicht ausgeglichen (negative Zahlt). Mit Globaler Minderausgabe ausgeglichen, aber womit das ausgeglichen wurde steht noch nicht fest.
6e. Senat
Senat hat sich mit Wanner und Hanselka getroffen
Tagesordnung: Überlassungsordnung, Anbindung Campus Nord, Studentische Senatoren in Findungskommissionen
Kontingent für Tagungen und Fachschaften sollen in die Satzung eingearbeitet werden, ohne dort eine fixe Zahl zu nennen
Studentische Senatoren in FIndungskommissionen: Vorerst auf Absprache mit Hanselka und wanner, soll bei gelegenheit in der Satzung für die Zukunft festgehalten werden
Busanbindung soll mit Gelenkbussen oder mehr Wasserstoffbussen verbessert werden, Haltestelle wird evtl. vor die Bib verlegt
Buslinie Leopoldshafen Stutensee fährt abends länger über CN
6c. sonstige Gremien
Keine
7. Wahl AStA 2018/ 2019
Entfällt, da kein Finanzer gefunden wurde und somit kein neuer AStA gebildet werden kann
7a. Beschluss Referatsstruktur
7b. Wahl Referenten
8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. SK Chancengleichheit und Diversität
8c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH
8d. MyHealth
8e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
8f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
8g. Lenkungskreis Forschung und Entwicklung
Johannes Rückert kennt jemanden, kommt später, daher wird der TOP nach hinten verschoben
Johannes schlägt Simon Schäfer vor. Simon stellt sich vorgelegt
Simon wurde mit 16/2/0 gewählt und nimmt die Wahl an
8h. Senatskommission für Studium und Lehre
8i. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8j. Ethikkommission
8k. KIT-Plus Kommission
8l. KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG
Benedikt schlägt Noah Lettner und Tim Kronmüller vor.
Benedikt stellt GO Antrag auf en-bloc Abstimmungen
Keine Gegenrede, GO Antrag ist stattgegeben.
Noah und Tim werden mit 18/0/0 gewählt und nehmen die Wahl an.
8m. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
Benedikt schlägt Johannes Faitsch vor
Johannes wird mit 18/0/0 gewählt, er wird gefragt, ob der die Wahl annimmt.
8n. Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens
Benedikt schlägt Linda Egloff vor
Linda wird mit 17/1/0 gewählt, sie wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
8o. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
8p. MINT-Kolleg Planungsausschuss
8q. HoC-Beirat
8r. Leitprojekt LP2
8s. SoundingBoard Exzellensstrategie
8t. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8u. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
Wassilios schlägt Dominik Siewert und Aliénor Potthoff vor, er stellt beide vor. Jakob Weidner schlägt Kai Ostpolthoff und sich vor. Er stellt sich und Kai vor.
Jakob stellt GO Antrag auf En-Bloc Wahl. Keine Gegenrede, GO Antrag wird stattgegeben.
Dominik, Aliènor, Kai und Jakob werden mit 17/1/0 gwählt. Jakob nimmt die Wahl an, die Anderen werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.
9. Sonstiges
Benedikt schließt die Sitzung um 21:10Dateien:
