Protokoll der AStA-Sitzung vom 11. Januar 2017

Anwesend: Thomas Wacker, Julia Eberwein, Johannes Dippert (Joe), Zacharias Heck (Zach), Victoria Schemenz (Vicky), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Phillipp Stengel, David Kuhmann, Anastasia Tkachenko (Nasti), Sina Fallah, Stefanie Möck, Tomas Kublickas, Janka Kuhfuß (Marsi), Nu Hartmann, Smon Abraha

Abwesend:, Cindel Heil, Ezra Sebastian Setio, Florian Ittensohn

Gäste: Julia

Protokoll von: Victoria und Thomas

Beginn: 14:33 Uhr Ende: 16:30 Uhr

Veröffentlicht am: 24.01.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Blutspende am 17.01.
• 4 – Vertretungsregelung
• 5 – Haushaltsplan 17/18
• 6 – Zweitwohnsitzsteuer
• 7 – BNN
• 8 – Parkgenehmigung
• 9 – Entsendung Linke Medienakademie
• 10 – Kartenvorverkauf Snowball am 20.01. in Germersheim
• 11 – DKMS Typisierungsaktion
• 12 – LAK
• 13 – Demo in Stuttgart
• 14 – Varia

• Klausurtagung (Januar 2016)
• Umzug AStA Büro (Nico-Joe)
• Studiengebühren (AK Freie Bildung, Thomas)
• VG Wort (Martin)
• Vereinssatzung überarbeiten
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa)
• Betriebshaftpflicht (Vorsitz)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)
• Flohmarkt (Caro)

• Weihnachtsparty (15.12)
• Redaktionsschluss Ventil (21.12.)
• LAK an der PH Ludwigsburg (15.01.)
• Blutspendenaktion (17.01.)

Die Protokolle bis einschließlich 14.12.2016 sind veröffentlicht.

Keine Gäste auf der Sitzung.

Campusgarten

• Erstes Arbeitskreistreffen ist am 24.01. um 14 Uhr im AStA
• Es wurden schon einige mögliche Standorte gefunden, die demnächst mit dem Zukunftscampus besprochen werden
• Am 06.04. ist eine Radtour zu den bestehenden Projekten der Stadtgärtner geplant (→ AK Fahrradcampus?)

Aufarbeitung Vereine

• SSV
  • Steuer für 2015 ist fast fertig, nur noch der Rechenschaftsbericht muss geschrieben werden
  • Kassenbuchhaltung muss nachgeholt werden f 2. HJ 2016 → ist für das Wochenende geplant
  • Betriebsprüfung Ende Januar (doch eher Februar)
  • Die Druckerei macht große Verluste, es muss daher über die Zukunft der Druckerei beraten werden
• UStA
  • Steuer für 2015 noch zu machen, Treffen mit Daniel deswegen morgen
  • Buchhaltung für 2016 ab Februar nachzuholen

—ToDo Joe und Ezra: Steuern, Betriebsrpüfung und Buchhaltung Vereine—

HHP 17/18

• Über der ganzen Arbeit ist der HHP 17/18 etwas unter gegangen, er muss bis 15. Jan dem StuPa vorgelegt werden
• Getopt für diese Sitzung

StuPa

12 Abgeordnete waren da. Sitzung wurde verschoben. Hinzugezogene Referent*innen sind somit noch immer nicht bestätigt.

EUCOR Festival

Die Planung konkretisiert sich. Am 10.Juni soll ein eintägiges Festival auf dem roten Platz stattfinden, insbesondere mit großer Beteiligung der Straßburger Studierendenschaft.

Treffen mit AKK und z10

Wir haben uns allgemein über die jeweilige Arbeit ausgetauscht. An den AStA wurden insbesondere Probleme mit der Werkstattbelegung, Fragen zum Rechtsanwalt und zu neuen Druckern in der SSV-Druckerei herangetragen. Zach kümmert sich um die Klärung.
Zach hat das EUCOR Festival vorgestellt. Da es kein AKK-Sommerfest gibt, könnte es recht gute Unterstützung geben.

FSK

• Der Vorsitz und Finanzreferent wurden auf die nächste Sitzung vorgeladen, da es generelle Unklarheiten zu den Haushalten der Fachschaften gab.

Empfang im Rathaus

von: Rathaus

Möchte jemand hingehen?

• 3. Februar, 14:00-16:30 Uhr
• Soziales Engagement von Unternehmen
• Julia, Nico
• Leute wenden sich an Nico

• 12.01. Donnerstag: Zach
• 13.01. Freitag: Joe/Tomas
• 16.01. Montag: Nico
• 17.01. Dienstag: Julia (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 18.01. Mittwoch: Sina

Thomas

Am 17.01. ist Blutspendenaktion.

