Protokoll 4. Sitzung 20.11.2018

Protokoll

Protokoll zur 4. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT

Am Dienstag, den 20.11.2018 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.

Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner

Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.

Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Maximilian Rominger
Jakob Waidner
Carissima Pietsch
Wassilios Delis
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti

Jusos (6):
Mohammad Al-Kaddah (bis 21:07)
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
David Braun
Yannik Blei

Die Linke.SDS (5):
Jana Kenkel
Wolfgang Olbrich
Linda Egloff

LHG (3):
Rufinian Schröter
Phillip Sekol

Die LISTE (2):
Johannes Rückert
Jolanda Rößner

RCDS (2):
Tim Kronmüller
Thomas Hübner

Gäste:
Henrik von Tenspolde, AStA
Johannes Zimmer, AStA
Benjamin Kistenmacher, AStA
Amr Al-Barz, AStA
Adrian Keller, AStA
Sarah Schmitz, AStA
Xenia Hartmann, AStA
Carolin Lebek, Unifest
Robert Wilbrandt, AStA
Simon Schäfer, Die Liste
Jonas Grammel, (20:40)

1. Begrüßung
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:32

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Fragen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
21 anwesend, 4 entschuldigt --> beschlussfähig

4. Genehmigung der Tagesordnung
Berichte: Senatsbericht kommt hinzu
TOP 8 Wahlen AStA wird vor TOP 7 gesetzt

5. Genehmigung der Protokolle
es liegen keine Protokolle vor

6. Berichte
6a. AStA
es kann heute ein neuer AStA gewählt werden, eine Finanzerin wurde gefunden, es werden trotzdem noch einige Referenten gesucht
HSG-Ordnung ist nicht DSGVO-Konform und muss überarbeitet werden
Coffee lectures wieder ab Dezember
Plakatierregeln sollen geändert werden, da der Career-Service und ähnliche zu oft überplakatieren
Ausgaben: bis zu 550€ Ausfallbürgschaft für die NdW
Genehmigung von Fahrtkosten in Höhe von 800€ für DieLinke.SDS
6b. Senatsbericht
Tim Kronenmüller berichtet. Senatsbericht siehe Anhang.
6c. FSK
Robin berichtet. Haushaltsschlüssel wurde beschlossen: 50% Sockelbeitrag 50% nach Studierenden in der Fakultät zugeordnet.

7. Anträge
7a. Antrag KVV-Bescheinigung
Antragstext: Das Stupa beschließt, dass das StuWe und der KVV von Wassilios Delis (FiPS) mit dem Auftrag der Studierendenschaft kontaktiert werden, eine zeitgemäße, digitale und papierfreie Lösung mit dem Ziel der Abschaffung der KVV-Bescheinigung zu finden.
Begründung: Die KVV-Bescheinigung ist in Zeiten von ticket2go und Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß. Es werden pro Semester über 25000 DIN-A4 Seiten für die KVV-Bescheinigung von Studierenden ausgedruckt, die meist nur für Einzelfälle gebraucht werden und somit oft vergessen werden. Dies führt zu unnötigen Kosten für die Studierenden. Zudem akzeptieren manche Kontrolleure die digitale Version und andere nicht, was zusätzlich für Verwirrung sorgt. Daher finden wir, dass es hier für die Zukunft eine klare, einfache Lösung braucht, die wir mit dem StuWe und KVV gerne diskutieren und umsetzen möchten.
1.Lesung
Von Seiten des KIT ist dies möglich 
17,50€ Pauschalbetrag werden von jedem Studi pro Semester bezahlt.
Es soll auch versucht werden das KIT als Unterstützer für das Vorhaben zu gewinnen
2. Lesung
keine Änderungen.
3. Lesung:
Der Antrag wurde mit (20/0/0) angenommen.

