Protokoll der AStA-Sitzung vom 29. März 2017

Anwesend: Julia Eberwein, David Kuhmann, Janka Kuhfuß (Marsi), Anastasia Tkachenko (Nasti), Nu Hartmann, Tomas Kublickas, Sina Fallah, Thomas Wacker, Phillipp Stengel, Zacharias Heck

Gäste: Wolfgang (AK freie Bildung), Ingo (Tour Eucor)

Protokoll von: David

Beginn: 14:30 Uhr Ende: 16:41 Uhr

Veröffentlicht am: 13.05.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Blutspende
• 4 – Themen mit KIT-Präsidium
• 5 – Landesweites Semesterticket
• 6 – umweltfreundliche Suchmaschine
• 7 – Bewerbung der Anmeldung zu HoC- und ZAK-Veranstaltungen, Sprachkursen und Sportkursen
• 8 – Umfrage zum Studentischen Wohnen
• 9 – Endabrechnung ISAK - Iranisches Neujahr
• 10 – Vernetzungstreffen der queer-feministischen Hochschulreferate in BaWü
• 11 – Qualipaktgelder Finanzierungslücke bei der Bib
• 12 – Beiratssitzung Z10
• 13 Varia
• 14 – Akute ToDos

• Teambuilding
• Umzug AStA Büro (Nico-Thomas, Lager: Joe)
• VG Wort (Vicky)
• Vereinssatzung überarbeiten
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Betriebshaftpflicht (Joe)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)

• Umzugstermine hier einfügen
• 24.06. Unifest

Die Protokolle bis einschließlich 01.03.2017 sind veröffentlicht.

Ingo

• (Kommt etwa um 15:15)
• Bei der Sitzung am 8.3. wurde versehntlich ein TOP zum Grillen bei der Tour Eucor mit Essensständen beim Eucor Festival verwechselt.
• Es geht darum, ob der AStA wie im vergangenen Jahr die Tour Eucor personell beim Grillen unterstützen kann
• Das Grillen ist am 05.06.2017 und wird vorsichtshalber hier nochmal abgestimmt

Abstimmung: Der AStA unterstützt das Grillen beim Auftaktabend der Tour Eucor personell.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Wolfgang (AK freie Bildung)
Der AK Freie Bildung beantragt für Ann-Kathrin Könning Zugang zum AStA Facebookaccount um für die Demonstatration am 29.4 zu mobilisieren. Wolle stellt das morgen noch mal vor.

• Es geht nur um die Erstellung der Veranstaltung und Bewerbung

Abstimmung: Der AStA unterstützt die Demonstration am 29.04. ideell und Ann-Kathrin Könning erhält Rechte Veranstaltungen auf der Facebookseite des AStA zu erstellen.
Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Julia: Facebookrechte verteilen. —

Umfrage zur Zufriedenheit
Bis zum Montag war es möglich eine Rückmeldung zur PDF der Umfrage zu geben. Die Änderungsvorschläge wurden übernommen/berücksichtigt. Die finale Fassung wird nochmals herumgemailt.

Waffelstand
Da sich beim AKK bisher niemand zur Betreuung des Waffelstands am 20.04.17 gefunden hat, entfällt dieser Termin voraussichtlich. Tragt euch bitte ENDLICH in die Waffelstandhelferlisten ein!

Newsletter April
Wer von euch hat noch Inhaltsvorschläge/-wünsche für den Newsletter im April?

• Ankündigung der Waffelstände
• Anmeldung für Sprach-/Sport-/HoC-/ZAK-Kurse
• irgendwas für die Master-Erstis (O-Phase)

Dr. Naderi
Die Buchungsbestätigung vom Flugticket hat er erhalten. Das KIT ist bezüglich Räumen und Kooperation informiert.

Begrüßungsveranstaltung AStA in der int. O-Phase
Ist am 18. April und Sina wird einen Vortrag halten.

Bundesagentur für Arbeit
Die Stadt bietet Schuldnerberatungen an aber keine explizite Psychosoziale.

Info zum Aktionskonferenz gegen den sog. TddZ

Kein Platz für Nazis! Nicht in Karlsruhe und auch nicht anderswo!