• Habe Cüneyt mal angemailt (Joe)
  • Körbe Info (von letztem Mal) kommt Mittwoch
  • Wir machen Schoki und Chips
  • Cüneyt weiß noch nicht was ear besorgen kann: Kinotickets oder Powerbanks in Diskussion
• Einkauf
  • Was ist der aktuelle Bestand?
  • Was muss gekauft werden?
    • Schoki
    • Chips
    • Tuc
    • Getränke
      • Cola
      • Wasser
      • Säfte
    • Obst
      • Mehr Orangen als Äpfel
  • Was soll dieses Jahr in das Goodiebag?
    • „Feinschmeckerbrezeln“ des StuWes wieder besorgen?
      • Nein
    • Blöcke (je 1,17€): 110 Bestellt noch über 100 auf Lager
  • Wer kauft ein? → Innen
  • Bringt das DRK wieder Zeugs?
  • Wie steht es um den Verbrauch des letzten Jahres?
    • Waren die Angaben bei Wasser und Cola okay?
    • Verpflegung für Spendenden (Brötchen) → Anpassung notwendig?
    • 10l Kaffee, stimmt das?
    • Brauchen wir Pappbecher?
    • Küchenrolle sollte noch besorgt werden (laut Wiki)
• Reservieren
  • Räume sind erledigt
  • Tassen vom AKK → Wer übernimmt Antrag?
  • Kaffeekanne vom AKK
    • Zach übernimmt Anträge
    • Joe bestellt
• Bekanntmachung
  • Wer mag plakatieren gehen (sofern Plakate vom DRK kommen) → Thomas und Sina
    • Banner über Mensa
    • Plakate Mensa-Foyer
  • Andere „Werbe“plattformen nutzen?
  • Flyer wurden ausgelegt

Vorsitz

Stellvertrerregelung, Finanzen und Vorsitz.

Abstimmung: Der AStA wählt Zacharias Heck zum stellvertretenden Vorsitz I.

Ergebnis:12/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der AStA wählt Thomas Wacker zum stellvertretenden Vorsitz II.

Ergebnis:12/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der AStA wählt Thomas Wacker zum stellvertretenden Finanz-Referenten.

Ergebnis:12/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Joe

• Wir müssen bis zum 15. Januar den nächsten HHP ins StuPa einreichen

name

• In der Studierendenschaft gibt es den Wunsch noch einmal ausführlich über die Zweitwohnsitzsteuer zu informieren:
  • Höhe?
  • Betroffene?
  • Formular?
• Möchte das jemand tun? Nasti ruft bei der Stadt an und fragt dort Infomaterialien an, Marsi schreibt dann was.

Joe

• Die Zahlung für die BNN für 2017 ist fällig,
• Wir bekommen die Zeitung tägl. und sie wird im Thekenraum allen interessierten zur Verfügung gestellt
• Sie ist wichtig, da wir so über lokale Vorkommnisse auf dem Laufenden bleiben und ab und an auch Artikel über den AStA selbst darin erscheinen

Abstimmung: Der AStA bezieht weiterhin bis auf Widerruf die BNN.

Ergebnis:14/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Aysun vervollständigt den Finanzantrag zur BNN. —

Thomas

Wir wurden angefragt, ob wir für eine gGmbH Einfahrtsplaketten ausstellen können. Es geht um studentische Aushilfen, die im „sozialen Hintergrunddienst“ arbeiten und entsprechend Rufbereitschaft besitzen. Herr Gehm vom Gebäudemanagement habe dafür keine Kapazitäten mehr.

• Pro
  • Service für Studis
• Contra
  • Nicht unser Aufgabenbereich
    • Weder Hilfsbedürftig, noch Mitglieder der VS
  • „Rattenschwanz“-Problematik
  • Parkplatz nicht garantiert

— Wir haben dafür leider keine Kapazitäten. —

— Aysun schreibt eine Antwort und weist auf Herrn Zorn hin. —

Thomas

Cindel und ich würden gerne die Fortbildungsmöglichkeit durch die Linke Medienakademie vom 2. bis 6. April in Berlin in Anspruch nehmen.

Wenn bis zum 15. Januar Tickets gebucht werden, gibt es diese günstiger.

Abstimmung: Der AStA entsendet Cindel Heil und Thomas Wacker zur Linken Medienakademie vom 2. April bis 6. April nach Berlin und übernimmt die Reisekosten.

Ergebnis:14/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Cindel und Thomas gehen zur Linken Medienakademie. —

Thomas

Haben das schon mal gemacht. Machen wir das wieder?

— Kartenvorverkauf findet statt. —

Joe

• Henrik, der das Projekt im letzten Jahr vorgestellt hat, hat die DKMS kontaktiert und Infos, sowie einen Leitfaden bekommen
• Er würde sich gern für konkrete Planungen treffen
• Welches Referat möchte die Zusammenarbeit bei dem Projekt übernehmen?
  • Wir haben Typisierung 4mal im Jahr bei der Blutspende
  • ToDo: Julia spricht mit Henrik

Thomas

Wir brauchen Vertretung auf der LAK.

Abstimmung: Der AStA entsendet Smon Abraha und Victoria Schemenz zur LAK am 21. und 22. Januar in Ludwigsburg.

Ergebnis:14/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Vicky und Smon werden zur LAK nach Ludwigsburg entsendet. —

Thomas

Wollen wir zur Demo?

Abstimmung: Der AStA stellt dem AK Freie Bildung ein Budget von 500 € für die Demo am 13. Januar in Stuttgart zur Verfügung.

Ergebnis:14/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Nu

Fragt nach Vorschlägen für queer*lectures.

Nu

Nu hat ein kleines Vernetzungstreffen für einen queeren Podcast. Wenn der AStA zu dem Zeitpunkt noch nicht umgezogen ist (oder auch da genug Platz ist), können die Räumlichkeiten für ein Wochenende genutzt werden. Es geht da um so profane Dinge wie Zugang zu WCs, Internet, Strom, Heizung.