Einladung zur Sitzung des Studierendenparlaments
Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,
hiermit lade ich euch zur 18ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT
am Dienstag, den 22.08.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen
ein.
==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
6a. AStA
6b. LAK
6c. Bericht Lenkungsausschuss USeCampus
6d. Umstrukturierung Projekt USeCampus
7. Anträge
7a. Kostenübernahme für flexikids für studierende Eltern
7b. Freigabe von Haushaltsmittel FS Architektur
7c. Satzungsänderung OSVS FSK
7d. Politisches Mandat
7e. Öffenlegung der Verwicklung KIT & IOSB
7f. Baumaßnahmen in der Bib
8. Wahlen
8a. QSM ZAK
8b. HoC-Beirat
8c. Finanzausschuss
8d. Eucor Student Delegiertenversammlung
8e. Ära
8f. Kassenprüfungsausschuss AKK
8g. SK SL
8h. SK LA
8i. SK POAZ
8j. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks
8k. SK QSM
8l. SK Ethik
8m. SK Chancengleichheit und Diversität
8n. KIT-Plus
8o. KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderungen des KITG:
8p. SK Haushalt
8q. Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens
8r. A-IVI
8s. A-ILS
8t. A-IVS
8u. A-IFE
8v. Prüfungsausschuss Lehramt
8w. MINT-Kolleg Planungsausschuss
8x. USeCampus Lenkungsausschuss
8y. USeCampus Resonanzgruppe
8z. Forum "Rekrutierung von StudentInnen"
8zz. Verwaltungsrat des Studierendenwerks
9. Sonstige
=== TOP 1 - Begrüßung ===
=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
=== TOP 6 - Berichte ==
== TOP 6b - Landesastenkonferenz ==
Hallo StuPa,
hier der Bericht in Stichpunkte:
Es sind einige TOPs, die in der Einladung standen aus Zeitgründen ausgefallen (Konstituierte LAK, Semesterticket, Wohnungssituation)
Die HauptTops waren: Studiengebühren und die LHG-Novelle
Studiengebühren
Der Freiburger Stura Vorstand Philip, sowie der Finanzkoordinator Kurt Stiegler (sammelt Geld für die Klage von den VSen ein) hielten eine Präsentation über den Verlauf der Klage in Freiburg (Vorbereitung, Ablauf, Aussicht)
Diese werde ich im Stupa vorstellen
Fazit: Über den Ausgang der Klage lässt sich noch nicht viel sagen (siehe FAQ von Martin J.), allerdings war Sie allein aufgrund der erzielten Medienpräzens ein Erfolg
Nun geht es darum, vor den drei weiteren Verwaltungsgerichten in BaWü (Karlsruhe, Sigmaringen und Heidelberg) zu klagen und dafür wurden Kontaktdaten ausgetauscht
Es soll bei Nichterfolg bis zum Bundesverfassungsgericht geklagt werden
Die finanzielle Unterstützung der „großen“ VSen soll 3500 Euro betragen und dafür schickt mir Kurt einen Antragstext fürs StuPa
LHG-Novelle
Der AK hat am Samstag ein neues Positionspapier erarbeitet und sich dabei wesentlich an dem alten, veröffentlichten Positionspapier der LAK orientiert und diese nach seinen Ansichten überarbeitet
Link: https://astahohenheim.piratenpad.de/AK-LHGNovelle
Die meisten VSen sind nicht mit allen Punkten auf dem Positionspapier einverstanden, stimmen dafür aber als Ganzes (bis auf Stuttgart: Enthaltung) zu, das Positionspapier wurde auf der LAK damit mit Mehrheit beschlossen
== TOP 6c - Bericht Lenkungsausschuss USeCampus ==
Hallo,
am 20.7. war Sitzung des USeCampus-Lenkungsausschusses.
Inga war leider krank, deshalb war ich alleine da.
Da einige neue Leute dawaren, wurde viel berichtet.
Beschlossen wurde, dass das Rollenkonzept, das im Projekt definiert
wurde, ausgerollt wird. Die Fakultäten erhalten für die zusätzlichen
Aufgaben 10% mehr Fakultätsbudget, dafür können dann Stellen innerhalb
der Fakultät aber auch im neuen System deutlich mehr machen als früher.