7b. Unifest Haushalt
Haushaltsplan im Anhang.
Wird von Robert Wilbrandt, Carolin Lebek und Johannes Zimmer vorgestellt
Baut auf vergangenen Haushalten auf. Mathebau soll nicht genutzt werden. Der Innenbereich soll nicht mehr im Fokus stehen, sondern der Außenbereich. Forum Karlsruherbühne und Kulturbühne sollen gut ausgestattet werden. Der Fokus der Planung liegt auf Entzerrung für alle Beteiligten, da 2017 als sehr anstrengend in Erinnerung blieb. Soll Vorlage für weitere Unifeste werden.
Optimistisch, dass Konsum pro Gäste Zahl relativ gut stimmt, da mit letztem Haushalt verglichen.
Bierpreis und Cocktailpreis (im Schnitt) wurden um 50 Cent pro Einheit erhöht (Bier: außen 3€, innen 2,50€). Das Sponsoring ist niedriger veranschlagt als beim Unifest 2017, die Zahlen sind keine Obergrenze, aber wenn man seine Seele nicht verkaufen möchte, wird es realistisch gesehen kaum mehr. Pro Helfer werden mehr Essen und T-Shirts eingeplant. Die Bookingausgaben lagen 2017 bei 2400 €, soll geringer werden.
Bei Material und Technik wurden die geplanten Ausgaben gegenüber der Vergangenheit deutlich erhöht, um Helfer zu entlasten und Helferarbeit zu sparen. (Motorosierte Bühnenlifte, Kettenzüge etc.)
Ausgaben im Sicherheitsbereich angepasst (höhere Ausgaben)
Robin merkt an, dass die WiWis schlechte Erfahrungen mit der Berufsfeuerwehr gemacht haben. Das FestKo hat das im Blick. 
Sponsoring läuft im Januar 2019 an.
Jakob merkt an, dass der Bierpreis etwas zu hoch ist und lieber beim Sponsoring mehr herausgeholt werden sollte. Das FestKo hält diese Preise für vertretbar, Geld ist nötig, um Helfer zu entlasten und beim Sponsoring nicht seine Seele verkaufen zu müssen.
Alle Ausgaben sollen Obergrenzen sein, alle Einnahmen Untergrenzen.
Robin bedankt sich im Namen des StuPa für die Arbeit des FestKo.
Einmal im Monat eine Sitzung für Interessierte Helfer: Glühwein FestKo/ FestKo Grillen.
erste Lesung
zweite Lesung
Dritte Lesung
Antrag (20/0/0) angenommen.

