Einladung zur neunten Sitzung des Studierendenparlaments 2016/2017 am 14.02.2017
liebe Interessierte,
hiermit lade ich euch zur achten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT
am Dienstag, den 14.02.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen
ein.
===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
6b. AStA
6c. SK POAZ
7. Haushaltspläne
7a. AStA
7b. Fachschaft Physik
7c. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
7d. Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik
7e. Fachschaft Mathematik/Informatik
7f. Fachschaft Chemie/Bio
7g. Fachschaft Architektur
7h. Fachschaft Bau/Geo/Umwelt
8. Arbeitsprogramm des AStA
9. Anträge
9a. Organisationssatzung der Verfassten Studierndenschaft
9b. Wahl- und Abstimmungsordnung
9c. Förderverein der Studiernedenschaft
9d. Fachschaftsordnung Architektur
10. Wahlen
10a. Referat für Äußeres
10b. ÄRa
11. Sonstige
==== TOP 1 - Begrüßung =====
Nina Schwarz ist zurückgetreten.
==== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit =====
==== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit =====
==== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
==== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ====
Protokoll der Sitzung am 13.12.2016
Protokoll der Sitzung am 17.01.2017
Protokoll der Sitzung am 31.01.2017
==== TOP 6 - Berichte ====
6a. AStA-Bericht folgt noch per Email und wird an dem Tag vorgetragen.
6b. SK POAZ kam per Email
==== TOP 7 - Haushaltpläne ====
=== TOP 7a - AStA ===
siehe Anhang. Beachtet ebenfalls die Anhänge zu dem AStA Haushaltplan.
=== TOP 7b - Fachschaft Physik ===
siehe Anhang
=== TOP 7c - Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften ===
siehe Anhang
=== TOP 7d - Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik ===
Anhang
=== TOP 7e - Fachschaft Methematik/Informatik ===
siehe Anhang
=== TOP 7f - Fachschaft Chemie/Bio ===
siehe Anhang
=== TOP 7g - Fachschaft Architektur ===
siehe Anhang
=== TOP 7h - Fachschaft Bau/Geo/Umwelt ===
siehe Anhang
==== TOP 8 - Arbitsprogramm des AStA ====
Email von AStA-Vorsitz Thomas Wacker, Anhang
-----------
Entsprechend möchte ich für die folgende Sitzung die Beschließung des Arbeitsprogrammes des Vorstandes der Verfassten Studierendenschaft beantragen
-----------
==== TOP 9 - Anträge ====
=== TOP 9 - Organisationssatzung der Verfassten Studierndenschaft ===
Drei Anträge:
Zwei Anträge von Jakob (Antragstext im Anhang)
Änderungen an § 40 (2) und (3)
Ein Antrag von Thomas Änderung an §20 (5)
Email von Jakob
-----------
Hallo zusammen,
anbei mehrere Anträge zu Satzungsänderungen der OSVS und der Wahl- und Abstimmungsordnung.
Die Änderungsvorschläge wurden von Johannes Reinelt, dem Vorsitzenden des Wahlausschusses 2016, in Absprache mit dem Wahlausschuss, dem Ältestenrat, dem (alten) AStA und satzungen@ ausgearbeitet. Er wird auf der Sitzung auch anwesend sein. Rückfragen können vorab gerne an ihn bzw über den Verteiler gestellt werden.
Viele Grüße
Jakob
-----------
Email von Thomas
-----------
hiermit möchte ich folgende Satzungsänderung für die nächste Sitzung beantragen:
Abänderung des §20 (5) um folgende Ergänzung:
„4. durch konstruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments,
5. Durch destruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments mit einer Zweidrittelmehrheit.“
Begründung:
Aktuell ist es so, dass eine solche Möglichkeit nicht gegeben ist. Mitglieder*innen des Vorstandes haben somit eine vollständige Handlungsfreiheit und können somit auch der Studierendenschaft schädlich handeln, ohne dass Gremien außerhalb des Ältestenrates regulierend einschreiten können. Die einzige Möglichkeit bestünde in der Selbstauflösung des Studierendenparlamentes.
Möchte das Studierendenparlament der eigenen Aufgabe nach §15(2) OSVS nachkommen,
"1.Die Wahl und Abberufung der Vorstandmitglieder,"
effektiv durchzuführen, geht kein Weg daran vorbei, diesem die Möglichkeit zu geben, auch Vorstandmitglieder*innen ohne sofortige Wahl eines Nachfolgenden abzuwählen.