Außerdem wurden wir über den aktuellen Stand der Diskussion zur
IV-Governance informiert, unter anderem wird die Technik-Abteilung, die
gerade das Campus Management betreibt mit einer SCC-Abteilung
zusammengeführt.
Das Projekt läuft am 30.4.2018 aus, wir haben dann noch das Thema der
Fortführung, bzw. wie man mit dem Thema Campus Management nach
Projektende umgeht andiskutiert. Auch da wurde noch nichts beschlossen,
das Thema wird uns noch etwas begleiten.
Am 29.6. war ich noch bei einem Workshop zum Thema "Support im
Doppelbetrieb", bei dem darüber geredet wurde, wie man den Support
besser strukturieren kann, solange Studierende sowohl im CAS-System also
auch im HIS-System eingeschrieben sind. Als größtes Problem wurde das
Ping-Pong, also dass Studis von A nach B nach A geschickt werden,
erkannt. Leider ist der große Wurf zur Lösung des Problems ausgeblieben,
im Workshop wurden überwiegend Detailverbesserungen angeregt.
Bei Fragen schreibt mir einfach.
Viele Grüße
Cornelius
== TOP 6d - Umstrukturierung USeCampus ==
Hallo ihr Lieben,
vielleicht habt ihr es schon mitbekommen, ab dem 30.04.18 wird es das Projekt USeCampus in der jetzigen Form nicht mehr geben. Das Campusmanagementsystem soll dann in die KIT-Strukturen verstetigt werden.
Dabei soll das Campusmanagementsystem hierarchisch dem A-IVI untergeordnet werden. Dabei soll der Unterausschuss A-IV-Studium&Lehre den jetzigen Lenkungsausschuss ersetzen. Darunter wird es vermutlich eine Fortsetzung des jetzigen Projektausschusses geben, in welchem die studentischen Mitglieder des Lenkungsausschuss momentan Gastrechte haben. Cornelius und ich finden dieses Gastrecht mega hilfreich in unserer Arbeit und wir wollen uns auch dafür einsetzen, dass dieses Gastrecht auch die studentischen Mitglieder des A-IV-Studium&Lehre bekommen.
Ich habe gehört, dass bald im Senat die Besetzung des A-IVI beschlossen werden soll und wollte euch einfach mal darauf aufmerksam machen, dass dieses Gremium auf jeden Fall von min. zwei Studierenden besetzt werden sollte. Die Besetzung des A-IV-Studium und Lehre wird vom VP Wanner beschlossen, da werde ich auch mich nochmal an ihn wenden und ihn darauf aufmerksam machen, dass min. zwei studentische Vertreter dort sinnvoll sind mit einem Gastrecht im Projektausschuss 2.0.
Vielleicht habt ihr das Ganze bereits auf dem Schirm oder es ist alles doch schon in trockenen Tüchern. So oder so, jetzt wisst ihr auf jeden Fall Bescheid. :D
LG Inga
=== TOP 7 - Anträge ===
== TOP 7a - Kostenübernahme für flexikids für studierende Eltern ==
Mail von Nu (AStA)
Liebes StuPa,
liebe Interessierte,
liebe alle auf diesem Verteiler,
wir bemühen uns um die Verbesserung der Studienbedigungen für
studierende Eltern. Das KIT bietet über die PEBA unter dem Name
Flexikids[0] eine Notfallbetreuung an, die auch von Studierenden genutzt
werden kann. Die Betreuung kostet für einen ganzen Tag für Studierende
je 15 €. Genutzt werden kann die Betreuung zum Beispiel, wenn die
reguläre Kinderbetreuung ausfällt oder bei Pflichtveranstaltungen an der
Uni. Eine Ausweitung auf Vorlesungen wird derzeit umgesetzt.
Wir haben vom AStA aus die Kosten für solche Befreiungen bisher
gelegentlich übernommen - würden dazu jetzt aber gerne einen
grundsätzlichen Beschluss haben.
Antragstext:
Die Studierendenschaft unterstützt studierende Eltern unter anderem
durch die Übernahme von Kosten für die Notfallbetreuung über das
Programm Flexikids, wenn die Kinder unter 12 Jahre alt sind.
Begründung: Wir glauben, dass die Übernahme eine gute, praktische und
nützliche Unterstützung für Studierende mit Kind ist. Ein Beschluss aus
dem Studierendenparlament hat über das laufende Haushaltsjahr hinaus
Gültigkeit, der AStA kann das immer nur für das laufende beschließen.