8. Wahl AStA 2018/ 2019
8a. Beschluss Referatsstruktur
Folgende Referatsstruktur wird von Henrik vorgestellt:
Vorsitz
Finanzen
Inneres | - Fachschaften und Gremien
Inneres II - Hochschulgruppen
Soziales I
Soziales II
Äußeres
Ökologie
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Kultur
Chancengleichheit
Internationales
Die Referatsstruktur wurde mit (21/0/0) angenommen
8b. Wahl Referenten
Vorsitz
Robin Otto-Tuti schlägt Xenia Hartmann vor
Xenia stellt sich kurz vor.
Sie ist bereit, dem StuPa regelmäßig zu berichten.
Sie hat sich bisher im AStA um Chancengleichheit, Studieren mit Kind, Queer-Lectures, Unifest Catering und Tagesprogramm gekümmert
Hauptziel: gute Kommunikation und gute Dokumentation im AStA, AStA-Referate unterstützen
Hat sich bei Thomas und Zach über den Posten informiert
Hat vor mit den Senatoren zu den Gesprächen mit Wanner und Hanselka zu gehen.
Generelle Frage an den AStA: Wie sieht es mit dem Arbeitsprogramm aus?
Arbeitsprogramm wird am Donnerstag diskutiert und soll auf der nächsten Sitzung verabschiedet werden. Anmerkung Henrik: Es muss kein Arbeitsprogramm für die Wahl des AStA feststehen
Wahl
Xenia wird mit (21/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an
Finanzen:
Mohammad schlägt Sarah Schmitz vor
Sarah stellt sich kurz vor.
Sie ist im 5. Semester und hat finanzbezogene Fächer im Studium abgeschlossen. Zudem hat sie sich im FSJ schon mit Finanzen beschäftigt.
Sarah hat mit Joe über das Referat gesprochen und wurde allgemein informiert, was auf sie zukommt.
Einer der Gründe, warum Sie dieses Amt übernehmen möchte ist, dass sie gerne praktische Erfahrung (insbesondere in Buchhaltung) sammeln möchte.
War in der EWB-Hochschulgruppe aktiv, ist sich aber bewusst, dass sie während der Zeit als Finanzerin dort nur eingeschränkt mitmachen kann (kann kaum ins Ausland), politisch ist sie nicht aktiv.
Sie sichert zu nötigenfalls auch gegen Ihre eigene Meinung zu arbeiten, wenn der AStA dies beschließt.
Sie ist bereit dem StuPa regelmäßig Bericht zu erstatten.
Hat es sich mehrere Wochen gut überlegt und will es trotzdem noch machen, hat ausreichend Zeit.
Wahl:
Sarah wird mit (21/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an
Inneres | - Fachschaften und Gremien
Robin schlägt Henrik von Tenspolde vor
Henrik stellt sich vor, hat sich vor einigen Wochen schon mal vorgestellt und fasst sich daher kurz. 
Auf dumme Fragen gibt es dumme Antworten. 
Er hat vor sich mit einigen Satzungen auseinander zusetzten und will ein Fachschaftshandbuch schreiben.
Hat vor im StuPa regelmäßig zu berichten.
Engagiert sich außerhalb des AStA nicht politisch. 
Ist bereit andere Referenten und Vertreter in Gremien zu unterstützen, falls nötig. 
Seine Lieblingsfarbe ist grün.
Wahl
Henrik wird mit (20/0/1) gewählt und nimmt die Wahl an
Inneres II - Hochschulgruppen
Keine Kandidaten, Theresa Antes soll vorübergehend hinzugezogen werden, ist aber nächstes Jahr im Ausland
Soziales I
Ihab ist heute nicht da, stellt sich nächste Woche vor und soll dann gewählt werden
Soziales II
Keine Kandidaten
Äußeres
Keine Kandidaten
Aufgaben: Vernetzung der ASten in Karlsruhe, bei der LAK mitwirken, einige lokale Projekte vorantreiben
Ökologie
Henrik schlägt Benjamin Kistenmacher vor. 
Er stellt sich vor: Ist im 9. Semester und bekommt voraussichtlich eine Verlängerung genehmigt. Er ist schon seit längerem in der VS aktiv. Politisch steht er den Linken nahe. Zudem ist er bereit, dem StuPa regelmäßig zu berichten. Ist momentan studiumstechnisch im "Leerlauf", da er erst nächstes Semester seine Bachelorarbeit schreiben wird und hat somit ausreichend Zeit.
Er hat die HSG „die Effektiven Altruisten“ gegründet. 
Projekte: Umsonstladen, Foodsharing, mit dem grünen Campusbüro zusammenarbeiten
Größte Ziele: Foodsharing-Point einrichten und allgemein möglichst viel zu erreichen.
Wahl
Benjamin wird mit (20/1/0) gewählt und nimmt die Wahl an
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Henrik schlägt Adrian Keller vor
Er stellt sich vor. Will das Ventil überarbeiten, kann sich vorstellen dieses auch online voranzutreiben. 
Pläne: Pressemitteilungen, AStA-Website strukturell überarbeiten, Ideen aus dem StuPa umsetzen.
Hat in seiner Schulzeit schon ähnliche Aufgaben übernommen. Ist politisch bei den Sozialdemokraten aktiv und hat dort schon am Magazin mitgearbeitet.
Ihm ist bewusst, dass er im Namen des AStA politisch neutral sein soll. Er sichert zu, den AStA an dieser Stelle über seine politische Meinung stellen. 
Würde gerne 4 Ventile plus 1 Wahlventil im Jahr rausbringen
Wahl
Adrian wird mit (20/1/0) gewählt und nimmt die Wahl an
Kultur
Robin schlägt Johannes Zimmer vor
Johannes stellt sich vor. Er fasst sich kurz, da er sich schon einmal vorgestellt hat, als er für das Unifest gewählt wurde. Er interessiert sich sehr für Kultur und ist in diesem Bereich schon seit langem aktiv.
Seine beiden Unifest-Mitorganisatoren sprechen vollstes Vertrauen in seine Kompetenz aus. Das StuPa reagiert mit einem gerührten "Awwww".
Ist in der Kirche aktiv, aber nicht parteipolitisch
Hat früher die Abiparties bei ihm in der Schule organisiert und war bei der Organisation von (großen) Veranstaltungen seiner Kirche
Er hat vor, die Sichtbarkeit von kulturellen Veranstaltungen unter Studierenden erhöhen und will sich mit dem städtischen Kulturausschuss vernetzen und sich dessen Unterstützung sichern. Zudem will er die Kulturbühne am Unifest aufwerten.
Kulturtickets findet er ein schwieriges Thema aufgrund der hohen Anzahl von Studenten am KIT. 
Anmerkung Mohammad: der AStA, im speziellen Zacharias Heck hat sich damit schon einmal beschäftigt und sich dagegen entschieden.
Hat viel Zeit im kommenden Semester und will auch viel Zeit investieren.
Anmerkung Xenia: evtl. kann Zacharias Heck noch zu diesem Referat hinzugezogen werden, da dieser in den kulturellen Hochschulgruppen gut vernetzt ist.
Wahl
Johannes wird mit (21/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an
Chancengleichheit
Keine Kandidaten
Internationales
Robin schlägt Amr vor.
Amr stellt sich kurz vor: Er ist aktuell schon Referent für Internationales und würde gerne weiter machen. Hat bislang mit dem International Student Office zusammengearbeitet, hat den AStA unterstützt und vielen Internationalen Studenten (nach Möglichkeit) weitergeholfen. Er will eine Möglichkeit finden, wie sich ausländische Studenten sich gegenseitig helfen können und somit dem AStA zukünftig die Arbeit erleichtern. Er hat genug Zeit für den AStA zu arbeiten und will versuchen, dem StuPa regelmäßig Bericht zu erstatten.
Wahl
Amr wird mit (21/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an.