Einladung zur Aktionskonferenz gegen den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ am 3. Juni 2017 in Karlsruhe

Wir laden alle Menschen unserer Stadt ein, die sich konkret an den Protestvorbereitungen zum sogenannten „Tag der Deutschen Zukunft“ in Karlsruhe beteiligen möchten, am Sonntag den 02.04.2017, zur Aktionskonferenz in den großen Veranstaltungssaal (7. OG) der ver.di Geschäftsstelle Karlsruhe (Rüppurrer Str. 1a) zu kommen.

Karlsruhe ist unsere Stadt ! Gemeinsam gegen Nazis!

Wir starten um 10:30 Uhr mit einem kurzen Informationsblock. Danach werden wir mit Arbeitsgruppen den lokalen Widerstand aus den Stadtteilen, Betrieben und Dienststellen, Organisationen, Vereinen, Parteien und Initiativen organisieren. Wir wollen miteinander ins Gespräch kommen, Erfahrungen austauschen und Aktionen für eine gemeinsame Choreographie der Proteste ausarbeiten.

Wir ändern die Spielregeln, kein Platz für Nazis !

Wir wollen uns gemeinsam den Nazis mit ihrem Rassismus und ihrer Menschenfeindlichkeit in den Weg stellen!

Kommt zur Aktionskonferenz!

Wann: Sonntag, 2. April 2017, 10.30 Uhr bis ca 16.00 Uhr

Wo: verdi-Haus Karlsuhe, Rüppurrer Str. 1a, 7. OG, Raum Karlsruhe

Mit antifaschistischen Grüßen Silvia Schulze Im Auftrag des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Karlsruhe (Mitglied im Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts)

P. S. Im Anhang findet Ihr das Mobilidierungdsflugblatt mit den bisher eingegangenen Unterstützerunterschriften

• Geht jemand zum Treffen? → vielleicht sollte man dort auch den aktuellen Wildwuchs an Plakaten auf dem Campus zu diesem Aktionstag thematisieren und darauf hinweisen, dass man sich hier gefälligst an die Regeln zu halten hat.

—Tomas geht zur Veranstaltung.—

• 30.03. Donnerstag: Nasti
• 31.03. Freitag: Tomas
• 03.04. Montag: Julia
• 04.04. Dienstag: Nasti (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 05.04. Mittwoch: David

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: alle

Joe + Innen

• Joe hat DRK und Haffi Bescheid gegeben, dass nach neuem Raum gesucht wird und an Durchführung festgehalten.
• Innenreferat hat sich nach Alternativen erkundigt
  • das Innenreferat hat noch keine Ergebnisse

Joe

Ehrenamtspreis des KIT

• Im letzten Jahr hat das Präsidium nach Möglichkeiten gefragt die Zahl der Ehrenamtspreisträger zu reduzieren und wir haben diverse Vorschläge gemacht
• Es wurde die Entwicklung davon angefragt.
• Gab es da schon ein Follow-Up, ansonsten sollte man mal nachhaken bei Frau Hühnerfuß.
• Kommentar von Vicky: Ausschreibung wurde am Montag herumgeschickt
• …

— Vorsitz notiert sich Thema Ehrenamtspreis des KIT für kommendes Gespräch mit KIT Präsidium. (Mehr dazu im Protokoll oder Joe fragen) —

Stellung von HiWis am KIT

• Es gab eine Anfrage zur Stellung der HiWis im Vergleich zu den anderen Mitarbeitern am KIT
• So gibt es Beispielsweise für jeden Mitarbeiter die Möglichkeit zum Arbeitsmediziner zu gehen und es sind entsprechende Stunden pro Mitarbeiter eingeplant, für HiWis besteht diese Möglichkeit wohl nicht. Dieser Unterschied trat wegen der PCB Belastung zu Tage. (CN: Dr Volker List)
• Es stellt sich allgemein die Frage in welchen Hinsichten die HiWis schlechter gestellt sind als die anderen Mitarbeiter.

• Als Thema fürs kommende Präsidiumsgespräch?
• Evtl. Thema vorher in FSK und StuPa vorstellen um Beispiele zu sammeln.
• Dann vom KIT eine vergleichende Aufstellung anfordern
• Im Präsidiumsgespräch können etwaige Forderungen diskutiert werden.