Aus diesem Grund würde ich einen Beschluss des Studierendenparlamentes
in dieser Angelegenheit begrüßen.
Viele Grüße,
Nu
== TOP 7b - Freigabe von Haushaltsmittel FS Architektur ==
Mail von Pia Petric (FS Architektur)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir von der Fachschaft Architektur beantragen die Freigabe von Haushaltsmitteln:
532.03: 654,50€
531,01: 357,00€
511.02 BGA+EDV 505,49€
Wir haben beide Anträge bereits bei der AStA abegegeen und wurden direkt an die STUPA geschickt. Da wir bei der Vollversammlung alle Ämter neu besetzt haben, fehlte uns die Information, Vergleichsangebote und die Anträge auf eine Freigabe vor dem Kauf abgegeben werden muss. All die Ausgaben waren für die Skizzenwerk-Reihe in der Fakultät sowie für ein Workshop geplant und auch von der Fachschaft abgestimmt. Die Ausgaben der Reihe mussten ebenfalls schnell entschieden und die Bestellungen rausgeschickt werden, damit unser Zeitrahmen der Planung eimgehalten werden konnte.
Nun sollen wir uns nochmal bei Ihnen melden, sodass die Beträge freigegeben werden.
Für weitere Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Beste Grüße
Marie Krehl & Pia Petric
== TOP 7c - Satzungsänderung OSVS FSK ==
Mail von Sören(FSK-Präsident)
allo Leute,
hiermit möchte ich unseren überarbeiteten Satzungsänderungsantrag (siehe Anhang) einreichen für die Sitzung am 22.08.2017.
VG Sören
== TOP 7d - Politisches Mandat ==
Mail von Nadja (Rosa Liste)
Hallo liebes StuPa-Präsidium,
liebe Abgeordnete,
liebe Interessierte,
Antrag 1
"Um zu verhindern, dass die Studierendenschaften in Baden-Württemberg ihr politisches Mandat verlieren wird der AStA beauftragt aktiv dagegen vorzugehen. Dazu gehört unter anderem sich zu informieren, was diese Gesetzesänderung genau für die Studieredenschaften bedeutet, informieren der Studierenden, auch direkt auf dem Campus mittels Flyer, Infostände etc. und das planen und durchführen einer politischen Kampagne. Dabei soll auch versucht werden gemeinsam mit anderen Studierendenschaften zusammen zu arbeiten."
Begründung: Wie wir aus der Presse erfahren durften plant die grün-schwarze Landesregierung, bei der Novellierung des Landeshochschulgesetzes, §65 Abs 4 Satz 1 "Im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben nimmt die Studierendenschaft ein politisches Mandat wahr" zu streichen. Um dies zu verhindern müssen wir jetzt politischen Druck aufbauen.
Liebe Grüße
Nadja
== TOP 7e - Aufarbeitung der Verwicklung KIT & IOSB ==
Mail von Nadja (Rosa Liste)
Hallo liebes StuPa-Präsidium,
liebe Abgeordnete,
liebe Interessierte,
Antrag 2
"Der AStA wird beauftragt, die Antwort des KIT-Präsidiums auf die AStA-Anfrage (12.06.2017) "Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung am KIT & Fraunhofer IOSB" vom 30.06.2017aufzuarbeiten und soll versuchen, ob er recherchieren kann, um was es sich bei den gemeinsamen Forschungsprojekte handelt."
Begründung: erfolg mündlich auf der Sitzung.
Liebe Grüße
Nadja
== TOP 7f - Baumaßnahmen in der Bib ==
Mail von Matthias (FiPS)
folgender Antrag:
"Das Studierendenparlament fordert das KIT auf, Baumaßnahmen in den
Bibliotheken und Lerngebäuden soweit das möglich ist nicht in der
Prüfungszeit durchzuführen. Sofern Baumaßnahmen notwendig ist fordern
wir das KIT auf in geeigneter Weise und im Vorraus über diese
Baumaßnahmen und ihre Notwendigkeit und ggf. Dringlichkeit zu informieren."
"Der AStA wird aufgefordert Baumaßnahmen in Lernbereichen beim nächsten
Treffen mit dem Präsidium zu thematisieren und öffentlich über die
Ergebnisse zu informieren."