Anmerkungen:
Jonas merkt an: Vorsitz und Finanzer übernehmen historisch auch die entsprechenden Posten in SSV und UStA Kasse e.V., der Kulturer wird dort Beisitzer. Sarah, Xenia und Johannes können sich dies vorstellen.
Henrik merkt an: Referentensuche ist nicht beendet, wir sollen nach Möglichkeit weitersuchen. Er kann sich vorstellen, den stellvertretenden Vorsitz zu übernehmen.

Mohammad stellt GO Antrag auf 10 Minuten Pause um 21:05 --> stattgegeben
Benedikt setzt die Sitzung um 21:13 fort.
Mohammad geht um 21:07
Benedikt stellt GO-Antrag auf vorziehen des Antrages 7b. Unifest-Haushalt. Es gibt keine Gegenrede und dem GO-Antrag wird stattgegeben.

9. Wahlen

9a. Ältestenrat
9b. SK Chancengleichheit und Diversität
9c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH)
9d. MyHealth
9e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9i. Ethikkommission
9j. KIT-Plus Kommission
9k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9m. HoC-Beirat
9n. Leitprojekt LP2
9o. SoundingBoard Exzellensstrategie
9p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe

10. Sonstiges

Benedikt schließt die Sitzung um 22:10 Uhr.

Protokoll zur 4. Stupa Sitzung am 20.11.2018.pdf

Protokoll zur 4. Stupa Sitzung am 20.11.2018.txt