• Außerdem stellt sich in dem Zug die Frage ob es für gewählte Vertreter*innen irgendwelche Vorzüge gibt.
• …

— Vorsitz notiert sich Thema Stellung von HiWis am KIT für kommendes Gespräch mit KIT Präsidium. (Mehr dazu im Protokoll oder Joe fragen) —

Namenswahl von Studis auf dem Studiausweis

• Grundsätzlich: Wir möchten gerne Namen, die nicht im Pass stehen, auf Studiausweise und Bescheinigungen etc holen können
• Wir haben da eine Wunschliste - (ging per Mail eben gleich an vorsitz@)
• marsi hat einen Entwurf fürs KITCard-Layout
• Rein rechtlich geht das - gibt eine gutachtenartige Einschätzung
• Müssen nur wollen
• Wichtig für ein Konzept: wir gewinnen nicht wirklich was, wenn anhand der Studiausweise ersichtlich ist, dass da nicht der Passname steht - das ist auch schon wieder ein Outing.

— Vorsitz notiert sich Thema Namenswahl für Studis auf dem Studiausweis für kommendes Gespräch mit KIT Präsidium. (Mehr dazu im Protokoll oder Joe fragen) —

AStA / Außen

• E-Mail vom Ministerium, Besprechung zum Thema am 06.04. in Stuggi, Anmeldung bis 31.03.:

Sehr geehrte Vorsitzende der Verfassten Studierendenschaften der Hochschulen Baden-Württembergs,

an dem Termin am 12. März 2017 konnten entgegen der Ankündigung weder Herr Dr. Barz noch Herr Dittus teilnehmen, um Ihre Fragen zur geplanten Einführung eines Landesweiten Studierendentickets zu beantworten. Damit Ihre Fragen dennoch beantwortet werden können, wurde vereinbart, dass das Wissenschaftsministerium zu einer gesonderten Besprechung einladen wird.

Diese Besprechung zu Fragen hinsichtlich der geplanten Einführung eines Landesweiten Studierendentickets finden statt am:

6. April 2017, 13 Uhr Raum 803 Wissenschaftsministerium Baden-Württemberg Königstraße 46, Stuttgart.

Bei der Besprechung werden auch Herr Dittus, Verkehrsministerium, sowie Herr Dr. Barz anwesend sein.

Das Präsidium der Landesstudierendenvertretung hat dem Wissenschaftsministerium bereits eine Anzahl von Fragen zugeleitet. Über das Ergebnis der Besprechung wird es ein Protokoll geben, das wir allen Verfassten Studierendenschaften zur Verfügung stellen werden.

Wenn Sie an diesem Termin teilnehmen möchten, bitten wir um eine Rückmeldung bis zum 31. März 2017 an ines.schulz@mwk.bwl.de und sigrid.keinath@mwk.bwl.de unter Mitteilung der Namen der teilnehmenden Personen.

• Geht jemand zu dem Treffen? Außenreferat?
  • Smon wird gefragt
  • Johannes Janosovits geht da hin

Abstimmung: Der AStA entsendet Smon Abraha und Johannes Janosovits zur Besprechung hinsichtlich der geplanten Einführung eines Landesweiten Studierendentickets nach Stuttgart.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/enthaltung)

—ToDo Thomas: Smon fragen ob er zum Treffen will und Johannes und ggf Smon anmelden.—

Öko
www.ecosia.org an Stelle von www.google.de

erwarteter Zeitaufwand: 1 min

• soll jeder selbst entscheiden
  • es gibt noch mehr Suchmaschinen
  • oder es sollen Vergleiche herangezogen werden
• ist ecosia open-source?
• muss das StuPa beschließen

— Das Ökologiereferat darf einen Antrag an das StuPa stellen. —

Julia
Wollen wir groß und sinnvoll formuliert die jeweiligen Anmeldezeiträume an die Studis kommunizieren?

• Joe ist dafür
• wenn ein gut formulierter Text vorhanden ist, kann er an studentl@ gesendet werden oder an die Fachschaften, die das weiter verteilen dürfen
• können die das nicht selbst?
  • ist was cooles für Studis
  • sollte gesammelt vom KIT verschickt werden

• wir packen das einfach in den Kalender, Newsletter, Homepage, Twitter und Facebook

— ToDo Julia: die Anmeldefristen über Newsletter, Homepage, Kalender und Social Media bekannt machen. —

Nasti
Anfrage aus der Humboldt Universität Berlin, bei der Verbreitung der Umfrage zu unterstützen. Ziel ist es, eine flächendeckende und möglichst akkurate Einschätzung der Bedürfnisse von Studierenden zum Thema wohnen erheben. 2013 gab es bereits eine Studie von der TU Dresden aus, diesmal am Geographischen Institut der Humboldt Universität Berlin, auch im Rahmen von zwei Abschlussarbeiten fortgeschrieben werden.