Begründung:
Die Bibliotheken und das Lernzentrum sind studentische Arbeitsbereiche.
Ein produktives Arbeiten ist aber nur möglich, wenn eine geeignete
Arbeitsatmosphäre vorherrscht.
Gerade durch die aktuellen Gerüstarbeiten in der Hauptbibliothek ist an
konzentriertes Lernen im Neubau auch mit Gehörschutzstöpseln nicht zu
denken. Viele Studenten würden die Baumaßnahmen sicher hinnehmen, wenn
darüber informiert worden wäre und eine (eventuelle) Dringlichkeit
kommuniziert worden wäre. Auch hätte man sich im Vorraus Alternativen
suchen können. An den einschlägigen Stellen (primär Website der
Bibliothek) konnten wir zumindest keine öffentliche Information finden.
Um eine geeignete Arbeitsatmosphäre zu schaffen fordern wir deshalb das
KIT auf, Baumaßnahmen in den Bibliotheken auf die Vorlesungszeit zu
beschränken. Selbstverständlich ist auch uns klar, dass es
unvorhergesehene Ereignisse geben kann. Gerade in diesen Fällen ist eine
geeignete Kommunikation mit allen Nutzern der Einrichtungen wichtig.
=== TOP 8 - Wahlen ===
== TOP 8a - QSM ZAK ==
Zusammensetzung: 4 Vertreter, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Julia Eberwein, Patricia Mayer
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018
zu Wählen: 2 Vertreter, 1 Stellvertreter
== TOP 8b - HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Vertreter
Mitglieder: Niklas Hinrichs, Peter Renato, Lars Lüneburg
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018
zu Wählen: 1 Vertreter
== TOP 8c - Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Patricia Mayer (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018
Zu wählen: 2 Mitglieder
== TOP 8d - Eucor Student Delegiertenversammlung ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8e - Ära ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schuhmacher (01.04.17 - 31.03.18), Benjamin Ross (01.04.17 - 31.03.18), Luis Wengenmayer (01.04.17 - 31.03.18), Moritz Kühner (01.10.16 - 30.09.17), Jens Tamson (01.10.16 - 30.09.17)
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Mitglieder
== TOP 8f - Kassenprüfungsausschuss AKK ==
Zusammensetzung:
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 1 Mitglied
== TOP 8g - Senatskommission für Studium und Lehre ==
Zusammensetzung: 4 Vertreter, 2 Stellvertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 4 Vertreter, 2 Stellvertreter
== TOP 8h - Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter, 2 Stellvertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Vertreter, 2 Stellvertreter
== TOP 8i - Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter, 1 Stellvertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Vertreter, 1 Stellvertreter
== TOP 8j - KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks ==
Zusammensetzung: 4 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 4 Vertreter
== TOP 8k - Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ==
Zusammensetzung: 4 Vertreter, 1 Stellvertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 4 Vertreter, 1 Stellvertreter
== TOP 8l - Ethikkommission ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8m - Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8n - KIT-Plus ==
Zusammensetzung: 3 Vertreter, 1 Stellvertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 3 Vertreter, 1 Stellvertreter
== TOP 8o - Senats-AG zur Vorbereitung der Änderungen des KITG: ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8p - Senatskommission zum Haushalt ==
Zusammensetzung: 1 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 1 Vertreter
== TOP 8q - Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens ==
Zusammensetzung: 1 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 1 Vertreter
== TOP 8r - Ausschuss für IV-Infrastruktur ==
Zusammensetzung: 1 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 1 Vertreter
== TOP 8s - A-ILS ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8t - A-IVS ==
Zusammensetzung: 1 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 1 Vertreter
== TOP 8u - A-IFE ==
Zusammensetzung: 1 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 1 Vertreter
== TOP 8v - Prüfungsausschuss Lehramt ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8w - MINT-Kolleg Planungsausschuss ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8x - USeCampus Lenkungsausschuss ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8y - USeCampus Resonanzgruppe ==
Zusammensetzung: 2 Vertreter (StuPa), 2 Vertreter (FSK)
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 2 Vertreter
== TOP 8z - Forum "Rekrutierung von StudentInnen" ==
Zusammensetzung: 3 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 3 Vertreter
== TOP 8zz - Verwaltungsrat des Studierendenwerks ==
Zusammensetzung: 3 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 3 Vertreter