-----------
=== TOP 9 - Wahl- und Abstimmungsordnung ===
Antrag von Jakob, Änderungstexte im Anhang.
Änderungen an § 4 (2), § 6 (1), § 7 (2), § 8 (2), § 9 (3) sowie (4), § 10 (1) sowie (3), § 11 (1), § 14 (9) und § 19 (2) sowie (5).
=== TOP 9 - Förderverein der Studiernedenschaft ===
Antrag 1:
--------------------
Das Studierendenparlament erklärt sein Einvernehmen mit den durch den Förderverein der Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie e. V. zu fördernden Projekten und deren Reihung, wie sie auf der Mitgliederversammlung des Fördervereins am 04. Februar 2017 beschlossen wurde.
Die Reihung der zu fördernden Projekte lautet wie folgt:
1. kine (Karlsruher Initiative zur nachhaltigen Energiewirtschaft e. V.) - Filmvorführung "Power to change" mit anschließender Diskussion mit dem Filmemacher
2. Studentenzentrum Z10 - Z10 Sommerfest
3. Kamaro-Engineering e. V. - 3d Kamera für autonomen Feldroboter
4. Triater (Kooperationsprojekt: Geistsoztheater, Physikertheater, Unitheater, u.v.m.) - Amateurproduktion CATS
5. Lehramt@KIT - Exkursion zur Didacta in Stuttgart
6. Akademischer Verein Kyrill und Method e. V. - AVKM Bulgarische Volkstänze
--------------------
Antrag 2:
--------------------
Das Studierendenparlament erklärt sein Einvernehmen mit den von der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie e. V. am 04. Februar 2017 beschlossen Satzungsänderungen.
Die gänderten Punkte sind:
0. In § 1 Abs. 1 Satz 2 wird "Karlsruhe" durch "Mannheim" ersetzt.
1. § 5 wird neu gefasst wie folgt:
Die Organe des Vereins sind
1. die Mitgliederversammlung,
2. der Vorstand und
3. der Beirat.
2. In § 6 Absatz 6 wird folgendes als Nummer 4a eingefügt:
4a. die Wahl der Mitglieder des Beirats nach § 7 a Abs. 1 Nr. 1;
3. In § 7 Absatz 6 Nummer 5 wird der Punkt durch "und" ersetzt und folgendes als Nummer 6 eingefügt:
6. die Auszahlung der Förderungen entsprechend der Vorgaben der Mitgliederversammlung.
4. Es wird der folgende § 7 a ergänzt:
§ 7 a Beirat
(1) Der Beirat setzt sich zusammen aus
1. vier von der Mitgliederversammlung gewählten Mitgliedern und
2. zwei vom Vorstand aus seinen Reihen entsandten Mitgliedern.
(2) Die Amtszeit der Mitglieder nach Abs. 1 Nr. 1 beträgt ein Jahr. § 7 Abs. 3 S. 5 und § 7 Abs. 4 finden sinngemäß Anwendung.
(3) Über die Beschlüsse des Beirats ist ein Protokoll zu fertigen. Jedes Vereinsmitglied hat das Recht, in die Niederschrift Einsicht zu nehmen.
(4) Der Beirat ist zuständig für die Beschlussfassung über die kurzfristige Förderung.
5. In § 8 wird der Absatz 4 gestrichen.
6. Es wird der folgende § 8 a eingefügt:
§ 8 a Kurzfristige Förderung
Anträge auf kurzfristige Förderung sind an den Vorstand zu richten. § 8 Abs. 1 S. 2 gilt entsprechend.
7. In § 11 wird "durch die Mitgliederversammlung am 1. Februar 2014" durch "durch die Mitgliederversammlungen am 1. Februar 2014 und 4. Februar 2017" ersetzt.
--------------------
Hierzu eine kleine Anmerkung: Der Punkt 0. wurde bei der Vorstellung der Satzungsänderungen im StuPa vor zwei Wochen nicht vorgetragen, da er uns selbst erst später aufgefallen ist. Da dies aber nur eine redaktionelle Änderung ist, sollte das ansich kein Problem sein.
=== TOP 9d - Fachschaftsordnung Architektur ===
kommt noch per Email
==== TOP 10 - Wahlen ====
=== TOP 10a - Referat für Äußeres===
Florian ist zurückgetreten. Smon kandidiert
=== TOP 10b - ÄRa ===
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Mitglied
==== TOP 11 - Sonstige ====
Viele Grüße,
Mohammad Al Kaddah