Die Anfrage bezog sich auf Social Media Kanäle, die man eventuell nutzen könnte, um zu einer Teilnahme aus dem Raum Karlsruhe bei zu tragen.

• wo verschickt man das?
  • Umfragen versenden wir nie
  • die Umfrager sollen StuWe anfragen, ob die das weiterleiten wollen

— Nasti versendet die Umfrage nicht und kümmert sich um Antwort der Anfrage. —

Thomas
Bei der Abrechnung der Veranstaltung gibt es einige Unklarheiten, wir solltend dazu entsprechend unseren Beschluss revidieren.

Anmerkung: Justyna bitte zu TOP hinzuziehen.

• Die Veranstaltung war sehr kurzfristig geplant und wir hatten auch nicht die Zeit uns im Vorfeld damit zu beschäftigen
  • Bei nächsten Ausgaben des AStA muss besser darauf geachtet werden für was, wie und warum (etc.) Geld der VS ausgegeben wird

• Das Thema wird nächste Woche nochmal behandelt.

— Das Innenreferat kümmert sich die Ausarbeitung eines Ablaufes für zukünftige Finanzierungsanträge von Hochschulgrupppen. —
— ToDo Justyna: versucht die Finanzen von ISAK zu bekommen. —

Nu
Das Regenbogenreferat (Uni Freiburg) lädt für 17.6 bis 18.6 zu einem Vernetzungstreffen für queer-feministische Hochschulreferate ein. Ich hab die Mail an asta@ weitergeleitet.

Teilnahme
Marsi möchte auch gerne hin.

Abstimmung: Der AStA entsendet folgende Personen zum Vernetzungstreffen für queer-feministische Hochschulreferate in Baden Württemberg am 17. und 18. Juni nach Freiburg: Marsi.
Ergebnis:8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— To Do: Nu meldet an und kontaktiert —

A-IVS

Auf dem letzten A-IVS hat die Bib berichtet, dass sie ~80k€ weniger aus Qualipakt-Mitteln (zusätzlich zu ihrem verstetigten Teil) bekommen hat, als nötig gewesen wäre, um alle geplanten Beschaffungen machen zu können. Das wird besonders zu Lasten der Studierenden ausfallen, da zuerst die Beschaffung von Mehrfachexemplaren zu Vorlesungen o.Ä. wegfallen wird. Ausgleich des fehlenden Geldes aus anderen Töpfen ist schon beim Präsidium beantragt, kann aber selbst wenn es kommt, natürlich dauern (ist wohl schonmal so gelaufen).

Nachdem sich auf der A-IVS Sitzung leider eher erfolglos beschwert wurde, dass es immer zuerst die Lehre trifft, bot ich dann an, dass, wenn das schon so laufen muss, der AStA ja vielleicht mal freundlich beim Präsidium nachfragen könnte…

Da ich selbst aber nur ein Berichts-TOP einreichen könnte: wollen wir da einen Antrag zu basteln? Und haltet ihr das überhaupt für sinnvoll?

• bitte um Vertagung, da die SK-QSM an der Sache arbeitet
  • vertagt

— ToDo Nu: Mail von A-IVS an SK-QSM Mitglieder weiterleiten. —

• Phillipp wurde zur Beiratssitzung am 30. März eingeladen, aber kann nicht
  • Zach möchte hin und hat Zeit

Abstimmung: Der AStA enstendet Zacharias Heck zur Beiratssitzung des Studentenzentrum Z10 e.V. am 30. März 2017 um 17 Uhr.
Ergebnis:8/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Sprech-und Öffnungszeiten Plakat

Bitte nicht vergessen

Sprechzeiten auf der Homepage aktualisieren.

—ToDo AStA Referent*innen: Sprechzeiten auf Homepage aktuallisieren.—

(regelmäßige) Umfrage unter Studis
Monatlich zu einem Bereich an der Uni, z.B. StuWe oder Studibüro.

• Eventuell immer die gleichen Fragen, aber dann Institution/Räumlichkeit wechseln

—ToDo marsi: Konzept ausarbeiten.—

Ventile AKK
Wer möchte bis zum Freitag einige Ventile (ca. 15 Stk.) zum Auslegen ins AKK bringen?

—ToDo Julia: Ventile zum AKK bringen.—